Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 28.05.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-05-28
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
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- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193005287
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300528
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300528
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-05
- Tag1930-05-28
- Monat1930-05
- Jahr1930
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- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 28.05.1930
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Riesaer H Tageblatt Mittwoch, 28. Mai 1S80, abends 88. Jahrg 128 Postscheckkonto: Dresden lSSll. Eirokafl«: «eso «r. 5L Drahtanschrift Tageblatt Riesa. Fernruf Str. 20. Postfach Str. 52. Da« Riesaer Laar blatt nfchetttt fetze« La« abend« '/,» Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. vei»G«tzret«, gegen Vorauszahlung, für «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell, gebühr Für den Fall d»S Eintreten« von Produktion«v«rteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir un« da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeige« für die Nummer de« Ausgabetage« sind bi« 9 Uhr vormittag« auszuaeben und im voraus zu bezahlen; eine Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für dir S9 mm breite 3 ww hohe Grundschrist-Zeile (6 Silben^ 25 Gold-Pfennig«; di« 89 mm breit« Reklamezeil« 100 Gold-Pfenntg«; zeitraubender und tabellarischer Satz 50°/, Ausschlag Fest« Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Bettag verfällt, durch Mage eingezogen werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung», und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage -Erzähler an der Elbe". — Im Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen d«S Betriebe» der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen — hat der Bezieher «inen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung brr Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotationsdruck und Verlag: Langer t Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Gertheftrahr SS. Verantwortlich für Redaktton: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. o«d Anzeiger sLlbeblatt und Anzeigen. Daß Messer Lageblatt ist daß zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtßhauptmannschaft Großenhain, des Amtsgericht» und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Mesa» der Rates der Stadt Riesa» d«S Finanzamts Riesa und de» Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. Der deutsch-polnische Zwischenfall. Aus kleinen Grenzzwischenfällen sind wiederholt schon Kriege entstanden. Der deutsch-polnische Grenzzwischen- fall wird zwar nicht zum Kriege führen, aber zu einer Spannung, die das deutsch-polnische Verhältnis aus lange Zett stark beeinflussen kann. Schon jetzt heißt es, daß zufällig zeitlich die Verhandlungen über die Ratifizierung der Genfer Konvention und über die Ein- und Ausfuhr verbote ergebnislos abgebrochen seien. Weitere Span- nungen werden folgen, da angeblich Polen eine Note an Deutschland vorbereitet und Deutschland schließlich nicht ganz schweigen kann. Polen behauptet, die deutschen Grenzbeamten hätten die Grenzrechte verletzt- Sie geben eine Darstellung, die von der deutschen erheblich ab weicht und die sich in zwei Tagen auch wesentlich wider spricht- Deutscherseits wird augenblicklich eine genaue Untersuchung geführt, denn wir Pflegen, in Anbetracht unserer Lage, keinen Streit vom Zaune zu brechen und unsere Schwierigkeiten nicht zu erhöhen. Es ist auch nicht anzunehmen, daß deutsche Beamte eigenmächtige Hand lungen vornehmen, aus irgend einem Aerger oder Haß sich vergessen und die deutsche Ruhe in Gefahr bringen. Da wir mit unseren Grenzbeamten die besten Erfahrungen gemacht haben, hat man alle Ursache, von vornherein das Recht auf deutscher Seite zu suchen und die Vorstöße Polens ruhig abzuwarten. Soweit eine deutsche Schuld überhaupt scstgestellt werden kann, wird Deutschland Ge nugtuung geben. Wir werden aber auch verlangen können, daß Polen sich nicht aufs hohe Pferd setzt, sondern die Untersuchung im Geiste