Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

über die Berhandlungen des Landtags. 18A. Dresden, am 29. Juni. I.837. Vier und achtzigste öffentliche Sitzung der I. Kammer, am 17. Juni 1837. (Beschluß.) Fortsetzung der Berathung über das Einnahme-Budjet. I.L. Von dm Regalien und den damit verbundenen Fabrikations und Debitsanstalten: 13) Etat der Salznutzungen; 14) Etat der Floß - und Holzhofsnutzungen. — Anderweite Wahl eines Mitglieds der 2. Deputation.— Berathung über die Resultate der Vereinigungs-Deputation überden Gesetzentwurf, dieAc- tienvereine betreffend.— Berathung über ein Gesuch desGold- und Silberarbeiters Wolff. — v. Metzsch: Bei dieser Gelegenheit habe ich annoch zu bemerken, daß der 4. Deputation eine Petition des Amtsaktuar Fritsche in Colditz zur Berathung vorliegt, worin selbiger um Herabsetzung der Kosten für Einrückung aller Avertissements, der amtlichen wie der Privatavertissements, bittet. Der erste Antrag hat sich gegenwärtig durch die Annahme des Deputa tions-Gutachtens erledigt. Dagegen steht der andere Punct, die Herabsetzung der Kosten wegen der Prkvatavertissements, noch offen, und die Deputation hatte die Ansicht, auf densel ben aus dem Grunde nicht einzugehm, weil ja Niemand ge zwungen ist, seine Angelegenheiten durch dieLeipziger Zeitungen zu veröffentlichen. Ich erlaube mir daher als Referent in der Sache die Anfrage an die geehrte Kammer: Ob sie bei so bewandten Umständen annoch für nothwendig erachtet, daß die Deputation wegen des erwähnten nicht erle digten Punktes der Petition an die geehrte Kammer Bericht erstattet, oder ob sie es vorzieht, sofort hierauf Beschluß zu fassen und den Petenten demgemäß zu bescheiden? Bürgermeister Mitterstädt: Ich glaube kaum, daß es etwas Weiteres bedarf. Secr. v. Zedtwitz: Der Gegenstand schien ganz einfach, und es wurde daher diese Petition bis zur Berathung über das Einnahme-Budjet zurückgelegt. Nun hat die Kammer für die amtlichen Anzeigen eine Herabsetzung der Jnsertionsgebühren zu beantragen beschlossen, und es erledigt sich somit der eine Punct derselben völlig. Eben so klar ist gber auch der 2. Punct der Petition, welcher auf nichts Anderes gerichtet ist, als die Jnsertionsgebühren im Allgemeinen herabzusetzen. Hierauf einzugehen, dürfte jedoch kein Grund vorhanden sein, da Je dem freisteht, seine Anzeigen da einrücken zu lassen, wo er glaubt am wohlfeilsten wegzukommen. Es ließe sich daher wohl gleich ein Beschluß über diese Petition fassen. Referent Bürgermeister Schill: Die Gründe, welche der Secr. v. Zedtwitz angeführt hat, haben auch die Deputation bewogen, einen weitern Antrag, als wie er gestellt ist, nicht zu bringen, und namentlich nur die Ermäßigung auf amtliche Bekanntmachungen zu erstrecken, weil bei diesen die unbedingte Nothwendigkeit eintritt, daß sie in die Leipziger Zeitung ausge nommen werden müssen. Dagegen, kann jede andere Bekannt machung in einem andern Blatte eingerückt werden. Deshalb glaube ich, daß dieser Antrag nichtzu empfehlen fein wird. Sollte die Verwaltungsbehörde bemerken, daß durch hohe Insertions gebühren die Zeitungseinnahms vermindert würde, so wird sie selbst'ohne einen Antrag sich veranlaßt sehen, eine Aenderung rücksichtlich der Jnsertionsgebühren voxzunehmen. Präsident: Ich würde die Frage nun so an die Kam mer stellen können: Ob sie gemeint sei, der Lage der Sache nach in Bezug auf diese Petition den Gegenstand auf sich beruhen zu lassen, jedoch mittelst Protokollextrakts die Petition, da sie an.die Ständeverfammlung im Allgemeinen gerichtet ist, an,die H. Kammer abzugeben. Tritt die Kammer hem bei? Wird einstimmig bejaht. Präsident: Ich hätte nun noch den Professor Erdmann zu fragen, ob ich noch auf dessen Antrag die Annahmefrage stel len soff. ' - Professor Erdmann: Ich sollte meinen, daß das finan zielle Interesse durch meinen Antrag nicht gefährdet werde. In sofern wäre es mir lieb, wenn mein Antrag noch zur Abstim mung gebracht würde. Referent Bürgermeister Schill: Es scheint mir doch, daß durch den Beschluß der Kammer rücksichtlich der Verbesserung der Leipziger Zeitung dieser Antrag ausgeschlossen worden sei. Der Prof. Erdm ann erklärt sich hiermit einverstanden. Der Referent trägt nun die 13. Position, die Salz nutzungen betreffend, vor. (Vgl. Bericht der 11. Kammer kn Nr. 146. S. 2302.) 340,000 Thlr. muthmaßlicher Ertrag der Salznutzungrm Die Deputation hat hier auf einen in der Sitzung am 15. Kebr. I. I. ihr zugewiesenen Auftrag zurückzugehen, nämlich: den auf eine vom Herrn Bürgermeister Hartz übergebene Petition ausgesprochenen Wunsch, daß die Salzpreise in den verschiede nen Niederlagen nur nach den wirklich verausgabten Fuhrlöhnen oder doch mindestens nach einem dreijährigen Durchschnitte künf tig normirt werden möchten, näher zu erörtern, ehe er als An trag an die hohe Staatsregi'erung gebracht werde; Seiten der II. Kammer hat man sich dahin ausgesprochen, daß dieser Gegen- stand durch den früher beschlossenen Antrag, eine Verbesserung des Salzregiewesens ehemöglichst ins Leben treten zu lassen, Er ledigung gefunden habe, und allerdings ist beiBerathungdeSaller-