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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 14.02.1888
- Erscheinungsdatum
- 1888-02-14
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188802146
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18880214
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18880214
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1888
- Monat1888-02
- Tag1888-02-14
- Monat1888-02
- Jahr1888
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 14.02.1888
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V40 Mg. Hegel (cons): Meine politischen Frennd« hnbeu >wr dir Nv:y gcbo>che»d, u>» das Zustaadekommen dkl Gesetze- »icht ^r veik>„dcr», sich uujchlosje» aus dir längere Geltungsdauer und die Änsi-äejungk» des weslykS zu verzichten. Wir find aber der Meiamg. eaß das Gesetz nicht früher wird aufgehoben «erden kSunra, bis eben die Veranlassung zu diesem Gesetze aushört oder aber bis >iwas Besseres als dieie- Gesetz vorliegt. Letztere- aber wird sehr schwer sein, die Uet-ersütirunq in da- gemeine Recht hat doch noch wemq Wahrscheinlichkeit für sich. Lin Grund spricht für on- jedoch sür d e neue zweijährige Verlängerung de- Gesetzes, di« Hoffnung nämlich, dasi eS nach zwei Jahren vielleicht möglich sein wird, die letzt abgelehnten Verschärfungen durchzusetzen. Run hat man geiagt, die Regierungen wären ohne diese Verschärfungen 9 Jahre lang ausgekommen, aber die ganze Art der Agitation, ihre Verbreitung durch die socialistischen Druckschriften, da- Hinau-trogen der Agitation von den Centre» aus da- Land, der Umstand, daß die Führer der Agitation nicht härter bestraft werden, all die Ver film lea — alles da- zeigt doch, daß da- Gesetz nicht wirksam genug ist und vielfach Lucken zeigt. Die Majorität der Commission hat aber die Verscha, sunqen, wie unsere Amendement- abgelehnt — wenn nun da- Socialistengesetz nicht leinen Zweck erreichen sollte, so können Sie der Regierung da- sortan nicht zum Vorwurf machen. Die R gierungen werden Ihnen antworten, daß Sie ja eine wirk« same B ischärsung de- Gesetze- verhindert haben. Mit Unrecht werken Li unserer Partei vor, daß wir allein mit Polizeimafiregeln kanip e» wollen. Wir legen vielmehr den höchsten Werth daraus, die Lage der Arbeiter zu besser». Wir sieben aus dem Bode» der kaiserlichen Lolichall, wir wollen bei Alter-unterftützung der Arbeiter; wir verlangen eine Arbeuerschutz Gesetzgebung. Bor Allem aber must nichi „ur die grobe Masse, sondern auch die Gebildeten mg Religiosität und echter Nächsten iebe durchdrungen werden. Wer aber gegen den Elaat ankämpit, der dars seine Wohlthaten »icht in An pr?ch nehmen. Wir müssen die Arbeiter schützen und zu ihrem Schutz bedürfen wir der Polizeimaßreaela. Wir scheuen nicht, die Beiauiworiung hierfür und sür die Verschärfung de- Gesetze- zu üveruehincn. (Bestall recht-.) Abg. Bebel: Ich verzichte für hente aus längere Discussion allg m iner Gisicht.'vui cte, da ich befürchten mutz, bah der Herr Präsident ,n der zweiten Lesung eine Discussion in grobem Rohmen »ich, gestatte,i wird. Ich habt weit mehr Gesichispuncte zur Sprache zu bringen, al« in der ersten Lesung sebe mich daher ge« uälhig!, oie bis zur GeneraldiScussion der dritten Lesung zu ver spüren. G lchenkt wird Ihnen also nichts. A g. li5 Aindhorsi: Wir haben in der Tomission die Ver- schär u Aetiägc der Regierung abgelehnt, zum Theil deshalb, weil wir im ei ,nen Leben d'c lraur'ge Crsahrnnq g, macht habe», wie derartige Ausnahng, setze wirken Abi.Hagel hak erklä't, deuArbeitern willersreie Hai. l sie i, abe, tue >n> II»,stürz berechneten Tendenzen wist er bekämpfen und sie oon d r DiscnisionSsieiheii au-chlikhen. Wie will d'r Herr aber die I rcchiigli» T ndenzen unlersä eiben von den aus Umsturz ber.ch ieten? Pi.le von »ns vottrten Gesetze könnte» sehr wohl als aus Uiiisiurz dereMnet bezeig nel weide» und dasse be gilt von Ge'etzen, die uns uv h bevarstellen. Wenn man z B L issalle und Professor Wagner liest, so kann man doch wirklich Nicht u itcricheiden, was be» rechiiat und was a cht berechtigt ist, was alst Umsturz berechnet ist und was nicht. Des alb ist eben die freie Tiscnstw» nöthig. um zur klaren Aeurthkilnng der Tendenzen zu komme». Wir stehen hier aber vor Ausnahmebestimmungen, die io bald al- möglich aufgegeden werden müssen. C' muß endlich die Ucberiührung i» da» gemeine Recht ernstlich