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Dresdner neueste Nachrichten : 15.06.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-06-15
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-193006154
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-19300615
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19300615
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1930
- Monat1930-06
- Tag1930-06-15
- Monat1930-06
- Jahr1930
- Titel
- Dresdner neueste Nachrichten : 15.06.1930
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kasdner Neuefte Nachrichten sz - su- . Zelle kostet vgs Ist-Ah - fük aus-käm Mo sit-R Vii Neuem-zell- Agschluf an redaktionellen Text 19 Isa- bkeit kostet 2 sit-Ah fli « sk-- 2-o Mc - vte Brief«-mo- kak ouchaqmwigsu MMo 111-R O« Ist CinlchaltUW « demn- « Anzeigenprw Unabhängige Tageszeiiung - v ,» - ~ · » 4kögevllhlssri ~ , Zus» f , »ganUm« i T- - « o s siellungsgebühr). Kreuzbnndsendungem Inland w chenrltch 1.10 Tit-OF leönen rann eine Gewäle nickt-r übernommmnenmwetfdgek mit Handels- und Indusirtetgeiiung IFREREMZZIUUMMU IFR.«PI., GrJHZWZMHADRJPL sedattion Verlag nnd Minestpckstsselln Dresden-U.,zerdlnnndflr.t - zernrnh fnr den Orrøverredr Sammelnnnnner 21601. für den zernverrenr 11101,2002e,27981—27983 s Telenr.: Renene Dresden « postschem Dresden 2060 stehn-erlanng CMWVUUIM ohne Rückdorto werden weder zurückgefandk noch Cusdewahrn - SM Isllc höherer Gewalt- Berrlebistörung oder Bereits haben unsre Bezieher keinen Anspruch auf Rachlieferuns pdir Erstarrung bei entsprechenden Entseer Nr. 132 - Sommers-, 15. Juni 1930 Bö. Jahrgang Annahme des »Rotopfers« im ReichsrafZ Versuch, die Länder an den Erträgnissen des ~Roropfers« zu beteiligen Die deutsche Niederlage in Moskau amtlich bestätigt Ablehnung links und rechts - B, Berlin. 14. Juni. lEigener Drabtberichti Die Parteiblätter begnügen sich zum großen Teil Un der k»lnmentarloien Wiedergabe der amtlichen Mitteilung iiber die gestrige Kadinettsitznng Wo gxitik geübt wird. fällt iie nicht zugunsten der Regie » sung aus, nnd zwar aus der Linken wie auch ans der I Rechten. Die »D. A. Z.« stellt fest, daß die Vorschläge « M Finanzministers leider »ieden staatsmännischen Zug-« vermissen lassen. Der »Vorwärts« bezeichnet die scattindung der Reichshilse als eine »plnto tratiiche Provokation« nnd findet in dem gestrige-i Beschluß des Kabinetts eine nene Bestätigung des Wortes des Zentrumsgewerklchastlers Schluck »das teaktionärste Kabinett seit der Revolution«. Der »L,-A.« spricht dem nenen Innktim ieden »Schatten einer sachlichen Berechtigung« ab. Es sei eine ans skspkochene Zweckoetknpnelnng. Die ’,.Dentfche Zei- Mss erklärt. ..inan müsse den Mut bewundern, mit ten das Kabinett dieses negative Programm dem am Montag zusammentretenden Reichstag als einbeits » Wes Programm vorfth nnd aniznzwinaen gedenkt.« Bis zur Stunde sind die gestern vom Kabinett ; verabsesiedeten Gefetzesoorlagen dem Reichsrat l noch nicht angeleitet worden. Man nimmt aber an daß dies noch im Laufe des heutigen Tages geschehen wird. Das Schicksal, das die Deckungs vorlgnen nnd hier. versteht sich. in erster Linie das Notovfcr vor den Vertretern der Länder finden wird. liegt noch ganz im txt-gewissen Es be itebt aber Grund zu der Annahme. daf- der Reichsrnt den Borstblänen des Kabi netts zustimmen wird. Man ichent in Reichs ratskreifen offensichtlich nor der Schwierigkeit zurück nndre Decknnnsvroiektc an entwerien, wozu