Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.02.1920
- Erscheinungsdatum
- 1920-02-04
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
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- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192002045
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19200204
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19200204
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1920
- Monat1920-02
- Tag1920-02-04
- Monat1920-02
- Jahr1920
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- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.02.1920
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Messer H Tageblatt 7S. Jahr« Mittwoch, 4. Februar 1SL0, itbeiivs landw. Dienftmägd« bis zu 20 Jahren, landw. Oftermädcken, 2 Böttcherlehrlinge, 1 Stell mackerlehrllna. Dos Skblndcn von Scknit «nd Asche in die an der Strafte am (SuSIttz a-legene KieSariii e wird hiermit ansdrticklich verboten. Uebertretungen werden unnarbsichtlich mit einer (Geldstrafe bis zu 75 Mark bestraft. G rVbn (Elbe). am 3. Februar 1020. Der Gemeindevorstanb. Hafer, Heu und Stroh kauft zu Tagespreisen und erbittet Angebote und Zufuhren ReichSvervftegnngSamt Riesa. Aufforderung. Für etwa noch außenstehende Forderungen an das frühere Proviantamt Riesa für die Zeit vom 1. 4. IS bis 30. s. IS sind Rechnungen di- 18. Februar 1V2V cinzurrichen. Für später eingehende Rechnunaen wird Zahlung nickt geleistet. ReichsverpslegungSamt Riesa (früher Proviantamts. Lertlickes «nd Sächsisches. Riesa, den 4. Februar 1920. —" Nichtamtlicher Beicht über de gestern abend von 5 Ulir ab in der Oberrcal chule abacyallenc öffent liche Sitzung der Stadtverordneten. Das Kol leguni war vollzählig anwesend. Als Vertreter des Rats wob itcn H r Bürg'rme ster Dr. Schc der und.Herr Stadt rat Dr. Frödc der S tzung bei; ausserdem war Herr Stadt rat Scherffig anwesend. Der Zühörerrauni war gut be setzt. D e Sitzung leitete Herr .Borste'er R mberg. l. Bewilligung von Mitteln für die Stadt gärtnerei. (Berichterstatter Herr Stadtv. Hoedes Das Hochiva ser hat im Stadtpark und in der Obst- und Ge- iiiiiicanlagL der Stadtgärtnere: an der Jahna grösseren Schaden anger chtet. Der Ausschuß für gärtnerische An- lagen hat beschlossen, die Schäden an den Wegen im Stadtpark ausbessern und die fortgeschwemm'en Zanniel- der an der Gartcnanlage durch neue ersetzen zu lassen. Die neuen Zaunfclder sollen so eingerichtet weroen. das; sic bei Hochwasser ausgehangen we den können. Außer dem hat der Ausichuß dck Beschasfnng von 20 Stück F ü'h- beetfenstern und vier Stück Garten München beschlossen. Die Kosten belaufen sich für die F übbeetfenstcr auf 1700 Mart und sür die Gartcuichläuche au, 2000 Mack. Der Rat ist den Ausschutzbeschlüssen beigeircten. Auf eine diesbezügliche Anfrage des He.rn Stadtv. Gaumnitz be merkt Herr Bürgermeister Dr. Scheider, daß che Stadl die städtischen Anlagen nicht ohne Not in schlech en Zustand werde geraten la.sen, sondern bestrebt sei, sie wieder rn den früheren Zustand zu bringen. Ob dies möglich sein werde, hänge davon ab, wie die Finanzen sich, gestatte ten. Die Gemüseanlage an der Jahna habe sich bewährt mid rasch bezahlt gemacht. Der Verkauf des Gemüses habe tenc Schwierigkeiten gemacht. Herr Stadt rat Scherffig bemerkte, daß die Anlage aus dem Ge müse im Jahre 1918 5779 Mark und im Jahre 1919 5142 Mark Einnahmen erzielt habe. Die Einwohner hät ten von dem Gemüseverkauf sehr oft Gebrauch gemacht und die Preise hätten sich immer etwas unter den üb lichen bewegt. Im Haushaltplan 1919 sei die Anlage mit 16013 Mart Ausgaben eingestellt gewe.cn. Die Einnah men Hütten 16 682.50 Mk. betragen, sodaß noch ein klei ner Ueberschus; zu . verzeichnen sei. Der Vorlage wurde hierauf einstimmig beigetreten. 