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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,3
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028277Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028277Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028277Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 83. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-06-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll83. Sitzung 2029
- Protokoll84. Sitzung 2045
- Protokoll85. Sitzung 2079
- Protokoll86. Sitzung 2107
- Protokoll87. Sitzung 2171
- Protokoll88. Sitzung 2203
- Protokoll89. Sitzung 2243
- Protokoll90. Sitzung 2271
- Protokoll91. Sitzung 2303
- Protokoll92. Sitzung 2339
- Protokoll93. Sitzung 2359
- Protokoll94. Sitzung 2393
- Protokoll95. Sitzung 2427
- Protokoll96. Sitzung 2463
- Protokoll97. Sitzung 2493
- Protokoll98. Sitzung 2513
- Protokoll99. Sitzung 2543
- Protokoll100. Sitzung 2579
- Protokoll101. Sitzung 2619
- Protokoll102. Sitzung 2643
- Protokoll103. Sitzung 2671
- Protokoll104. Sitzung 2711
- Protokoll105. Sitzung 2755
- Protokoll106. Sitzung 2781
- Protokoll107. Sitzung 2809
- SonstigesDecret, Bericht und Protokolle über ein in geheimer Sitzung am ... 2833
- Protokoll108. Sitzung 2845
- Protokoll109. Sitzung 2873
- Protokoll110. Sitzung 2903
- Protokoll111. Sitzung 2923
- BeilageBeilage II. Uebersicht der Verwendungen für Kunstzwecke 2953
- Protokoll112. Sitzung 2957
- BeilageBeilage III. Uebersicht der Kopfzahlen in den Straf- und ... 2992
- Protokoll113. Sitzung 2993
- Protokoll114. Sitzung 3035
- BandBand 1863/64,3 -
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ist fort und fort Streit in dieser Beziehung gewesen. Wir sind ans Ministerium gegangen. Das Ministerium" hat gesagt, wir wären nicht prägravirt; wenn wir prägravirt sein würden, dann wäre es an der Zeit.- Wir sind zwar Lis jetzt noch nicht in dem Falle gewesen, Anlagen be zahlen zu müssen, weil das Schulgeld dazu ausgelangt hat. Wir haben vor einigen Jahren vom Cultnsmini- sterium allerdings einen Bescheid erhalten, wornach wir das Schulgeld ansammeln sollten, was aber bis jetzt nicht geschehen ist. Es hat bei uns schlüßlich die Sache dahin geführt, daß der Schulbezirk getrennt wird; so viel mir bekannt, werden endlich die Quengeleien aufhören und das Land von der Stadt getrennt und zwar vom künftigen Jahre an. Ob das nun aber auch für Lommatzsch der Fall sein kann, weiß ich nicht; daß es aber das geeignetste Mittel ist, wenn der Bezirk ausgeschult wird, das be haupte ich; ob sie es aber können, weiß ich nicht. Uebri- gens bedarf es meiner Ansicht nach auch keiner Aenderung des Parochialgesctzes, sondern Mr eines Zusatzes zu dem selben. Das Parvchialgesetz mag in vieler Beziehung ein gutes sein; aber die Deputation hat hier wenig beachtet, daß es sich um eine Schulgemeinde handelt und daß» wo es sich um eine Schulgemeinde handelt, die Kinderzahl maßgebend sein müßte. Meiner Ansicht nach giebt es nur ein Mittel, um diese Ungleichheiten auszugleichen, wenn die Quote, welche dem Lande oder der Stadt zufällt, nach der Kinderzahl berechnet wird und das ist auch das, was wir an die Spitze gestellt haben. Wir haben gesagt, ent weder soll die Stadt darauf eingehen oder die Schul gemeinde soll sich trennen. Die Stadt zog das Letztere vor und das ist uns um so angenehmer, indem dadurch der Streit endlich einmal aufhört. Im Gegensätze nun zum Gutachten der Deputation, die Petition auf sich be ruhen zu lassen, erlaube ich mir folgenden Antrag zu stellen: „die Kammer wolle beschließen, daß zur