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Dresdner Nachrichten : 28.02.1894
- Erscheinungsdatum
- 1894-02-28
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189402285
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18940228
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18940228
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1894
- Monat1894-02
- Tag1894-02-28
- Monat1894-02
- Jahr1894
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- Dresdner Nachrichten : 28.02.1894
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Mit großer Spannung hatte man dem Tage entgegengesehe», an deni die deutsche Volksvertretung in die Verhandlungen über den Handelsvertrag mit Rußland eintreten würde. Bildete dieser dach seit Monaten recht eigentlich den Angelpunkt der gesanimten inneren Politik, dergestalt, dass alle anderen Fragen und selbst solche, die. wie die Miquclschc Neichsfinanzreform und die Steucr- gesetzentwürfe. an sich von hervorragender wirtbschaftspolitischer Tragweite sind und anfangs so viel Staub ausgewirbclt haben, um so mehr in de» Hintergrund gedrängt wurden, je näher die Entscheidung über dos deutsch - russische Ab kommen heranrückte- Die Theilnahme, die man allenthalben den Reichstags-Verhandlungen über den Handelsvertrag ent- gegenbrachte, kam auch äußerlich zum Ausdruck. Während sich seit Wochen die Debatten des deutschen Parlaments träge und mühsam fortschleppten und bei beständiger Beschlußunsähigkeit jeden Augenblick still zu stehen drohten, änderte sich am Montag die Physiognomie des Reichstages. Die Vvlksbvten hatten sich endlich einmal wieder in beschlußfähiger Zahl eingcsunden und die Zu- schauertribünen hatten sich bis auf den letzten Platz gefüllt. Dicht gedrängte Menschenmassen harrten vor dein Parlamcntsgebäude, wie an dem Tage, an welchem vor einem Jahre die Würfel über die Militärvvrlagc sielen und dem vorigen Reichstage ein früh- zeitiges Ende bereitet wurde. Man glaubte das Schauspiel eines erbitterten Kampfes zu erleben, bei dem cs sich um Sein und Nichtsein handelt. Man erwartete einen großen Tag mit denk würdigen Monier,ten und sensationellen Effekten, stürmische Scene» mit dramatischen Zwischenfällen. Diese Erwartung ist arg enttäuscht worden. Der erste Ver handlungstag trug im Ganzen das Gepräge einer ruhigen, sachlichen, fast geschäftsmäßig trockenen Auseinandersetzung. Die beiden kon servativen Redner, die am Montag gegen den Vertrag sprachen, wie nicht minder der Vertreter der verbündeten Regierungen waren ersichtlich bestrebt, alles zn vermeiden, waS zu einer außergewöhn lichen Erregung oder Erbitterung der Gemüther führen konnte. Der Verlaus der Sitzung war derartig, daß sich die Bänke der Zu hörer allmählich leerten. Hervorragende persönliche Interessen ver mochten die Redner deS ersten Tages nicht zu erwecken und in sachlicher Beziehung war eigentlich von vornherein nichts Neues zu erwarten. Der Handelsvertrag hatte schon so lange auf der Tagesordnung gestanden, war in allen größeren parlamentarische» Körperschaften des Reiches, in der Prelle und in Hunderten von Versammlungen so erschöpfend behandelt worden, daß man billiger- weise nicht annchmen konnte, die Erörterungen des Reichstages würden wesentlich neue große Gesichtspunkte zur Beurthcilung der schwebenden Frage zn Tage fördern. Die Reden waren in der Hauptsache nichts Anderes als eine gedrängte wvhldurchdachte Zusammenfassung dessen. was vorher für und gegen den Vertrag vorgebracht und bereits so uird so viel mal wiederholt worden ist. Ten Neigen «öffnete diesmal nicht, wie dies bei Vorlagen von tief einschneidender Bedeutung der Fall zu sein pflegt, ein Ver treter der Regierungen mit einer längeren Begründung, sondern