2. Erwerb des Flurstückes Nr. 940. (Ber-cht- erstatter Herr Stadtv. Louis Schneider.) Uin Gartenland sür die Wohnungssiedlung der Kaserne 1/68 zu gewinne« hat der Banausschutz beschlossen, das Herrn Baumeister Zäncler gehörige 9590 Quadratmeter große Flurstück 910, das an der Südseite der Kaserne gelegen ist, zum Preise von 8 Mark pro Quadratmeter zu erwerben. Der Rat ist dem Beschlüsse beigetreten und das Kollegium beschloß in gleichem Sinne. 3. Beschaffung von Betriebskapital für die Rittergutsökonomic. (Berichterstatter Herr Vorsteher Rombergs Finanzausschuß und Rat haben be schlossen, zur Beschaffung von Betriebskapital für die Nittcrgutsökonomie bei der demnächst aufzunehmenden An leihe einen Betrag von 200 000 Mack mit vorzuiehen. Wenn die Beschaffung aus Anleihemitteln nicht genehmigt wird, sollen der Nittergutsökonomie Mittel aus städtischen Rück- iagefonds darlehensweise überlassen werden. Das Kol.e- gium stimmte der Vorlage zu. 4. De n beiden hier im Ruhestände leben den Hebammen sollen nach einem Beschlüsse des Finanzausschusses und Rates die Teuernngsbeih-lfen von 180 Mk. aus 360 Mk. erhöht werden. Das Kollegium trat diesem Beschlüsse bei. 5. Teuerungszulagen. (Berichterstatter Herr Stadtv.-Bizevorst. Mende.) a) Zwischen dem Arbeitgeber verband Sächsischer Gemeinden und dem Verbände der (8e- meinde- und Staatsarbeitcr ist ein neuer Lohntarif ver einbart worden. Der Finanzausschuß hat beschlossen, auf die durch den neuen Tarif eintretende 4 0°/olge Lohn erhöhung der städtischen Arbeiter ber der Fest setzung des Steuerbcdarfs auf das 1. Vierteljahr 1920 Rück sicht zu nehmen. Das Kollegium nahm von diescin Be schluß des Finanzausschusses Kenntnis. Der Finanzaus schuß bat weiter beschlossen: Nach dem Vorgänge des Rei ches ivie des Staates werden vom 1. Januar 1920 ab die laufenden Teuerungszulagen der Ratsmitglicder, städtischen Beamten, Angestellten usw., sowie der Ruhe ständler und Hinterbliebenen von solchen um 150 Pro zent bczw. nach den Grundsätzen des Staates erhöht; die gleichen Grundsätze finden auf die gesamte Lehrerschaft an den Volksschulen und der Oberrealschule Anwendung. Dieser Ausschußbeschlutz wurde vom Kollegium angenom men, abgclchnt wurde dagegen folgender Beschluß des FinanzästsschusseS: „Bei allen hiernach ab 1. Januar 1920 in den Genuß erhöhter laufender Teuerungszulagen ge langenden Beamten, Angestellten und Lehrern fällt vom gleichen Zeitpunkt« ab die besondere Ausgleichsteue rungszulage von monatlich 100 M. weg." Anstelle die- zunehmen. Als Zahlungstermin für die Grundsteuer wirb der 1. März 1920 empfohlen. Das Kollegium stimmte auch diesen! Ausschußbeschluß zu mit der Ergänzung, daß der Satz von 156 Pfg. um den anteiligen Betrag erhöht wird, der durch die Annahme des Antrages Hofmann unrcr a) erforderlich wird. Herr Bürgermeister Dr. Scheider bemerkte, daß nach Annahme des Antrages Hofmann d e aus das 1. Vier « tcljahr 1920 zu e hebenden (Gemeindesteuern sich aus 130 Prozent des Steuertarifs bclaui'en werden. 