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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 27.07.1901
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1901-07-27
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19010727016
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1901072701
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1901072701
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1901
- Monat1901-07
- Tag1901-07-27
- Monat1901-07
- Jahr1901
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 27.07.1901
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Nach langem Hangen und Bangen in schwebender Pein isl nun endlich die amtliche Veröffentlichung des neuen Zvlltaris- Gesetzentwurfes nebst dem Tarif erfolgt und dadurch einer Lage ein Ende gemacht worden, die, je länger sie andaucrls, desto un klarer und verworrener wurde und die politischen Leidenschaften bis zur Siedehitze zu entfesseln drohte. Zunächst muß sa allerdings zugegeben werden, daß die ursprüngliche Absicht der Geheimhalt ung bis zum letzten möglichen Augenblick ein wohlbedachter und billigenSwerther Schachzug der Negierung war, um das Zustande kommen deö großen wirthschaftspolitischen Werkes nicht unnütz durch eine vorzeitige zersetzende Kritik zu gefährden. Tie Regier ung wollte verhindern, daß die polemischen Erörterungen über den Tarif sich durch eine lange Zeit fruchtlos und vergiftend hin schleppten und daß auf diesem Wege schließlich auch das Ausland in den Stand gesetzt würde, aus unseren heimischen Interessen gegensätzen für sich Vortheil zu ersehen, indem cs uns bei den Handelsvertragsverhandlungen durch Unnachgiebigkeit, zu der cs erst durch unsere Streitigkeiten ermuthigl wurde, in eine Zwangs lage brächte. Diese gewiß wohlmeinende Absicht der Negierung ist aber durch die Stuttgarter Veröffentlichung durchkreuzt worden und nachdem dies einmal geschehen ist, erscheint in der That die sofortige Preisgabe des ganzen Geheimnisses als das kleinere Uebel gegenüber der mit allem Hochdruck betriebenen freihändlerischen Agitation, die mit dem Bekanntwerden der Stuttgarter Sätze auf der ganzeu Linie entbrannt ist. Gewißheit that jetzt vor Allem Noch, damit die Bahn für die schutzzöllnerischc Mehrheit frei wurde. Der Entwurf des Zolltarisgesetzes giebt Vorschriften über die Art der Verzollung lob Netto- oder Vruttoverzollung), über Zoll befreiungen, eventuelle Ergänzungen des Zolltarifs, Verzollung solcher Maaren, die im Tarif nicht benannt sind, über Zvllzuschläge gegen Ausfuhrprämien, über Einfuhrscheine und Transitläger, über Zollkredtte, Begünstigungen für fremde Staaten und Retorsionen «Vergeltungsmaßnahmen). Ter Zolltarif selbst enthält dagegen nur die Höhe der einzelnen Zollsätze für die jeweiligen Waaren- gruppen. Diese Sätze entsprechen für Getreide, Lebensmittel und Vieh den bereits bekannten Positionen der Stuttgarter Bei nsfentlichung- Kartoffeln sind frei. Tie VertragSzölle für Roggen dürfen nicht unter 5 Mk-, für Weizen nicht unter 5,Al Mk„ für Gerste nicht unter !! Mk, für Hafer nicht unter -'«Mk. herabgesetzt werden. Die Jreihandclsvresse vergleicht dicic Minimalsätze mit dem gegenwärtig bestehenden, durch die Handelsverträge cingcsührtcn gleichmäßigen Roggen- und Weizenzoll von 3 Mk. 50 Psg. pro Toppelcentner und folgertdaraus eine ganz „exorbitante" Erhöhung, die unser ganzes Wirthschaftslebe» an den Rand des Abgrundes führen müsse. Von schutzzöllnerischer Seite wird dagegen daraus hingewiesen, daß es rin irreführendes Verfahren sei. wenn man