Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer VS. Sitzung. Dienstag, den 25. November 1919. Seite Registrandenvortrag Nr. 499—513 . . . .23351) Begrüßung des neueingetretenen Abgeordneten Krahner und seine Wahl in den Beschwerde- und Petitionsausschuß 23366 Anderweitige Besetzung des Gesetzgebungs- und des Rechenschaftsausschusses 23360 Erklärung des Abgeordneten Leithold über ein nach Presseäußerungen vom Landespreis- amt gegen ihn anhängig gemachtes Straf verfahren 23360 Schlußberatung über den mündlichen Bericht des Finanzausschusses )1. über Abschnitt 0 — Kap. 22, 23, 23a, 24, 24a, 25 bis 31 — des Zwischenplanes für den ordentlichen Staats- V) Haushalt auf die Zeit vom 1 Januar bis 31. März 1920, Allgemeine Staats- bedürfnisie betreffend. (Drucksache Nr. 4t-8) 2336V Schulze (vom.), Berichterstatter .... 2337)1. Fleißner (v. 8. k.) 23388 Uhlig, Minister des Innern 2339 V Ryssel (v. 8.8.) 2340)1. Schlußberatung über den mündlichen Bericht des Finanzausschusses über Abschnitt V — Kap. 107, 108 und 109 — des Zwischen planes für den ordentlichen Staatshaushalt auf die Zeit vom 1. Januar bis 31. März 1920, Ruhegelder betreffend. (Drucksache Nr. 410) 23400 Fiedler (v. 8. ?.), Berichterstatter . . .23400 Interpellation des Abgeordneten Blüher und Genossen, die Mitarbeit der tSemeinde« (S Mouvement.) Seite (6) und ihrer Steuerbeamten bei der Reichs- und Staatssteuerverwaltung betreffend. (Drucksache Nr. 397) .... 2340V Blüher (v. Vp.) 2340 V, 23598 Nitzschke, Finanzminister 2345^, 23500, 2358V vr. Niethammer (v. Vx.) 2347^ Nitzsche (Dresden) (8or.) . . . 2347^, 23578 vr. Roth (Dew.) 2352 ä. Ryssel (V.8.8.) 23530 Beutler (v.-llat. Vx.) 23558 Tagesordnung der nächsten Sitzung .... 23618 Am Ministertische: Die Minister Heldt, Nitzschke, Schwarz und Uhlig. Anwesend 83 Kammermitglieder. Präsident Fräßdorf eröffnet die Sitzung 1 Uhr 5 Minuten nachmittags. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Es ist eine längere Registrande; die Kammer ge nehmigt wohl, daß diese heute nicht verlesen, sondern, wie schon früher beschlossen, ausgelegt wird. — Die Kammer ist damit einverstanden. (Nr. 499.) Antrag zum mündlichen Berichte des Finanzausschusses über Abschnitt 0 — Kap. 22, 23, 23», 24, 24a, 25 bis 31 — des Zwischenplaus für den ordentlichen Staatsdaushalt aus die Zeit vom 1. Januar bis 31. März 1920, Allgemeine Staatsbedürf- nisse betreffend. (Nr. 500.) Desgleichen über Abschnitt 8 — Kap. 107, 108 und 109 — des Zwischenplans für den ordent lichen Staatshaushalt auf die Zeit vom 1. Januar bis 31. März 1920, Ruhegelder betreffend. 333