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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 19.03.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-03-19
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192703192
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19270319
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19270319
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1927
- Monat1927-03
- Tag1927-03-19
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w Sspwspeets-«trägt fwt KW Hau« Gewalt, « «ferun- Gonnabenb/Eonntag, den ^9/20. März 7!r. 66 1927 Ml! Uw M« MWMMOM » Mk R Stegerwald, der bekannte Arbeiterführer, fordert eine starke deutsch« Wehrmacht, wenn die ander« Staaten Europas Oie Reichsregierung glaubt die bisherigen Haushaltplanüberschreituugen »hu« Steuerer Höhungen sicht abrüsten Maffenentlaffungen deutscher Arbeiter durch Pole« ausgleichen zu können Wird es gelingen? nach- LU I^SOtS -le Dauer unmöglich. Entweder ga»z E»r,p» rüste in absehbarer Zeit ab »der Dentschland »üffe wieder eine Darke Wehrmacht erhalte». «1 IS« dürfte leide» rmann« en Pla« Schicksal nonische hn frei, >en und )e. Die Neben- verleibt nis, die mg er« anbaraf Aachfl., vreSben irufüa. Für Anzeigen, wel . -ez. der Rtchti-kelt nicht itbernchm. , Reklamen di« 4 gefpatten« Zella ea Satzarten werden mit 50^ liedenß. es ver« t wird verlässt« ibachtet, tel und Hunzen ch ver« shl ber« n. Den« rmann« n Kern finden meisten r keine e Male 25. Ja« ranuS« endun« Jahre» re Be- 21. bi- s Fah^ se, die günstig en mit wert« n. Die Gebo* ransite irrung lich die spüren Vie mo- guna z« rt eine» :isen. ein let« s aber »Waten rmann« 'teist ist ien, die iflussen, ! diesen »stände Waden lichtisch« Seinen. >e Rolle ,en auf ;r über« Glücks« rssunaS« wobei gewahrt em har« ! SäckUcke AWW-WUWM ML r— x-d-t-«-»» ArettaU I 4 I tetr» Gewähr gel«tst«t. 2aserttonSb«trLa« find sofort bei Er-chetaen der Anzeige fällig, lch« durch I VN » l s«s späterer Zahlung wird der am Tageber Zahlung Lästige Alenprett in Anre nung lbernehm. S9. Jahrgang -- I gerächt. Rabastanspruch erstscht: d. »erspät. Zahlung, Mage »d. Konkurs d. AustraggeberS iröie -irvebl !N, ile rvSgel ich,rund ung setzt uttir .Gr»»» I 1024' Einer, der kein Blatt vor den Mund nimmt In einer Kundgebung der christlichen Gewerkschaften in München versicherte Der Verband sächsischer Industrieller hat an die bürgerlichen Fraktionen des Reichstages ein Telegramm gerichtet, in welchem er auf die die sächsischen WirtschastSintereflcn schädigenden Maßnahmen der im Kompromiß zum Finanz ausgleich in 8 4 vorgesehene Anwendung be» Umsatzsteuerschlüssels auf die Ausfallsgarantie hinweist und dringen- bittet, diese Form deS Kompromißvorschlages unbedingt abzulehnen. In der Begründung dazu heißt eS u. a.: Nach dem Einkommensteuerschlüssel entfallen aus Sachsen 11.38 Prozent, nach dem Körper, schaststeuerschlüssel 9.29 Prozent, nach dem Umsatzsteuerschlüssel aber nur 8.84 Prozent deS Länderantetls. Nimmt man nun an, daß daS Umsatzsteueraufkommen im Rechnungsjahr 1927 900 Millionen RM. betragen wird — mit dieser Summe steht es im NcichshauShalt —, so be. trägt der Länderanteil 270 Millionen RM. und 180 Millionen RM. würden auf Grun- der Garantie nach -em Umsatzsteuerschlüssel verteilt werden. Dabei würde Sachsen wege« der Anwen dung dieses ungünstigeren Schlüssels ruud 4 Millionen RM. zu wenig erhalten. Um diesen Betrag würde baS tndustrtereiche Sachsen zugunsten der vorwiegend agrarischen Länder, namentlich Banerns, geschädigt werden. Das Kompromiß bringt also versteckt einen zwischenstaatlichen Steuerausgleich Vom Standpunkt der sächsischen Industrie muß hiergegen aus da« bestimmteste protestiert wer. den. Wenn in dem dichtbevölkerten und in. dustriereichen Sachsen Einkommen- und Kör. perschaftsteuer höhere Erträgnisse bringen als in den vorwiegend agrarischen Ländern, so ste hen dem auch höhere Ausgaben und Lasten auf den verschiedensten Gebieten, insbesondere in der sozialen Fürsorge und dem Schulwesen, ge. ^»«int täqlich »st d« Lalla-«: Amt». Fr«»-«»- Minden, AuS alter und aeuer Zeitz Mob«^«ttua-, «natl.Mt.1.90, bmch bieposi »hn« Zust«ll-«--hr «»nätlMt.r.