der Verständigung führen läßt und das Recht suchen hilft. Schließlich: es hat im Laufe der Jahre so ost deutsch polnische Grenzzwischenfälle gegeben. Die Schuld lag im mer auf polnischer Seite. Polen hat bisher selten eine große Achtung vor deutschen Hohcitsrechten gezeigt. Pol- nische Flieger haben sich so oft über die deutschen Grenzen „verirrt", daß man den folgenden Entschuldigungen nicht mehr recht glauben konnte. Besonders die Korridorgrenzen scheinen den Polen nicht sonderlich zu behagen, denn hier spielten sich die meisten Reibungen ab. Das scheint uns der Beweis zu sein, dSß der Korridor, dieses Kuckucksei des Frtedensvertrages, immer Brandherd bleiben wird und daß die deutsche Bewegung einmal Erfolg haben muß, oen Korridor zu beseitigen. Nicht nur freilich, um die Zwischen fälle aus der Welt zu schaffen, sondern um dem deutschen Lande wieder Zusammenhang zu geben und den Polen die Hoffnung zu nehmen, einmal könnte der Tag kommen daß das Gebiet jenseits des Korridors mühelos in ihren Schoß falle. Man wird sich auch im Auslande mit diesem neuen Zwischenfall beschäftigen, wird diesmal vielleicht eine Karte zur Hand nehmen und die geographischen Begriffe etwas verbessern, deren Fehlen ja allein die Ursache der Korri- dorschöpsung ist. Im Laufe der Zeit hat man bereits in Frankreich Stimmen hören können, die die Korridorfrage als eine brennende Angelegenheit ansahen und in dieser Schöpfung der vier Weisen von Paris den größten Fehler des Friedensvertrages erkannten und die Brennfackel eines kommenden Krieges. Deutschland wird den Krieg nicht vom Zaune brechen, wenn man auch in der französischen Presse bedenklich ist und von drohenden Wetterwolken am Friedenshimmel faselt- Deutschland wird aber vor aller Welt erklären müssen, daß es Wert darauf lege, die deutsch-polnische Grenzfrage ein für allemal klarzu stellen. Es muß überraschen, daß seitens des deutschen Außenministers noch nicht die ernste Sprache gesprochen wird, die hier am Platze wäre. Wir denken uns, er hätte sofort die vielen polnischen Grenzverletzungen aufzählen und sie dem einen Fall entgegenhalten müssen, der jetzt den Deutschen zur Last gelegt wird. Ganz gleich, ob die Untersuchung zugunsten oder ungunsten Deutschlands aus fällt- Die Welt müßte endlich wissen, wie willkürlich Polen mit den Grenzrechten verfährt, daß Uebertritte an der Tagesordnung sind, daß selbst geschlossene polnische Mili- tärsormationcn schon über die Grenzen kamen. Gehässig taten immer wieder den Deutschen am Korridor begegnen und ein gewisses System darin liegt, Deutschland mit neuen Verletzungen herauszufordern. Es hat eine Zeit gegeben, l a man in Deutschland sagte, zunächst müsse die Weflfrage v. reinigt werden, deshalb drücke man im Osten am besten -in Auge zu und warte ab, bis die Gelegenheit günstiger I i, die deutschen Rechte an den Ostgrenze zu wahren. ,ctzt sind wir Wohl so wert, daß wir Ostpolitik machen w. inen. Diese wird sich nicht allein durch sanfte u >d liebenswürdige Verhandlungen einleiten lassen, nicht a.lcin durch dauerndes Nachgeben und Leisetreten, sondern durch einen energischen Schritt, so daß Polen erkennt, es pi besser mit Deutschland an einem Verhandlungstische Völkerrecht zu unterschreiben und die Unebenheiten der Ostgrenze zu revidieren, die vielleicht am meisten Gegen stand von Unhelligkeiten waren. Am besten wäre es schon, es gelänge, Polen zu der Einsicht zu bekehren, auf den KorrÜwr zu verzichten. Das deutscherseits hierfür Konzessionen notwendig sind, ist angesichts der Weltstimmung und der polnischen Einstel lung selbstverständlich. Aber eS müßte zunächst die Mög lichkeit gefunden werden, das Korrtoorproblem überhaupt MO «WWWWMWlilM Iß WWllg SM KM M M Ltt MMlW Mir. vbz. Berli n, 27. Mai, 3 Uhr. Auf der Tagesordnung der DienStag-Sttzung des Reichstags stand die zweite Beratung des AMM»« MMMlslWlMkiM. Der Ausschuß ersucht in einer Entschließung die Regie rung, dem Reichstag i« einer Denkschrift volle» Einblick in die Vorgänge beim Zusammenbruch der Frankfurter Allge meinen Berstchernngsaktieugesellschast zn geben und ferner mitzuteilen, welche Vorkehrungen getroffen sind, um die Wiederkehr solcher Vorkommnisse zu verhüten. Eine weitere Ausschuß-Entschließung fordert eine