unieriiomnien werden: dah diese- Ausnahmegesetz nichts nützt, zeigt doch die R gieruugssorderunq nach Verschäisnngen. Bewillig, n wir diese, so kommt man nach einige» Jahren mit neue» Forderungen und so sort. Daß man aber eine Partei nicht bekämpft, indem man ihre Mitglieder zu Märtyrern mach», lehrt doch die Geschichte — eS ist traurig, daß man ihre Lehren so wenig beachicl und die alten Erfahrungen immer wieder aufs Neue machen lu ll. Durch meine in der Commission abgelehnten Anträge habe ich Freiheit der Di-cussion herbeisübren wollen; oline diese ist es unmöglich, dem Vo.kc die Unrichtigkeit der socialdemokeatischen Theorie »achzuweisc,,. Feh» diese Discussion. so umgiebt sich diese Theorie mit einem Geheimnisi da- viel anziehender und gcsahrlicher sür die grosic Masse ist als die freie Discuision. Hält man aber die freie DiScusiion socialdemokrattscher Lehren sür gefährlich, dann musi man a»ch viele Lehrbisciplinen an- Schule und Universität vertreiben. Wenn man den Unterricht ändeite. die Schule der Kirche überliebe und die ltirche eatjesselte, bau» würde manch schleebies Bei p>ci vermieden werden. Auch aus die Liteiatur und aus das Theater müsiie man ei» scharfes Auge haben — der Herr Minister glaubt das nicht, mag er mit mir 14 Tagt lang durch Berlin geben und sich die Schaustellungen anlehen. Die Indignation darüber ist ouss Höchste gestiegen. Das Alle» wird grduldetl Vor Allem musi dem Volke die Religion erhalten bleiben; di« Religion dem Volke aus dem Herzen zu reißen, dazu hat die Regierung selbst tuchttg iniigelioljeu durch ven Kamps, den sie gegen uns eröffnet hatte I (Bestall im Lentrum.» Und dann wundert man sich uver die Früchte, die auS jolchein Thun hervorgehen! Nun habe ich in der Commission beantrag«, dah der kleine Belagerungszustand »ur sür Berlin zuiuisig lein soll — der Herr Minister hat aber ge meint. dasi er diesen Zustand in Berlin nicht mehr brauche, als in Lkipzii, Hamburg re. Ich bin ,m Gegensatz zam Herrn Minister der Meinung, dasi durch die Ausweisungen eine grobe Reibe von Existenzen zerstört worden ist. dah das Rech>sbtwußttcm des Volkes gekräiikt worbe» ist. Ich behaupte, Nicht« in der Welt hat die Social- demvkratie mehr gestärkt und ihr zur gröberen Verbreitung verboise», als diese Ausweisungen. Ich wiederhole meine in der Commission abgelebnten Anträge beute nicht, weil ich die Verhandlungen mög lichst abknrzen will. Ich habe dargethan, dab wir diese- Gesetz — nicht zu einem dauernde» mnchen wollen, sondern es in das gemeine Rest» übersnhren will. Die Tonservaiioen freilich wollen da- Ges tz ohne Zeitdauer bewilligen und abwarten bl- man eS aufhebt. Dem können wir nicht zustimmen. Meine politischen Freunde können sich liöa.steus aut zwei Jahre abichließe» — schon deshalb, weil sie über haupt von den, Geietze loskommen wollen und weil wir in den Re gierungen da- Dewnbttein erhalten wollen, daß bereit- in kurzer Zeit iher Handhabung des Gesetzes geprüft und da- Gesetz daan ganz abgelüst werde» soll. Dem Abg. Hegrl gebe ich in seiner Forderung nach der Arbkiterschutzgeiktzgebung völlig recht und ich richte die förmliche Frage an den Minister des Innern, warum die von Ni,- beantragte Arbeiierschutzgeietzgebung dem Hause noch immer nicht vorgelegt ist. Ich will endlich noch die von mir in der Commission gestellien Resolutionen erwähnen — ich «ordere darin, dasi der Bnnb.srath lechizeilig eine» Entwurf vorlegt, welcher da- gemeiae Reichsiecht soweit abändert, daß diese- AliSnabmegesktz überflüssig wird. Und gleichzeitig ersuche lch den BundeSraih. dir H. mminsse z» beseitigen, welche die Religionsgemeinschaften in ihrer 'reien Wiikiaiiikeit behindern (Beifall im Centrum.) st.-nster v Pultknmer: Nach den And,allingen de-Abg. Bebel scheint in der zweiten Beraihung die Angelegenheit deS aktuellen poliiü-bcn Interest « zu entbehre»; ander« scheint e- sich sür die dritte Leimig z» gestalten. Die verbündeten Regierungen sieden einer abg >ü l ijenrn knall che in dem Lommission-deschlusse gegenüber, an der i!,.i.ls zu ändern ist — ich habe daher auch keine Veranlassung, Mich III längere, Darlegungen zu ergehen. Nur mub ich in einigen Punei-n dem Vorredner entgegentreten. Herr Dr Wmdthorst er- Ilari, er wol^e die Regierungen >m Kampfe gegen die Soeialdemc- kraii' n ternützin. ober wo sich ihm Gelegenheit dazu bittet, da ver sag» er uns die bellende Hand Herr