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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,2
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028272Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028272Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028272Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 75. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-01-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 851
- Protokoll51. Sitzung 895
- Protokoll52. Sitzung 925
- Protokoll53. Sitzung 959
- Protokoll54. Sitzung 983
- Protokoll55. Sitzung 1017
- Protokoll56. Sitzung 1051
- Protokoll57. Sitzung 1059
- Protokoll58. Sitzung 1071
- Protokoll59. Sitzung 1091
- Protokoll60. Sitzung 1103
- Protokoll61. Sitzung 1127
- Protokoll62. Sitzung 1141
- Protokoll63. Sitzung 1147
- Protokoll64. Sitzung 1159
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1209
- Protokoll67. Sitzung 1243
- Protokoll68. Sitzung 1271
- Protokoll69. Sitzung 1285
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1313
- Protokoll72. Sitzung 1331
- Protokoll73. Sitzung 1339
- Protokoll74. Sitzung 1355
- Protokoll75. Sitzung 1383
- Protokoll76. Sitzung 1413
- Protokoll77. Sitzung 1433
- Protokoll78. Sitzung 1455
- Protokoll79. Sitzung 1459
- Protokoll80. Sitzung 1503
- Protokoll81. Sitzung 1535
- Protokoll82. Sitzung 1549
- Protokoll83. Sitzung 1561
- Protokoll84. Sitzung 1565
- Protokoll85. Sitzung 1595
- Protokoll86. Sitzung 1629
- Protokoll87. Sitzung 1649
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, die weitere Abänderung und Ergänzung der ... 1701
- SonstigesVergleichung der Steuer der Rentiers nach Tarif D und der ... 1714
- SonstigesD. Tarif für die 4. Unterabtheilung der Personalsteuer 1716
- Protokoll88. Sitzung 1717
- Protokoll89. Sitzung 1755
- Protokoll90. Sitzung 1787
- SonstigesFinanzvermessungsbureau 1821
- SonstigesBesoldungsetat 1822
- Protokoll91. Sitzung 1825
- BandBand 1866/68,2 -
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Verfahren einzuführen, wodurch Leute vom Stimmrechte ausgeschloffen werden sollten; eben so wenig mit diesem Modus, wie von anderer Seite ebenfalls angedeutet wurde, Weitläufigkeiten und "Unannehmlichkeiten den einzelnen Wählern zu bereiten und herbeizuführen, nur Erleichte rungen bezweckt unser Vorschlag. Ich mache auf größere Städte und Orte und die dort gemachten Erfahrungen aufmerksam. Bei den letzten "Urwahlen zur Ergänzung der Stadtverordneten in Dresden waren Urwahlerlisten, welche etwa 9000 Stimmberechtigte nachwiesen, ausgenom men worden, und wie viele von diesen kamen zur Aus übung ihres Stimmrechts? Noch nicht 2900! Es ist wahrlich keine Kleinigkeit, eine Wahlliste für 9000 Men schen aufzustellen; dazu gehört Zeit, Geld und Mühe, und zu sehen, daß für 6000 Menschen die ganze Arbeit ver geblich gemacht war, daß also die Anlegung von Wahl listen zum größeren Theile ganz vergeblich erfolgt war. Warum sollen Wir solche Kraft, Zeit und Geld auch, bei den Kirchenvorstandswahlen nutzlos vergeuden? Es ist nicht blos M Interesse der größeren, sondern auch der kleineren Orte, daß ein derartiges Wahlverfahren, wie der Entwurf und die Deputation vorgeschlagen hat, eingeführt werde,, dann wird in jedem größeren oder kleineren Orte in eben-so viel Stunden die Anmeldung erfolgen können, wie jetzt zum Theil Wochen dazu zu verwenden waren. Treten Sie unserem Votum ganz ruhig bei, Sie treten damit weder den Gemeinden, noch Einzelnen zu nahe; Sie werden damit das Wahlrecht fördern und .es Jedem zur Ehrensache machen-, hinzugehen und von dem Wahl recht Und der Abstimmung Gebrauch zu machen. Viceprästdent Oehmichen: Wir können nun zur Abstimmung schreiten. .Die Erste Kammer hat den zweiten Absatz des §.8 in anderer Fassung, als die Zweite Kammer angenommen, so wie Sie dies aus Seite 740 des Berichts finden. Die Majorität der Deputation rathet der Kammer an, dem Beschlüsse der Ersten Kammer beizutreten; die Minorität will aber das Beharren auf dem von der Kammer früher gefaßten Beschlüsse. Ich frage nun die Kammer: „ob sie der Majorität ihrer Deputation ihre Zustimmung giebt?" Gegen 17 Stimmen ist die Kammer dem Anträge der Deputationsmajorität beige tret en und hierdurch fällt der Antrag des Separatvotanten. Wir können nun zu Abschnitt VI übergehen. Referent Präsident Haberkorn: Vif Zu §.15. Die Zweite Kammer hat beschlossen, auf der dritten Zeile nach dem Worte: „Pfarrer" einzuschalten:' „bei der ersten Wahl";/ am Schlüsse aber hinzuzufügeu: H. K. (3. Abonnement.) . „Spater Gewählte aber sind von dem Vorsitzen den in der ersten Sitzung, an welcher sie Theil nehmen, in Pflicht zu nehmen/ - > Die Erste Kammer hat ' -die unveränderte Annahme des Paragraphen beschlossen. " Di»,Majvrität'der Deputation empfiehlt der Kammer? Lei ihrem früheren Beschluß stehen zu bleiben, die Minorität (die Abgg. Or. Hertel, Günther, Uhle- mann und Seiler):., dem Beschlüsse der Ersten Kammer beizutreten. Viceprästdent Oehmichen: Die Debatte über Ab schnitt VI §, iö ist eröffnet. — Wenn Niemand das Wort ergreift, so können wir sofort die Abstimmung über die von der Deputation vorgeschlagenen Anträge vornehmen. Die Deputationsmajorität empsiehlt der Kammer, bei dem früheren Beschlüsse stehen zu bleiben, während die Mino rität der Kammer dem Beschlüsse der Ersten Kammer het- zutreten empfiehlt. Ich frage nun: : „ob die Kammer dem Anträge ihrer Deputa-- . tionsmajorität ihre Zustimmung giebt?" Gegen 21 Stimmen, ist dje Kammer dem Majoritäts anträge beigetreten und fällt somit der Antrag der Minorität. Wir gehen nun zu Abschnitt VII über. Referent Präsident Haberkorn: VII. -- Zu §.21. - Die Zweite Kammer hat den zweiten Absatz dieses Paragraphen, nur mit Weglassung der Worte: „die Zustimmung des Kirchenpatrons, auch/ angenommen, die Erste Kammmer dagegen (gegen 6 Stim men) die Aufnahme dieser Worte beschlossen. Die Deputation empsiehlt der Kammer, bei ihrem früheren Beschlüsse stehen zu bleiben. Viceprästdent O eh mich en: Ich habe zu erwarten, ob Jemand das Wort ergreifen will? Da dies nicht der Fall ist, schreiten wir zur Abstimmung. Die Deputation empfiehlt, Lei §. 21 bei dem früher gefaßten Beschlüsse stehen zu bleiben. „Tritt die Kammer dem Vorschläge der De putation bei?" Gegen 4 Stimmen ist die Kammer diesem Vorschläge der Deputation bei getreten. Abschnitt VIII! Referent Präsident Haberkorn: VIII. Zu §. 22. 1. Die Zweite Kammer hat im vierten Absätze den Wegfall der Worte: 224
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