man bei einer Ablehnung der ietzt vorgelegten naturgemäß verpflichtet wäre. Möglich ist aber, daß man versuchen wird, diese oder jene Aenderung durchzusctzety allerdings wohl kaum zugunsten der Steuerzahler-, sondern zu gunsten der Länderkassen. Es dürste, wie ja bereits mehrfach angedeutet, ein Streit um die Be teiligung der Länder an den Einkünsten ans dem Noiapscr sich einspinnen. Die Länder machen gcaeu die restlose Uebcrweisnng dieser Einnahmen an das Reich insbesondere geltend, daß doch der Haupts teil der bestenertechhälter ans ihren Rassen ge zahlt werde. Die amtliche Miiieilung 4- Berlin, Is. Juni Jn der amtlichen Mitteilung über den Verlauf der gestrigen Kabinettssitzung heißt es unter anderm: Der Reichssinanzminister trug die auf Grund der letzten Kabinettsbefkhlüsse formulierte Begrün dung der Deckungsvorlaaen vor, d er das Reich s tabinett einmütig zustimmte Ziel dieser Politik ist die Ueberwindung der Arbeitslosigkeit die Wiederherstellung der Rentabilität der Landwirtschaft, iie Hilfe sür den Osten und die Sanieruna der Finanzen. Die Neichsregierung ist der festen Ueber k seugung, daß durch ihre Maßnahmen die Arbeits f losigkeit in erheblichem Umfange gemildert werden kann Zu diesem Zwecke ist das große Arbeits bcschaisungsprogramm ausgestellt. Auch die Maß nahmen aus dem Gebiete der Agrarvolitik und der Ofthilfe dienen dazu, Arbeit nnd Brot zu schaffen. Voraussetzung für die Möglichkeit der Ausbringung der nötigen Kredite ift die unverzügliche Herstellung und Erhaltung des Gleichgewichtes im Haushalt. Turchgreisend überwunden werden können jedoch die Schwierigkeiten nur dann, wenn es gelingt, alle Produktioatskoiten nnd » Preise herabzusetzen « und io zu einem generell niedrigen Preisniveau zu gelangen Wesentlich für die Sendung der Produk tionskosten ist die Senkung der öffentlichen Lasten Das Reichskabinett verabschiedete unter diesem Gesichtspunkt ein Gesetz zur Erzielung von Ersparnissen bei Reich, Ländern und Gemeinden. In diesenGesetz sind auch Bestimmungen enthalten, die die Mißverhältnisse zwischen den Personalausgaben deZ-·«Gcmeini:oen und denen von Reich und Ländern beWitten sollen. Das Reichskabinett beschäftigte sich dann mit den mllkkgen gesetzgeberischen Maßnahmen, die der Reichs flnavzminister sum Ziele der Verwaltungsvereins fachuna und Ersparnis getroffen hat. Aus Vorschlag des Reichsfinanzministerg sollen diese einzelnen gesetzgeberischen Maßnahmen in einen größeren umfassenden Rahmen hinein- gestellt werden« dkk Mich dem Ergebnis der bevorstehenden Sitzung des Vetsassnngsaugschusses der Länderkonserenz fest- Wgt werden soll. Das R ·chskabinett kam zu dem Ergebnis, daß nur durch EFlbeztebuna aller öffent llchskt Körperschasten nach einem einheitlichen Plan W. M gemeinsamer Arbeit nuit den Ländern eine durch- Mtfende Ersparnis und Vereinsachunq der Ver waltung erzielt werden dann, Das Rettbiskabtnett beschloß, um die Verwaltungsvereinsachuna vor zubereiten,«sür die Dauer-des Etatstahres vo n de r Pesetzung frekwerdenber Planstellen du dsn Ministerten und tn solchen Gebieten j« Außenverwaltung Übsta nd zu n ehtn e n, die m Rahmen des bereits beschlossenen Vereinsachunqgs JPAMmms in Zukunft wegsallen. Entsprechend der Wenn-nein » zu einer Vereinsachung der gesamten Lebens führung zu kommen. beschloß das Reichskabinett, aus 20 Prozent der den Reichsministern für Repräsentationszwecke zur Ver fügung stehenden Haushaltmittel zu verzichten. Diese