Winttdorft sraqt, wo die Gien-, sür socialdemokratische Brstrebungen zu finden ist. Ich er innere ihn da. wiS als dieses Gesetz zum ersten Male vor dieses Ha s laiii. g.lagt wurde, nämlich der Grundsatz, dass die socialdemo- kr .i l . ^ b kimpsen ist, sobald sie da» Gebiet der blosiea Tb r - v rlastk. Es ist seit,»- de, Sorialdiinokrolen davon gesprochen Iv.ro II. rast sie da' persönliche Eigkiilbum ansheben, die Grundlage drr : lenivärligen Aelellschasl erschülteru wollen. Ist das Herrn Dr Wi islhorst noch nicht genug? Wenn er dann sagt, man könne gul e - gemeine Recht an die Stelle des Ansnah,»egesetze« stellen, die b >i h'iidcn Geietze seien ausreichend genug — das ist doch aber sehr nnrich i i. Es beweist mir das auch eine Broschüre von dem leka iiien H-rrn C r stcnsen, der übrigen- jetzt nach Amerika a»s- g'ioinde!» ist. Sie ist betitelt „Der moderne Schul- und Biloungs- schiv, l'. der sich in den entsetzlichsten Angr fsen aus unsere Schul- ein, inge» l> weit und die Religion daraus vertrieben haben will. Tie i mi t stl an» Grund des Sacialistengesetzes verboten woroen. o n- . i es ctz.s tz wäre das Verbot nach drr Ansicht des Reichs- g-rie! ' 'cht iiiüilch qew len. Wir brauchen also ein Gesetz, das uns ,!' »ul ehernem Fuße da- sociaiistische Feuer ou-zuiretenl — ist weder gesagt worden, da- Soeialistengeietz habe den Ana i inus grosigezoren Das Gegentdeil ist der Fall g r ien, do^ setz dal die extremen Tbeile der Socialdemvkralie, die Most. H ii naii» »c-, die Herr Bebel seine Freunde nannte, ans Teutsch- li, -Hieben. Ich gebe Herrn Dr. Windtdorst darin Recht, bist ma ine geisttge Bewegung mit Polizeigewalt nicht b.kampfcn kann, aber ist denn das eine geistige Bewegung, wenn de '.! gilatoren dem Arbeiter sagen, ,r braucht sortan nur drei u den täglich zu arbeiten? Herr Wintlhorst spricht dann vom l> ,l »er Theater, ich weih nicht recht, was da- mlt drr vor- li-qen en Lache zu tdun bot Wenn er mich anffardert, Arm ln «em m l ihm dnrch Berlin z, wandern, l» ist da« sa rlnr große Cdre tür mich (Hei erk-ti.) Ich habe darüber klagen düren, da l «an >, Beil«, de, Thaater» -«»«naber », »ralantsch »ers-tztt. atz«, »icht da- Gegenthekk. Ich kan« mir ja dnike». wa« Herr Wlndthorft meint; es handelt sich wohl um ein Stück, da- seit einiger Zeit in Berlin gegeben ward. Nach dem wa- mau mir davon erzähl» hat. hätte Ich auch gewünscht, daß der Polizeioräsident die Frage der Zulässigkeit diese« Stückes sehr erwogen bitte — vielleicht »Hut er e- noch. (Heiterkeit.) Herr Windthorft ha» dann behauptet, die Regierung hätte di« Religio» lm Bolk und Schule vernichtet — ich muß aus- Entschiedenste dagegen proteftire» und wundere mich um so mehr über eine» solchen Angriff gegen mich, al- Heer Windt- Horst mich, al- ich noch Cultu-minister war, in dieser Hlasicht in einer Weise gelobt hat, die mich anderen Parteien gegen- über oft in eine scharse Stellung gebracht hat. (Heiterkeit.) Wa nna die Frage der Dauer des Gesetze- betr sft, so ist da« ja keine prtncipielle, die Regierungen nehmen» wenn r< nicht ander- geht, da- Gesetz auch mit nur zweijähriger Giltigkeit an, wiewohl ich be dauern muß, daß in so kurzen Zwischenräumen so lies auswühleud« Debatten ftattfiadea. Auch tännen wir den Grundsatz nicht billigen, daß jeder Reichstag In der Lage sein muß, die Regierungen diesem Gesetze gegenüber keitistrea zu können. (Beifall rechts.) Abg. Tkarger (sreis.): Meine politischen Freunde stimmen gegen jede Berläuqeruug de- Gesetzes, also auch gegen die von drr Com mission beantragie. Wir sind der Meinung, daß auch die social- demokratischen Bestrebungen nur durch da» gemeine Recht bekämpsl werben dürfen. Ls fragt sich nun, ob da» gemeine Recht zu dieser Bekämpfung nicht ou«reichend ist. Ich sollte doch meluru, daß gegen solche Bestrebungen in dem gemeinen Rechte bereit» die wirksamsten und schärfsten Bestimmungen enthalten sind, a meiner Meinung nach sogar schon zu viele. Der Herr Minister erklärte, da» Buch von Lhrestensen lei durch da- gemeine Recht nicht zu verbieten; ich erinnere aber an 8- >64 de- Strafgesetzbuches, in der die Gotte-läfterung und die Lästerung de« Heiland» für strafbar erklärt wird. Danach wäre also auch in diesem Falle da- gemeine Recht ausrelchenb gewesen; wäre da- aber nicht der Fall» so hätte ich da» Mißvekhältniß ergeben, daß diese« Buch verboten werden lana, weil sein Verfasser Socialdemokrat