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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 11.08.1931
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1931-08-11
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19310811012
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1931081101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1931081101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1931
- Monat1931-08
- Tag1931-08-11
- Monat1931-08
- Jahr1931
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 11.08.1931
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M. S7S «umift iss» kll Gegrüno-t 18S6 Preußlscher Vorstoß zur NMsresorm BertMtiger M« »er Sezialdemekratie Sie Mesfenewerm»mng ist Meln»ett Lra-IrntAUst! NachNcht« Drcldo, grrnIpktcher-Lammelnummrr: »»eil Nur lür Nachtgetprich«! «r. »ool> «cknUlMtun, «. v,uv«,^»»lt»fteN«i Dresden - U. >« MiUenftr-t« s»/t» »ruck ». >«r«! vltplch ck Ne<ch«N>t, Dulde«. V»A<heck-tkto. lo« Dresden Nachdruck nur mit deull.0u«lleiian-ab» lDretdn. Nachr.) »ullllt,. Unverlangt« «chrtltftücke »erde« «ich» »ustewahrt «e»ug»ge»Ld> »et tLgNch »welmaNger Au-ellimg «onaUtch » so »t. tetnschNatzach w Ws». ft, Drigerlotz«), durch Pofttesug s.so vik. «tnlchlleßllch Ls Pf». 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Wenn man auf Grund einer sorgfältigen und kritischen Prüfung aller Ereignisse, die sich in der Oesfent- lichkett abgespielt haben, die Bilanz der römischen Tage zieht, so kann man wohl seststellen, daß sie — vielleicht über Erwarten — günstig ist. Dieser Eindruck spricht vor allem auS der betonten Herzlichkeit, die über allem lag, über dem Empfang, den Reben, den Trinksprttchen und Kundgebungen. Man hatte bet einem Staatsmann wie Mussolini das Gefühl, daß seine FreunbschastSbeteuerungen für da» deutsche Volk nicht konventionelle Höflichkeitsflos keln sind, sondern der Ausdruck einer ehrlichen Meinung. Und diese» Gefühl wurde bestätigt durch seinen überraschen den Beschluß, den deutschen Besuch persönsich in der Reichs- Hauptstadt zu erwidern. Nach der bisherigen Zurückhaltung de» italienischen Regierungschef» und in Anbetracht seiner grundsätzlichen Abneigung, italienischen Boden zu verlaßen, unterstreicht dieser Entschluß mit einer Geste von weittragen der politischer Bedeutung die Aufrichtigkeit der Sympathien für Deutschland, welche in den Worten Mussolinis und Gravdt» zum Ausdruck gekommen sind. Die Ankündigung ist darum überall im Reich mit größter Genugtuung auf- genvwme« wordrur sogar in der sozialdemokratischen Presse sind lvielleicht auf «inen Wink von oben?» die Mtßtöne ver stummt, dt« dort bet Nennung de» Namens Mussolini jedes mal laut wurden. Wenn die rote Presse noch ein übriges täte und sich abgewvhnte, alles, was ihr in der deutschen Jnnen- polttik nicht paßt, als „faschistisch" zu beschimpfen, so würde sie unserer Außenpolitik einen Dienst erweisen, wenn diese in nächster Zett daran geht, die Ergebnisse de» römischen Besuches auszuwerten. Da» wäre kein Opfer der Ueverzeugung, schon beShalb nicht, weil in Rom keine sensationellen Beschlüße gefaßt worben ßnd, etwa im Sinne «ine» Kurswechsels, einer deutschen Option für Italien und gegen Frankreich. Die deutschen und die italienischen Minister haben im Gegenteil alle» vermteben, wa» in Pari», von wo man mißtrauisch nach Rom htnüberlauschte, einen solchen Eindruck hätte erwecken können. Obwohl natürlich Worte gefallen ßnd, die den Franzosen unangenehm in den Ohren klingen werden. Denn Brüning und Mussolini haben in ihren Ansprachen einer neuen Politik in Europa da» Wort geredet, dt« in ihrem Grundgedanken dem französischen Vormacht- streben widerspricht. Er richtet sich gegen die kriegvschttrende Bündnis- und Rüstung-Politik, die