6. Umbau einer Wohnung. (Berichierstattcr Herr Vorst. Romberg.s Im Hintergebäude des Grundstückes B smarckstraße 57 soll durch Umbau der Räume über den Ställen eine Kleinwohnung gcickai'en werden. Die Kosten belaufen sich auf 2600 Mk. und sollen von der Stadt über nommen werden. Tas Kollegium stimmte de: Vorlage zu. 7. Kriegersiedlung in der Kaserne 1/68. (Berichterstatter Herr T:adtv. Tchönbornck Nachdem der Plan, an der Ttegerstraße eine Kriegerckedlnng zu errich ten, an der finan-uetlen Frage ge chenert ist, soll sie Krrcgcr- siedlung in den Flügeln D und E der Kaserne 1 68 unter- gebracht werden. Zunächst kommt nur der Ausbau deS Flügels D in Frage. Es sollen dorr 10 Einzelhäuser er baut werden. Den Wünschen der Kr:eger nach einem grö ßeren Stück Garren und Gelegenheit zur Kleiuuer-uchr kann entsprochen werden. Bisher haben sich 11 Krieger ge meldet, die von den Wohnungen Gebrauch machen wollen. Die Häuler sollen nicht an die Siedler verlauft werden. Es soll aber grundsätzlich aus das Kündigungsrecht ver zichtet und die Räumung der Wohnung nur verlangt wer den, wenn gegen die sür die Tiedclung auszusteUsnde Ord nung verstoßen wird. Herr Bürgermeister Dr. Scheider kam hierbei auf die Regelung der Bauwsteuzuichlksse durch das Reick zu sprechen. Das Reich gebe tünitig nur noch einen festen Satz von 180 Mart für den Quadratmeter. Dieser Zuschuß sei gleichbedeutend mit der Unmöglichkeit sür die Gemeinden, in nächster Zeit in großem Umfange zu bauen. Das habe zur Folge, daß wir auch für den Umbau der Kaserne 1/68 nochmals d.c Kosten nachvrüsen müßten. Der Satz von 180 Mk. pro Quadratmeter werde vom Reich nur gewährt, wenn auch die Gemeinde fick bereit erkläre, 60 Mk. pro Quadratmeter zu überneh men. Man hosse, daß sür die Kleinwohnungsoanten noch ein Teil der Erträgnisse aus der Mierzvwachssteuer zur Verfügung gestellt we.de. Jedenfalls siebe es gegen wärtig mit den Baukostenzuschüssen nickt günstig. Das Kollegium stimmte hierauf der Vorlage einstimmig zu. 8. Beschaffung von Baumaterial. -Bericht erstatter Herr Stadtv. Günther.) Der Bauansschuß hat beschlossen, für die gesamte Kleinwohnungsaulage in der Kaserne 1/68 das Bauholz, die Oefen und das Mate.cal für die elektrische Lichtanlage, die Gartcneinfriedigung und die Klingelanlage zu beschaffen. Die Kosten für das Bau holz sind auf 100 000 Mk., sür die Oefen auf 180000 Mark veranschlagt. Die Beschaffung des Maleriais soll erfolgen, weil später mit einer solchen Knappsten und Ver teuerung zu rechnen sei, daß die Anicstassung garnickt er folgen könne. Eine Einbuße werde die Stadt nicht er leiden, auch wenn der Umbau nicht ausgefüstri werde. Herr Stadtv. Ketzer trat ebenfalls für den Ankauf des Materials ein. Das Kollegium stimmte dec Vorlage ein stimmig zu. 9. Festsetzung der Mietzinsbcträge für die Wohnungen in der Siedlung 1/68. (Be richterstatter Herr Stadtv. Langenfetdt.1 Der Dauaus schuß hat für die zu vergebenden Wohnungen in der Sied lung 1/68 den Mietwert pro Quadratmeter Wohnfläche, ausschließlich der Kosten sür Wasser und Beleuchtung der Treppen, Boden-, Wasch- und Kellecräume durchschnitt lich auf 6.25 Mk festgelegt. Die Mieter ivllen außerdem noch zu den Kosten für die Aichegruben- und Straßen reinigung herangezogen werden, und zivar mit 10 Proz. des Mietwertes. Der Satz von 6.25 Mt. kann Nicht her abgesenkt werden, für die günstiger gelegenen Wohnungen wird er sich vielleicht noch etwas höher, für die veeniger günstig gelegenen etwas niedriger stellen. Vorläufig hanole es sich um einen Durchschnittspreis, die Zeit müsse die Verhältnisse klärkn. Der Rat ist dem Ausfchußbeschlusse beigctreten. Herr Stadtv. Schön suß errechnete, daß der Mietpreis für c,ne aus Stube, Kammer und Küche nebst Zubehör bestehende Wohnung sich aus 300 Mk. stel len werde. Das sei unter den jetzigen Verhältnissen em durchaus angemessener Preis. Herr Stadtv.