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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,1
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028445Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028445Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028445Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-02-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 47
- Protokoll5. Sitzung 65
- Protokoll6. Sitzung 147
- Protokoll7. Sitzung 237
- Protokoll8. Sitzung 283
- Protokoll9. Sitzung 295
- Protokoll10. Sitzung 321
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 343
- Protokoll13. Sitzung 399
- Protokoll14. Sitzung 431
- Protokoll15. Sitzung 435
- Protokoll16. Sitzung 455
- Protokoll17. Sitzung 481
- Protokoll18. Sitzung 551
- Protokoll19. Sitzung 603
- Protokoll20. Sitzung 609
- Protokoll21. Sitzung 621
- Protokoll22. Sitzung 683
- Protokoll23. Sitzung 719
- Protokoll24. Sitzung 761
- Protokoll25. Sitzung 809
- Protokoll26. Sitzung 841
- Protokoll27. Sitzung 885
- BandBand 1917/18,1 -
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(Abgeordneter vr. Mangler.) (L) Reihe von Leuten, die sich aus allen solchen Gründen sehr mißgestimmt fühlen. Sie sagen: Wie komme ich da zu, mein Leben und meine Gesundheit dem Vaterlande mit der Waffe zur Verfügung zu stellen und mich schlech ter zu stehen als die Leute, die das Dasein des Beamten zu Hause führen und bis zu Hunderten von Mark im Jahre mehr bekommen? Das ist für manchen keine Klei nigkeit. Es wird doch vielleicht am Platze sein, daß die Bestimmung, die das Gesamtministerium getroffen hat, doch noch einmal einer Nachprüfung unterzogen wird. Ich behaupte, es trifft nicht ganz zu, wenn gesagt wird, daß die geldliche Benachteiligung ganz aus geschlossen sei. Sonst habe ich zu den Bestimmungen über die ein maligen Teuerungszulagen nur noch eine Bemerkung zu Nr. 7 zu machen, wo es heißt: „Die vorstehende Re gelung wird auch auf die Geistlichen und Lehrer An wendung zu finden haben." Wir haben uns gefragt, ob sich hier nicht eine etwas andere Fassung finden ließe, die den Geistlichen und Lehrern etwas mehr Recht auf die Zulage in die Hand gibt. Wir wissen ja freilich, es gibt kein Gesetz, welches die Gemeinden zwingen könnte, diese einmaligen Teuerungszulagen zu gewähren. Aber es würde sich vielleicht doch eine Fassung finden lassen, die scharf genug ist, um einen gewissen Einfluß auszuüben, H) auf der anderen Seite aber auch nicht so scharf sein darf, daß nicht Ausnahmefälle zugelassen werden können. Denn das darf vielleicht auch hinzugefügt werden, daß auf dem Lande, wenigstens in den Gegenden, wo noch sehr viele Bauernwirtschaften existieren und es den Geistlichen und Lehrern nicht allzu schwer wird, sich zu verproviantieren, so daß sie im großen und ganzen ihre Lebenshaltung nicht so teuer zu bezahlen haben, die Zulagen nicht immer am Platze sind. Namentlich dort, wo Geistliche und Lehrer zu den sogenannten Höchstbesteuerten gehören, wird eine derartige Regelung vielleicht, wenn man die Ge meinden zwingen würde, Zulagen zu gewähren, ebenfalls wieder böses Blut machen. Wir meinen, es müßte eine Fassung gefunden werden, die beides vereinigt, die auf der einen Seite einen gewissen Zwang zuläßt und auf der anderen Seite doch Härten vermeidet. Ich gestatte mir nun noch einige Worte zu L. Hier möchte ich doch darauf Hinweisen, daß vielleicht die gegen wärtige Vorlage sich gar nicht so dringlich nötig ge macht hätte, wenn die Königliche Staatsregierung unseren früher gegebenen Anregungen rechtzeitig entgegengekommen wäre. Ich erinnere Sie daran, daß eigentlich der erste, der die Frage ins Rollen gebracht hat, unser Fraktions kollege Herr vr. Böhme gewesen ist. Er hat sich der Altpensionäre zu einer Zeit bereits angenommen, wo nie mand so recht dafür zu haben war, diesen allerdings (v Beklagenswerten zu helfen. (Sehr richtig! rechts.) Wir haben auch, weil wir bereits vor Jahr und Tag uns mit der Frage befaßten, den Altpensionären und den Witwen und Waisen von Beamten, Geistlichen und Lehrern zu helfen, diesmal davon abgesehen, unsererseits einen Antrag einzubringen. Wir wußten, daß die Königliche Staatsregierung aus eigener Initiative das Dekret bringen würde. Wir haben nur den einen Wunsch dabei, wir möchten es nicht bei den 3600 M. bewenden lassen, die die Regierungsvorlage als Höchsteinkommen für die Teu erungsbeihilfen an die Beamten, Geistlichen oder Lehrer im Ruhestande bezeichnet. Wir sind der Meinung, es müßte sich ermöglichen lassen, hier höher zu gehen. Gerade in den Schichten von 4000 bis 5000 M. gibt es bei den im Ruhestand lebenden Leuten außerordentlich viele soziale Not. Ich möchte hier nicht mit Briefen aufwarten, die mir in diesen Tagen, sei es von den Herren Fraktions kollegen, sei es auch von anderer Seite zur Verfügung gestellt worden sind. Ich darf der Regierung sagen, daß gerade in diesen Kreisen ganz außerordentlich viel der Wunsch laut geworden ist, hier zu helfen, daß man es nicht bei diesen 3600 M. bewenden läßt. Ich hoffe, daß die Finanzdeputation vielleicht auch hier einen Weg findet, um sich mit der Königlichen Staatsregierung ins Einvernehmen zu setzen. Ich möchte damit meine Ausführungen schließen. Ich habe bereits vorhin gesagt, daß wir der Vorlage tat sächlich außerordentlich freundlich gegenüberstehen, daß wir mit großem Danke anerkennen, daß die Königliche Staatsregierung so viel Mittel zur Verfügung stellt und daß sie geradezu aus eigener Initiative den Beamten wieder so viel Freundlichkeit beweist. Ich möchte trotz allem den Wunsch aussprechen, daß in dem und jenem doch die Königliche Staatsregierung noch weiter entgegen kommen möchte, nur so weit natürlich, als es die Rück sichten auf die Allgemeinheit der Steuerzahler ermöglichen. (Bravo! rechts.) Vizepräsident Frätzdorfr Das Wort hat der Herr Sekretär Koch. Sekretär Koch: Meine Herren! Durch die Vor lage des Dekrets hat sich unser Antrag Drucksache Nr. 60, der an erster Stelle von Herrn vr. Dietel unterzeichnet worden ist, in wesentlichen Punkten erledigt. Soweit das nicht der Fall ist, werde ich noch im Laufe meiner Ausführungen darauf zurückkommen. Aber ich verzichte
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