vorgesehenen, umfassenden Reformen können aber ausreichende Ersparnisse nur auf lange Sieht bringen, während die Not der Zeit und die Durchführung des Gefamtvrogramms der Reichsregierung entschlossenes, sofortiges Handeln erfordert· Deshalb hält die Reichsregicrung fest an der Notwendigkeit der so fortigen Erledigung des Gesetzes zur Reform der Arbeitslosenversicherung der Deckungövorlagen und des Entwurfs einer Reform der Krankenversicherung der heute vom Reichskabinett verabschiedet wurde. - Das Reichskabinett ist sich schlijssig geworden, dem Reichstage Abstriche am Reichsetat im einzelnen zu unterbreiten. Auch diese Ersparnisse können nach Lage der Dinge zur Zeit nur geringsiigig sein, wenn an den größten Ausgabcnpostem den Personalkoften, vorbeigegangen wird. Fin diese Ersparnisse ist zur Zeit kein andrer Weg möglich, als wie die vom Reichskabiueti be schlossene Reichshilse der Feftbesoldeten, i Auch die in gesicherter Lebensstellung Befindlichen müssen der Not der Zeit ein Opfer bringen, wie auch von den Arbeitnehmern Opfer gefordert werden. Andre Wege, wie z. B. ein allgemeiner Zuschlag zur Einkommensteuer, haben eine neue Belastung der Produktion zur Folge und wirken dem Gedanken des Preisabbaues und der Linderung der Arbeitslosigkeit entgegen. Die Reichgregierung sieht in dem ganzen ein einheitliches Programm, an dem sie nach wie vor fest hält, weil sie der Ueberzeiigung ist, daß nur seine konsequente Durchführung die Rettung aus schwerer Not bringen kann und bringen wird; f Die amerikanische Zollvortage « Annahme im Senat Sonderkabeldtenst der Dresdner Neuesten Nachrichten s Lc Washington, 14. Juni. tDsurch United Preßj Die Z o l I t a r ifb i ll ist in der gestrigen Senats sitzung angenommen worden. Bei oer Abstimmung wurden 44 Stimmen für und 42 Stimmen geg e n die Vo r l age abgegeben. Die HZotxtaristötll geht nun-mehr ans Repräsentantendaus wo schon heute über sie. abgeistimmt wer,den·soll. .Man erwartet mit Bestimmt-heit, das die Bill auch im Repräsentantenhaus angenommen wer-den wird, und zwar mit beträchtlicgkröszerek Stimmenmeboheit als im Senat. Sie wir ann dem Präsidenten zur Unterzeichnung til-ermittelt werden, dessen Haltung in der Zolltarikfrage augenblicxlich Gegen-stand der »ne kulation wettester Kreise ist. Von seinem Beschluß, der mit allergrößter Spannung erwartet wird, hängt es ab, ob die Bill sum Gesetz erhoben wird. Die Jugend an den Toren Jukekessantek Wahlkampf in Sacher Junge Bollspakteiler nnd Bottsnationale Der jetzige sächisische Waihlkampf unterscheidet sich von allen früheren Wsahlkämpfen ganz beträchtlich Er ist zu einer großen Auseinandersetzung zwischen den alten Parteien und der Volksnattonalen Reichsoereinis g u n g M a h r a u n s geworden, die zum ersten Male in Sacher in einen deutschen Wahlkampf ein-greift. Diese sehr nützliche und die stagnierende Politik be lebende geistige Auseinandersetzung stand auch gestern im Mittelpunkt einer Wahlkunidgebnng der Reich s vereinigung junger Volksparteiler in Hammers HoteL Alle drei Redner, Dieckmann (Dres-den-), Hardt (Liibau) und Winkler lLeips sitz-) kamen immer und immer wieder aus die Volls nationale Reicljssvereinigung zu sprechen. Wenn sie auch den Entschluß dieser Vereinigung, in den Wk.