ist, daß e- aber straslo- bleibt, wenn dasselbe Buch von einem Nicht-Socialdemokraten ge- ichrieben ist. — Frage ich mich nun, was hat dieses Gesetz bi-ber genützt, so weiß ich nur zu aniworteu, e- hat allein der Social- demvkratie genützt l Selbst die Anhänger deS Gesetze» müssen zu- g stehen, daß durch die Au-weisu»gen die Agitatoren zwar au- den g.oßtu Cenlren verjagt sind, daß daduich aber doch nur da- erreicht ist. daß vie Agitation in andere Kresse getragen worden ist. Ich glaube also, mit der Aushebung diese- Aii-nahmegesetze- lausen wir keine Gefahr. Der Nutzen der Aushebung wird größtt ein als der Nachtheil. Der Anarchi-mu- dars bei der ganzen Frage gar nicht in Betracht gezogen weiden, den» der Anarchismus kann nur durch das gemeine Recht wirksam bestraft werden. Mlt Freude habe ich von dem coniervativeu Redner vernommen, daß er die be reit tigten Bestrebungen der Arbeiter schätz'» will — aber die Grenzen zwischen berechtigt und unberechtigt sind so verwischbar und flüssig, paß -s sehr schwierig ist, sie zu unterscheiden. Und deshalb eben wirkt das Ausnahmegesetz Io gesährliiti, weil es gar leicht die de- lechl'glen Bestrrbungen der Arb itcrwelt mit vernichtet. Die be- rechtiglen B strebuiigen ver Svciaidemokratie müss n unterstützt weiden, sür die Bekämpsung der unberechtigten B'sirevungen aber genügt da« gemein« Recht. Und an- diesen Gründen stimineu wir gegen die Verlängerung de- Ges.-tzcs. Abg. Nobbc (R-ichspartei) sührt aus, daß er ln der Commissicn der Gruppe angehörl habe, die für Verlängerung aus suns Juhre, ober gegen Expatriirung eingrireten sei. Es müsse durch duS Gesetz nicht nur Alle- bestraft werden können, wa- gewalt- am sei, sondern Alle», waS die Leideiislbaftca in dieser Hinsicht beeinflussen könne. Für da- Vorhandensein g waltsamer Bestrebnngen diete doch de» besten Beweis dos Oiga» „Der Socialdemokrat", welcher osfikiell al» daS verbindende Organ der der deutsche» Socialdemokratte bezeichnet werde und I» de» schärfsten Angriffe auf die Bomgeoisie vorgehe. Von einer Umwa,idlu»g oer Socialdemokrotle aus einer revolutionären in ette Resormp.irt i känne gar keine Rede sein — da- beweise jede Seite des „Social- demokrot". Deshalb müsse man der Reg erung das geringe Maß I von Gesetzesmacht bewilligen, was sie für nötbiq halte. Es sei i bedauerlich, daß die Forderungen der Regierung nicht die Billigung > de- Hauses finden, sowie da« auch Verbesserung»-!! träge nicht burch- ged> ungen seien. Den besten Säius jreilich gegen die Social demokratte werde die Arbeiterschutzgesetzgebunq bilden, dieser Schatz der nationalen Arbeit und der Ai beiter ist es, den man von eia,r weisen Politik erwarten müsse. (Beifall recht-.) Abg. Bebel: Der Herr Minister hat erklärt, daß Sammlungen >ur Unterstützung der Familien AuSgewiejener gestattet lei. Das ist allerdings überall der Fall, uur nicht in Berlin. Vor 14 Tagen ist ein Parteigenosse von mir wegen einer solchen Sammlung bestraft worden — ich nehme dabrr Gelegenheit, den Herrn Minister zu ersuchen, süe Berlin eine andere Praxis als jetzt üblich herbeizusühren. Die Ausweisung kann doch nur den Zweck habe», die Nu-gewiesenen zu ruinirc», denn daß ich in der Umgegend von Dresden weniger gesährlich bin a>» in Leipzig, wird doch N cnia, d außer dem Bnndesrath glauben wollen. Der Herr Minister Hai h-ute wieder eine Broschüre von Cbrestenscn citirl und erklärt, dies Broicliüre ei aus dem Wege de- gemeinen Rechis nicht zu bestrafe». Nach meiner Erinnerung ist Chrestenien wegen Gotteslästerung angiklagl worben, das Reichsgericht hat aber die Bestrafung wieder ansgehoben, weil eine Gotteslästerung darin nicht enthalten sei. Auch ist Niemande,» bekannt, daß diese Broschüre bisher verholen worve». Die Gedanken dieser Broschüre sind weit schöner und geistreicher bereits in ganzen Biblivtlieken ausqcivrochen. Ist denn der Atheismus eine social- demokratische Ersiiidung? Ich erinnere Sie an die Eiicyklopädisten, an unsere Philosophen, an den Großvater des Abg. Hegel (Heiter keit) — sind Schopenhauer, Hartman», David Friedrich Straus, etwa Socialdemokraten? Und können Sie nicht Nordan's „Convcnttonelle Lügen"? * Ueber den Schluß der Sitzung meldet uns rin Tele gramm: Nachdem Marquardseu gegenüber Träger daraus Hingewielen, daß wir kein einheitliches deuliches Vereinsgeietz haben, die VcreinS- gesetze in den einzelne» Bundesstaaten aber sehr