Anfang und Ende aller französischen Staatskunst ist. Noch deutlicher als in den Verlautbarungen während des deutschen Besuchs hat Musso lini dieser Ansicht tn einem Artikel Ausdruck gegeben, den er am Sonntag tn einem Berliner Blatt veröffentlicht und tn dem er auSsührt, er sehe tn der gegenwärtigen Wendung «ine gröbere Ehance de» Friedens als je zuvor. Der Ge danke de» europäischen Gleichgewicht» müße ausgelöscht sein, wenn der Frieden kommen solle. Bon „Gleichgewicht" dürfe keine Rebe mehr sein, und für Internationalen Arg wohn und für Doppelspiel sei kein Platz mehr vorhanden. Das Bestreben irgendeiner starken See- und Landmacht, sich selbst zum Schiedsrichter «tnzusehen und für sich selbst eine Vor machtstellung zur See oder zu Land« zu beanspruchen, könne nicht noch einmal geduldet werben. Ein Volk, das danach strebe, sich einen groben Kampfapparat anfzubauen, zur See, zu Lande oder tn der Lust, könne bet ollen anderen nur Beunruhigung Hervorrusen, die daraufhin ihre Rüstungen verstärkten, um gegen den Riesen gewappnet zu sein. Vor machtstellung münde früher ober später tn eine Aufrecht erhaltung der alten, und, wie er hoffe, veralteten Methode de» europätschen Gleichgewichts. Da» Ergebnis sei, baß «ine Fahrernation schließlich eine Gruppe kleinerer Staaten tn ihre Sphäre ziehe. Wenn diese bann gegen die übrigen einen geschloßenen Block bildeten, so zwängen fle wiederum die anderen Völker, sich ebenfalls zusammenzuschließen, und schon ständen sich zwei feindliche Gruppen gegenüber. Die Adresse, der diese AuSstihrungen gewidmet sind, ist unverkennbar. Bon deutscher Sette au» besteht jedenfalls kein Grund zum Widerspruch, und man darf wohl »«nehmen, baß die deutschen Staatsmänner auf der Grund lage dieser Aufsaßung schnell mit den Italienern überein gekommen sind. Bon da au» war der Absprung zu einer Angleichung der Ziele und Methoden tn der A b r ü st u n g »- Politik leicht. Schon bisher waren ja die beiderseitigen Interest«« tn dieser Frage gleichlaufend, aber in der Praxi- hat e» ost an der notwendigen Zusammenarbeit gefehlt. Da» dürste in Zukunft ander» werben, nachdem als da» greisdarste Ergebnis der römischen Gespräche die volle An erkennung Italiens vorliegt, daß die deutschen Ansprüche auf eine wahrhaft« Abrüstung aller BertragSlävder von Gegen diese Pläne der preußischen Negierung wird nichts einzuwenbcn sein, was die Verkleinerung de» Landtags be trifft, vorausgesetzt, daß damit kein Versuch zur Aenderung des Wahlrechtes mit parteipolitischen Tendenzen verbunden wird. Dagegen muß die NetchSreform, das sagt schon der Name, vom Reich her in Angrtss genommen und burchgeführt werden. Gegen die so plötzlich vorgebrachten Vorschläge Brauns ist Vorsicht schon beShalb am Platz, weil der Verdacht naheliegt, daß die Sozialdemokratie ihre durch den Volksentscheid von neuem erschüttert« Stellung in Preußen durch irgendeine Verschachtelung mit den Reichs ämtern befestigen möchte. Eine solche Zusammenlegung ist notwendig, aber an Haupt und Gliedern im Zuge einer großangelegten Rcichsresorm, nicht in solchen Teilstücken, wie fle die preußische Negierung beabsichtigt. Was übrigen» die Aushebung des ReichSernährungSmtnIsterium» bezwecken soll, ist nicht ersichtlich. Soll vielleicht Herr Schiele durch Absetzung oder Degradierung dafür bestraft werden, daß er als Reich-Minister für den Volksentscheid gestimmt hat? Dte Lanbwtrtschaft wird sich gegen eine solche Zurücksetzung ihrer Jntereßen sicher energisch zur Wehr setzen. Sie Stmt-emlei für Brams Bell-rntMrid Berlin, 10. August. Die ,,Vosstsche Z «ttung" meint, eS würbe überall begrübt werden, wenn sich der preußische Ministerpräsident jetzt entschließen könnte, auf dem Gebiete der Reichsreform die Initiative zu