Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer

Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer 8». Sitzung. Donnerstag, den 15. Januar 1920. Seite Registrandenvortrag Nr. 606-615 .... 2729V Niederlegung des Mandats durch den Abgeord neten Schäfer 2730L Schlußberatung über den mündlichen Bericht des Gesetzgebungsausschusses über den Antrag des Abgeordneten Schmidt (Freiberg) und Genossen auf Abbau der Zwangswirt schaft usw., über den Antrag des Abgeord neten Lipinski hiergegen sowie über die hierzu eingegangenen Petitionen. (Drucksache Nr. 487) Interpellation des Abgeordneten Arzt und Genossen, den Stand der Lebensmittel versorgung insbesondere der Kartoffel lieferung betreffend. (Drucksache Nr. 444) Interpellation des Abgeordneten Arzt und Genossen, die Abgabe eines Schweine viertels bei Hausschlachtungen be treffend. (Drucksache Nr. 498) Allgemeine Vorberatung und Schlußberatung über den Antrag des Abgeordneten Arzt und Genossen auf Schaffung eines parla mentarischen Beirats zur Mitwirkung bei Fragen der Lebensmittelversorgung. (Drucksache Nr. 445) Allgemeine Vorberatung über die Borlage Nr. 39, den Entwurf eines Gesetzes über die Aufbringung der Kosten der nach der Verordnung des Wirtschastsministeriums vom 25. Juni 1919 gebildeten überwachungs- ausschüffe betreffend 27300 Dennhardt (v. 8. ?.), Berichterstatter der Mehrheit 2730 V (2 Mnnnement^ Seite Rammelsberg (V.-Rat. Vp.), Berichterstatter l(9 der Minderheit 27340 Fellisch (802.) 2739 V Lipinski (v. 8. ?.) 2746^ Schwarz, Wirtschaftsminister 27560 vr. v. Hübel, Ministerialdirektor Geh. Nat. 2762 L Schembor (802.) 27640 Claus (vom.) 2765^. Schmidt (Freiberg) (v.-Rat. Vx.) . . .2776^. Blüher (v. Vp.) 2787 V Tagesordnung der nächsten Sitzung . 2745 V, 2790 L Am Ministertische: Minister vr. Harnisch und Schwarz, Ministerial direktor vr. v. Hübel, Oberregierungsrat vr. Lorey und Negierungsrat vr. v. Schuch. Anwesend 85 Kammermitglieder. Präsident Fräßdorf eröffnet die Sitzung 1l Uhr 13 Minuten vormittags. (v) Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bille, den Vortrag aus der Negistrandezu geben. (Sekretär vr. Wagner (Dresdens liest:) (Nr. 606.) Antrag zum mündlichen Bericht über den Entwurf eines Gesetzes zur Abänderung des Kirchenaus- triltsgesetzeS. Präsident: Kommt zur Schlußberatung auf eine Tagesordnung. (Nr. 607.) Zusatzantrag des Abgeordneten V.Rendtorff und Genossen zu obigem Gesetzentwurf. Präsident: Ist gedruckt und verteilt. (Nr. 608.) Antrag zum mündlichen Bericht des Finanz ausschusses L über die Petition der Gemeindevertretungen von Großsermuth, Kleinsermuth und Genossen um Aus bau des Personenhaltepunkles Großsermuth zu einer Güterladestelle. 386