-hlkam-pf einzugreifen, scharf kritisierten, so muß doch fest-gestellt werden, daß sie versuchten, sich wenig stens tm großen und ganzen rein sachlich mit der neuen Bewegung auseinanderzusetzen. Sie unterschieden ; sich dadurch außerordentlich vorteilhaft von demvzur älteren Generation gehörigen Vertreter der Deutsch uationalen, der in der Diskussion höchst töricht auf die junge Vereinigung schimpste. Allerdings blieb der eine Redner tWinkler- Leipzig) noch völlig im Aeußerlichen stecken, wenn er davon sprach, »eigentlich« sei im Rahmen der alten Parteien Spielraum für jedes politische Wollen, und durch neue Parteien solle »allzu oft nur mancher per sönliche Ehrgeiz befriedigt-« und mancher »politischen Eigenbrötelei« Platz gegeben werden. Diese Argu mente hast man in der letzten Zeit in Sachsen vor jeder Wahl gehört. Sie treffen sicher auf manche Parteineugründung der letzten Jahre zu, berühren aber nicht im entsetntesten den Kern der ernsten Frage, warum sich weite Kreise des deutschen Volkes von- den alten Parteien abzuwenden beginnen und teilweise dem Radikalismus in die Hände fallen. Um die wahren Gründe dieser Umschichtung innerhalb der-Wählersch·aft zu erfassen und sein politisches Han deln entsprechend einzurichten, muß man denn doch noch etwas tiefer in die Dinge eindringen. « sti- Das versuchte ein andrer Redner des gestrigen Abends, Studienrat Hardt (L-3bau), indem er die geistige Entwicklung der bündischen Bewegung, in der sich die jüngere, aus dem Felde heimkehrende « Generation nach dem Kriege außerhalb der Parteien zusammensand, schilderte, und die Entstehung der Volksnationalen Reichsvereinigung aus der Ge dankenwelt dieser Blinde zu erfassen versuchte. Er gab du« daß eine wirkliche Jugendbewegung in den Mittelparteien bisher nicht existiert habe, und sah in der Ueberalteruna der Parlamente eine Gefahr, sührte aber alle diese Gedankengänge nicht zu ihrem konsequenten Ende, sondern zog sich im letzten Augen blick und das charakterisiert die ganze Bewegung vorsichtig in die schützenden Zitune der alten Partei zurück, verzichtete aus politische ~Hochziele«, mit denen aus die Dauer nicht durchaukommen sei, und sang das alte, bekannte, etwas hausbackene Loblied der poli tischen ~Kleinarbcit« innerhalb der alten Partei, in der natürlich die Jugend »etwas mehr-« idas klang denn doch gar zu bescheiden) zur Geltung kommen müsse. « Mit größerer Schärfe sprach der bisherige Ab geordnete Dieckmann, der fich gleich zu Anfang als Gegner des in der heutigen Form unmöglichen Länderparlamentarismus bekannte Der Redner fand febr treffenide und sehr scharfe Worte gegen die rechts bolfchewiftifche Bewegung sditlers konnte aber nicht tiber den eigenen Schatten springen und vergessen machen« daß die Deutscheßolkspartei in Thüringen mit der gleichen Partei«in der Regierung siyt, die fie in Sachsen als größte Gefahrenquelle bezeichnet. Wenn der Redner weiter erklärte, kaum je habe etn Parlament so kläglich versagt wie. der lebte Landtag, der in einem Jahr aanze zwei Gesetze angenommen habe, so ist dem beizu pflichten. Nur ist das ichon nicht mehr die Krise des Länderparlanientarisnius, sondern bereits die Katastrophe, die Dieckmann in seiner Rede noch in die Zukunft verlegte. Und an dieser Katastrophe ist nicht etwa der Wähler schuld, wie der Redner sich darzulegen bemühte; denn dieser arme gute Wähler hatte ja, als er im Mai 1928 seiner staatsbürgerlichen Pflicht genügte, nur die Wahl zwischen starren Listen, auf deren Zustandekommen er keinen Einfluß besaß und die jeden persönlichen Kontakt zwischen Wähler und Gewähltem zunichte machen. In dieser Erstarrung des jetzigen Parteisystems, in