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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028447Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028447Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028447Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 19178/18
- Titel
- 28. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-05-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- Protokoll4. Sitzung 15
- Protokoll5. Sitzung 25
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 37
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 89
- Protokoll10. Sitzung 113
- Protokoll11. Sitzung 129
- Protokoll12. Sitzung 143
- Protokoll13. Sitzung 157
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 193
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 235
- Protokoll19. Sitzung 245
- Protokoll20. Sitzung 303
- Protokoll21. Sitzung 309
- Protokoll22. Sitzung 317
- Protokoll23. Sitzung 327
- Protokoll24. Sitzung 349
- Protokoll25. Sitzung 365
- Protokoll26. Sitzung 377
- Protokoll27. Sitzung 411
- Protokoll28. Sitzung 441
- Protokoll29. Sitzung 475
- Protokoll30. Sitzung 499
- Protokoll31. Sitzung 523
- Protokoll32. Sitzung 547
- Protokoll33. Sitzung 567
- Protokoll34. Sitzung 575
- Protokoll35. Sitzung 581
- BandBand 1917/18 -
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l. K. 28. Sitzung, am 13. Mar ISIS 463 zur die Bezirksverbände und die Gemeinden 20250000 M. zu bewilligen. den an mit Lippe-Weitzenfeld, Durchlaucht: Im Anschluß an den durch Nachtrag ergänzten Titel 2 des außerordentlichen Haus halts 1916/17 sind bei Fortdauer des Krieges weitere Mittel anzufordern, deren Höhe für 1 */. Jahr auf 20250000 M. sich berechnet nach einem Bedarfe von 15000000 M. für Staatszuschüsse an die Lieferungsverbände und an die Gemeinden für Zwecke der Kriegswohlfahrtspflege, nach monatlich 1000000 M. wie in den Monaten März bis Dezember 1917, und 5250000 M. für Maßnahmen, die eine Verminderung der Ernährungskosten der ärmeren Teile der Bevölkerung bezwecken, nach monatlich 350000 M. wie im Jahre 1917. Die Verteilungsgrundsätze für die Lieferungsverbände und Gemeinden sind seit dem letzten Staatshaushaltsplan nicht geändert worden. Ihre Deputation empfiehlt Ihnen: nach der Vorlage die Ausgabe in Tit. 2 des außerordentlichen Staatshaushaltsplanes auf die Jahre 1918 und 1919 als Zuschüsse zu Reichsbeihilfen für Kriegswohlfahrtspflege (Drucksache Nr. 170.) (Mitt.II.K. 2.Bd. Nr. 53 S. 1677 0.) Das Wort hat derselbe Herr Berichterstatter. Berichterstatter Landesältester Prinz Präsident: Wünscht jemand das Wort? — Genehmigt die Kammer den Antrag? Einstimmig. Punkt 7: Antrag zum mündliche« Berichte der zweiten Deputation über Kap. 70 des ordentlichen Staatshaushaltsplanes sür1S18/1S, Landesanstalten betreffend. (Drucksache Nr.168.) (Mitt. II. K. 2. Bd. Nr. 55 S. 1775^..) Das Wort hat der Berichterstatter Herr Geheimer Lkonomierat Steiger. Berichterstatter Geheimer Ökonomierat Steiger: Meine Herren! Kap.70,Landesanstalten,über das ich dem Hohen Hause zu berichten habe, kann man wohl nicht mit Unrecht als ein trauriges bezeichnen. Es legt Zeugnis ab von dem Elend, das im Lande unter der Menschheit herrscht. Mit Sorge konnte man vor dem Kriege beobachten, wie die Zahl derer, die in Anstalten unterzubringen waren, immer mehr stieg und eine neue Anstalt nach der anderen geschaffen werden mußte. Gott sei Dank war der Staat in der Lage, den wachsenden Bedürfnissen Rechnung zu M tragen,und so kann man Kap.70 auch als ein erfreuliches bezeichnen insofern, als es auch Zeugnis davon ablegt, welch treue, ausgiebige Fürsorge der Staat für die Elenden ausübt und wie er kein Mittel unversucht läßt, um die auf Abwege Geratenen wieder zu ordentlichen Menschen zu erziehen. Ich glaube, wir können mit Stolz auf unsere Landes anstalten blicken, und wer die Einrichtungen einigermaßen kennt, der muß sich sagen, die Einrichtungen unserer Landesanstalten sind mustergültig. Selbstverständlich gingen und gehen die Kriegsereig nisse auch an den Landesanstalten nicht spurlos vorüber. Ernährungsschwierigkeiten zeitigen auch hier ihre nach teiligen Folgen. Im allgemeinen sind sie aber noch gut überwunden worden, und dazu trägt die Beschaffung von Nahrungsmitteln von den eigenen Anstaltsgütern gewiß außerordentlich viel bei. Verschiedene Schwierigkeiten sind auch dadurch ent standen, daß von dem Beamtenpersonal viele zum Heeres dienst eingezogen wurden und an deren Stelle Aushilfs kräfte eingestellt werden mußten. Die Gesamtausgaben des Kapitels .sind mit 11975500 M. und die Gesamteinnahmen mit 7242900 M. eingestellt, was einen Zuschuß von 4732600 M., das finanzrechtlichen Selbständigkeit Sachsens und zur Auf rechterhaltung unseres gesamten wirtschaftlichen Lebens der Besteuerung von Einkommen und Vermögen durch das Reich auf das bestimmteste entgegentreten. Ihre Deputation empfiehlt Ihnen: 1. bei Kap. 104, Finanzielles Verhältnis Sachsens zum Reiche, nach der Vorlage s) die Einnahmen mit 14363 677 M. zu ge nehmigen, b) die Ausgaben mit 18318863 M. zu be willigen; 2. bei Kap. 105, Reichstagswahlen, nach der Vor lage die Ausgaben mit 4500 M. zu bewilligen; 3. bei Kap. 106, Vertretung Sachsens im Bundes rate, nach der Vorlage ») die Einnahmen mit 560 M. zu genehmigen, b) die Ausgaben mit 72270 M. zu bewilligen. Präsident: Wünscht jemand das Wort? — Genehmigt die Kammer die Anträge ihrer Deputation Drucksache Nr. 169? Einstimmig. Punkt 6: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Tit. 2 des autzer- ordentlichen Staatshaushaltsplanes auf die Jahre 1918 und 1919, Zuschüsse zu den Reichs- beihtlse» für Kriegswohlfahrtspflege an die Bezirksverbände und die Gemeinden betreffend. (Berichterstatter Landesältester Prinz zur Lippe. Weitzenfeld, Durchlaucht.) M regierung werde im Interesse der verfassungs- und 5
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