Ergän zung des Parochialgesctzes ein Paragraph eingefügt werde, dahin gehend: daß in zwischen Stadt und Land gemischten Schulbezirken die durch Anlagen aufzubrin gende, jedem Theile zufallende Quote nach der Kinder zahl festgestellt werde." Das ist das Richtige. Nun kann man zwar einhal ten, daß die Kinderzahl, schwankend sei; nun, meine Herren, das ist zwar richtig; ich glaube aber, ein paar Jahre geht es und es kann dann in 5 oder 10 Jahren eine Revision stattfinden; aber jedenfalls ist es das Rich tige und es wird den Wünschen der Gemeinden, die ich vollkommen als berechtigt anerkenne, entsprechen. Ich er suche den Herrn Präsidenten, meinen Antrag zur Unter stützung zu bringen. Präsident Haberkorn: Ich habe zu bemerken, daß der Antrag von großer Tragweite und nicht sofort zu übersehen ist, daß es deshalb auch kaum möglich sein dürfte, über denselben erschöpfend zu berathen und sofort- darüber Beschluß zu fassen. Ich schlage deshalb vor, diesen Antrag der vierten Deputation zur ander-weiten Berichterstattung zu überweisen und die Beschlußfassung über den Deputationsvorschlag bis zur anderweiten Be richterstattung auszusetzen. Abg.Fahnauer: Ich kann mich mit dem Vorschläge des Herrn Präsidenten vollkommen einverstanden erklären. Präsident Haberkorn: Ich will, um dem Anträge zunächst Leben zu geben, vor Allem die Unterstützungs frage darauf richten. Der Antrag lautet so: „Die Kammer wolle beschließen, daß zur Er gänzung des Parochialgesetzcs ein Paragraph einge fügt werde, dahin gehend: daß in zwischen Stadt und Land gemischten Schulbezirken die durch Anlagen auf- zubringeude, jedem Theile zufallende Quote nach der Kinderzahl festgestellt werde." Wird dieser Antrag unterstützt? — Zahlreich. Abg. von Schönberg: Es thut mir sehr leid, dem geehrten Vorsprecher nicht beistimmen zu können. Es ist allbekannt, daß das Schulgeld nach der Kinderzahl erhoben wird; aber daß auch die Vertheilung der Anlagen nach der Kinderzahl erfolgen sollte, dagegen, glaube ich, muß die Deputation Bedenken tragen, schon deshalb, weil in der Regel die ärmeren Leute reicheren Kindersegen haben, als die wohlhabenden. Sollte der Antrag des Herrn Abg. Fahnauer hier in der Kammer Anklang fin den, so würde das Beitragsvcrhältniß für die Gemein den, wo gerade viele Häusler sind und wenig Steuerein heiten, ein sehr drückendes werden. Ich bitte das wohl zu überlegen, ehe Sie auf den Antrag eingehen. Es ist von der Deputation hier auch deshalb mit der Antrag ge stellt worden, die Petition auf sich beruhen zu lassen, weil gerade die Orte, die darum petitionirt haben, erstlich schon einen Vergleich abgeschlossen haben und zweitens, weil sie zu den wohlhabendsten im ganzen Lande mit gehören, also wohl einen größern Beitrag geben können. Ich bin über zeugt, daß die Deputation in ihrem vollkommenen Rechte gewesen ist, ihren Schlußantrag so zu stellen, wie er ge stellt ist. Abg. Uhlemann: Ich finde den Antrag des Herrn Abg. Fahnauer gar nicht in Uebereinstimmung mit dem Anträge, den er bei Gelegenheit der Berathung des Bud gets des Cultusdepartements, die Erhöhung der Gehalte der Volksschullehrer aus der Staatskasse betreffend, ge stellt hat. Meine Herren, hier will er, daß das Schul geld uur nach den Köpfen, sogar nach denen der Kinder aufgebracht und regulirt werden solle, während er bei dem andern wollte, daß der Staat das Schulunterrichtsuntcr- stützungswesen an sich nehme. Mir scheint gerade dies das Gegentheil zu sein. Wollen wir einmal, daß die Parochialgemeinden sich unterstützen müssen, da müssen
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