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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1837,Juni/Aug.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Juni/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028404Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028404Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028404Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 184. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-06-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
- Protokoll160. Sitzung 2537
- Protokoll161. Sitzung 2553
- Protokoll162. Sitzung 2569
- Protokoll163. Sitzung 2585
- Protokoll164. Sitzung 2605
- Protokoll165. Sitzung 2621
- Protokoll166. Sitzung 2637
- Protokoll167. Sitzung 2653
- Protokoll168. Sitzung 2673
- Protokoll169. Sitzung 2689
- Protokoll170. Sitzung 2709
- Protokoll171. Sitzung 2725
- Protokoll172. Sitzung 2741
- Protokoll173. Sitzung 2757
- Protokoll174. Sitzung 2777
- Protokoll175. Sitzung 2793
- Protokoll176. Sitzung 2813
- Protokoll177. Sitzung 2829
- Protokoll178. Sitzung 2845
- Protokoll179. Sitzung 2861
- Protokoll180. Sitzung 2881
- Protokoll181. Sitzung 2897
- Protokoll182. Sitzung 2917
- Protokoll183. Sitzung 2933
- Protokoll184. Sitzung 2949
- Protokoll185. Sitzung 2965
- Protokoll186. Sitzung 2985
- Protokoll187. Sitzung 3001
- Protokoll188. Sitzung 3021
- Protokoll189. Sitzung 3037
- Protokoll190. Sitzung 3057
- Protokoll191. Sitzung 3073
- Protokoll192. Sitzung 3093
- Protokoll193. Sitzung 3109
- Protokoll194. Sitzung 3129
- Protokoll195. Sitzung 3145
- Protokoll196. Sitzung 3161
- Protokoll197. Sitzung 3177
- Protokoll198. Sitzung 3197
- Protokoll199. Sitzung 3213
- Protokoll200. Sitzung 3233
- Protokoll201. Sitzung 3249
- Protokoll202. Sitzung 3265
- Protokoll203. Sitzung 3281
- Protokoll204. Sitzung 3301
- Protokoll205. Sitzung 3317
- Protokoll206. Sitzung 3337
- Protokoll207. Sitzung 3353
- Protokoll208. Sitzung 3369
- Protokoll209. Sitzung 3385
- Protokoll210. Sitzung 3405
- Protokoll211. Sitzung 3421
- Protokoll212. Sitzung 3441
- Protokoll213. Sitzung 3457
- Protokoll214. Sitzung 3477
- Protokoll215. Sitzung 3493
- Protokoll216. Sitzung 3513
- Protokoll217. Sitzung 3529
- Protokoll218. Sitzung 3549
- Protokoll219. Sitzung 3565
- Protokoll220. Sitzung 3585
- Protokoll221. Sitzung 3601
- Protokoll222. Sitzung 3621
- Protokoll223. Sitzung 3637
- Protokoll224. Sitzung 3657
- Protokoll225. Sitzung 3673
- Protokoll226. Sitzung 3693
- Protokoll227. Sitzung 3709
- Protokoll228. Sitzung 3729
- Protokoll229. Sitzung 3745
- Protokoll230. Sitzung 3765
- Protokoll231. Sitzung 3781
- Protokoll232. Sitzung 3801
- Protokoll233. Sitzung 3817
- Protokoll234. Sitzung 3837
- Protokoll235. Sitzung 3853
- Protokoll236. Sitzung 3873
- Protokoll237. Sitzung 3889
- Protokoll238. Sitzung 3909
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
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kurn, indem man den Betrag den Staatskassen zuweist; denn dasselbe erspart diese 30,000 Lhlr. auf andere Art, sonst müß ten sie in anderer Weise aufgebracht werden. Dann hat er zweitens bemerkt, daß es den Armen und nicht den Reichen drücke; ich bin aber entgegengesetzter Meinung. Die Depu tation hat gerade die Aermern vor Augen gehabt, nicht die Reichen. Sie hat geglaubt, daß dem Armen dadurch kein Schade geschehe, und dies hat sie hauptsächlich zu ihrem An träge bewogen. Die Repartition des Lheils, welcher erlas sen werden würde, würde nämlich bloß nach Scheffeln stattsinden. Nun würde es in den meisten Gegenden des Landes kaum möglich sein, auf ein Maschen Salz diesen klei nen Lheil zu repartiren und eine Abänderung des Preises ein treten zu lassen. Es würde also der Arme Nichts dabei pro- sitiren, sondern der Gewinn würde nur den Salzschenken zu Gute gehen. Wir stehen im Begriff, ein neues Gesetz wegen des Salzes zu berathen; denn es werden kaum 2 Jahre ver fließen, bis die Gesetzesvorlage kommt, und dann wird eine vollständige Reform des Salzwesens eintreten. Wollen wir jetzt diese Reform theilweise vornehmen, so bringen wir eine Lücke in das Budjet, deren Folge sich nicht übersehen läßt, und es ist das um so bedenklicher, weil wir schon ein Jahr von der laufenden Finanzperiode bald hinter uns haben. Ich habe darin Beruhigung gefunden, daß von dem Hrn. Staats minister erklärt worden ist, daß gegen die Salzrestanten mit möglichster Milde verfahren wird; und das ist eine wesentli chere Erleichterung für die Armen, die sie glücklicher machen wird, als eine unbedeutende Herabsetzung des Salzpreises selbst. Ziegler und