verschieden sind, also gegen die socialdemokeatischen Bestrebungen eine ganz un. genügende Waffe bieten, wirb die Discussion geschlossen und in namentlicher Abstimmung mit 164 g-gen vi) Stimmen die Ber- läugerung de- Gesetzes bis 1890 beschlossen. Dw Fortsetzung der Beraihung wird aus Dienstag vertagt. Feierliche Beisetzung -es verewigten Gber- iandesgerichts-prastdenten ttr. Anton v. Weber in Dresden. Dresden, ist. Februar. Die feierliche Beisetzung der irdischen Hülle des Präsidenten de» kvniql. OberlandeS- gerichl» Sr. Lxccllenz de« wirkt. Geb. RalhS I)r. Auto» v. Weber fand gestern Nachmittags 1 tldr von der reich und würdig geschmückten AusbalirungSballo de» Triintaliö- srievbofs au- statt. Eine zahlreiche bochansebnliche Trauer versammlung umstand den mit herrlichen Blumen und Palme», sowie mit dem Kiffen mit den OrdenSzeichen geschmückten Sarg. Aus dessen Fußende befand sich ein Strauß herrlicher Blumen mit schwarz-weiß-rolber Schieise, den die Eommissio» für Ausarbeitung de« bürgerlichen Gesetzbuches gewidmet hatte Außer dem Vertreter deS hohrn Königshauses und den Spitzen verschiedener Ministerien ballen sich »amcnltich die BerusS- genossen deS so unerwartet seinem Amte und seiner Famitie ent- rissenen hohe» Beamten an- den verschiedenen Zweigen der Justiz und au- der Anwaltschaft, sowie Vertreter der Verwallungk- behörden und der Gemeindebebördcn in großer Anzahl einge sunken. Wir bemerkten u. A den OberkammerberrnSr.Majestät de- Königs Se. Excelir»; Gras Vitzlbuin v. Eckitavl, de» Hos« marsckall Sr. königi. Hoheit deS Prinzen Georg Frdr». v. Gutscdmid. Ihre Excellenzen die SlaalSmtnister v. Nostitz- Wattwitz, Dr. v. Gerber und I)r v Abeken, den Präsi denten de- LandeöconsistoriumS v. Berlepsch, die Gebeimen Näibe Hedrich, v. Ebarpcntier und Jäppelt. Gebeimen Nälde a D. Herbig, v Craushaar und v. Biedermann, de» Oberbojprediger l)r Kodtschutter. die Gebeiinen Juilizrätbe Henies, Tanbr, ftr. Rii zer und HedenuS, die Senat-Präsidenten Klemm. Leaner. Werner, Metlier und Hüttner, LaiitgerichkS- präsidente» Gebeimen Jusiizratb Weding- r-Dresdcn, v. Koppen» telS Banden. Iust>Fre>brrg, dir ebemaligen Seuatspräsidentea Noßkv. Winzer und tllto, dir säinmllichen Nalbe des Ober- taiitesgericht-, Polizeipräsident Schwauy. die ^derconsistorial- rätbe Dr. I iils.b unk S>t m N. die Aml-baupkleute Ober» regierungSrätbe Dr. Schmidt und Frbr. v We sicnbach.IOber- bürgermcisier Dr.Slübel. Gi brimer Hosrath Ackermann, Justiz, rättz« Dr. Schaffrath. Dr. Wols l. Hänet uns Hriratd Lamm. Noch rem vom FrietholSchor gesungene» .Herr, wie Lu willst, s> schick'- «ft mir" u. s. hielt de» langjährig« Beichtvater de-Verewigten. Oberconsistorialrath vr Rllling eine von Herzen kommende, tief ergreifende GedSchtnißrede, in weicher er der hohen Verdienste de- Haupte- des höchsten vaterländischen Gerichtshöfe- um den Staat, insbesondere auch durch die erfolggekrönte Mitarbeit um die Vollendung de» Entwurf- de- deutsche» CivilgesetzbuchrS ehrend gedachte. Herr SlaalSminister Dr. v. Abeten widmete hieraus dem Verewigten folgenden Nachruf: »Nur wenige Worte dars ich mich getrauen an der Bahre de- Verblichenen zu sprechen, dem unser» Scheidegruß bi- aus» Wiedersehen im Jenseits nachjurufen wir heute gekommen sind. Die Stunde, die mir die- äusertegt, wird mir für alle Zeiten al» eine meiner schwersten, trauerersülltesten in Er innerung bleiben. Gleiches wird ein Jeder empfinden, der dem Verewigten n«he gestanden, wie e» mir vergönnt gewesen ist. Unbegrenzte Verehrung, wärmste Dankbarkeit sür Bei spiel und Lehre, die mir durch ihn zu Theil geworden, innige Liebe habe ich für ihn im Herzen getragen, seit ich ihn kenne. Den Versuch, durch meine Worte ihm in seinem ganzen Wesen, seiner geistigen Bedeutung, seinem Charakter, seinen Verdiensten an dieser Stelle gerecht zu werden — ich wage ihn nickt; ich würde fürchten den Schein zu erwecken, daß seine Verklärung auch da- Bild von lhin verklärt habe, welche» in mir sortlebt, und der Schein eine» „Zuviel" würde an dieser Bahre ein „Zuwenig" sein. Ich glaube sagen zu dürfen, daß jeder, der In die innere Werkstatt seiner Arbeit eiiigebrungen, ihm bereitwillig die Palme zuerkennen wird, die dem Manne gebührt, dessen äußerer Stellung al- oberster Richter de- Laude- der innere Werth entsprach, und zwar nicht blv» in Betreff drr intellec- tuellen Voraussetzungen der richtigen Verwendung