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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,1
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028267Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028267Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028267Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-02-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 17
- SonstigesMilitärstrafproceßordnung für das Königreich Sachsen. 43
- Protokoll4. Sitzung 137
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, die Gerichtsbehörden bei der königlich ... 143
- Protokoll5. Sitzung 165
- Protokoll6. Sitzung 177
- Protokoll7. Sitzung 211
- Protokoll8. Sitzung 237
- Protokoll9. Sitzung 263
- Protokoll10. Sitzung 297
- Protokoll11. Sitzung 319
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 373
- Protokoll14. Sitzung 393
- Protokoll15. Sitzung 419
- Protokoll16. Sitzung 445
- Protokoll17. Sitzung 469
- Protokoll18. Sitzung 497
- Protokoll19. Sitzung 525
- Protokoll20. Sitzung 551
- Protokoll21. Sitzung 577
- Protokoll22. Sitzung 599
- Protokoll23. Sitzung 623
- Protokoll24. Sitzung 643
- Protokoll25. Sitzung 671
- Protokoll26. Sitzung 697
- Protokoll27. Sitzung 707
- Protokoll28. Sitzung 741
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden am Schlusse ... 756
- Protokoll29. Sitzung 757
- Protokoll30. Sitzung 793
- Protokoll31. Sitzung 817
- Protokoll32. Sitzung 839
- Protokoll33. Sitzung 859
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 901
- Protokoll36. Sitzung 917
- Protokoll37. Sitzung 935
- Protokoll38. Sitzung 963
- Protokoll39. Sitzung 989
- Protokoll40. Sitzung 997
- Protokoll41. Sitzung 1025
- Protokoll42. Sitzung 1055
- Protokoll43. Sitzung 1073
- Protokoll44. Sitzung 1089
- BandBand 1860/61,1 -
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Standpunkte wäre meiner Ueberzcugung nach völlig genügt, wenn die Religionslehrer an unseren Schulen mit dem Con- fessionseid verpflichtet würden. Es hat nun zwar der Be richt Seite 352 gesagt, es werde im einzelnen Falle von der Staarsregierung billige Rücksicht genommen werden können. Nun, meine Herren, etwas Aehnliches habe ich bei der Debatte über Z. 6 auch vom Ministertische aus ge hört. Ich darf annehmen, es soll mit dieser Bemerkung im Berichte nichts Anderes gesagt werden, als daß in ein zelnen Fällen das Ministerium von der Nothwendigkeit, den Cvnfessionseid zu leisten, dispensiren werde. Wenn das wirklich damit gemeint ist, so habe ich einen Jrrthum zu constatiren, den ich schon bei einer anderen Gelegenheit zu berichtigen hatte. Die Staatsregierung kann und darf nicht dispensiren von einer Bestimmung, die das Gesetz enthält, wenn ihr durch das Gesetz selbst nicht dieses Dis- pensationsbefugniß ertheilt worden ist. Unser Gesetzentwurf kennt aber ein solches Dispensationsbefugniß nicht, er bestimmt vielmehr ganz ausnahmslos: „Alle Lehrer u. s. w. sind nach den Formularen v a und b zu verpflichten". Wollte mithin die Staatsregierung dessenungeachtet dispensiren, so würde sie sich über das Gesetz stellen, sie würde dem Ge setze zuwider handeln! Nun, meine Herren, das Wenige, was ich gesagt Habe, wird Sie überzeugen, daß ich für die Kirchenordnung nicht stimmen kann. Ich könnte noch andere Bestimmungen an führen, z. B. die über die Nichtöffentlichkeit der Synoden sitzungen; indessen es bedarf weiterer Anführung nicht. Das bisher Gesagte wird zur Begründung meiner Erklä rung genügen, daß es mir mein Gewissen verbietet, der Kirchenordnung zuzustimmen. Es wird aber auch ausrei chen , um den zweiten Lheil meines Antrags zu rechtferti gen, welcher dahin geht, daß Sie beschließen wollen, die Staatsregierung zu ersuchen, noch auf diesem Landtage ein Wahlgesetz zur Einberufung einer Synode für die Vorberathung einer Kirchenordnung' uns vorzulegen. Meine Herren, diese Berathungen, wie