-Vrzevorst. Mende stimmte Herrn Schönfuß bei. Bei notwendig werdenden Reparaturen würden sich die Preise höher stel len, das müsse man sich vor Augen halten. Die Mieten in der Wohnungssiedlung würden hoch werden, und wenn das Wohnungselend beseitigt sei, würden dort die ersten Wohnungen frei stehen. Das Kollegium trat hierauf dem Ratsbeschlusse bei. 10. OrtSamt der KrtegSfürforge. Vom KreiSamt der KriegSsürjorge ist angeregt worden, das hie- sige OrtSamt für Kriegs fürsorge auszubeben und an da- BeZirksarbeitsnacbweis Großenhain, Nebenstelle Niesa. Kaiser-Franz.Joseph-Ttrafte 17 ptr., Tel. Nr. 40. Offene Stellen fürr 2 Böttcker. 3 Möbeltischler, 2 Mechaniker. 1 Stellmacher, 2—3 MeiaNdrehec, 1 Werkzeuadreber, 2 Ärmaturenscklosser, 1—2 yute Klempner, 1 Friseur, 2 Bleilöter, 1 Maler auch für Glaserarbeiten, 2 Handlungsgehilfen für Kurzwaren, 2 Ar« beitsbnrstben unter 16 Jahren, 1 Friseuse, HauS-, Dienst- und Kückenmädchen für Herr schaft n.Restaurant, Auswnrtemädchen, landw.Ocksenjunaen «.Pferdeknechte bis 18 Jahren, scs abgelehnten AusschnßbcschlusscS wurde folgender An trag Hofmann einstimmig angenommen: „Die bishe ige besondere AusgleichS-Tene nngszulage bleibt am 1. Ja nuar 1920 b s zum Eint itt der nächsten Gehal regelung sür alle Beamten, Angestellten und Lehrer bestehen." Durch die Annahme dieses Antrages e höht sich der Aufwand für das 1. Vierteljahr 1920 um über 40000 Mk. , b) Der Finanzausschuß empfiehlt den städtischen Kol legien, nach den vom Stadtkämmercr entworfenen Vor anschlägen und nach den aufgestellten Berechnungen 1. den Jahres st e u erbedarf vom 1. Januar 1920 ab aus 2 041 100 Mk., mithin auf die Zeit vom 1. Januar bis 31. März 1920 auf 510 275 Mk. und 2. ven zur Deckung der gezahlten B e s cha f f u n g s b e i h i l i c n er forderlichen Betrag auf 166 000 Mk. sestzustcllcn Tas Kol legium stimmte die em Ausschußbeschlusfe zu. mit der Be stimmung, daß der Stenerbcdarf um die Summe erhöht wird, die durch die Annahme des Antrages Hosmann erfor derlich wird. c) Der Finanzausschuß hat ferner beschlossen: Im Hinblick aus 8 34 des Gemeindesteuerge'etzes und K 1 des der Bolkskamme - Varl e e den Ge ctzes zur Abänderung der.Gemeinde-, Ki chen- und Schulsteuer ce e vom 11. 7. 1913, wonach d r von den 1919e. E n ommensteuerbc räg n zu erbebende Bruchteil in allen Kläcken pes Ttcuer.a.ifs der gleiche sein soll, eine Befreiung von diesen Bestim mungen nach der Verordnung oes Ministeriums des In nern vom 23. Dezember 1919 aber nur sann erwartet werden kann, wenn ein vollständig neue' Steuertarif auf gestellt wird, vermag per Finanzausschuß den städrischcu Kollegien nicht zu empfehlen, die Bruchteile de. zu er hebenden 1919er Steue betrüge bei den Steuerpslich.igcn unter 1500 Mk. Einkommen niedriger zu bemeisen, als bei den Steuerpflichtigen mit über 1500 Mk. Einkommen, er empfiehlt vielmehr, bezüglich der gesamten tm 1. Vier teljahr 1920 zu erhebenden Einkoinmenstenerbeiräge alle Beitragspflichtigen mit nicht mehr als 1100 Mk. Einkommen steuerfrei zu lassen. Da inzwischen weitere Lohn- und Gehaltserhöhungen eingetreten find, glaubt ec mit fer nem Vorschläge die Wünsche des Sladlverordnetenkolle- giums vollständig zu erfüllen, die dahin gingen, Beitrags pflichtige zur Deckung der Bcichafsnngsbcihilfeil nicht mit heranzuziehen, wenn sie als Verheiratete n'cht mehr als 3000 Mk., als Ledige mit versorgungsberechtigten Ange hörigen, deren Unterhalt sie vorwiegend bestreiten, nicht mehr als 2000 Mk. Einkommen haben. Der Finanzaus schuß weist darauf hin, daß in den Klassen von 1100 bis 1500 Mk. Einkommen überhaupt nur 610 Beitragspflich tige, die zum großen Teile unverheiratet sind, ... .. , . ... - . gemachten Stichproben fast durchweg z. Zt. mehr Ein kommen als 3000 Mk. beziehen, sich befinden. — Herr Bürgermeister Dr. Scheider legte dar, daß die An nahme dieses Ausschnßbeschlusses nach Lage der Verhält