umsasicn- den Wissen-, sondern ebenso von der elbischen Seite betrachtet, in Betreff de» Charakter-, dessen vornehmste Eigenschaften sür den wohlverstandenen Berus des Richters von nickt minderer, wohl von noch größerer Bedeutung sind, al» Gelehrsamkeit und Scharfsinn — vie warme, lebendige Empfindung sür fremde Rechte und Interessen und die vollständige Selbst losigkeit in deren Dienst, die er. oft in rührender Weise, be währte in der stets gleichbleibenden, jede Rücksicht aus eigene Interessen zurücksiellenden Sorge und Mühe, in jeder einzelnen Sacke, ver geringfügigsten, wie der wichtigeren, daS dem be- rechligten Interesse der Betheiliglen Entsprechende herauözu- finden, zur Geltung kommen zu taffen, und de» Bethctliglen Kraft de- ofüoium uobilv juckici, dabei zu belsen, soweit e- kie formelle Sachlage irgend gestatten konnte. Möge sein Geist, seine Gesinnung, seine Gewissenhaftigkeit in unserer Rechtspflege allezeit vorwallen. In Daiikbarkeil gedenke ich der wichtige» Dienste, die der Verblichene durch Ratb und Beihilfe auS dem reichen Schatz seiner Ersabrnng auch der valerländtsche» Gesetzgebung, i» den letzten Jahren seine- Leben- der Fortentwickelung deS deutschen Reiches durch seine Beiheiligung an den Vorarbeiten zu einem bürgerliche» Gesetzbuch? sür daS Reich geleistet hat. Treuer, unermüdlicher, ausovscriiver Arbeit war sein ganzes Leben gewivmel. Ter Elrenge in seinen Anforde rungen an sich selbst stand seine Anspruchslosigkeit zur Seite. Ec kannte nur Pflichten. Ein echter Christ. Durch seine W rke hat er es bezeugt, denn die chiistlicke Religion ist die Religion der Pflicht, der Pflicht, die nur uin ibrer selbst willen Helhan wird. Sick selbst konnte er nie genug lbun. Aber d»e Gcnuglhuung hoher Verehrung, waimer Anerk n- nuiig seiner Bedeutung und seiner Verdienste seitens Aller, die von ihm wußten, insbesondere auch seitens seines König lichen Herrn, dem er mit ganzem Herzen ergeben war, die Liebe und Anhänglichkeit Aller, die ihm nahe gestanden, ist >t»n allezeit voll zu lheil geworben und wird ihm allezeit bcwabrt bleiben." ScnaiSpräsivent AppellationSgerichtSpräsident Klemm ge dachte se»»'S AmlSgenossen Namens des seines Haupte« be raubten OberlanvesgerickleS ebenfalls in lieseinpsunrenen Worten, indem er ein Bild der den Verewiglen zierenden vortrefflichen Eigenschaften entwarf. Unter dem vom Friedbosschorc auSgesübrten Gesänge des LiedeS „JcsuS meine Znvcrsickl" setzte sich der Zug der Leid- lr-'g-nden und des TrauergcsolgcS in Bewegung nach der Faniilittigrufl, woselbst unter Gebet und Segen die Beisetzung erfolgte. Vermischtes. Z Halle, 13. Februar. Bor der Strafkammer hiesigen Landgericht« kam heute ein S ocialistenproceß zur Ver handlung. Die Cache war zieinlich sensationell angelegt, zerrann aber vor Gericht derart, daß der Gerichtshof sür läiiimtliche Angeklagte aus Freisprechung erkannte, entgegen den auf 4 resp 3 Monalc Gesängniß gehende» Strasanlräge» der StaatSanivallschasl. Angeklagt waren sechs hiesige Mit glieder der socialdemokratischen Partei (Buchdrucker, Handels leute, Handwerker) wegen Verbreitung verbotener Druck schriften und Bildung einer geheimen Verbindung (tztz. >28 und l29 Str.-G'-B-). Ursprünglich war die U»leriuchuiig gegen 19 Personen gerichtet gewesen, darunter die Abgeord neten Hasenclcver und Grillenbcrger. Tie übrigen waren aber vorher außer Verfolgung gesetzt. Der heutigen Ver handlung wobiile u. A. der ReichslagSabgeorvuele Lieb knecht «IS Zuhörer bei. Als Zeugen traten u. A. zwei frühere Parteigenossen der Angeklagten aus. (-) Gera, 13. Februar. Die Ausstellung der Ge winne der Lotterie zum Besten deS GewerbehauSbau- sondS war gestern überaus gut besucht und eine größere Anzahl von Loosen fand noch Käufer. Leider blieben immer noch einige hundert Stück übrig und mußten auf Rechnung de- GewcrbevereinS gespielt werden. Die Ziehung fand von 2 bis K Ubr im blauen Zimmer deS Ratbbauses statt und die süns Hauptgewinne sielen auf folgende Nummern: 4294 eine prachtvolle Wühuziminereinrichlilng, 45>06 eine feine Schlaszimincreiurichlung, 2935 eine vollständige Küchen- einrichtung, 830 eine geschmackvolle Damenziniiiieleinrichluiig n»d 2685 ein echtes Porzellan-Tafel »Service. — Am 19. Februar findet in der Aula der Lulberschulc eine Aus stellung von Handarbeiten der Zöglinge de- Knaben- horlS, der Ablheilung sür schwacbbef'äbigtc Kinder und der