Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 124. Dresden, am 27. März 1868 Hundertvierun-MMzigste öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 24. März 1868. Inhalt: Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitz ung. — Registrandenvortrag Nr. 1313 —1320- — Fort gesetzte Berathung des Berichts der ersten Deputation über die Gesetzentwürfe einige Abänderungen der Verfassungs- Urkunde vom 4. September 1831 und V, die Wahlen für den Landtag betreffend (allgemeine Berathung und ^ Ab schnitt I und II-bis §.68). — Feststellung der. Tages ordnung für die nächste Sitzung. - Präsident Haberkorn eröffnet die Sitzung um 10 Uhr in Gegenwart des Herrn königl. Commissars Geh, Re- gierungsrath Schmalz, sowie in Anwesenheit von 76 Kammermitgliedern und es wird zunächst das über die letzte Sitzung vom Secretär vr. Loth ausgenommene Protokoll vorgelesen, ohne Widerspruch genehmigt und von dem Herrn Vicepräsidenten und dem Herrn Secretär Schenk mitvollzogen. Präsident Haberkorn: Die Registrande wird der Kammer vorgetragen werden. (Nr. 1313.) Anschlußerklärung des landwirthschaft- ' liehen Vereins zu Kleinwelka an die Petition des Ge werbevereins zu Bautzen, den Bau einer Zweigeisenbahn von Bautzen nach der südlausitzer Bahn betreffend. Präsident Haberkorn: An die zweite Deputation. (Nr. 1314.) Bericht der außerordentlichen Depu tation über den Gesetzentwurf, das Verfahren in den vor die Geschwornengerichte gewiesenen Sachen betreffend. Präsident Haber körn: Zum Druck und auf eine Tagesordnung. II. K. (6. Abonnement.) (Nr. 1315.) Protokollextract der Ersten-Kammer, die Berathung über Abtheilung 6 des Ausgabebudgets, das Departement der Justiz rc. betreffend. Präsident Haberkorn: An die zweite Deputation. (Nr. 1316.) Desgleichen, den Vortrag der Stän dischen Schrift über den Gesetzentwurf, Abänderung der Armenordnung betreffend. Präsident Haberkorn: Bewendet bei der bereits erfolgten Absendung dieser Ständischen Schrift. (Nr. 1317.) Petition des Rittergutsbesitzers Jeremias in Dürrhennersdorf und Genossen, die Ertheilung der Concession zum Bahnbau von Warnsdorf nach Groß schönau und Numburg nach Löbau betreffend. Präsident Hab erkorn: An die zweite Deputation. (Nr, 1318.) Herr Abg. Fahnauer überreicht eine Petition Noack's und Genossen in Schmeckwitz bei Kamenz, die Kohlenvcrladung an katholischen Feiertagen betreffend- Präsident Haberkorn: An die dritte Deputation. (Nr. 1319.) Feodor Meister in Chemnitz übersendet 85 Exemplare einer Vorstellung, die Erhaltung des Chem nitzer Bahnhofs als Centralbahnhof betreffend, zur Ver teilung in der Kammer. Präsident Haberkorn: Die Exemplare sind ver- theilt. (Nr. 1320.) Herr Abg. Lang bittet um Verlängerung seines Urlaubs bis !5. Mai d. I. Präsident Hab er körn: Wird dieser Urlaub er- theilt? — Ertheilt. Weitere Nummern sind zur Registrande nicht ein gegangen ; wir können daher sofort zur Tagesordnung Übergehen, zur fortgesetzten Berathung des Be richts der erstenDeputatiowüber dieGesetzent- würfe: ä, einige Abänderungen der Versas- sungs urkunde vom 4. September 1831 und 6, die Wahlen für den Landtag betrefseüd.^) — Wir ') Vergl. L.M. II. K- S. 2613 flgg. 413-'