einer der.Hauptführer der Opposition, Graf von Mirbach. Etwas auffällig war die Einleitung seines mehr als zweistündigen Vor trages. welche die nachdrückliche Versicherung enthielt, daß die Opposition der konservativen Partei eine streng sachliche sei, daß man es also durchaus nicht darauf abgesehen habe, mit der Stellungnahme gegen die Vorlage zugleich diejenigen Männer zu bekämpfen, welche dieselbe in erster Linie zu verantworten haben. Ter Vertreter der vstpreußischen Konservativen verwahrte sich da gegen, daß seine Freunde jemals den Versuch gemacht hätten, direkt oder indirekt auf Persvnenfragen einzuwirkcn und damit in die Prärogative der Krone cinzugrcifen. „Die 'Linien," bemerkte Graf von Mirbach, „die für einen Vertreter meiner Partei in der Abwehr und in der» Angriff Männern gegenüber gezogen sind, die auf Befehl Sr. Majestät des Kaisers uns gegenüber stehen, werden unsererseits sehr eng gezogen. Wenn man dagegen von der anderen Seite es für gut findet, einem konservativen Abgeord neten gegenüber diese Linien thunlichst zu erweitern, so müssen wir uns nach der Tradition unserer Partei darauf beschränken, einer solchen Haltung gegenüber, die allerdings bei der Militärvorlage unterbrochen wurde, dann aber mit dem bekannten Marschbefehl, den man dem Mohren giebt, gleich wieder ausgenommen wurde, durch Zurückhalluirg ihr ans dem Wege zu gehen." Diese Zurückhaltung hat der konservative Führer im Verlaufe seiner ganzen Rede zu bewahre« gewußt, die daher von jeder per sönlichen Spitze frei war. Um so wohlthuender und wirksamer war in Folge dessen die warme Anerkennung, die Graf von Mir- bach der BiSmarckschen Wirthschastspolitik zu Theil werden ließ. Treffend hob er hervor, daß sich die Kerntruppen der verbündeten Regierungen, die Sozialdeawkraten und die Freisinnigen, besonders deshalb für den Vertrag mit Rußland begeistern, weil sie denselben als einen starken Eingriff in die Politik des Altreichskanzlers be grüße». Den wirlhschastspolitischen Erfolgen messen diese beiden Parteien leine große Bedeutung bei. aber sie glauben die Bis- marckschc Wirthschastspolitik durch die Annahme des Vertrages ganz empfindlich zu schädigen. „Wir halten," sagte Graf von Mirbach, „die Bismarcksche Wirthschastspolitik für eine nationale und kraftvolle. Seit dem denkwürdigsten 26. Januar sind wir in der Lage, den Name» des Fürsten Bismarck hier auszusprcchen, ohne daß irgend eine Schärfe nach irgend einer Richtung darin gesucht werden kan». Wir werden die Wirthschastspolitik, die der Fürst Bismarck inaugurirt hat, fcsthalten: wir werde» uns darin nicht wankend machen lassen." Die Rede des Staatssekretärs Freiherr» von Marschall war ini Wesentlichen eine Vertheidigung der Vorlage gegenüber dem Grasen von Mirbach. Der Redner der verbündeten Regierungen gab zu. daß die Annahme des rumänische» Handelsvertrages Niemanden zur An nahme auch dc-Z russischeil Vertrages zwinge. Der Vertrag sei dazu da, den wirthschastlichen Frieden zwischen zwei großen Stationen zu schassen, die traditionell in politischer Freundschaft leben, und es sei daher gar nicht nöthig, politische Momente zur Rechtsertigung heranzuzkehen, zumal da die wirthschastlichen Gründe, welche für den Vertrag sprechen, so durchschlagender Natur seien, wie cs Poli tische Motive nie sein könnten. Von anderer, und zwar von aller höchster Seite, ist die Annahme des Vertrages besonders mit Er wägungen politischer Natur begründet worden und in Ucbcrein- stimmung hiermit hat eS der Abg. Rickert, der im klebrigen in seiner Rede eine begeisterte Jubelhymne auf den Grasen Caprivr »nd dessen gcsammte Politik anstimmte, für eine Beleidigung Ruß lands erklärt, wenn man den Vertrag verwerfen würde. Aber auch der