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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,4
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028276Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028276Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028276Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 115. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-07-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll115. Sitzung 3069
- Protokoll116. Sitzung 3097
- Protokoll117. Sitzung 3131
- Protokoll118. Sitzung 3153
- Protokoll119. Sitzung 3191
- Protokoll120. Sitzung 3213
- Protokoll121. Sitzung 3221
- Protokoll122. Sitzung 3255
- Protokoll123. Sitzung 3295
- Protokoll124. Sitzung 3335
- Protokoll125. Sitzung 3377
- Protokoll126. Sitzung 3405
- Protokoll127. Sitzung 3433
- Protokoll128. Sitzung 3475
- Protokoll129. Sitzung 3505
- Protokoll130. Sitzung 3527
- Protokoll131. Sitzung 3569
- Protokoll132. Sitzung 3599
- Protokoll133. Sitzung 3631
- Protokoll134. Sitzung 3661
- Protokoll135. Sitzung 3705
- Protokoll136. Sitzung 3749
- Protokoll137. Sitzung 3787
- Protokoll138. Sitzung 3821
- Protokoll139. Sitzung 3847
- Protokoll140. Sitzung 3887
- BeilageDie Beilagen zum königl. Decret, das über das ... 3922
- Protokoll141. Sitzung 3943
- Protokoll142. Sitzung 3987
- Protokoll143. Sitzung 4015
- Protokoll144. Sitzung 4069
- Protokoll145. Sitzung 4101
- Protokoll146. Sitzung 4159
- BandBand 1863/64,4 -
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Ehe wir zur Tagesordnung übergehen, sind drei ständische Schriften vorzutragen und zwar zunächst ertheile ich das Wort dem Herrn Abg. Gruner. Abg. Gruner verliest die ständische Schrift über das kvnigl. Decret, die Zoll-, Steuer-, Handels- und Schifffahrtsverhältnisse betreffend.*) Präsident Haberkorn: Genehmigt die Kammer die eben vorgetragene ständische Schrift nach Form und In halt? — Genehmigt. Abg. Gruner verliest die zweite ständische Schrift über das allerhöchste Decret, den durch Anlegung von Be ständen der Depositenhauptkasse gebildeten Fond und die Forst- und Iagddiener-Wittwen- und WaiseNunterstütz- nngskaffe betreffend. **) Präsident Haberkorn: Genehmigt die Kammer auch diese ständische Schrift nach Form und Inhalt? — Ge nehmigt. — Herr Secretär Schenk wird ebenfalls eine ständische Schrift vortragen. Secretär Schenk verliest die ständische Schrift auf die Petition des Erblehnrichters BraUn und Gen. zu Ap persdorf, die Aufhebung einer Bestimmung des Straßen baumandates VtzrN 28. April 1781 betreffend. ***) Präsident Haberkorn: Wird auch diese ständische Schrift nach Fbrtn und Inhalt von der Kammer ge nehmigt? — Genehmigt. Wir gehen nunmehr zur Tagesordnung über, zum Bericht der zweiten Deputation, das Budget der Staatseinkünfte betreffend.ft) Herr Abg. Georgi wird uns Vortrag Erstatten. Referent Georgi: Der zweite Bericht der Zweiten Deputation über das Staatsbudget: I. Budget der Staats einkünfte lautet: Die unterzeichnete Deputation hat diesen Bericht Zunächst mit der bei der ersten Berichtserstattung vor- läüstg aüsgesetzM ' Pos. 8, Berg- und Hüttennutzungen, zu beginnen. In dem Etat hierfür sind nach dem Hauptbudget eingestellt . . . . ... 77,540 Thlr. und da der Etat in der Periode 1861/63 betrug ........... . 171,000 - so ergiebt sich ein nüüus von 93,460 Thlr. Nachdem jedoch, wie weiter erläutert werden wird, infolge einiger nachträglich in dem Etat vorzunehmen gewesenen Abänderungen auf Antrag theils der hohen V s. L.M. II. K. S. 820, 1916 , 2754 flgg. — 1. K. S. 417, S80 flgg. «) TM. II. K. S. 2694 flgg. I. K. S. 1202 flgg. «ch s. 8.M.II. K. S. 2644 flgg. I. K. S- 657 flgg. -jO s. L.M. II. K. S- 2407, 2428 , 2463 , 2494, 2525, 2544 flgg. I. K. S. 1234 flgg., 1253 flgg. Staatsregierung, theils der Deputation, der diesmalige Etat sich um 10,000 Thlr., also auf 87,540 Thlr. wieder erhöht, so vermindert sich um ebensoviel der Aus fall gegen die Budgetaufstellung für die letzte Periode und reducirt sich hiernach auf 83,460 Thlr. Von dieser Summe sind 56,160 Thlr. auf eine ver änderte Aufstellung zu rechnen, indem dieser Betrag bei dem Ausgabebudget in Wegfall gebracht und bei der Einnahme sogleich abgezogen worden ist. Es sind dies: 12,400 Thlr. allgemeine Verwaltungsausgaben des Berg- und Hüttenwesens, Pos. 33 e, 5,000 - für Beaufsichtigung des Kohlenbergbaues, § Pof. 33 d, 760 - für die Bcrgschule aus Pos. 34 d, 38,000 - zu Unterstützung des Privatbergbaues, Pos. 34 a, 56,160 Thlr. und die wirkliche Ueberschußverminderung beträgt hier nach noch 27,300 Thlr. Es stellt sich dieselbe heraus durch: 31,800 Thlr. Abminderung bei dem Bergbau, haupt sächlich wegen Wegfall und Ermäßi gung von Gefällen und Abgaben durch das vorgelegte darauf sich beziehende Gesetz, 500 - beim Blaufarbenwerk zu Oberschlema. 32.300 Thlr., wogegen valediren 5,000 - Zuwachs, nämlich: 4000 Thlr. bei der Generalschmelzad ministration, 1000 - beim Kupferhammer Grün- thal, ' Sa. w° o. 27.300 Thlr. Abminderung. Die Summe der Einnahme in dem gegenwärtigen Etat stellt sich heraus durch: 96,000 Thlr. von der Generalschmelzadministration, 16,000 - vom Kupferhammer Grünthal, 34,500 - vom Blaufarbenwerk zn Oberschlema, 2,555 - von den fiskalischen Kuxantheilen am Privat-Blaufarbenwerksverein, 149,055 Thlr. Sa., wovon abgehen: 61,515 - Zuschußbedarf, den Bergbau betreffend, 87,540 Thlr. Sa. wie oben. Es geht aus der vorstehenden Zusammenstellung hervor, daß der directe finanzielle Gewinn, welchen der Staat aus dem Bergbau und den mit ihm verwandten Anstalten bezieht, durch die neuerlich demselben zugedachte Abgabenerleichterung sehr zusammenschwindet und daß, wenn man alle Zinsen auf die in den Betriebsanstalten angelegten" Kapitale in Anschlag bringen und ferner be rücksichtigen will, was im Hinblick auf die Zukunft für den Bergbau aufgewendet wird, von einem finanziellen Gewinn kaum noch die Rede sein kann. Den in dem Etat als zu erwartender Ueberschuß aufgenommenen 87,540 Thlr. können gegenübergestellt ! werden:
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