jenige» Lehrer, welche an UnlerrichlScurseu für Handserligkcit lheilgcnommeu haben, stall. --- Bremen, ll. Februar. Gestern wurde die historisch gewordene Eckassermahlzeit im festlich geschmückten Saale de- Hause« „Seefahrt" abgehallcn. Nach drr noch im Original vorhandenen SliftungSurkunde der „Seefahrt" vom Donnerstag nach Lälare 1545 wurde eine „Ordnung" der Schasfcrmahlzeit sestgestcllt. deren Grundlagen noch heule be stehen. Die Mahlzeit wird am ersten oder zweiten Freilag deS Februar gehalten und ihre Kosten werden von den Mit gliedern de« PeremS. welche zum ersten Male „schaffen", be stritten. ES werden dazu auch bestimmte Einladungen an auswärtige Kode MilitairS und Eivilbcamle von Preußen und Oldenburg erlassen, so daß die Fcstveriammlung. die IN der Regel auS 250 Personen beliebt, ein sehr belebtes Bild bietet. Tie Zierde der dic-jäbrigen Feier bildete der Generalpost- meister Dr. Slepban, der als der vornebniste Gast den ersten Platz neben dem bekannle» Schöpfer VcS Norddeutschen Lloyd H. H. Meier riiinahin. Beide Herren erfreulen die Gesell schaft durch zündende Neben, »idem der Erstcre im Namen der Gäste den Dank derselben sür die freundliche Ausnahme anssprach, der Andere im Hinblick ans die großen Ereignisse de« letzten Montag den großen Reichskanzler in Urs «IN pfundrncn Worten feierte. ---- München. 1l. Februar. Die Kraft- und ArbeitS- mascbine n-An-stell» ng für das deutsche Reich, welche am l. August eröffnet wird, umsaßl Heine Motore bi» zu etwa 3 Psrrdekrästen. Die Anmeldefrist erlöscht am l. März. — Petersburg. 10. Februar. Ein unliebsamer Vorfall, welcher sich neulich aus dem H.ffballe im Winter« yalals zöget roß», hat, macht hier »»«l von sich roden. E« wird erzählt, der Oberceremonsenmeister Fürst Dolgvruko» habe, um beim Runvqang de« Kaiserpaare-Platz zu schaffen, den Generalgouverneur von Ostsibirien. Anulschin, etwa» un sanft bei Sette geschoben, wa» später eine sehr heftige Aus einandersetzung zwischen den Betheiligten zur Folge gehabt Kälte. Ob die Angelegenheit in einem Duell ihren Abschluß finden oder in anderer Welse au-getragen wird, darüber ver lautet noch nicht- Sichere». -s- Dresden, 13. Februar. Ihre Hoheiten der Herzog Johann Albrecht von Mecklenburg-Schwer»» und Gemahlin, grb. Prinzessin von Sachsen-Weimar, sind gestern Abend zu einem Besuche am königl. Hose hier ringetroffen, wurden am . Bahnhöfe vom lönigl. Ober- ceremonienmeister Frhrn. v. Miltitz empfangen und in daS königl. Residenzschlcß geleitet. Im Gefolge der hohen Gäste befinden .sich die Hofdame Gräfin v. Baflewitz und der Premierlieutenant v. Blücher. Zum Ehrendienst ist Ihrer Hoheit der Frau Herzogin der Kammerherr Herr Graf Moritz Wallwitz zugelheill. -s-Dre-den, t3. Februar. Im Allerhöchsten Austrage Sr. Majestät des König» wohnte Se. Ercellenz drr Ober- kammerherr Gras Vitzthum von Eckstävt der grslern M llag l Uhr auf dem Trinitatiskirchhos erfolgten Bestallung ke» am 8. d. M. zu Berlin verstorbenen Wirst. Geh. Rakhs, Oberlandesgericht-präsidenlen Dr. v. Weber bei. -s- Dresden, l3 Februar. Bei Ihren könial. Majestäten fand heute Nachmittag eine größere Hostasel statt, an welcher Ihre Hoheiten der Herzog und die Frau Herzogin von Mecklenburg-Schwerin Theil nahmen und zu welcher Einladungen an den königl. preuß. Gesandten Grasen Dön hoff. sowie an den kaiserl. und königl. österr.-ungar. Gesandten Freiherr» v. Herbert Nathkeal ergangen waren. -s- Dre-den, 13. Februar. Se. Majestät der König hat dem Copistcn und Expedienten bei der königliche» Porzellan- inaiiuiaclur zu Meißen. Trauqott Andrea- Tieross, dem Postschaffner Christian Golllieb Härtel in Chemnitz und rem Briefträger Karl Ferdinand Steinborn in Dre-den VaS Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen geruht. * Leipzig, 13. Februar. Bon der dritten Strafkammer deS hiesigen königl. Landgericht- wurde in den heutigen Hauplverhandtungen veiurlheilt: 1) der Agent Karl Friedrich Leichsenring auS Thierselb wegen versuchter Erpressung zu 6 Wochen Gesängniß; 2) der ebemalige Eassenbole Gustav Adolf Lehmann hier wegen Unterschlagung zu 3 Monaten Gesängniß. dahingegen wurden die Solventen Emil Köppel und Eduard Lotze auS Schkeuditz von der Anklage der Sach beschädigung freigrsprocken. vrirskaitrn. L. in 0. Sie können die Adresse auf unserer Redactioa erfahren. Telegraphische Depeschen. * San Nemo, 12. Februar. Da- Befinden