den Vergleich auf die gegenwärtigen Zölle richte. Vielmehr gebiete die Gerechtigkeit, die Höhe derjenigen Zollsätze zum Vergleich hnanzuziehen, die vor dem Inkrafttreten der jetzigen Handels verträge in Geltung waren. Damals betrug der Zoll für Roggen und Weizen gleichmäßig 5 Mk.; nach dieser Auffassung also würde cs sich in dem neuen Zolltarif nur um eine Erhöhung von 50 Psg. für den Toppelcentner Weizen handeln, während der Roggenzoll überhaupt keine Erhöhung erführe. Wie dem auch sei, jedenfalls ist die Art. wie die Maiichestcr- vresfe ihrem Unmuts, über die Berücksichtigung der landwirthschaft- lichen Interessen in dem neuen Zolltarif Lust macht, durchaus unangemessen und überschreitet weitaus alle zulässigen Grenzen einer sachlichen Kritik. Die Sprache der freihändlerischen Blätter ist vielfach so maßlos, daß sie sogar >ie sozialdemokratischen Ergüsse über .Brotwucher" noch übertrumpft. Gegenüber dem sozial demokratischen „Brotwuchcr"-Gcschrei verweist übrigens die .Kreuzztg." darauf, daß auf dem Mainzer Sozialisteutage im vorigen Jahre auS den Reihen der .Genossen" die Frage erhoben wurde: .Können wir den Amerikanern gegenüber das Meist- begünstigungSverhältniß aufrecht erhalten? Haben die deutschen Arbeiter wirklich daran ein so großes Interesse?" Gewöhnlich ver weist man uns auf die Lebensmittel, die wir von dort beziehen und auf die wir Rücksicht nehmen müßten. „Ich (es war der Abg. Calwer. der diese Frage aufwarf) bin nicht dieser Meinung. Wir führen auch nach Nordamerika auS, aber die Amerikaner legen auf unsere Ausfuhr einen Zoll von 57 Prozent des WertheS: das sind 2SO Millionen Mark Zölle. Wer zahlt die Zölle? Heute bezahlen nicht die Amerikaner diese Zölle, sondem die Einfuhr- Mdser. .Wh M großer TM dieser 250 Millionen wird.aus hie Löhne der Arbeiter abgewälzt." Nun also: wenn die amerika nischen Zölle von den fremden Einfuhrhändlern getragen werden, so gilt der Schluß auch umgekehrt i» dem Sinne, daß die deutschen Zölle den amerikanischen und sonstigen Einfuhrhändlern zur Last fallen und daß nicht die deutschen, sondern die fremden Arbeiter einen Theil der deutschen Zölle zu tragen haben. Auch erinnert die „Kreuzztg." an den überaus bezeichnenden Ausspruch des Sozialdemokraten Marz: .Im Allgemeinen ist das Schutzzoll system konservativ, während das Freihandelsiystem zerstörend wirkt. Es hetzt die Nationalitäten und treibt den Gegensatz zwischen Proletariat und Bourgeoisie aus die Spitze. Mit einem Wort: das System der Handelsfreiheit beschleunigt die soziale Revolution. Nur in diesem revolutionären Sinne stimme ich für den Freihandel." Eigentlich könnten über diese Tinge die gelehrten Herren des doktrinären Manchesterthuins ebenfalls unterrichtet sei». Diese Herren sind aber sachlichen Gründen ganz unzugänglich, mit wenigen rühmlichen Ausnahmen, unter denen insbesondere verschiedene Mit glieder der süddeutschen Demokratie zu nennen sind, die es offen nnd ehrlich aus zusprcchen wagen, daß die Frage, ob Freihandel oder Schutzzoll, lediglich auf Grund sachlicher, wirthschastlichcr Erwägungen zu beantworten sei und mit der politischen Gesinnung in keinerlei ursächlichem Zusammenhänge stehe, so daß sehr wohl ein über zeugter Demokrat zugleich ein überzeugter Schutzzoll»« sein könne. Fm Allgemeinen tragen indessen die Vertreter des Freihandels einen blinden Fanatismus zur Schau, der sich zu den ungeheuer lichsten Behauptungen und Schwarzmalereien „ersteigt. Schwere Zollkriege, grundstürzende Erschütterungen werden wegen des 5 nnd 5V» Mark-Zolles auf Roggen und