Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mdttheilrengen über di e V e r h a n dl u ngen d es La n d t a g s. H Kammer. ^3» Dresden, am 13. Mai 1864» .Dreiundsiebzigste öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 4. Mai 1864. Inhalt: Verlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitzung. —Registrandenvortrag von Nr. 719 Lis 721. — Entschul digungen,/— Einführung und Verpflichtung des stellvertre tenden Mg, Herrn Sehffert. — Fortgesetzte Berathung des Berichts de.r zweiten Deputation über Abtheilung 6- des Bud gets, das Departement des Cultus und öffentlichen Unter richts Letr. und zwar Pos. 66b bis 66ä. — Besprechung über den in der „Constitutionellen Zeitung" vom 4. Mai ent haltenen Artikel, die in der 72. Sitzung der Zweiten Kammer vom 3. Mai vom Abg. Schreck angeblich gethane Aeußerung, den Vorstand der ersten Deputation der Ersten Kammer, ' Herrn Kammerherrn von Zehmen Letr. und Vortrag des von Letzterem deshalb an das Directorium der Zweiten Kammer gerichteten Gesuchs, den Abg. Schreck zur Aufklärung, resp. Berichtigung der unrichtigen Anführung zu veranlassen. — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Die Sitzung beginnt Vornlittags um 10 Uhr in An wesenheit der Herren köntgl. Commisfare Geh. Raths Or. Hübel und Geh. Kirchenraths Vr. Gilbert, sowie in Gegenwart von 68 Kammermitgliedern mit Verlesung des über die letzte Sitzung durch Secretär Schenk aufgenom menen Protokolls, welches von der Kammer genehmigt und durch die Abgg. Caspari und Adler mitvollzogen wird. Präsident Haber körn: Die zur Negistrande ein gegangenen Nummern werden der Kammer nun vor getragen werden. (Nr. 719.) Protokollextract der Ersten Kammer vom 30. April d. I., die Berathung übe'r den Antrag des Herrn Vicepräsident Oehmichen, die Vertagung des gegenwärtigen Landtags betreffend. Präsident Haberkyrn: An die erste Deputation. (Nr. 720.) Desgleichen, die Berathung über die Beschwerde des Gasometerwärters Poppe in Leipzig, an gebliche Rechtsverletzung in einem Processe betreffend. II. K. (4. Abonnement.) l Präsident Haberkorn: Die Erste Kammer ist dem Beschlüsse der Zweiten Kammer auf abfällige Bescheidung beigetreten und es ist demgemäß der Beschwerdeführer nun zu bescheiden. ! (Nr. 721.) Herr Abg. Herrmann Littet um Urlaub vom 1. bis zum 21. Juni d. I. Präsident Haberkorn: Ertheilt die Kammer diesen Urlaub?.— Wird ertheilt. Dies waren die Gegenstände der heutigen Negistrande. Wegen Unwohlseins habe ich für die heutige Sitzung Lei der Kammer zu entschuldigen die Herren ALgg. von Schön fels, Weidauer und Vr. Baumann'; wegen Geschäften den Abg. von Burgk. Die Kammer hat beschlossen, an die Stelle des beurlaubten Herrn Abg. EisenstuE aus Chem nitz dessen Stellvertreter, Herrn Fabrikbesitzer EmilJuliüs' Seyffert einzuberufen. Derselbe ist infolge der an ihn er gangenen Missive eingetroffen und ich ersuche den Herrn Secretär, denselben in den Saal einzuführen. (Geschieht und es erfolgt hierauf die Verpflichtung, unter Verweisung auf den bereits früher vom Herrn Stellvertreter Seyffert geleisteten Eid als Kammermitglied.) Wir können nun zur Tagesordnung übergehen, zur fortgesetzten Berathung des Berichtes der zweiten Deputation über Abtheilung 6- des Budgets, das Departement des Cultus und öffentlichen Unterrichts und das allerhöchste Decret vom 26. Januar 1864, Nachträge zur Budgetvorlage zu Pos. 64 und 71 betreffend*) und zw ar Pos. 66p. Der Herr Mg. Or. Hertel wird uns den weiteren Vortrag erstatten. Referent vr. H ertel: Der Bericht sagt: Post 666. Für die Gelehrten- und Realschulen werden gefordert: etatmäßig transitorisch zusammen 49,088 Thlr. 3700 Thlr. 52,788 Thtr. in voriger Periode 33,082 - 2000 - 35,082 - mithin 16,006 Thlr. 1700 Thlr. 17,706Thlr' mehr. mehr. mehr. -) s. L.M. II. K. S. 1339, 1730 flgg. 262