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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 165. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1926-01-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
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165. Sitzung. Donnerstag, den 28. Januar 1926 5682 (Abg. Kaula.) ,arbeiten völlig entgegengesetzt.—Übrigens ist die Dekla- rierung „Kapitalbedarf" im Etat überhaupt unrichtig. So darf es nicht heißen! Wenn schon Summen angefor dert werden, muß man das Wort „Anlagekapital" setzen, denn es ist Anlagekapital und nicht vorübergehender Bedarf. Oder glaubt jemand von den Herren Kollegen, daß das Geld jemals wieder zurückzubekommen sein wird, daß wir das jemals in diesem Leben Wiedersehen werden? Es genügt auch nicht, daß so alljährlich einmal im Etat ein Brocken aufgeführt wird unter dem Titel „Kapital bedarf", sondern wir fordern als Fraktion, daß bei allen diesen Staatsbetrieben: Porzellanmanusaktur, Hüttcn- und Wasserwerken und Straßenbahn im Haushaltplan jedesmal die gesamte Kapitalanlage des Staatskapitals klar aufgeführt wird, damit wir erkennen, wie hoch das Betriebskapital und wie hoch wirklich der Gewinn oder der Verlust dieser Werke sich stellt. (Sehr richtig! b. d. Dtschnat.) So ist z. B. Kap. 5 doch ein ganz trostloses Kapitel. Es fällt einem wirklich die Butter vom Brote, wenn man diese fabelhaften Summen sieht, die da verdient worden sind und die Verzinsung der nach unserer Meinung das Betriebskapital darstellenden Summe sind. Außer» dem ist das Kapitel ganz unübersichtlich. Es wird niemand klar, was eigentlich gemeint ist. Würden die Forderungen, die ich eben aufgestellt habe, erfüllt, dann könnte auch der Laie, der Mann draußen im Volke er kenne, daß die Steuern wirklich verwirtschaftet werden, ohne daß in Steuern oder anderweit irgendein Ersatz für diese Gelder gegeben wird. Der Gedanke, werbende Be triebe aufzubauen, um dadurch die Steuerzahler zu ent lasten, ist an sich ganz gesund. Er wird in Stadtgemeinden auch betrieben, aber wenn es so ist, wie hier, daß die Steuern fort sind, die Gelder fort sind und doch nichts wieder her- ' einkommt, dann ist eigentlich mit der ganzen Sache nicht viel anzufangen. Wir fürchten auch, daß die Anforderung von 1 Million in Tit. 7 des außerordentlichen Etats genau so eine Summe sein wird, von der wir nie wieder etwas zu sehen be kommen. Es heißt da zur Förderung des Erzbergbaues; ich habe Fachleute gesprochen, die sich teils für die Sache aussprachen, habe aber noch mehr gehört, die eine ganz andere Ansicht hatten, so daß wir dieser Einstellnng höchst ablehnend gcgenüberstehen. Wir wollen aber gern abwarten, was uns im Haushaltausschuß U darüber ge sagt werden wird. Da wird sich dann das Weitere finden. Dann werden wir unsere Stellung dementsprechend zum Ausdruck bringen. Ein sehr drastisches Beispiel, wie die Betriebe aus Steuern ohne Steuerertrag betrieben werden, zeigt uns das Kap. 3 über die landwirtschaftlichen Betriebe. Da steht stolz drin, daß diese Güter einen Überschuß von 100 000 M. haben. Es ist nicht viel, denn die Güter haben eine Fläche von 3447 Ira, also erheben sich über die Mittel betriebe immerhin einigermaßen hinaus. Nun kommt aber dazu, daß diese 100 000 M. Gewinn keinen Gewinn darstellen, sondern lediglich ersparte Steuern. Die Staats güter zahlen nämlich nur Umsatz- und Zugtiersteuer, und wenn ich — ich habe eine Berechnung vorgenommen — ganz peinlich und Nach unten gezogen —, den durchschnitt lichen Sterrersatz annehme, so komme ich zu dem Ergeb nis, daß die Staatsgüter in Wirklichkeit nicht 100 000 M. hereinbekommen haben, sondern, daß sie 106 000 M. Steuern hätten bezahlen müssen — anstatt eines Gewinnes noch 6000 M. Steuergelder verwirtschaftet haben. (Hört, hört! b. d. Dtschnat.j Das Kapitel ist also