Weizen dem Deutschen Reiche in Aussicht gestellt: der Regierung wird vorgeworfen, daß sie sich den Agrariern mit Haut und Haaren verschrieben habe, und in einer für jedes nationale Empfinden tief niederschlagenden und zu gleich empörenden Weise wird mit dem Zorn und der unheilbaren Ungnade' des Auslands gedroht, ja dieses sogar direkt zu „Repressiv maßregeln" und zur Bekundung einer möglichst herausfordernden Haltung aufgehetzt. Der freisinnige Führer Herr Barth cntblödet sich nicht, ohne Umschweife zu erklären, daß er für seine Person lieber einen geschworenen Feind der staatlichen und gesellschaft lichen Ordnung als einen Agrarier wählen würde. Ja, noch mehr! Sogar die Jesuiten sind nach manchesterlichcr Auffassung die reinen harmlosen Waisenknaben im Vergleich mit-den Agrariern. Diese ruhmreiche Entdeckung hat di: Wochen schrift „Handel und Industrie" gemacht, in der es heißt: .Da redet man von einer Jesuiten-Gefahr, als ob die Agrarier nicht viel schlimmer sind wir alle Jesuiten zusammengenommen. Und wundern muß man sich ferner, daß über den „amcrikanijchen Krach" diskutirt wird, statt den Leuten vor Augen zu führen, daß wir die nächsten sind, die einen Krach von nie geahnten Dimensionen zu befürchten haben, wenn der deutsche Michel den ganzen agrarischen Hokuspokus nicht bei Zeiten über den Hansen wirst." Noch eine andere Stichprobe aus dem reichen Schatze manchcstcrlicher Lebens weisheit verdient niitgctheilt zu werden. Ein Herr P. Nathan schreibt nämlich in der freisinnige» „Nation" über den neuen Tarif: „Ein derartiger Entwurf bedeute den Versuch, die deutsche wirthschastlichc Entwickelung der letzten Jahr/ehntc zum Stillstand zu bringen und. wenn möglich, sie sogar zurückzuschrauben. Es handle sich nunmehr um einen Kulturkampf im allcrwahrsten Sinne des Wortes, nämlich darum, ob unsere heutige wirthschastlichc Kultur und die damit aus's Engste zusammenhängende allgemeine Kultur aufrecht erhalten und ausgcbaut oder ob sie verkümmert, untergrabe» nnd zertrümmert werden soll." Nun vergegenwärtige man sich, was Alles i» diesem streitet: die verbündeten deutschen deutsche Landwirthschast und der weitaus größte Theil der deutschen Industrie! Damit mag es für heute des grausamen Spiels genug sein. Eines Kommentars bedürfen solche Maßlosigkeiten nicht: der vernünftige und nationalgesinnte Theil der deutschen Bevölkerung weiß selbst am besten, wa§ davon zu halten ist. Fragt man, was wohl das Ende von alledem sein wird, so dürfen die Anhänger eines angemessenen Schutzes der nationalen Arbeit auch heute noch voll Vertrauen in die Zukunft blicken und sich versichert halten, daß das Zustandekommen des neuen Zolltarifs auf einer mittleren Linie »ach menschlicher Voraussicht durch keine noch so mächtigen Einflüsse Hintertrieben werden kann. Es ist ganz zutreffend, wenn man sagt: „Ein Ausgleich wird gesunden werden, weil er gefunden werden muß!" Dieses „Muß" gründet sich auf die nationalwirthschaftliche Nothwendigkeit einer Neu regelung unserer Handelsbeziehungen auf einer Grundlage, die für das Ausland weniger als bisher vortheilhaft und für den Schutz unserer nationalen Arbeit mehr als bisher wirksam ist. Ta nun für unsere nationale Arbeit nicht bloS die Landwirthschast, sondem auch die Industrie und der Handel in Betracht kommen, und zwischen diesen drei großen Erwerbsfaktoren manche sich kreuzende Interessen vorhanden sind, so geht es in der That nicht anders, als daß alle Theil« durch loyale Nachgiebigkeit das Ihrige dazu beltragen, um einen Zolltarif zu Stande zu bringen, der nach Möglichkeit Jedem das Seine giebt: der Landwirthschast höhere Zölle, sowie der Industrie und dem Handel langfrlstige Verträge, und der zugleich den Massen die nvthwendigen Lebensmittel nicht übermäßig verteuert. Neueste Drahtmeldungen vom 26. Juli. * Neapel Ein über das Befinden Crispi's ver öffentlich!