Sr. kaiserl. und königl. Hoheit de- Kronprinzen ist fortdauernd be friedigend. * San Nemo, 13. Februar. Ossicielle» Bulletin von 10 Ubr 10 Mm. Vorm. Die Verhältnisse der Wunde und da- Allgemeinbefinden sind ebenso befriedigend wie gestern. Der Kronprinz verließ gestern aus drei Stunden da- Belt. * San Nemo, 13. Februar. Se. K. und K. Hoheit der Kronprinz brachte gestern drei Stunden sitzend zu. Tie Nacht war gut; ebenso ist der Appetit gut. ES sind keinerlei Anzeichen von Fieber oder Bronchial-Erschcinungcn vorhanden. * Weimar, 13. Februar. (Privattelegromm.) DieEm- berusung deS außerorbenilichen Weimarischrn Landtag- ist aus den 8. März festgesetzt. * Karlöruye. 13. Februar. Dem Präsidenten de» Finanzminisieriiims Geheimrath El l stä tter wurde anläßlich seine« 20jäbrigen Ainlsjubiläums der Charakter als Finanz- minister verliehen. » * London, 13. Februar. Die „Morning Post" be zeichnet die von Paris verbreiteten Gerückte, wonach Unter handlungen mit England für Vesten Anschluß an eine fran zösisch-russische Allianz gepflogen würden, um einer Eoalition der Eentralmächle enlgegenzuarbcilcn, als gänzlich unbegründet. Ei» solches Vorgehen würde eine ernste Be drohung deS europäische» Friedens bilden, der jetzt nicht ge fährdet erscheine, so lange die Tripelallianz von England und der Türkei unterstützt werde. — Der „Standard" fübrt auü, daß eS besonderer Vereinbarungen mit England, um die österreichischen und italienischen Küsten vor feindlichen Landungen zu schützen, nicht bedürfe, England könne keine Schutz- und Trutzbündnifse eingehe,eS sei jedoch vorbereitet, die Verträge auficchtzukalten, unter denen seine Unterschrift stehe. So lange die Tripelallianz eine Bürgschaft sür die Erhallung deS Friede»« sei, werde sic Englands Unterstützung finden. Wenn der Friede von einer Macht außerhalb der Allianz gestört werden sollte, so werde Englands Gewicht in die Waagschale gegen den Angreifer geworfen werben. DaS sei die Politik Lori» Salisbury'-. * Madrid, 11. Februar. In der Sitzung der Depu taten kam mer erklärte der Minister deS Innern in Be antwortung einer Anfrage deS Tcputirten Römers Nobledo. daß daö Gerückt, dem Herzog von Monlpcnsier solle der Aufenthalt in Spanien untersagt werden, unbegründet srü, * Bukarest. 13. Februar. Bei den gestern staltgehabten 17 Stichwahlen wurden 12 Canvivaten der Regierungs partei und 5 Oppositionelle gewählt.. *Nem-?1»rk, 12. Februar. James Blaine ersucht in einem aus Florenz datirlcn Schreiben den Vorsitzenden d«S republikanischen National-ComilSs, die Mitglieder der re publikanische» Parle, zu benachrichtigen. baß sein Name bei Gelegenheit der bevorstehenden repnblikaniscken National- conveiilion zur Ausstellung eine- Präsiventschasts-Eanbidalcn nickl genannt werden möge. . Nach Schluß der Ncdactiou eingcgaugcn. * San Remo, 13. Februar. Nachmittags. TaS Be finden de« Kronprinzen war im weiteren TageSverlauf durchaus zufriedenstellend, so daß er de» Besuch der Familie empfangen konnte. Mackenzie wird wahrscheinlich bi- Mittwoch hier bleiben. * Pari-, 13. Februar. Flourcn» «rwiderte auf eine Ansprache deS Maire in Brianoon, der ihn zu den diploma tischen Erfolgen beglückwünschte, da» Verdienst gehört dem ganze» Lande. Die patriotischen Gesinnungen, daö Gefühl der Anhänglichkeit an die freie» Einrichtungen werten auch die Erfolge Frankreichs verbürgen, wenn die Grenze an gegriffen würde. Brianaon sei eine vorgerückte Schilvwacke Frankreichs. Aus die Anspielung de» Mcnre über daS Pro jekt der Verstärkung der Streilkräste Brian^onS sagte der Minister, daß er bereits als Franzose und Palriot mir diesen Entwürfen sich beschäftigt habe; er fahre fort, sich dafür zu inlerkssiren. * Rom, 13. Februar. Meldungen auS Mas sau ah zufolge begann beule der Bahnverkehr bi- Dogalr, wohin die Verpflegung-magazine verlegt wurden. Die Brigade Gene nahm Morgens mit Artillerie 2 Kilometer westlich von To gali Ausstellung. *Pelrr»burg, 12. Februar. (Privat-Telegramm ) Der regierende Senat hat nach Untersuchung der Anklage der 59 Pastoren au» den baltischen Provinzen wegen Be kehrung rechtgläubiger (d. i. russisch-kachoiischer) Esten zur evangelischen Kirche beschlossen, sich in dieser Angelegenheit nach dem Uka- de» Senat- in dem letzten Proceß dieser Art zu richten und gegen die erwähnten Pastoren «inen Eriwinal- proccß zu erheben.
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