stär kere Beteiligung von Arbeitnehmervertretnugeu im Vor stand und in den Ausschüssen des Reichskuratoriums für Wirtschaftlichkeit, sowie die Umwandlung des Reichskurato- riumS in ei« AnffichtSorga« etwa im Sinne der Deutschen Forschungsgemeinschaft. Staatssekretär Trendeleubnrg leitete die Verhandlungen ein und bedauert, daß der Reichs wirtschaftsminister Dietrich infolge seiner Erkrankung nicht im Reichstag erscheinen könne. Der Staatssekretär geht dann im Auftrage des Ministers aus einige bereits im Ausschuß aufgeworfene Fragen ein. Zu dem Gesamtpro blem des Kartellwesens jetzt Stellung zu nehmen sei nicht zweckmäßig, da der Enquete-Ausschuß seine Arbeiten noch nicht abgeschlossen habe. Voraussichtlich noch in diesem Som mer werde aber das Gutachten vorliegen, und dann sei die Zeit gekommen, zu dem Problem Stellung zu nehmen. Um die bei dem Zusammenbruch der Frankfurter Allgemeinen hervorgetretenen Mängel für die Zukunft nach Möglichkeit ausznschließen, werde den gesetzgebenden Körperschaften in kürzester Zeit ein Gesetzentwurf zur Aenderung des Ver sicherungsaufsichtsgesetzes zugeleitet werden. DaG Kernstück des neuen Gesetzes bestehe darin, daß de« BerfichernugS- unternehmungeu die Pflicht auferlegt wirb, ihr«« Rech nungsabschluß alljährlich durch nuabhängigc Revisionsge- sellschasteu prüfe« zu laste«. Gelegentlich der Denkschrift über den Zusammenbruch der Frankfurter Gesellschaft, die dem Reichstag in einigen Wochen zugehe, werde eingehend über diese Dinge zu sprechen sein. Zu der Kritik an der Ausdehnung des Statistischen Reichsamts erklärt der Staatssekretär, baß nach Abschluß der Reparationssrage und der Arbeiten des Enquete-Ausschusses der Zeitpunkt gekom men sei, um durch einen Dachverständigenausschuß den ge samten statistischen Dienst einer sorgfältigen Prüfung zu unterziehen. Abg. Tarnow sSoz.j bezeichnet es als unmöglich, angesichts der große« Arbeits losigkeit die Wirtschaftspolitik de« Interessen -er Landwirt schaft «nterzuordnen. In der Frage des Zollabbaues sollte Deutschland vorangehen. Der Reichswirtschaftsminister habe im Ausschuß die Absicht angedeutet, die Grundlinien unserer Handelspolitik umzubiegen im Sinne des Protek tionismus. Eine solche Politik würde die Lebensinteressen des deutschen Volkes gefährden. Die Größe der Arbeits losigkeit ist kein Beweis für die Lebensunfähigkeit der deut schen Wirtschaft. Eine Hauptursache der große« Arbeits losigkeit ist die überstürzte und übertriebene Rationalisie rung der deutsche« Wirtschaft. Die Macht der Kartelle muß im Interests der Allge meinheit durch staatliche Kontrolle eingeschränkt werden. Die historische Bedeutung des kapitalistischen Systems ist jetzt am Ende. Ab«. Dr. Reichert sDuat.j betont, daß Deutschland aus Selbsthilfe angewiesen sei «nd In erster Linie seine Wirtschafts-, Steirer» und Ainainzpvlitik grundsätzlich Luder« wüste. Auf breitester Grundlage müsse die Stärkung des inneren Marktes und die Forderung der Ausfuhr betrieben werden. Deutschland, England und Amerika, die Länder der höchsten Löhne, hätten zugleich die größte Arbeitslosigkeit. Gegenüber der sozialistischen For derung des politischen Lohnes habe man in christlichen Ge werkschaftskreisen schon längst die Notwendigkeit einer orga nischen Wirtschafts-Auftastung und der Reallohnpolitik er kannt. Die Genfer Abmachungen über den Zollsrieden lehnt der Redner ab; auch den Paneuropa-Plan BriandS müsse man mit Mißtrauen begegnen; er atme den Geist von Versailles. Zum Schluß erinnerte der Redner an die neuer dings in industriellen Kreisen verlangte größer« politische Aktivität der Wirtschaft. In Ergänzung hierzu richtet er einen Appell an die Politiker, sich mehr um die Wirtschaft zu kümmern und den Wirtschaftssührern mit mehr Ver trauen zu begegnen. Abg. Dr. Dessauer sZtr.j erinnert daran, daß die HaushaltSberatung in» »origen Jahre im Schatten der Verhandlungen über den Neuen Plan stattgefunden habe. In diesem Jahre stehe sie unter dem Druck einer großen Weltkrise. Der gewaltige« Ueber» schußprodnktio« vo« Agrarprodukteu »ub «ft gesteigerte» ratioualifierte« Apparat erzeugte» Judustrieprodukten steh« aus der Verbraucherseite keine genügeude Änsuahmesähig» kcit gegenüber. Tie Preissenkung bleibe in der