« Bericht besagt, in den nervösen Erscheinungen ist zwar eine Besserung eingetreten, doch haben die Körperkrästc im All gemeinen nachgelassen, auch die Hcrzthätigkeit isl ein wenig schwächer. Berlin «Priv.-Tel.) Ju einer besonderen Beilage de- „Reichsanzeigers" wird mit Zustimmung sämmllicher Bundesregier ungen der gegenwärtig dem Bundesraih zur Beschlußfassung vor liegende Entwurf eines Zolltarisgesetzes nebst zugehörigem Zoll tarif veröffentlicht. Das ZolltarUgeictz ist im Wesentlichen un verändert geblieben, unverändert ist insbesondere die Vorschrift, daß di: Zölle in der Regel voui Nettogewicht der Maaren erhoben werden nnd daß abgeiehen vv» Ausnahme» eine Kreditirung der Zölle zulässig ist. Ebcnw werden die gemischten Transitläger für Getreide und Holz im Grundsatz beibehalten, nur muß künftig bei den Getreidclägcrn in jedem einzelnen Falle ein dringendes Bc- dnrsniß für die Bewilligung nachgewreicn werden. Bei de» Hauptgetreideartcu solle» die Zölle durch Handelsverträge nicht unter gewisse Beträge, und zwar bei Roggen nicht unter 5, dei Weizen nicht unter 5.50, bei Gerste nicht unter 3, bei Hafer nicht unter 5 Alk. beruntergesetzt werden. Die Zollfrelbcit für den Fang der deutschen Seefischerei wird erweitert: auch sollen nicht nur dip Sccschiffswcrften, sonder» auch die Flußichissswersten Schiffsbau materialien und AnSrüstungsgcgenständc zollfrei aus dem Aus lande beziehen dürfen. Tie Kampfmaßregeln für den Fall von Zoll kriegen werden verschärft. Die bezügliche Bestimmung lautet: Zoll- Vstichtige Waaren, die aus Staaten Herkommen, welche deutsche Schisse oder die deutschen Waaren ungünstiger behandeln als die jenigen anderen Staaten, tonnen neben dem tarifmäßigen Zollsatz einem Zollzuschlag bis zum doppelten Betrage dieses Satzes bis zur Höhe des vollen Werlhes dieses unterworfen werden. oder aris- zur Höhe mäßig zollfreie Waaren können unter den gleichen Voraussetzungen mit einem Zolle in Höhe bis zur Hälfte des Wertlos belegt werden. Tie Zoll-Konten werden nur noch für die tc-elmünleu beibehalteu. Den letzteren wird bei der Ausfuhr ihrer Oele daneben »och wahlweise das Recht aus Einfuhrschciii für Oel- srucht gegeben. Ta die Konten für Getreidemühlen und Mälzereien beseitigt werden, so werden die Ursvrungsscheine künftig die einzige Zollvergünstigung für die Ausfuhr der Getreidemühlen und Mälzereien bilden: ebenso sind sic dazu be stimmt. dem Gctrcidehandel einen Ersatz für die künftig wegfallen den Zollkredite für Getreide, Hnlscnfmchte, Raps und Rübien, sowie fiir die daraus hergestclltcn Erzeugnisse zu bieten. Der Zolltarif unterscheidet sich von dem bisherigen durch veränderte Anlage und weit arößcre Spezifikation. Tie alphabetische Auord ming der Tarisposition ist durch eine systematische ersetzt. Tic größere Spezifikation der Waarcncirtikcl trägt der in den letzten Jahrzehnten hcrvoraetrctenen Entwickelung dcrJndnstrie Rechnung und soll die Abstufung der Zollsätze nach dem Wcrthc der Waare unter richtiger Abwägung der gegenseitigen Zugeständnisse bei Handelsverlragsverbcmdlungcn geschehen. Tic Gctreidczölle sind wie folgt festgesetzt: Roggen n, Weizen «'>,55, Gerste 1, Hafer 5. Mal; und Gerste ff,25 Mk. pro Doppcleentncr. Frische