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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,3
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028277Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028277Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028277Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 96. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-06-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll83. Sitzung 2029
- Protokoll84. Sitzung 2045
- Protokoll85. Sitzung 2079
- Protokoll86. Sitzung 2107
- Protokoll87. Sitzung 2171
- Protokoll88. Sitzung 2203
- Protokoll89. Sitzung 2243
- Protokoll90. Sitzung 2271
- Protokoll91. Sitzung 2303
- Protokoll92. Sitzung 2339
- Protokoll93. Sitzung 2359
- Protokoll94. Sitzung 2393
- Protokoll95. Sitzung 2427
- Protokoll96. Sitzung 2463
- Protokoll97. Sitzung 2493
- Protokoll98. Sitzung 2513
- Protokoll99. Sitzung 2543
- Protokoll100. Sitzung 2579
- Protokoll101. Sitzung 2619
- Protokoll102. Sitzung 2643
- Protokoll103. Sitzung 2671
- Protokoll104. Sitzung 2711
- Protokoll105. Sitzung 2755
- Protokoll106. Sitzung 2781
- Protokoll107. Sitzung 2809
- SonstigesDecret, Bericht und Protokolle über ein in geheimer Sitzung am ... 2833
- Protokoll108. Sitzung 2845
- Protokoll109. Sitzung 2873
- Protokoll110. Sitzung 2903
- Protokoll111. Sitzung 2923
- BeilageBeilage II. Uebersicht der Verwendungen für Kunstzwecke 2953
- Protokoll112. Sitzung 2957
- BeilageBeilage III. Uebersicht der Kopfzahlen in den Straf- und ... 2992
- Protokoll113. Sitzung 2993
- Protokoll114. Sitzung 3035
- BandBand 1863/64,3 -
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Z864. Dresden, den 24. Juni Mitt h e i l n n g e il über di e V e r Handl u n g e n de s La n d t a g s. M Kammer. Sechsundneunzigste öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 17. Juui 1864. In halt: Verlesung und Genehmigung des Protokolls der üdrigenSitzuttg. — Entschuldigungen. — Fortgesetzte Berathung des Berichts der zweiten Deputation zul, Budget der Staatseinkünfte des ordentlichen Staatsbudgets auf die Jahre 1864, 4865 und 1866. Position 9^. bis I0u. ^-Feststellung der Tagesord nung für die nächste Sitzung. Die Sitzung beginnt 10 Uhr 5 Minuten in Gegen wart des Herrn Staatsministers Freiherrn von Frie sen und in Anwesenheit von 64 Kammermitgliedern mit Vorlesung des vow Secretar Schenk über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls. .Dasselbe wW voll »der Kam mer genehmigt und von den -AbW^UseV und Metze mit vollzogen. - ' Präsident Haberkorn: Zur Registrandc ist Nichts eingegangen. — Für die heutige Sitzung habe ich bei der Kummer.wegen Unwohlseins den Herrn Abg. vr. Müller und ferner den Herrn Abg. Esche wegen dringender Ge- schqfte zu entschuldigen. Wir gehen zur Tagesordnung über, zu der fortge setzten Beratchunst über den Bericht der zweiten Deputation- das Einnahmebudget betr?) Herr Abg. Georgi wird uns weiteren Vottrag erstatten. — Ich bemerke, daß wir noch mitten in der Discussion über Po sition 9 begriffen find und haben sich zur Debatte be reits gemeldet die Herren Abgg. Fahnauer, von Lossow, Mehnert, Mammen, Emmrich und Grüner. Ich ertheile zunächst das Wort dem Abg. Fahnauer. Abg. Fahnauer: Meine Herren! Da mich die gestrige Debatte zu einer andern als der gehabten Ueber- zeügung zu bringen nicht vermocht hat, so werde ich selbst für den Fall, daß die königl. Staatsregierung dem Depu- tationsg'ntachten in Bezug auf die Landgemeinden beitreten *) s. L.M. II. K. S. 2407 flgg., 2427 flgg. II. K. t L. Abonnement.) sollte, dennoch gegen den Wegfall der Bestellgelder stimmen und zwar aus zwei ganz einfachen Gründen. Will man nämlich eine Erleichterung gestatten,-ffv, sollte ich wohl meinen, daß dieselbe Mur der Allgemeinheit.und nicht .dem Einzelnen, wie hier vorgeschlagen- zugute gehen dürfe. Es hat dies der Abg, Günther bereits in sehr.genügender Weise dargethan, ich kann mich also füglich dessen ent halten rind will nur hinzufügen, daß, wenn man der All gemeinheit Rechnung tragen wollte, man nicht das Bestell geld Wegfällen lassen, sondern die Summe zur-ErweiteruUg des TelegraphcNnetzes und zuM Straßenbau verwenden sollte. Wollte man noch weiter gehen und nach den: An trag des Abg. Uhlemaun verfahren- welcher das Chaussee geld in Wegfall gebracht wissen will, so würde ich dafür halten- daß es viel räthlrcher und volkswirthschaftlich gerechtfertigter sei, wenn man die Schlachtsieuer ganz fallen ließe.. Rechnet man die Summen zusammen und ! Nimmt am- daß mit Einschluß der^ Landgemeinden-dis ! Summe für.den Wegfall der Bestellgebühren für frankirte > Briefe zwischen 160—ch70,000 Thlr. betragen werde und die Summe für den Wegfall des Ehaufseegeldes 230,000 Thlr., so ist das ein Äbject Von circa 400,000 Thlr. Im Budget ist die Schlachtsieuer und Uehergangssteuer vom Fleisch mit st96,(M Thlf. Mgegeheß, es würde dies circa 100,000 Thlr. weniger befragen; 'dies würde aber ganz gewiß im JUtereffe'der Allgemeinheit liegen und volkswirthschaft lich viel gerechtfertigter erscheinen. Der zweite Grund, welcher namentlich mich dazu bestimmt, dagegen zu stimmen ist der, daß ich in dieser Maßregel nur eine halbe zu er kennen vermag; denn, meine Herren, sie wird weder zur Vereinfachung der Geschäfte, noch zur Erleichterung des Publicums führen. Denn es wird mir wohl,Jeder zu geben, daß, wenn Jemand neun Brief auf einmal erhält, von denen sechs Briefe frankirt und drei unsrankirt sind, es ganz egal ist, ob er den Seckel.zieht wegen dieser drei oder wegen neun Briefen, die Zeit wird ganz dieselbe sein, nur pecuuiär wird er besser gestellt sein. Es hat nun weiter der Herr Referent gesagt- daß Sachsen sich nicht werde entbrechen können, den umliegenden Staaten nach- zufolgm. Ich gebe das vollständig zu. Wenn aber der selbe weiter gesagt hat, daß man die neuesten Vorgänge in 363
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