Spanne zwischen Verbrancher und Produzent stecken. Wenn sie sich voll auf die Kleinhandelspreise auswirke, würde das Nomi naleinkommen eine um etwa 20 Prozent gesteigerte Kauf kraft haben. Für Deutschland seien die Schwierigkeiten be sonders groß. Eine Milderung sei nur durch sorgfältiges» aber entschlossenes wirtschaftspolitisches Handeln möglich. Der Redner empfiehlt in diesem Zusammenhang die vom Zentrum vorgelegten Entschließungen. Er kündigt weiter einen Antrag an, der Maßnahmen zur Senkung der Preis spanne vorschlägt. Die Beratung wird hieraus unterbrochen, um die zu- rückgestelllen Abstimmungen znm Post Etat zu erledigen. Tas Ergebnis ist di« Annahme des HanS- halts des Reichspostmiuifterinms nach den Vorschlägen des Ausschusses. Die Anträge der Kommunisten anf Senkung der Rnud- funkgebühre« «nd der Fernsprechgebühren für Wenig sprecher werde« abgelehnt. Der Gesetzentwurf über di« Weltpostvereins-Verträge wird in alle« drei Lesungen au, genommen. In der Fortsetzung der Beratung des Wirtschastsetats führt Abg. Ewert (Komm.) anS, die gegenwärtige Weli- wirtschastskrife sei der Beweis für den Zusammenbruch deS kapitalistischen Wirtschaftssystems, das nun durch die kom munistisch-sozialistische Gesellschaftsordnung abgelöst werden müsse. Abg. Keinath sD«p.f wendet sich gegen die Ausschuß-Entschließung, die eine Um gestaltung des Reichskuratoriums sür Wirtschaftlichkeit fordert. Es wäre zn bedauern, wen« infolge der Umgestal tung dem Kuratorium die wertvolle «nd unentgeltliche Mit arbeit hervorragender Wirtschaftsführer verloren ginge. Znr Wiederbelebung der Wirtschaft sei eine wesentliche Herabsetzung der Zinssätze notwendig, auch bei den kurz fristigen Kredite». Die Krise der deutschen Wirtschaft sei nicht bloß auf die Weltwirtschaftskrise zurückzusühren, son dern vor allem aus die immerdeutscheu Verhältnisse, in erster Linie darauf, daß die deutsche Sozialpolitik der Leistungsfähigkeit der deutschen Wirtschaft vorausgeeilt sei. Um ^8 Uhr wird die Wetterberatnng «nf Mittwoch, 10 Uhr, vertagt. einmal zu einem VerhandlungSgegenstand zn machen. Bis- her hat Polen alle Andeutungen, die auf deutsch-polnische Verhandlungen zur Behebung der Korridorschwierigkeiten Hinweisen, brüsk abgelehnt- schließlich ließe sich aus Ver handlungen über einen Grenzzwischenfall, wie wir ihn vor uns haben, eine Ausdehnung dieser Verhandlung aus oen ranzen Korridor ausdehnen. So sehr auch Polen einen teifen Nacken zeigt, geschickte Unterhändler könnten es chon dazu bewegen, das Problem anzuschneiden. Und wie m Westen ja nur in langen Verhandlungen, in stück- werser Berennung der fesselnden und knechtenden Verträge die endgültige Friedensabmachung zustande kam, so müßte es möglich sein, auch im Osten durch langsames Vor schieben deutscher Interessen die Beseitigung des Korri dors zu einer aktuellen und schließlich reifen Angelegen heit zu stempeln. Zunächst haben wir uns entschieden die polnische Ent rüstung zu verbitten, selbst wenn das Recht nicht auf unserer Seite liegt. Wrr sahen uns in mehr als einem Dutzend polnischer Grenzverletzungen ,im Recht und sind dabei nicht aus der Rolle gefallen, sondern haben den Verzeihenden gespielt, haben nicht von Konsequenzen ge sprachen, sondern den Versicherungen aus Warschau ge glaubt, obwohl wir wußten, daß es nicht die letzte Ent schuldigung sein werde und daß der „Irrtum" sich sebr bald wiederholen werde. Wie gesagt, ist die Liste der pol nischen Uebergrifse so groß, daß der polnische Protest die deutsche Regierung nicht in Verlegenheit bringen kann. Sollte sich aber sogar Herausstellen, daß auch dieser neue Fall nicht Ursache auf deutscher Seite hatte, so wird unser Auswärtiges Amt sich nicht mehr mit der alten Art der polnischen Grenzverletzungen begnügen können, sondern die Polen an den Tisch fordern müssen, um die Frage zu ventilieren: Was ist euch der Korridor, was wollt ihr mit den Grenzverletzungen? Deutschland hat etwas zu stark seinen Friedenswillen betont. Das hat den Polen zu großen Mut gemacht und dieses Mütchen mutz doch ein mal gekühlt werden, denn immer noch ist Deutschland Großmacht und immer noch hat es sein Recht auf ver lorenes Ostgebiet nicht aufgegeben.
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