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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,3
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028277Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028277Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028277Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 83. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-06-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll83. Sitzung 2029
- Protokoll84. Sitzung 2045
- Protokoll85. Sitzung 2079
- Protokoll86. Sitzung 2107
- Protokoll87. Sitzung 2171
- Protokoll88. Sitzung 2203
- Protokoll89. Sitzung 2243
- Protokoll90. Sitzung 2271
- Protokoll91. Sitzung 2303
- Protokoll92. Sitzung 2339
- Protokoll93. Sitzung 2359
- Protokoll94. Sitzung 2393
- Protokoll95. Sitzung 2427
- Protokoll96. Sitzung 2463
- Protokoll97. Sitzung 2493
- Protokoll98. Sitzung 2513
- Protokoll99. Sitzung 2543
- Protokoll100. Sitzung 2579
- Protokoll101. Sitzung 2619
- Protokoll102. Sitzung 2643
- Protokoll103. Sitzung 2671
- Protokoll104. Sitzung 2711
- Protokoll105. Sitzung 2755
- Protokoll106. Sitzung 2781
- Protokoll107. Sitzung 2809
- SonstigesDecret, Bericht und Protokolle über ein in geheimer Sitzung am ... 2833
- Protokoll108. Sitzung 2845
- Protokoll109. Sitzung 2873
- Protokoll110. Sitzung 2903
- Protokoll111. Sitzung 2923
- BeilageBeilage II. Uebersicht der Verwendungen für Kunstzwecke 2953
- Protokoll112. Sitzung 2957
- BeilageBeilage III. Uebersicht der Kopfzahlen in den Straf- und ... 2992
- Protokoll113. Sitzung 2993
- Protokoll114. Sitzung 3035
- BandBand 1863/64,3 -
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Abg. Abg. Mehnert. - Beeg. - Lehmann (Zadel). - Heinze. - Fahnauer. - Dietze. - vr. Pfeiffer. Secretär Schenk. Seyffert. Mammen. Ufer.. Graf zur Lippe. Lechla. Caspari. Uhlemann. Adler. Vr. Hertel. Braun. Mai. Jakob. Or. Platzmann. Bauer. Weidauer. Messerschmidt. Georgi. Esche. Helbig. vr. Schubert. von Schönberg. Die von mir gestellte Frage ist mit 44 Stimmen verneint gegen 20 bejahende. Ich frage nun die Kammer: „ob sie vorliegende Petition an die Staats regierung zur Kenntnißnahme ab geb en will?" Einstimmig: Ja. Somit waren die Gegenstände der heutigen Tages ordnung erledigt. — Ich beraume die nächste Sitzung au Montag Vormittag 11 Uhr an und setze auf die Tages ordnung den Bericht der zweiten Deputation über Ab teilung des Ausgabebudgets, die allgemeinen Staats bedürfnisse betreffend. Die heutige Sitzung ist geschlossen. (Schluß der Sitzung 11 Uhr 28 Minuten.) Staat beendigt werden können. Auf der anderen Seite möchte ich aber auch darauf aufmerksam machen, daß man der Stadt Leipzig nicht ohne Weiteres durch einen der artigen Antrag ein Recht streitig machen kann, so lange eine Beweisführung gegen dasselbe nicht vollständig vor- . liegt. Daß aber die Bereitwilligkeit der Regierung, das Recht nach allen Seiten hin zu wahren, nicht in Zweifel zu ziehen ist, das, meine Herren, glaube ich, geht aus dem Inhalte des Berichtes hervor, es geht ganz besonders auch aus dem weiteren Inhalte der Acten hervor, die in den Bericht natürlich nicht vollständig ausgenommen werden konnten. Ich glaube, Sie erreichen den Zweck, den Pe tenten zu helfen und die Angelegenheit in zweckmäßigster Weise zu reguliren, vollständig, wenn Sie dem Anträge der Deputation Leitreten und nicht dem des Herrn Abg. vr. Hamm. Präsident Haberkorn: Da hier von einem wirk lichen Antrag die Rede ist, welchen der Abg. vr. Hamm gestellt hat, so macht sich darüber eine namentliche Abstim mung nothwendig; im Uebrigen aber, sollte der Antrag abgelehnt werden, handelt es sich blos von einer Kennt nißnahme. Da dies kein Antrag ist, so wird darüber ge wöhnliche Abstimmung genügen. Daher frage ich zunächst in Gemäßheit des Antrags vr. Hamms: „Will die Kammer die vorliegende Petition der Staatsregierung zur Berücksichtigung empfehlen?" Auf diese Frage antworten mit Ja: Abg. Golle. - Roßberg. - vr. Krautze. - Müller. - vr. Müller. - Linke. - Or. Hamm. Abg- Haberkorn (Reinholdsbain). Abg. vr. Hepner. - Ehrenberg. - Stöhr (Dröda). - Seehausen. - L)tto. Mit Nein antworten: Abg. Kürzel. - Thümer. - Dietzsch. - Dörstling. - Stöhr (Zittau). - Emmrich. - Günther. - v on Nostitz - Wallwitz. - Huste. - von Ferber. - von Schönfels. - Herrmann. - Bering. - Gruner. - von Lossow. - Göhler. - Pötzsck. - Barth. - Lang. - Seydel. - Riedel. Präsident Haberkorn. 1842. Bekanntmachung. a) Im Zeitzer, im Dresdner und Hospitalthore anzuschlagen. Vom 1. Januar 1843 an sind in gegenwärtigem Stadtthvre folgende Pasfageabgaben zu entrichten: 6 Pfennige vom Schubkarren beim Ein- oder Aus- Passiren, 25 Pfennige Dammgetd von auspassirenden Fuhr werken jeder Art- Hierüber ist jedesmal ein quittirter Thorzettel an den Zahlenden auszuhändigen. Befreiung von dem Dammgelde genießen: a) Alle durch die aus dem königlich sächsischen hohen Finanzministerium ihnen ausgestellten Freipäsfe sich legi- timirenden Personen und Frachten. b) Alles mit gehörigen Passen versehene Fürsten gut oder die für auswärtige Landesherren, bestimmten und als solche bescheinigten Hof-, Staats-, Kellerei- und Stallbedürfnisse. o) Alle in königlich sächsischen Diensten stehenden Militärpersonen und landesherrlichen Officianten, welche in Dienstangelegenheiten reisen und sich hierüber aus weisen. ä) Alle ordinären und Extraposten, ingleichen Postpferde. s) Alle Militär- und Frohnfuhren gegen Vor zeigung der Spann- und Frohnzettel.
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