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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,4
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028276Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028276Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028276Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 128. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-08-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll115. Sitzung 3069
- Protokoll116. Sitzung 3097
- Protokoll117. Sitzung 3131
- Protokoll118. Sitzung 3153
- Protokoll119. Sitzung 3191
- Protokoll120. Sitzung 3213
- Protokoll121. Sitzung 3221
- Protokoll122. Sitzung 3255
- Protokoll123. Sitzung 3295
- Protokoll124. Sitzung 3335
- Protokoll125. Sitzung 3377
- Protokoll126. Sitzung 3405
- Protokoll127. Sitzung 3433
- Protokoll128. Sitzung 3475
- Protokoll129. Sitzung 3505
- Protokoll130. Sitzung 3527
- Protokoll131. Sitzung 3569
- Protokoll132. Sitzung 3599
- Protokoll133. Sitzung 3631
- Protokoll134. Sitzung 3661
- Protokoll135. Sitzung 3705
- Protokoll136. Sitzung 3749
- Protokoll137. Sitzung 3787
- Protokoll138. Sitzung 3821
- Protokoll139. Sitzung 3847
- Protokoll140. Sitzung 3887
- BeilageDie Beilagen zum königl. Decret, das über das ... 3922
- Protokoll141. Sitzung 3943
- Protokoll142. Sitzung 3987
- Protokoll143. Sitzung 4015
- Protokoll144. Sitzung 4069
- Protokoll145. Sitzung 4101
- Protokoll146. Sitzung 4159
- BandBand 1863/64,4 -
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schädigung für Beschränkung in seinen gewerblichen Rechten betreffend. Präsident Haberkorn: An die vierte Deputation. (Nr. 1147.) Desgleichen die Berathung des ander- weiten Berichts bezüglich der klebereinkunft mit dem Ge- sammthause Schönburg betreffend. Präsident Haberkorn: An die erste Deputation. (Rr. 1148.) Louis Mischer in Aue übersendet 80 Exem plare eines Exposes, die Eiscnbahnanlage von Aue ab zum Anschluß an die Hcrlasgrün-Cgcrbahn betreffend, zur Vertheilung in der Kammer. Präsident Habcrkorn: Die Vertheilung ist bereits erfolgt. (Nr. 1149.) Petition des Noä. zwuet. Bicsold in Reinhardtsgrimma und Gen., die Mcdicinalreform be treffend, nebst 64 Abzügen einer an das kMigl. Alini- stermm des Innern gerichteten Petition. Präsident Haberkorn: An die erste Deputation! Die Abzüge, soweit sie zurcichcn, liegen in der Kanzlei zur Empfangnahme bereit. Demnächst sind 9 Exemplare- sofort an die erste Deputation abgegeben worden. (Nr. 1150.) Herr Abg. Lechla überreicht zwei Schriftchcn in je 80 Exemplaren: „Betrachtungen über das königl. Decret, das Eisenbahnwesen" und „kurze Vergleichungsnotizen über die Hainichcn-Oederancr Linie zwischen Freiberg und Chemnitz" zur Vertheilung in der Kammer. Präsident Haberkorn: Auch die Vertheilung dieser Schrift ist bereits erfolgt. (Nr. 1151.) Herr Abg. Tempel bittet um Urlaub vom 5. bis 19. August d. Z- Präsident Haberkorn: Will die Kammer diesen Urlaub ertheilen? — Ertheilt. (Nr. 1152.) Herr Abg. Seiler bittet für den 4. August um Urlaub. Präsident Haberkorn: Will die Kammer auch diesen Urlaub ertheilen? — Ertheilt. (Pr. 1153.) Herr Abg. Messerschmidt überreizt 8V Exemplare einer von Ed. Fiedler in Oederan über sendeten Druckschrift: „Bemerkungen zur Frciberg-Ehem- nitzer Eisenbahnfrage" zur Vertheilung in der Kammer. Präsident Haberkorn: Auch die Vertheilung dieser Druckschrift ist erfolgt. l'Nr. 1154.) Schriftlicher Bericht der vierten De putation der Zweiten Kammer über die Petition mehrerer Landgutsbesitzer Trenkmann und Gen., die Ueberlassung von Arbeitern aus den Militärgarnisvnen betreffend. Präsiden: Haberkorn: Wird von mir auf eine Tagesordnung gesetzt werden. (Nr. 1155.) Herr Abg. Otto bittet um Verlängerung seines Urlaubs vom 9. bis 1-1. d. M. Präsident Haberkorn: Will die Kammer diese Ver längerung des Urlaubs bewilligen? Bewilligt. Weitere Gegenstände sind zur Registrande nicht ein gegangen. — Wir gehen zu dem ersten Gegenstände der Tagesordnung über, zu dem mündlichen Vortrage der vierten Deputation über einige abzuwei se ndc Petitionen. Der Vorsitzende der vierten Depu tation, Herr Abg. von Nostitz-Paulsoorf, wird uns Vor trag erstatten. Referent von Nostitz - Paulsdorf: Der vierten Deputation sind von der geehrten Kammer mehrere Pe titionen zur Berichterstattung übergeben worden, über deren formelle Unzulässigkeit ich mir erlauben werde Vortrag zu erstatten. Unter Nr. 970 der Hauptrcgistrande hat der Kunstgärtncr Johann Christian Schwabe zu Chemnitz eine Petition und rcfp. Beschwerde, die ihm ver weigerte höhere Entschädigung für durch den Annabcrg- Chcmnitzcr Eiscnbahnbau ihm ruinirte Gartcnfrüchtc be treffend, eiugercicht. Petent hat nicht nachgewiescn, daß er sich im verfassungsmäßigen Wege an das betreffende Ministcrialdepartement, hier das Ministerium des Innern, gewendet habe und ohne den Bittsteller, rcsp. Beschwerde führer zu dem Glaubeu verleiten zu wollen, oaß nach Lage der Sache die Betretung der höherer Instanz ihm ge nützt haben würde, muß die Deputation die Eingabe nach K. 115 8ud § als unzulässig bezeichnen und macht der geehrten Kammer hiervon gebührende Anzeige. Da die Eingabe an die hohe sächsische Ständcversammlung im Allgemeinen gerichtet ist, so würde die Abgabe noch an die hohe Erste Kammer zu beschließen sein. Präsident Haberkorn: Es wird demnach bei der Anzeige der vierten Deputation zu bewenden, im klebrigen aber die Kammer zu beschließen haben, die Pe tition noch an die Erste Kammer gelangen zu lassen. „Beschließt dies die Kammer?" Beschlossen. Referent von Nostitz-Paulsdorf: Es ist fer ner unter Nr. 1116 der Hauptregistrande mittels Proto- kollcxtracts der hohen Ersten Kammer die Petition des Pachters vom Rittergute Rauenstein, Franz Pfefferkorn,'-') um Verwendung für Beseitigung der hohen, der Grenze seiner crpachtcten Fluren zu nahe stehenden Baume des fiscalischen Neusorger Forstreviers zur Berichterstattung an die vierte Deputation gelangt. Die hohe Erste Kam mer hat diese Petition auf Grund von 115b, weil die Gewährung der Bitte nur Sache der Regierung ist, als unzulässig bezeichnet und die vierte Deputation kann die ser Ansicht ebenfalls nur beitreten und zeigt dies der ge ehrten Kammer hiermit an. Präsident Haberkorn: Auch bei dieser Anzeige wird es zu bewenden haben. °) s. L.M. n. K. S. 1318.
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