nisse das Zweckmäßigste für die Stadt fein würde. Herr Stadtv. Schön vorn erklärte, daß die Linke dem Be schlüsse des Finanzausschusses zustimmen weroe, weil die technischen Schwierigkeiten, die der Ausführung des frühe ren Beschlusses des Kollegiums entgegenstünden, zu groß seien. Die Einziehung der Beiträge sür die Kirche leime die Linke ab. Herr Bürgermeister Dr. Scheider be merkte, daß das Gesetz die Einziehung der Beiträge für die Kirche vorschreibe und deshalb an vielem Zustand nichts geändert werden könne. Herr Stadtv. Beruh. Müller empfahl, daß Steuerzahlern, die uachwei en, oaß sie zur zeit kein höheres Einkommen wie bei der letzte» Ein schätzung haben, auf Ersuchen Steuerermäßigungen cinge- räumt werden, ferner, daß Steuerzahler, die im Nach schätzungsverfahren mit ihrem gegenwärtigen Lohn oder Gehalt veranlagt werden, in die Steuerkla'sen emgereiht werden, die für Steuerzahler in ähnlichen Verhältnissen bei der letzten Einschätzung üblich waren. Herr Staotv. Schönfuß bemerkte, daß die Durchführung der Vorschläge des Herrn Stadtv. Müller Schwierigkeiten begegnen werde. — Das Kollegium stimmte hierauf dem Beschlüsse des Fi nanzausschusses einstimmig zu. Ebenso erklärte es sich mit dem vorliegenden Entwürfe eines Ortsgesetzes wegen Abänderung der Gemeinde-, Kirchen- und Schulsteuerordnung einverstanden. d) Nm durch ungerechtfertigte Heranziehung zur Deckung der Beschaffungsbeihilfen entstehende Härten in jedem Falle auSzuichlietzen, empfiehlt der Finanzausschuß den städtischen Kollegien, zu beschließe», bei Erlaßge.uchen von Beitragspflichtige» aus den bezeichneten Stcue.klcn- fen in jedem Kalle eme solche Herabsetzung vorzunehmen, daß Beitrag zu den Kosten der Beschassungsbechilsen nicht geleistet wird, wenn die betreffenden Beitragspflichtigen tatsächlich z. Zt. nicht mehr als 3000 bezw. 20M Mk. Ein kommen haben. Der Rat hat einen gleichen Beschluß ge faßt. Das Kollegium stimmte den Beschlüssen etnstiin- miß zu. e) Der Finanzausschuß empfiehlt, im 1. Viertel jahr 1920 die Erhebung der Gemeinde-Grund- steuer mit 156 Pfg. für 1000 Mk. Grundstückswert vor „ Teile unverheiratet insoweit sie verheiratet sind, aber nach gemachten Stichproben fast und Anzeiger (Ltdeblatt mü> Anzeiger). ««VmschM, r-v-l-tt Mel«. L «nk« Fernruf «e «- «trvkaff. Mrs« «r. «L skr die AmtShcmvtmannschaft Mrokenbain, das Amtsgericht und den Rat der Stadt Riesa, sowie den Vemeinderat GrVV«. 128 Das Riesaer Tageblatt erscheint jede« Tag abends 8 Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtag«. vem»«pret«, «egen Vorauszahlung, monatlich S.— Mark ohne Zustellgebühr, bei Abholung am Postschalter monatlich 2.10 Mark ohne Postgebühr. Anzeigen für die Nummer des Ausgabetage« find bi« S Uhr vormittag« aufzugeben und im voraus zu bezahlen; eme Gewähr für da? Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Preis für die 43 mm breite, S mm Hohr Grundschrift-Zeile (7 Silben) 80 Pf., OrtSpreiS SO Pf.; zeitraubender und tabellarischer Satz Aufschlag. Nachweisungs. und Vermittelungsgebühr 20 Pf. Feste Taris«. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage «inyezogen werde» mutz oder der Auftraggeber in Kontur? gerät. Zahlungs- und Erfüllungsort: Niesa. Vierzchntägige Unterhaltungsbeilage „Erzähler an der Elb«-. — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen des Betriebes der Druckerei, der Lieseranten oder der Beförderungseinrichtungen — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. „nt> K a n n er i 1, i, 1-i i ch. N i e k a. Vernntmortlfch Ufr Reda'bmn: Artbnr siristnpl. c;,r Rn"'"""tt-i<- : ,s,<> l-n PiAa.
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