Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mitt Heilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 84» Dresden, den 8. April A868. Viermrdachtzrgste öffentliche Sitzung der Ersten Kummer am 6. April 1868. Inhalt: Registrandenvortrag Nr. 844—848. — Entschuldigungen. — Antrag der ersten Deputation auf Verstärkung derselben um ein Mitglied. — Berathung des Vorberichts der zweiten Deputation über das königl. Decret, Eisenbahnen betref fend, und zwar über das Project dir. 3, die Eisenbahn von Großenhain nach Cottbus. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über das königl. Decret, den Ent wurf eines Gesetzes, die Entziehung staatsbürgerlicher Rechte infolge der Verübung von Verbrechen betreffend. — Fest stellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Präsident von Friesen eröffnet die Sitzung 12 Uhr 15 Minuten in Gegenwart der Herren Staatsminister Freiherr von Friesen und von Fabrice und der Herren königl. Commissare Geh. Rath von Schimpfs und Geh. Regierungsrath Schmalz, sowie in Anwesen heit von 33 Kammermitgliedern. Präsident von Friesen: Die öffentliche Sitzung kann eröffnet werden. Ich Litte, Platz zu nehmen. Ein Protokoll ist nicht zu verlesen; es kann daher mit dem Registrandenvortrage begonnen werden. (Nr. 844.) Die Zweite Kammer übersendet eine An zahl Druckexemplare einer Petition Robert Schuster's zu Olbernhau und Genossen, den Bau einer Flöhathal- eisenbahn betreffend. Präsident von Friesen: Die Exemplare sind be reits vertheilt. (Nr. 845.) Herr vr. A. Hölbe allhier übersendet eine Anzahl Exemplare der Prospecte seiner neuerrich teten Erziehungsanstalt. I. K. (6. Abonnement.) Präsident von Friesen: Diese Schrift ist eben falls vertheilt. (Nr. 846.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom I. April d. I., eine nachträgliche Abstimmung über §. 16 des Gesetzentwurfs, die Wahlen der Geschwornen und die Bildung der Geschwornenbank betreffend. Präsident von Friesen: Dieser Protokollextract ist an die erste Deputation abzugeben. (Nr. 847.) Dergleichen Extract von demselben Tage, enthaltend die fortgesetzte Berathung des Berichts über den Gesetzentwurf, das Verfahren in den vor die Ge- schwornengerichte gewiesenen Untersuchungssachen betref fend. Präsident vonFriesen: Gehört ebenfalls an die erste Deputation. (Nr. 848.) Petition des Stadtrathes und der Stadt verordneten zu Penig, den Bau einer directen Eisen bahnlinie von Chemnitz nach Leipzig betreffend, nebst einer Anzahl Exemplare einer hierauf bezüglichen Denk schrift. Präsident von Friesen: Diese Petition ist zu gleicher Zeit bei der Zweiten Kammer cingegangen und wird daher an die diesseitige zweite Deputation abzugeben sein. Die Drnckexemplare sind vertheilt. Etwas Weiteres befindet sich in der Negistrande nicht. — Urlaubsgesuche sind nicht eingegangcn. — Ent schuldigen lassen sich Herr Bürgermeister Müller wegen Krankheit, Herr Kammerherr von Watzdorf wegen Privat geschäften und Herr Graf von Wilding ebenfalls wegen Privatgeschäften. Wir können nun zur Tagesordnung übergehen und zwar zuvörderst zum Vorbericht der zweiten De putation über das allerhöchste Decret Nr. 111, Eisenbahnen betreffend, und zwar über das Project Nr. 3, die Eisenbahn von Cottbus nach Großenh ain?) *) Vergl. L.M. II. K. S. 2917 flgg. 244