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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,3
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20086461Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20086461Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20086461Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-10-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll59. Sitzung 2041
- Protokoll60. Sitzung 2073
- Protokoll61. Sitzung 2081
- Protokoll62. Sitzung 2115
- Protokoll63. Sitzung 2181
- Protokoll64. Sitzung 2249
- Protokoll65. Sitzung 2253
- Protokoll66. Sitzung 2279
- Protokoll67. Sitzung 2305
- Protokoll68. Sitzung 2327
- Protokoll69. Sitzung 2335
- Protokoll70. Sitzung 2363
- Protokoll71. Sitzung 2379
- Protokoll72. Sitzung 2387
- Protokoll73. Sitzung 2445
- Protokoll74. Sitzung 2517
- Protokoll75. Sitzung 2569
- Protokoll76. Sitzung 2621
- Protokoll77. Sitzung 2637
- Protokoll78. Sitzung 2687
- Protokoll79. Sitzung 2697
- Protokoll80. Sitzung 2729
- Protokoll81. Sitzung 2791
- Protokoll82. Sitzung 2843
- Protokoll83. Sitzung 2879
- Protokoll84. Sitzung 2919
- BandBand 1919/20,3 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
- Links
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(Ministerpräsident vr. Gradnancr.) (ä) regungen und Beschwerden auch der Minderheits parteien gern entgegennehmen und mit Sorgfalt prüfen. Tie Zeiten, in denen wir leben, sind schwer, die Notlage unseres Bölkes so groß, daß es fürwahr weniger darauf ankommt, das Trennende mit über mäßiger Schärfe herauszuarbeiten. Gegenseitige Hilfeleistung tut not, wenn wir uns aus den: Elend wieder erheben wollen. Meine Damen und Herren! Ich darf Zuversicht lich erwarten, daß durch die jetzige Umbildung der Regierung eine Festigung der Verhältnisse in unse rem Lande erzielt werden wird- Aus einer also ge festigten Grundlage wird es gelingen, der großen Schwierigkeiten, die uns noch entgegenstehen, Herr zu werden, den Wiederaufbau des Wirtschaftslebens durchzuführen und die freiheitlichen Errungenschaften der Revolution auf allen Gebieten des Lebens zu sichern und zu vollenden. (Beifall.) Präsident: Die Kammer wird Gelegenheit haben, sich über die Regierungserklärung auszusprechen. An welchem Tage das möglich ist und geschehen soll, wird das Direktorium alsbald bekannigeben. M Wir treten in die Tagesordnung ein: All gemeine Vorberatung über die Vorlage Nr. 26 über die Gewährung einer einmaligen Be- schaffungsbeihilse an Beamte nud Diätarier, an Beamte, Geistliche und Lehrer im Ruhe stände und an Hinterbliebene von Beamten, Geistlichen und Lehrern, über die Erhöhung des Kinderzuschlags zur laufende» Teuerungs zulage und über die Verdoppelung der laufenden Teuerungsbeihilfe für Beamte, Geistliche und Lehrer im Ruhestände sowie für die Hinterbliebenen von Beamten, Geist lichen und Lehrern. Das Wort hat der Herr Minister des Innern. Minister des Innern Uhlig: Moino Damen und Herren! Die heutige Vorlage hat, wie sich aus der Drucksache ergibt, den Zweck, einmal der gesamten Beamtenschaft, den Geistlichen und Leh rern eine einmalige Beschaffungszulagc zu geben, die in der Anlage näher bestimmt ist. Weiter wird beab sichtigt, um auch den Geistlichen und Lehrern die Zulage gewähren zu können, das Kultusministerium und Finanzministerium zu ermächtigen, die zur Durch führung der Zulage erforderliche Staatsbeihilfe zur Verfügung zu stellen, und weiter auch die gleiche (0: Tcuerungsbeihilfe au die Arbeiter zu gewähren in dem Maße, wie sie von Reichs wegen und von seiteu Preußens durchgeführt werden wird. Es wird in bezug auf die Arbeiterzulage Sache des Ausschusses, an den die Vorlage zweifellos verwiesen werden wird, sein, das Nähere festzusetzen, nachdem von den j Beratungen des Reiches, die heute abgeschlossen worden sind, nähere. Kenntnis uns zugegangen sein wird. Es ist zweitens eine Erhöhung der laufenden Kinderzulage vorgefchlagen und endlich eine Er Höhung der Sätze der Teuerungsbeihilfen für die Ruheständler und für die Hinterbliebenen von Be amten, Geistlichen und Lehrern. Die Negierung hatte eigentlich der Dringlichkeit der Sache wegen den Wunsch, die Gewährung der Teuerungszulagen wenigstens in ihrer ersten Nate bereits vor Zusammentritt der Kammer zu sichern und die Zulage auszahlen zu können. Sie hat aber vorher Gelegenheit genommen, mit den Fraktions vorständen die Angelegenheit zu besprechen. In der Sitzung der Fraktionsvorstände sind Bedenken gegen diese Art des Vorgehens laut geworben, vor allen Dingen ist davon abgeraten worden, die Auszahlung vor der Bewilligung durch die Kammer zu bewirken, weil die Kammer sich in ihrem Bewilli- gungsrechte beeinträchtigt fühlen konnte. Tie Regie rung ging bei ihrer Absicht natürlich von der Erwar tung aus, daß auch die Kammer die Gründe der - Negierung würdigen und die Bewilligung nachträg ! lich vollziehen werde, aber angesichts der von den Fraktionsvorständen geäußerten Bedenken hat natür lich die Regierung nicht gezögert, ihnen gerecht zu werden und zunächst die Bewilligung durch die Kammer abzuwarten, ehe die Auszahlung erfolgte. Es ist deswegen auch die Kammer früher einberufen worden, als es anfänglich beabsichtigt war. Aber es war auch noch ein zweiter Grund, der dafür sprach, die Auszahlung nicht vorzunehmen, be vor die Kammer zu der Frage selber gesprochen hatte, und dieser Grund waren die ernstlichen Be denken, die vor aller Öffentlichkeit ausgesprochen werden mußten gegenüber dem Gange der Tinge, wie er sich bisher entwickelt hat und wie er auch in der Notwendigkeit dieser Entschuldungszulagen eine neue Erscheinung gezeitigt hat. Es wird außerdem, was aus der Vorlage ersichtlich ist, außer dem Betrage von reichlich 75 Millionen Mark für die einmaligen Zulagen für die Beamten, eine Erhöhung des Be darfs eintreten mit Rücksicht darauf, daß die Arbeiter
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