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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,4
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028369Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028369Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028369Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 82. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-05-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll80. Sitzung 2853
- Protokoll81. Sitzung 2881
- Protokoll82. Sitzung 2891
- Protokoll83. Sitzung 2985
- Protokoll84. Sitzung 3065
- Protokoll85. Sitzung 3117
- Protokoll86. Sitzung 3139
- Protokoll87. Sitzung 3173
- Protokoll88. Sitzung 3207
- Protokoll89. Sitzung 3287
- Protokoll90. Sitzung 3297
- Protokoll91. Sitzung 3419
- Protokoll92. Sitzung 3505
- Protokoll93. Sitzung 3619
- Protokoll94. Sitzung 3649
- Protokoll95. Sitzung 3699
- BandBand 1911/12,4 -
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II. K. 82. Sitzung, am 6. Mai 1912 2895 (Präsident.) (/O (Nr. 842.) Protokollauszug der Ersten Kammer, die Staatshaushaltsrechnung der Kasse der Ober rechnungskammer zu Kap. 36 des ordentlichem Staats haushalts-Etats für 1911 betr. Präsident: An die Rechenschaftsdeputation abzu geben. (Nr. 843.) Desgleichen über das Königl. Dekret Nr. 32, den Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Reichszuwachssteuergesetzes vom 14. Februar 191'1 betr. Präsident: An die Gesetzgebungsdeputation zur anderweiten Berichterstattung. (Nr. 844.) Desgleichen über- Kap. 94 und 95 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Gymnasien, Realgymnasien, Oberrealschulen, Real schulen, höhere Mädchenbildungsanstalten und Semi nare betreffend, sowie über Lie zu Kap. 94 einge gangenem Petitionen. (Nr. 845.) Desgleichen über Kap. 29 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Landtags kosten betr. (Nr. 846.) Desgleichen über Kap. 70 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Ländes anstalten betr. (Nr. 847.) Desgleichen über die Petition der H) Gemeinderäte zu Niedermeisa, Obermeisa, Hinter mauer und Fischergasse um Genehmigung zur Er richtung einer Verbandssparkasse. Präsident: Diese vier Protokollauszüge kommen zu den Akten. (Nr. 848.) Bericht der Gesetzgebungsdeputation und der Finanzdeputation über den durch das Königl. Dekret Nr. 5 vorgelegten Entwurf eines Ge setzes, die Versorgung der Hinterlassenen von Staats- dieNern betreffend) und über die hierzu eingegangenen Petitionen: (Nr. 849.) Desgleichen über die durch das Königl. Dekret Nr. 12 vorgelegten Gesetzentwürfe, und zwar: a) den Entwurf eines Gesetzes, die Versorgung der Hinterlassenen der evangelisch-lutherischen und der evangelisch-reformierten Geistlichen betr., sowie b) den Entwurf eines Gesetzes, die Versorgung der Hinterlassenen von Lehrern betr. und über die hierzu eingegangenen Petitionen. Präsident: Diese beiden Berichte Nr. 848 und 849 kommen zur Schlußberatung auf eine Tagesordnung. Vor Eintritt in die Tagesordnung hat der Vor sitzende des Gesamtministeriums, Se. Exzellenz der Herr Justizminister, das Wort zu einer Erklärung. Staatsminister vr. v. Otto:. Meine sehr geehrten «Ä Herren! Sie gestatten mir, eine geschäftliche Mitteilung zu machen: die Königl. Staatsregierung nimmt in Aussicht, den gegenwärtigen Landtag mit dem 22.Mäü abzubrechen und eine Fortsetzung der Tagung später im Herbst stattsinden zu lassen, und zwar- so., daß: die! Tagung etwa gegen den 15. Dezember geschlossen werden kann. Wesentliche Voraussetzung dafür ist, daß es gelingt, den Etat samt dem Nachtrags- und Ergänzungsetat in beiden Hohen Häusern bis zum 22. Mai zum Ab schied zu bringen. Es ist ferner in Aussicht genommen, die Depu tationen vor der fortgesetzten Tagung des ganzen Landtags so einzuberufen, daß sie, soweit es für die in Rest bleibenden Gesetze notwendig ist, etwa vom 15. September an wieder ihre Arbeit hier beginnen und der künftigen Tagungi vorarbeiten. Dabei denkt Man sich die Sache so> daß die Deputationen der beiden Kammern, wie es beim Wassergesetze mit großem Erfolge gemacht worden ist, sozusagen umschichtig arbeiten, damit die Deputationen der einen Kammer die Ergebnisse dessen, was in den Deputationen der anderen Kammer fertig gebracht worden ist) mit be nutzen können. Das Vereinigungsverfahren in den Sachen, die (v) schon jetzt so weit gediehen sind, möchte noch'bis zum 22. Mai ebenfalls erledigt werden. Die Diätenfrage anlangend, wird» Ihnen ein be sonderes Gesetz zugehen, und wir hoffen auf dessen Verabschiedung in beiden Kammern (Allseitiges Bravo!) Präsident: Wir treten in die Tagesordnung ein: Punkt 1 der Tagesordnung: Schlußberatung über den Bericht der Finanzdeputation über Kap. 79 des ordentlichen Staatshaus halts-Etats für 1912/13) Straßen-und Wasser bauverwaltung betreffend, sowie über eine hierzu eingegangene Petition. (Drucksache Nr. 398.) Und damit soll in Verbindung gleich gebracht werden Punkt2 der Tagesordnung: Schlußberatung über den Bericht der Beschwerde- und Pe titionsdeputation über die Petition des Ge meinderats zu Kleinschirma bei Freiberg um Ergreifung von Maßnahmen zur Beseitigung der durch den starken Automobilverkehr in Kleinschirma hervorgerufenen Staubbelästi- gung. (Drucksache Nr. 167.)
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