Staatssekretär des Auswärtigen hat es sich hinterdrein nicht ver sagen können, die politische Bedeutung des wirthschastlichen Friedens schlusses mit Rußland zu betonen, indem er meinte, ohne politische Be denken könne inan »nserem großen mächtigeil Nachbar ans die Tauer und prinzipiell das nicht versagen, was man allen anderen Staaten gewährt habe. Das steht freilich wieder im direkten Widerspruch zu der Ansicht des Reichskanzlers, der bei der Verhandlung über den riiinänischen Vertrag erklärte, bei der Bcurtheilung des Ver trages mit Rußland sollten nur sachliche, aber keine politischen Gründe milsprechen. Bemerkenswerth war die rückhaltlose Entschiedenheit, mit der sich der freikonservative Abg. Graf vvn Moltke im Namen der Mehr heit seiner sonst mitBorliebe gouveruemental gesinnten Parteigenossen gegen die Vorlage aussprach, und zwar besonders aus politischen Erwägungen. Während Freiherr von Marschall cs für unmöglich bezeichnet hatte, mit Rußland auf die Dauer im Frieden zu leben, wenn es von den allen anderen Ländern eingeräumten Zugeständ nissen ausgeschloffen werde, forderte demgegenüber der Redner der Rcichspartei den Nachweis, daß es auf die Dauer möglich sein werde, mit einem großen und mächtigen Nachbar friedlich auszu- kommen, der an unseren Grenzen ganze Armeen einbruchsbereit hält. Graf von Moltkc meinte, er fühle angesichts des Vertrages „Patriotische Beklemmungeil" und er könne sich nicht dazu bestimmen lassen, diesen großen Gegner nicht nur aus wirthschaftlichem, son dern weit mehr noch auf politischem Gebiete zu stärken. Es könnten doch Momente kommen und Krisen eintreten, wo für Jeden, der jetzt seine Stimme für den Vertrag abgiebt. die volle Schwere der Verantwortlichkeit kommen könnte und wo er sich sagen müßte: Hast Du thatsächlich im Interesse des Vaterlandes gehandelt oder nicht? Das Ergebniß des ersten Bcrathungstages siel nicht zn Gun sten des Vertrages aus. Dafür sorgte schließlich auch »och veinrich Rickert. der einzige Abgeordnete, der am Montag für die Vorlage dos Wort ergriff. Ter Manu aus Putzig berührte alle »löglichen Dinge und erregte wiederholt wider Willen und zn seinem großen Acrger die Heiterkeit des Hauses. Unter tiefen Verbeugungen vor den glänzenden Erfolgen des Generalreichskanzlers beklagte er sich, daß in unseren militärischen Etablissements die Blätter, die dem antisemitischen Bunde der Landwirthe nahe stehen, immer noch gelesen werden. Es wäre gar nicht so verwunderlich und putzig, wenn der Vorkäinpfer der Juden- schutztruppe zugleich mit dieser Denunciation seinen innersten Herzenswunsch ausgesprochen hätte, unseren Soldaten möchte be fohlen werden, in Zukunft nur noch das Korrespondenzblatt des Vereins zur Abwehr des Antisemitismus zu lesen. Früher erschien Rußland wegen seiner Judenverfolgungen dem geschwätzigen Führer des Freisinns als ein abscheuliches Land der Barbarei, an dem Hopfen und Malz verloren ist: seitdem aber die Moskowiter den Zoll auf Knoblauch und Zwiebel aufgehoben haben und den israelitischen Handlungsreisenden aus Deutschland ungehinderten Zutritt nach Rußland gewähren wollen, hat Heinrich Rickert unsere östlichen Nachbarn in sein Herz geschloffen. Er nannte den Handelsvertrag ein kulturelles Werk, das dem Czarenreiche den Eintritt tn die wirthschaftliche Gemeinschaft Europas ermögliche. Daraus, setzte der Wortführer der goldenen Internationale hinzu, können sich noch Verhältnisse entwickeln, von denen wir heute noch keine Ahnung haben. Mit dergleichen prophetischen WeiSheltSergüssen empfahl der freisinnige Führer der Regierung-Majorität de» deutsch-russischen Vertrag. Graf Caprivi lauschte andächtig seinem Lobredner. Wer vielleicht hat auch er schließlich den Eindruck der Nickertschen