sie mit allem Ernste und tnit aller Würde geführt worden sind, müs sen gezeigt haben, daß dieses Werk noch einer weiteren Überlegung bedarf; sie müssen gezeigt haben, daß noch ein anderes Organ, welches aus der Kirche selbst her- vorgegangen ist, eine anderweite Erwägung dieses Ent wurfs vorzunehmen hat, bevor wir denselben zum Abschlüsse bringen können. Der Herr Vicepräsident hat diesen Lheil meines Antrags selbst am besten unterstützt, indem er sagte: „Nom ist nicht in einem Lage erbaut". Und wie Rom nicht in einem Lage erbaut ist, ebenso können auch wir nicht erwarten, daß ein so Umfassendes Werk, wie die Kir- chenordnung, mit einem Silage, mit einer Berathung zu Stande gebracht werden könne. Deshalb sind wir ver pflichtet, noch fernere Berathungen eintreten zu lassen Und wenn dann von allen Seiten Hand ans Werk mitvöllster Lreue gelegt worden sein wird, dann, aber auch nur dann, werden wir etwas wirklich Gutes schaffen. Meinem An träge aber können Sie, meine Herren, um so unbedenklicher zustimmen, als ja die letzte Prüfung und Genehmigung durch denselben der Ständeversammlung ausdrücklich Vor behalten worden ist. Ich wiederhole, was hier schon oft gesagt worden ist: Wir wollen Etwas schaffen für lange Zeit hinaus. Aber meine Herren, die Schöpfung, die nicht auf klaren und festen Principien beruht, kann auf die Dauer nun und nimmermehr bestehen. Ich .fürchte nicht, daß um meiner ausgesprochenen Ansichten willen mir vom Herrn Vicepräsidenten gesagt werden wird, ich gehöre einer kirchenfeindlichen Partei an, von der er vorhin sprach. Wäre nicht die Wichtigkeit dieser Frage in mir zum vollsten Bewußtsein gelangt, nun, meine Herren, dann wäre es ja das Leichteste und Bequemste für mich gewesen, zu Allem einfach Ja zu sagen; allein in dieser Bequemlichkeit würde ich meine Pflicht schlecht erfüllt haben. Nur die aufrichtige Liebe zur Kirche hat mein Reden und Stimmen geleitet. Mein Gewissen allein durfte und konnte in dieser hochhei ligen Angelegenheit meine Richtschnur sein! Präsident v. Schönfels: Es hat nun noch Herr v. Zehmen als Separatvotant das Schlußwort. Kammerherr v. Zehmen: Ich habe allerdings nicht er wartet, daß heute die allgemeine Debatte wieder ausgenommen werden solle; ich habe geglaubt, daß dies sogar gegen dieLand- tagsordnüng wäre. Ich muß mir jedoch das Wort erbitten, um wenigstens die Erklärung nieder zu legen, daß ich bei meinem Sondergutachten fest und unverrückt stehen bleibe; ja, daß nach meiner Ueberzcugung durch die Verhandlung die Gründe sich noch vermehrt haben, die für dasselbe sprechen dürften. Ich kann daher nur dem beipflichten, was uns darüber der Herr Referent vorhin mitgetheilt hat. Er morivirte die Bedenken, die entgegenstehen, so daß ich mich zur Annahme veranlaßt fand, er werde schließlich ein „Nein" sagen stattJa. Aus welchen Gründen er dennoch bei seiner früheren Meinung stehen geblieben, habe ich ihm zu überlassen. Ich gestatte mir nur darauf aufmerksam zu machen, wie durch die.Verhandlung über die Kirchen ordnung, wie selbst der Nachbericht an die Hand giebt, der Entwurf in einen so unfertigen Zustand für die Verab schiedung durch die Ständeversammlung gerathen ist, daß er nach meiner Ueberzcugung zur Unmöglichkeit geworden ist- Indem ich mich auf das bezogen habe, was der Herr Referent über diesen Gegenstand gesagt hat und was zu meinen Gunsten zu sprechen schien, muß ich mir wenigstens erlauben, ganz kurz der Motivirung zu widersprechen, die der Herr Präsident für seine Ansicht ausgestellt hat. Ich kann nicht auf dieselbe näher eingehen, weil ich überhaupt dön Gegenstand für geschlossen ansehe; nur muß ich be kennen, daß ich durchaus aus anderen Gründen mein Se paratvotum abgegeben, als vorhin der Herr Präsident für seine Ansicht angeführt hat. Ebenso finde ich mich außer!
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