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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,4
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028276Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028276Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028276Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 140. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-08-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll115. Sitzung 3069
- Protokoll116. Sitzung 3097
- Protokoll117. Sitzung 3131
- Protokoll118. Sitzung 3153
- Protokoll119. Sitzung 3191
- Protokoll120. Sitzung 3213
- Protokoll121. Sitzung 3221
- Protokoll122. Sitzung 3255
- Protokoll123. Sitzung 3295
- Protokoll124. Sitzung 3335
- Protokoll125. Sitzung 3377
- Protokoll126. Sitzung 3405
- Protokoll127. Sitzung 3433
- Protokoll128. Sitzung 3475
- Protokoll129. Sitzung 3505
- Protokoll130. Sitzung 3527
- Protokoll131. Sitzung 3569
- Protokoll132. Sitzung 3599
- Protokoll133. Sitzung 3631
- Protokoll134. Sitzung 3661
- Protokoll135. Sitzung 3705
- Protokoll136. Sitzung 3749
- Protokoll137. Sitzung 3787
- Protokoll138. Sitzung 3821
- Protokoll139. Sitzung 3847
- Protokoll140. Sitzung 3887
- BeilageDie Beilagen zum königl. Decret, das über das ... 3922
- Protokoll141. Sitzung 3943
- Protokoll142. Sitzung 3987
- Protokoll143. Sitzung 4015
- Protokoll144. Sitzung 4069
- Protokoll145. Sitzung 4101
- Protokoll146. Sitzung 4159
- BandBand 1863/64,4 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. ^40. Dresden, am 29. August 18^4. Hundertundvierzigste öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 16. August 1864. Inhalt: Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitzung. — Negistrandenvortrag Nr. 1228. — Vortrag der zweiten Deputation über das Vereinigungsverfahren, den Bauetat betr. — Berathung des anderweiten Berichts der dritten De putation über den Antrag K. N. Fröhner's zu Wechselburg wegen Befreiung der Vorschußvereine von der Stempelabgabe. — Berathung des Berichts der ersten Deputation, den mit telst allerhöchsten Decrets vom 25. Juli 1864 vorgelegten Gesetzentwurf über die Beschlußfassung gewisser juristischer Personen betr. und dessen einstimmige Annahme. — Vortrag der zweiten Deputation, den postulirten Credit von 50,000 Thalern zu Position 501" des Ausgabebüdgets betr. — Be rathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetz entwurf, einige Abänderungen und Zusätze zu den in den Ge setzen vom 7. Deeember 1837 und 11. September 1843 über Militärleistungcn und deren Vergütung enthaltenen Bestim mungen betr. — Berathung des Berichts der ersten Depu tation, das Jmmobiliarversicherungswesen und die Petitionen um Errichtung einerLandesmobiliar-Feuerversicherungsanstalt betreffend. (Punkt 1 bis 16.) — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Die Sitzung beginnt Vormittags 10 Uhr 3 Minuten in Gegenwart des Herrn königl. Commissars Geh. Raths von Schimpfs, sowie in Anwesenheit von 73 Kammer mitgliedern mit Vorlesung des über die letzte Sitzung durch Secrctär Schenk aufgenommenen Protokolls, welches von der Kammer genehmigt und von denAbgg. von Lossow und Göhler mitvollzogen wird. Präsident Haberkorn: Die einzige zur Registrande eingcgangene Nummer wird der Kammer vorgctragen werden. Secrctär vr. Loth verliest: (Nr. 1228.) Eingabe David Haupt's in Kleinstein- Lerg zu der Petition, Verlustansprüche bezüglich der II. K. (8. Abonnement.) Löbau-Zittauer Eisenbahnactien I-it (Nr. 1130 der Registrande). Präsident Hab er körn: An die vierte Deputation. Wir gehen nun zum ersten Gegenstände der Tages ordnung über, zum Vortrage der zweiten Deputation über das Vereinigungsverfahren, den Bauetat*) betreffend. Der Herr Vicepräsident wird den Vortrag erstatten. Referent Vireprästdent Oehmichen: Meine Herren! Es wird Ihnen erinnerlich sein, daß bei Berathung des Bauetats, namentlich bei Berathung des zweiten Berichts, welcher über die Bauorganisation handelt, die Deputation Ihnen vorschlug, von den gewünschten sechszehn Landbau meistern und Bauinspectoren nur vierzehn zu bewilligen und auch demgemäß das geforderte Postulat abzuminderu; die geehrte Kammer trat diesemVorschlag einstimmig bei. Im Nachberichte, nachdem in der jenseitigen Kammer auch über diese Angelegenheit Bericht erstattet worden war, ist die Deputation zum zweiten Male zu dem Vorschläge gekom men, bei dem ursprünglichen ersten Beschlüsse stehen zu bleiben, trotzdem, daß die jenseitige Kammer die gewünsch ten sechszehn Landbaumeister und Bauinspectoren und das dafür geforderte Postulat bewilligt hatte. Infolge dessen hat nun das vorsHriftsmäßigeVereinigungsverfahren statt gefunden und bei demselben ist man allseitig zu dem Ent schlüsse gekommen, die gewünschten zwei Landbaumeister gewissermaßen transitorisch zu bewilligen. Die Staats regierung sagte, wie Ihnen aus dem Berichte bekannt und in den Mittheilungen zu lesen ist, daß auf Grund der Be willigung am letzten Landtage die bereits mehrfach ge nannte Zahl von Beamten angestellt sei und sie demnach nicht wisse, wie sie die bereits auf Grund früherer Be willigung angestellten Personen wieder aus diesen Stellen beseitigen solle. Und so ist man denn, weil dieseThatsache nicht wegzuleugnen ist, zu dem Entschlüsse gekommen, die einmal angestellten Bauinspectoren in ihren Stellen zu belassen, dahingegen aber einen Antrag an die Staats regierung zu empfehlen, welcher dahingeht, daß die Stellen bei eintrctenden Vacanzen und nachdem sich die Staats- *) s. L.M. II. K. S. 284, 1339 flgg. I. K. S. 268, 932 flgg. 570
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