Sal baderei im Stillen in den AuSrus zusammengefaßt: .Heinrich! Mir graut'S vor Dir!' Fernschreib- und Fermprech-Venchtc vom 27. Februar. Berlin. Rcirhsiag. Eingeggngen: Vorlage, betreffend Aushebung des Jdeniilätsnachweises. Tic erste Beratlning des Handelsvertrags mit Rußland wird wrtgcsetzt und zwar in Verbindniig mit dem Anträge des Abg. v. Kardorff, betreffend die Vorlegung eines Reichsgeietze-s wegen Erhebung von Zoll Zuschlägen für die Einfuhr von Roggen. Weizen und Mehl bei be stehendem Disagiv in fremden Staaten. Abg. v. Kardorff lReichs- varteii begründet diesen Antrag. Die Börsen Spekulation in Getreide geht mit der Rubel Spekulation stets Hand in Hand. Einer schwankenden Valuta gegenüber und alle Handelsverträge illusorisch, wenn nicht entsprechende Vorsorge getrosten ist. ivie sie durch den Antrag geschaffen werden soll. Der Antrag richtet sich nicht sowohl gegen Rußland, als gegen andere Länder, wie Argen tinien und Indien, die bezüglich der Geircidecinstihr nach Deutsch land in der uiiterwerthigcn Valuta eine starke Erpvitpräinie besitzen. Ter Roggenpreis hängt nicht so sehr vom Weltmarkt ab. denn Deutschland ist. wenn auch nicht der einzige, io doch der Haupt abnehmer von russischem Roggen. Die Industrie setzt zu weit gehende Hofsnimgen aus den Vertrag: zivenellvs ist aber, daß er der Landwirthsthast große Opfer anserlegt. -Herrn Rickert er- wiedere ich: Wenn Fürst Bismarck einen solchen Vertrag vorgelegt hätte, so würde er der Landwirthschast auch ausreichende Kompen sativnen geboten haben. Bei der ietzigen Regierung war bisher von Wohlwollen für die Lmidwirthschast nichts zu merken. Eine Kvnipensativn würden ivir in der Aendernng der Währung erblicken, aber die Währungsenanetekommiffwii ist so zusammengesetzt, daß die Mehrheit aus Gegner» jeder Währuiigsändcruiig besteht. Die mangelnde Berücksichtigung eines Standes, welcher der sicherste Hort gegen die Sozialdemokratie ist. ist absolut nicht verständlich. In Frankreich versteht inan, daß in dein Zolllchutz für die Bauern auch die militärische und sinanziellc Macht des Staates liegt. Ich bitte den Vertrag abziitehnen iBeüall rechts! - Reichskanzler Grat Eavrivi: Mit dem Vertrag wird eine Brücke für den friedlichen Verkehr zwischen niis und Rußland geschaffen und ich muß zunächst den Insinuationen in der Presse entgegen treten, als ob Streitig keiten zwischen den Bauleuten an diesem Vertrag herrschten. Was mich anlangt, so hätte man am liebsten gesehen, daß der Bauleiter selbst vom Gerüst falle, l.Heiterkeit). Ter Bauherr ist fest überzeugt von der Notbivendigkeit dieses Vertrages. Auch von den angeblichen Meinungsverschiedenheiten innerhalb des vreußischcn Ministe riums ist nichts wahr: dieses hat dem Vertrag einstimmig zugc- stimmt und steht für densetben Mann für Mann ein. Dasselbe gilt von dem Bnndesrath. Auch über die Stellung Oesterreichs und Italiens sind irrige Meinungen verbreitet. Tie leitenden Staats männer beider Staaten haben mir ihre Freude über den Abschluß des Vertrages ausgedrückt. (Hört! hört! links!. Wir wollen die Erhaltung des Friedens. Wahrung der deutschen Ehre und des deutschen Ansehens. Ter Dreibund verfolgt friedliche Ziele und inan ivird nicht in Abrede stellen, daß auch dieser Vertrag solchen friedlichen Zielen dient. Zn meinem Bedauern hat sich gestern ein Redner darüber anders geäußert. Man hat gesagt, politische Freund schaft und wirthschastlicne Feindsctiast seien vereinbar. Ich will die Möglichkeit nicht leugnen, aber tvenn wir ani unsere innere Ent wickelung znrückblicken, ob da nicht unsere wirtbschastlichc Annäher ung auch der politischen Vorschub geleistet hat? Dieser Vertrag ist nur die Konsegnenz früherer Verträge. Die Landwirthschast wird