ergreifen. Eine Reichsreform gegen Preußen sei nicht möglich, mit Preu- ßen aber in kurzer Zeit durchführbar. In Kreisen der Deutschen StaatSpartei sei deshalb dieser Gedanke ernsthaft erwogen worben, und e» dürfe angenommen wer den, daß sich die maßgebenden Instanzen in allernächster Zeit mit der Verwirklichung des Planes befaßen werden. den Erlaß von Presseverboten Richtlinien ausgestellt, dte den berechtigten Wünschen der Preße «ntgegenkommen. Bet Kundgebustgen und Entgegnungen soll ein Raum von b«0 Worten nicht überschritten werben. Ueberschtebende Zetlen sind zu bezahlen. Dte Anforderungen bezüglich des Abdrucke» sollen sich regelmäßig im Rahmen der technischen Möglichkeiten halten, die der Zeitung zur Verfügung stehen. Vor dem Erlaß jedes Verbote einer Zeitung soll geprüft werden, ob der erstrebte Zweck nicht schon durch eine Verwarnung oder eine amtliche Entgegnung erreicht werden kann. In leichteren Fällen ist statt eines Verbotes zunächst lediglich eine Verwarnung auszusprechen, wenn der Verlag zur Veröffentlichung einer entsprechenden WiebergutmachungSerklärung bereit ist. verlln, 10. «ug. Wie bereits im gestrigen Abendblatt kur- mttgetetlt, läßt der preußische Ministerpräsident Braun halbamtlich erklären, der Ausgang des Volksentscheid» gebe Ihm dte Möglichkeit, die Neformpläne weiter zu verfolgen, die nach seinem Willen noch im Laufe dieses Winter» ver- wirkltcht werden sollen. In erster Linie soll da» Wahlrecht -um Preußischen Landtag geändert werben mit dem Ziel, das umfangreich« preußische Parlament Wesentlich zu verkleinern. vei der verstärkten Wahlbeteiligung die sich in den letzten Jahren, zuletzt bet den NetchStagSwahlen und beim Volks entscheid zeigte, würbe der Preußische Landtag, der jetzt au» tb» Abgeordneten besteht, seine Mitglieberzahl aus beinahe «g vermehren. Dte preußische Regierung will eine Wahl- rechtSänberung Vorschlägen, dte die Abgeorbneten- ,ahl aus S00 oder höchsten» 8V0 begrenzt. ES wird daran gedacht, «ine in diesem Rahmen liegende Höchst- »ahl der preußischen Abgeordneten zu bestimmen und daraus tte Siimmenzahl zu errechnen, dte für einen Abgeordneten «forderlich ist. Aus dtese Weise würde die Abgeordneten- »ahl stabil bleiben, während -sie setzt, je nach der Wahl beteiligung, steigen oder fallen kann. «eitere Pläne des preußischen Ministerpräsidenten beschäftige« sich mit der ReichSrefor«. är hält den Dualismus zwischen Reich und Preußen auf tie Dauer nicht für erträglich und will versuchen, durch vnhandlungen mit den Reichsstellen ohne Ver fassungsänderung «ine Art Verwaltung»- -emein schäft zwilchen Reich und Preußen aus Stwifsen Gebieten als Vorstufe zu einer Verfassung»- «chtlichen Zusammenfassung herbetzultthren. Hter- sür kämen zunächst dte Justiz, dte innere und die San dwi rtscha ftS verwa ltun g in Betracht. Post and BerkehrSministerium könnten zusammengelegt und da» LandwirtschaftSmtntsterium beim Reich aufgehoben «erden. Die Ausgaben dieses ReichSmintsteriumS könnte dann eine LandwirtlchastSabteilung beim ReichSwtrt- scha st »Ministerium erfüllen. Nach solcher Vor- Mtmdma» Slnorrtsen da« «wirst Berlin, 10. August. Amtlich wird «ritgeteilt: Der stetchsprSfident hat heute die bereits ««gekündigte Ber» »rdnung zur Aenderung der Preßenotverordnung erlaße«. Li« «en« Verordnung schreibt «ine stärker« Zentralt» sierung bei der Handhabung des Rechtes vor, von einer periodischen Druckschrift di« Ausnahme amtlicher Kund, «ebungen »der Entgegnungen zu verlangen. Das Ber, langen kann nur noch von einer obersten Reichs, oder LandeSbehvrde anSaehen. Die bisherige Möglichkeit der Delegation ans Nachgeordnete Stelle« fällt weg. Sine weitere Einschränkung ist für solche Berlautbarnn» gen der obersten LandeSoehörden vorgelchrieben, die