Klipphausen: Wenn ich mich des Ausdrucks Publikum bedient habe, so ist derselbe sehr um fassend. Ich habe bloß den ärmern Theil der Staatsbürger gemeint, nicht die ganze Staatsbürgerschaft. Der ärmere Lheil hat allerdings Nutzen, wenn ihm 30,000 Thlr. zu Gute gehen; denn wer hierzu zu contribuiren hat, vem muß man den gemachten Ueberschuß zurückstellen. Ueberhaupt ist nur davon die Rede, ob dieser Satz von der Beschaffenheit sei, daß sich ein rationeller Grund dafür ansühren ließe. Ist ein solcher nicht vorhanden, dann ist auch die Position nicht zu rechtferti gen , weil sie bloß reine Willkühr zu ihrem Fundamente hat, die in keinem konstitutionellen Staate ihr Unwesen treiben soll. Staatsminister v. Ze sch au: Ich muß gegen diese Be merkung : „es sei kein rechtlicher Grund vorhanden, dir Fuhr- löhne nach etwas erhöhten Sätzen zu erheben," erwähnen, daß allerdings ein Gesetz darüber vorhanden ist, und zwar das Generale vom Jahr 1822, wo die Salzpreise und Fuhrlöhne regulirt worden sind. Eine Herabsetzung der Fuhrlöhne im Allgemeinen hat die Staatsregierung jedoch für billig erkannt, und zwar im Verhältniß der jetzt ermäßigten Fuhrlohnsätze. Es wurde dies auch bereits hier in der 1. Kammer ausgesprochen, obwohl ich die angedeutete Ungleichheit nicht für sehr groß hal ten kann, weil bei allen Niederlagen Etwas mehr über die wirklichen Fuhrlöhne erhoben wird, wobei jedoch allerdings die entfernten Niederlagen, eben wegen der Entfernung, ein höherer Zuschlag trifft. Hauptsächlich hat sich die Staatsre gierung gegen eine sofortige Berücksichtigung des Antrags erklärt, weites nicht möglich ist, sogleich diese Bestimmungen zu tref fen , ohne überhaupt auf eine Veränderung rücksichtlich der Gesetzgebung über das Salzwesm einzugehen. Ich glaube, daß die verehrte Kammer Beruhigung fassen kann, wenn von Seiten der Staatsregierung ein solches Gesetz bei nächstem Land tage vorgelegt wird. Prof. Erdmann: Es war vielleicht nvthwendige Politik ei ner frühernZeit,dieStaatsbedürfnisse zum großenLheile durch in direkte Abgaben aufdie ersten Lebensbedürfnissezu erheben. Man muß dabei den Staatsmännern jener frühern Periode nachsagen, daß sie sehr wohl die Gegenstände zu wählen wußten, ^worauf sie Steuern legten. Man legte sie auf die unentbehrlichsten Bedürfnisse. Das beweist auch die Auflage auf das Salz. Die Natur hat das Salz nicht umsonst rm.Schooße der Erde in so unermeßlichen Mengen niedergelegt; sie mußte das thun, denn das Salz ist nicht nur ein wesentliches Bedürfniß für das Leben der Menschen, sondern selbst für das Leben der ganzen Thier- und Pflanzenwelt überhaupt. Ich gestehe aber, daß die Gründe, welche früher dazu bestimmen konnten, eine sol che indirekte Abgabe auf ein so unentbehrliches Bedürfniß zu legen, mir in einem constitutionellen Staate nicht mehr vor handen zu sein scheinen. Am wenigsten können hier noch solche indirekte Abgaben am Platze sein, wenn sie ungerecht sind, wie es diese Auflage auf das Salz ist. Ungerecht ist diese Abgabe, denn sie trifft nicht alle Menschen gleich. Hätte man eine Steuer auf den Genuß der Luft gelegt, so wäre sie gerechter, als die Salzsteuer, denn von der Luft braucht jeder Mensch ohngefähr gleich viel, nicht so von dem Salze. Wer von Kartoffeln lebt, ist dessen mehr bedürftig, als wer Caviar und Austern speisen kann. Es ist also eine Steuer, welche mehr auf der ärmern Klasse lastet, und darum ist sie ungerecht. Diese Steuer ist aber auch nicht einmal klug gewählt, da sie selbst der hohem Entwickelung der Agrikultur und Industrie hindernd in den Weg tritt. Die Fortschritte der Wissenschaft lehren täglich mehr, welche Vortheile sich durch Anwendung des SalzrS in der Pflanzenkultur und in tausend Zweigen der Fabrikindu- strie erzielen lassen. Allein was nützen diese Entdeckungen, so lange der Staat durch Abgaben seine Hand auf das köstliche Geschenk der Natur legt, das sie so reichlich gespendet hat! Ich werde in dieser Beziehung keinen Antrag stellen, aus nahe lie genden Gründen. Ich will bloß erklären, daß ich gegen vor liegende Position stimmen werde, weil ich es für Gewissenspflicht halte, keinen Theil zu haben an der Bewilligung einer Steuer, die auf dem ärmsten Lheile des Volkes lastet. Es sei mir er laubt, noch einige allgemeine Bemerkungen zu machen, zu welchen mich einige im Verlaufe der Debatte gethane Aeußr- rungen veranlassen. Wenn ich das ganze System der indirek ten Besteuerung für verwerflich halte, weil es auf die innersten Lebensregungrn des Staats lähmend einwirkt und häufig un- *
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