Kartoffeln. Kückengewächse, adgeichnittenc Blumen. Acvsel. Birnen, Wicken bleiben frei, Obst, soweit cs unverpackt oder nur in Decken ein- geht: in anderer Verpackung unterliegt es einem Zoll von ff Mt. Die Eycaswede! unterliegt einem solchen von 25 Ml. Tie Zölle für Bau- und Nutzholz sind mehrfach erhöht, für O.uebrachohotz. bisher frei, ist ein Zoll von 2 Mk. vorgesehen. Für Vierde wird der Zoll nach dem Werth erhoben: für ein Pferd im Werth: bis 300 Pik., 30, von mehr als 300 bis 1000 Mk. 75. von mehr nls 1000 Ml. bis 2500 150 Mk. nnd von mehr als 25M Mk 3'DAtt. Die Viehzölle werden erhöht nnd zwar für Pullen nnd Kühe aus 2 >. Jungvieh 15. Kälber -I Mt. vro Stück. Für Ochsen soll der Zoll betragen vro Doppeleentncr Lebendgewicht 12 Mk., für Schweine 10 Akk. Frisches Fleisch, einschließlich Speck, soll einem Zoll von 30. einfach zubereitetes (cingeialzenes, geräuchertes) 35 nnd zum feineren Tafelgebrauch ziibercitetcs einem Zolle von 75 Ass untei liegen. Schweineschmalz einem solchen von 12,50 Mk., Butter nutz ... ..... Käse einem solchen vo» 13 Mk. Für frisches Fleisch nnd Butter oeoen Nie o„lt»r ^ällt die bisherige Zollvergünsligiittg für die Grenzbewohner sott. K» turkamp, gegen die Knlti r ^ werden ferner die Zolle: Eier ans ff. Raus- »„d Rnbo! ! n Regierungen, die gesammte Leinöl ff. Kleie, bisher frei, 1 Mk.. und Margarine K,sie 3". "" " Kiiiistspeiiesett 12ck>0 Mk. Ecment, bisher frei, 0,.,0 Ml Knust lichc Süßstoffe (Saccharin« bisher frei. 3000 Act'., Gehcimiiiittel. bisher meist frei, 500 Mk. pro Doppelceiitncr. Die Zölle si Garne werden meist herabgesetzt, die für Leder, robc Tischler . Drechsler- und Wagner-Arbeiten erhöbt. Der Zoll für elektrische Apparate wird auf ffy, für Fahrräder und bearbeitete Fahrradthcile ans 150, kür Kinderspielzeua aller Art, auch Christbaumschmuck, auf 10 Mk. sestaeietzl. Pflastersteine und Schwefelsäure, für welche angeblich Zölle in Aussicht genommen sein sollten, bleiben frei. Die Papierfabrikanten scheu ihre Wünsche nach Erhöhung der Papierzölle nicht erfüllt. Der Zoll für Druck-, Schreib-, Seiden . Karton- und liniirteS Papier bleibt nach wie vor 10 Mk. Tie Zölle für Glas werden erhöht. ebenso die für Sägen, Feilen. Nähmaschinennadeln, kupferne Appretur- nnd Druckwalzen, Metall , Tuch-, Werkzeug- und andere Maschine». — Tie „Nordd Allg. Ztg." schreibt zu der Veröffentlichung des Zolltarifs: Nachdem durch eine bedauerliche Indiskretion ein Theil der Zollsätze des Entwurfs bekannt geworden war, drängte sich die Erwägung auf. ob nicht solchen lückenhafte» und unbeglaubigten Mitthei! ungen in der Presse die Veröffentlichung des ganzen Entwurfs vorzuzichen sei, damit das für das wirthschastliche Leben der Nation so wichtige Werk nicht nach unsicheren Bruchstücken, sondem im Zusammenhang beurtheilt werde. Der Reichskanzler bejahte diese Frage und vernnlaßtc. daß die Zustimmung der Bundesregierungen zur amtlichen Publikation der Bundesraths- Vorlage eingeholt wurde. Nachdem iämmtlichc Bundesregicrimgen ihr Einverständniß erklärt habe», erfolgt jetzt die Veröffentlichung Bei Beurtheiluna des Entwurfs wird mau vorweg zu berück sichtigen haben, daß er die Rerathung des Bundesraths noch nicht durchlaufen hat und daß also auch weder die Vorschriften des Gesetzes noch die Sätze des Tarifs schon uuabändeilich als Grundlage für die Berathungen des Reichstags scststehcn. Die Reichsleitung wird sich deshalb auch in der weiteren Behandlung der Sache vor der Oeffentlichkeit möglichste Zurückhaltung aus- ^ ^ L,
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