sich als Kundgebungen darstellen: Ihre Aufnahme kann «ur im Einvernehmen mit dem Reichsminister des Innern »erlangt werden. Die Art und Weite des Abdrucks z« regeln, ist den Ans, slihrnngsbestimmnngen des Reichsministers des Innern überlaßen, die auch die Zahlung einer Ber, älitnng vorschreiben kennen, soweit der Abdruck einen de» stimmten Umfang übersteigt. Um dem berechtigten Interesse entgegenzukommen, da» die Oesfentltchkeit und die von einem Verbot betroffene Zeitung an einer größtmöglichen Beschleunigung de» Vrschwerdeverfahrens haben, ist allgemein bestimmt, daß tebe Vrschwerbe über ein Zeitungsverbot spätestens am fünften rage nach ihrer Einlegung aus dem Instanzenwege ber- lenigen Stelle zugeleitet sein muß, von der aus dte Be schwerde dem Reichsgericht zur Entscheidung vorzulegen tst. Wird die Frist versäumt, so tst das Verbot von der jeweils zuständigen Stelle, b. h. von der Stelle, dte mit ihm bei oder nach Ablaus der Frist besaßt ist, ohne sachliche Prü fung sofort aufzuheben. Diese Vorschrift ist nicht auf den Bereich ber sog. Pressenotverorbnung beschränkt, son dern gilt auch für Zeitungsverbote, dte aus Grund der ersten Verordnung de» Reichspräsidenten zur Bekämpfung poli tischer Ausschreitungen vom 2«. März 1ÜS1 und ans Grund de» Gesetze- zum Schutze der Republik sich ergeben. von weitere« Milderungen der Preßenotverordnung, wie st« angeregt worden find, mußte «och abgesehen werde«. Insbesondere erschien eS angesichts ber Terrorakte de» ver- »angenen Sonntag» zur Zeit unvertretbar, die Maßnahmen »u beseitigen oder abzuschwächen, dte nach ber Verordnung »nm Schuhe der gesährdeten Sicherheit und Ordnung zu- listig sind. In den AuSsührungSbeftimmnngen bet ber Reichsminister de» Innern sowohl sltr die Hand habung de» Kundgebung», und Entgegnung-rechte» wie für Brüning berlchlet dem ReiMabtnett vralstmalänag nnaarar AorUnar SolerUtlaltnng Berlin, 10. August. In der heutigen KabtnettSNtzung unterrichtete Reichskanzler Dr. Brüning dt« KabtnettS- mttglteder über seine römische Reise. Dr. Brüning und auch der RetchSaußenmtntster Dr. EurttuS sprachen sich Uber da» Ergebnis der Nomfahrt sehr besrtedtgt au». Sie habe alle Erwartungen erfüllt, dte man aus sie setzen durfte, und dte Auswirkungen der Unterhaltungen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mussolini, die naturgemäß eben- sowenig wie die von Chequers sofort gretsbare Resultate hätten zeitigen können, würben in ber weiteren Entwick lung der europäischen Politik zwetsello» fühlbar werden. Als besonders angenehm hat man auch den Inhalt der zahl- reichen Ansprachen und Trtnksprüche empfunden, di« zwischen den italienischen und den deutschen Staatsmännern gewechselt wurden. Man erblickt tn ihnen einen Beweis dafür, daß die italienische Negierung und mit ihr da italienische Volk tn sympathischer Anteilnahme da» Schicksal de» deutschen Volke» begleiten. Man weist auch darauf hin, daß mehr noch al» in diesen amtlichen Kundgebungen ber verantwortlichen Staatsmänner tn den Kommentaren ber «taltenischen Presse dte weitgehende Verbundenheit ber deutschen und italienischen wirtschaftlichen und politischen Jntereßen hervorgehoben wurde. Da dte französische Presse dte Italtenfahrt ber beutschen Minister mit allerlei Vermutungen begleitet bat, hat Dr. Brüning tn seinem Bericht sowohl gegenüber dem Kabinett, al» auch dem Reichspräsidenten v. Hindenburg gegenüber betont, daß tn den Unterhaltungen mit Mussolini al» große» gemein same» Ziel herauSgestellt wurde, dem Wteberausbau, ber Befriedung und Gesundung Europa» zu bienen. Man sei sich auch darüber einig gewesen, daß diese» Ziel nur tn der bereitwilligen Zusammenarbeit aller Staate« zu erreichen sei,
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