durch ihn nicht geschädigt. Wir wünschen, daß dre deutsche Stimme im europäische» Concert gehört werde. Wir spielen bei den -Handelsverträgen eine führende Rolle und damit kann Deutschland doch zufrieden sein. Wir wollen die.Kultur fördern und glauben, dem Ansehen Deutschlands wird dadurch nur genützt. Wird der Vertrag nicht angenommen, so ist die Fortsetzung des Zollkrieges sicher Wohl kein Gegner des Vertrages wird dielen Zustand leich ten Herzens wollen. Wir würden namentlich innere -Ostprovinzen schädigen, wir würden das Schmuggeln wieder aufleben lassen, und wer weiß, wohin die Grenzstreitigkeiten dabei sichren werden. Unserem -Handel würde eine hohe chinesische Mauer erwachsen. So günstige Umstände wie jetzt kehren nie wieder. Der Zollkrieg würde. ,e länger er dauert, desto mehr zur Ehrensache werden. Dcr Greirz- schtuß würde sich auch aus die Menschen ausdclmen. Wenn wir die Hände Rußlands letzt zurückweffen, so wird der Pansiavismiis erst recht wachsen. Was sie als Folgen des Vertrags und der da durch vermehrten wirthschastlichen Stärke Rußlands Voraussagen, wird nicht eintrcffen. Was über den Vertrag selbst zu sagen ist. ist schon gesagt worden Es ist das letzte Glied der Kette der Handelsverträge. Tie Organe einer gewissen Partei stelle» uns jetzt schon den früher geschmähten österreichischen Tarif als Muster bin. aber wir thun doch nichts, als daß wir unseren Konventional- tarn noch einmal verkaufen und dafür, offne einen weiteren Preis zu zahlen, recht erhebliche Bortheilc cinlicimsen. Daß wir Roggen mcht nur aus Rußland beziehen, sondern aus allen Theile» des Weltmarktes, zeigt doch die Statistik. Versorgt uns Rußland nicht, so thun cs Andere: Rußland hat dagegen ein Interesse daran, uns niit Roggen zu versorgen, cs hat den bequemsten Absatz bei uns und weshalb sollen wir ihm denselben nicht lasten, wenn wir dafür von Rußland »och ein Entgelt erreichen. Wir zahlen für diesen Vertrag keinen anderen Preis, als daß wir neben anderem Roggen auch den russischen zulasten. Ich verstehe nicht, weshalb Sie einen Vertrag nicht annehmen wollen, bei dem wir gar keinen Preis zahlen. Die Gegner des Vertrages quälen sich ab in einem Kanwf der wirthschastlichen Naturgesetze gegen den Wclrmarkt und da sie diesen Kampf erfolglos führen, suchen sic die Schuld aus Personen zu wälzen. Es hat mir webe gethan, daß Herr v. Kardvrff sich auf das Urtheil eines französischen Staatsmannes. Meline, berufen hat. Ich habe warten wollen, bis auch Herr Meline sich aufHcrrn v. Kardorsf berufen werde, glaube aber, daß so weit die Selbst Verleugnung jenes -Herrn nicht gehen werde. (Beifall Unts..). D« Bund der Landwirthe wirkt zersetzend auf alle Verbaltninc. er bringt Feindschaft zwischen Industrie und Laudwirtlnckast, Zwischen West und Ost. zwischen Groß- und Kien,bcntz. «Lebhafter Beifall links.) Im Jahre 1876 erklärte Fürst Bismarck, datz die oltzihrigen Verhandlungen mit Rußland nicht ganz vergeblich gcweken sind, « versprach, diese Verhandlungen, wenn incht selb,,, so doch durch seinen Amtsnachfolger noch weitere Sst J-wre svrtzicsetzcn, Der Nachwloer des Fürsten Bismarck bm ich, ich bm soeben rm Be griff? diesÄ Verbrechen Bismarcks cinzulöscn. (Lebhafter Beifall Lrw.) - Aba. Dr. König lantff.) weist darauf hm. daß gg Proz. aller Landwirthe dem Bunde angchörten. Abg. Rrckert bezeichnet:: denselben als antisemitischen Verein. Es ist mir sehr erfreulich, wenn der Antisemitismus ln solcher Weise Wurzeln geschlagen Kat. Abg. Rickert meinte sodann, die märkischen Bauern Härten früher aebetet: Vor Ködderitz und Liederitz, vor Kraschte und vor Jtzen- blitz. behüt uns lieber Herregott; nun heute betet der Bauer: Var
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