irreführend. Wir erheben immer wieder die Forderung, daß Staats ¬ betriebe steuerlich mit den Privatbetrieben auf die gleiche «A I Stufe gestellt werden müssen, besonders wenn man sagt, der Staat errichte hier eine Beispielswirtschaft. Nun, dann soll die Bsispielswirtschaft aber auch Beilstiele geben, wie man den Betrieb führt und nicht nur Gelder vermöbelt, sondern auch Gelder aus dielen Betrieben herausholt. Oder soll das Kapitel vielleicht zeigen — das wäre ja sehr anerkennenswert —, daß die Regierung erkennt, wie traurig es der Landwirtschaft augenblicklich geht, wie sie tatsächlich fertig ist? Dann will ich aber die Regierung noch mit ein paar Beispielen unterstützen. Es sind 1835 sächsische Landwirtschaftsbetriebe geprüft worden in bezug auf ihre Buchführung für das Jahr vom 1. Juli 1924 bis 1. Juli 1925. Da ergibt sich folgendes. Es schlossen ab von Gütern bis 50 da 6 Proz. mit Ver lust, 40 Proz. unter Steuersollsätzen, 31,5 im Rahmen der Steuersätze und 22,5 Proz. über Steuersatz. Von größeren Gütern über 50 da schlossen 25 Proz. mit Ver lust ab, 47,5 Proz. unter Steuersollsätzen, 12,5 Proz. im Rahmen der Steuersollsätze und 15 Proz. darüber. Wie der Abschluß von 1925/26 aussällt, weiß niemand, daß er aber durch den Preisrückgang für Roggen, durch Unwetterschäden und derartiges viel schlechter zu erwarten ist, wird jedem einsichtigen Menschen einleuchten. Die Regierung mag also nach Lage der „Beispielwirtschaft der Staatsgüter" auch die Konsequenzen ziehen und nun mehr die freie Landwirtschaft steuerlich genau so stellen wie die Staatsgüter, dann ließe sich über das Kapitel vielleicht eher reden. (Sehr gut! b. d. Dtschnat.) Trotzdem die Not der Landwirtschaft heute wohl all gemein anerkannt wird von denen, die nicht der Landwirt schaft feindselig gegenüberstehen, wird in Leipzig in der letzten Zeit ein Film aufgesührt, der sich betitelt „Freies Volk". Auf der einen Seite wird gezeigt schwelgender <v) Luxus bei den Großgrundbesitzern, während auf der anderen Seite arme ausgebeutete, in verfallenen Woh nungen vegetierende Landarbeiter vorgeführt werden. (Sehr gut! b. d. Komm.) Das ist nicht sehr gut, sondern das ist sehr schlecht. Es ist eine glatte bewußte Lüge; es trifft die Tatsachen nicht. (Sehr gut! b. d. Dtschnat.) Es ist eine entstellte Darstellung, um Klassengegensätze, wenn sie nicht vorhanden sein sollten, neu zu erwecken; es soll der Klassenhaß und, was ich besonders schwer ein schätze, die Mißstimmung zwischen Stadt und Land wieder neu belebt werden. Es gibt sehr viele Menschen in der Stadt, die von dem wirklichen Leben des Landwirtes, wie er schuftet, wie er unter Umständen von einem ein zigen Unwetter abhängt, keine Ahnung haben. Der Land bund hat unter dem 22. dieses Monats an das Ministerium des Innern einen Protest gerichtet und ersucht, daß auf Grund von 8 4 des Lichtspielgesetzes bei der Film-Ober- prüsstelle in Berlin Vorstellungen erhoben werden sollen, daß der Widerrufsantrag gegen den Film einzureichen sei. Er hat weiter den Antrag gestellt, daß die Vorführung des Bildstreifens in Sachsen bis zur Erledigung dieses An trages zu verbieten sei. Ich bitte die Regierung auf das eindringlichste, diesem Antrag stattzugeben, im Interesse unserer gesamten Bevölkerung, die Unfrieden einfach nicht mehr leiden will. (Sehr richtig! b. d. Dtschnat.) Kap. 12, Steuern! Das ist eigentlich ein Vexierbild, ein Rechnen mit unbekannten Größen. Jin vorigen Etat waren die Reichssteuern eingesetzt mit 116,5 Millionen. Im Ausschuß wurde der Betrag heruntergesetzt auf 89,1 Millionen. Welche Summen wirklich eingegangen sind, weiß ich nicht, da ich keinen Rechenschaftsbericht habe. Nach dem diesjährigen Etat scheint es so zu sein, als wenn rund 90 Millionen eingegangen wären. Nach dieser Er-
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