dem Sieg der Partei maschtne über den Geist und die Idee liegt die Ursache sür das Auskommen neuer Parteien und neuer Bewegungen. Tiefe Erkenntnis vermißte man am gestrigen Abend. Es wurde eine Menge schöner Gedankengänge angesponnen, aber keiner bis zu Ende versolgt. Diese Bewegung stößt·sich wund an den eisernen Stäben des Parteitäsigs. Wenn man schließlich von allen Rednern gestern immer wieder »die schöne Bewegung des Jungdeut schen Ordens« preisen hörte, der man »geistig nahe, ja näher als irgendeiner andern Organisation gestanden habe-C die man »immer freudig gefördert habe«, so fragt man sich als objektiver Beobachter, warum denn nunmehr über Nacht plötzlich Mahraun, der Schöpfer dieser schönen Bewegung, der man sich geistig so eng verbunden gefühlt hatte, nachdem er praktisch ins politische Leben eingegrissen hatte, plötzlich ein ~Sekt ierer«, ein »Heilsarmeeprediger«, ein »Phrasenheld« und was sonst noch alles geworden ist« Und die jungen Volksparteiler diirfen es dann nicht übelnehmen, wenn die Oeffentlichkeit zu dem Schluß kommt, daß aus diesem Stimmungsumschwung lediglich das ängstliche Bemühen spricht, den Monopolcharakter der alten Parteien auf dem politischen Feld ausrechtzuerhalten. Dazu ist uns eigentlich die iungvolksparteiliche Bewegung, in der sicher verheißungsvolle Keime schlummern, viel zu schade. Denn derartige Be mühungen sind aussichtslos. Ueber den Versuch einer mechanischen Aufrechterhaltung überkommener For men ist die Entwicklung noch immer hinweggeschritten. Its-- Es ist noch völlig unbestimmt, wie die junge Bewegung der Volksnationalen Reichsvereinis gung im Wahlkamvs abschneiden wird-« es ist noch un bestimmter, was sie im Landtag und später im Reichs tag (dort, und nicht im sächsischen Landtag, wird die Entscheidung über ihre Zukunft gestillt werden) leisten wird. Eins aber ist gewiß: Es ist ietzt die Stunde gekommen, "da sich eine neue Generation in die Politik einzu gl ied e r n begi n n t. Damit entsteht neues Leben, entstehen ganz neue Perspektiven Wie diese Ein aliederung in den nächsten Jahren erfolgen wird. kann niemand voraussagen. Aber mit dem bloßen Gerede über Eigenbrötler, Splitterparteten usw. kommt .« man dieser Schicksalssrage sür das deutsche Volk nicht bei. Und auch um » das. noch zum Schluß zu sagen - nicht mit der gestern abend gesallenen Bemerkung, Mahr a u n habe nicht ein e n Gedanken ent wickelt, den St r e se m a n u nicht schon vorher irgend wann einmal auch gehabt habe, und der so ist sinn gemäß zu ergänzen - danach Eigentum der jungen Volksparteiler geworden sei. Niemand bat ein Patent recht aus die Gedanken großer Staatsmänner. Streses mann war in seinen letzten Lebensjahren weit über die Grenzen einer einzelnen Partei hinausgewachsen. Er gehörte dem u a n a e n Volk. Streiemann hatte den- Weg zur jungen Generation gesunden, und wenn ge radt auch Menschen,fie ihm nahe waren, der Bewegung Mabrauns sympath sch gegenüberstehen, so erklärt sich das gerade daraus, daß in der Volks-nationalen Reichsvereinigung etwas von dem Geist, dem bis zum Tod getreuen Heroismnd und dem Jdealismuö dieses großen Deutschen sortlebt. Das aber ist kein V o r wuri, sondern ein hohes Lob. Theockok schulss . Bei elet u lln du YM 2pk.k."«»-T.III-"mg«««sg Egä Ist-M -m der TichechosSlowatei monatlich d Kr. 15. s»Da-P Yqu 2z2z»KM.-elns9lic«ß!ich« 0,17 RLJJJL «Po K kbezug für J pühkeji «(phaz
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