-. «nM. Streik« usw. hat der »«ieder kein« Anspruch «lf Llef^ung Nn^Rüthat^d Lefegelb«,. Demens La» A unvert. eingesand«. Manuskripten ist Alpert» bei ^pr. aufgeged werben, töan. wir ein« Verantwort- < . Etatslage ist bekanntlich durch die bis herigen Beschlüsse und Anträge auf Er höhung der Etatmittel in einer ganzen Reibe von Ausgaben stark überspannt worden. In den Verhandlungen wird versucht, diese gesvannte Lage durch Er sparnisse und Abstriche von den Erhö hungsanträgen wieder auszugleichen. An Stenererböhungen wird dabei nicht gedacht. ES ist bereits gelungen, die Summe des Defizits bis auf einen verhältnismäßig geringen Betrag herabzndrttcken. Die Einzelheiten werden vorläufig nicht be kanntgegeben. . Lieber di« gestrige Besprechung ber Reichs- regierung mit Mitgliedern dnc Regierungs parteien weih die »Germania" zu berich ten, bah der Etatsausgleich u. a. durch Er höhung ein« Reihe von Ginnahm-Positionen gegenüber dem Gtaworanschlag h-ebeigeführt Verden soll«. Der RclchSsinan-minister glaube durch schärfere Erfassung ber Einkommen steuer und der KörperschaftSsteurr wesen!- sich «chdhte Erträge aufbrtngen zu könnm. Man spreche von Stummen bis zu 320 Mil lionen Reichsmark. loswatzt »er über au», er tücu au. Ziel,« soziale« Art an« gleit zu ine.lese hen zur en Pro« meinhett ehandeu. des Zei« :t. Die Merkur und die ßgebenb. rtiefung sorzuate icgltcheS Hantasse, tiv und SeWM lm WWWs Für die österreichische Öffentlichkeit gibt es zur Zeit kein Genfer Problem, kein«, Spannungen in der Wettpolitik. Die Auf merksamkeit aller Kreise des Landes, gleich- gültig, welcher Parteirichtung Ne sich ange- schlossen haben, wird gefesselt, beunruhigt und in höchster Nervosität gehalten von den immer mehr in Erscheinung tretenden Vor boten, Vorbereitungen und Anzeichen dtt kommenden Wahlen zum Nationalrat. Nie mals stand da» österreichische Volk seit den Tagen des Zusammenbruche« vor einer wich tigeren Entscheidung als vor der, die der 2 4. April bringen mutz. Mit ungel^urer Energie und mit bisher unerreichter Propa ganda ist die wohlorganifierte Sozialdemv- kratie Oesterreichs bereits in den Wahlkampf eingetreten. Kein Mittel, die Volksmeinung aufzupeitschen, wird unversucht gelassm. Die sozialdemokratische Wahlvorbereitung erhält dadurch eine wesentliche Stütz«, datz es bis heute den Führern des bürgerlichen Oester reichs immer noch nicht gelungen ist, eine gemeinsame bürgerliche Abwehrfront gegen den sozialdemokratischen Gegner zu schaffen. Angesichts der Zersplitterung im bürgerlichen Lager und der heftigen Fehde der kleinen bürgerlichen Gruppen untereinander könnte man heute schier daran verzweifeln, ob es vor dem kritischen Tag gelingen wird, die dringend notwendige Einheit des österreichi schen Bürgertums herzustellen. Die Aufgabe, die sich die Sozialdemokratie Oesterreichs gestellt hat, ist zwar nicht leicht. Sie muh, wenn sie die Mehrheit im Par lament sich sichern will, ihre bisherige Stim- menzahl um nicht weniger als 350 000 Stimmen erhöhen. Ob es in dem aufs höchste angespannten Wahlkampf der So zialdemokratie gelingen wird, diese notwen dige Stimmenzahl aufzubringen, um sich damit zum bestimmenden Beherrscher der Geschicke Oesterreichs emporzuschwinqen, steht dahin. Jedenfalls wird von der Seite der Parteileitung nichts unversucht gelassen, um besonders die Machtstellung der Christlich sozialen, der grötzten bürgerlichen Partei Oesterreichs, restlos zu er lern. ».--0- mit Loschwiher Anzeiger »«mm, Tageszeitung für das östliche Dresden und fei« Dorvrle. Dieses Vlatt enthält die amtlichen Vekanntmachungen de« Rate« zu Dresden für dte StadtteNe valckwik Weiber Kirsch, Vühla«, Rochwitz und Laubegast (II. und w. Verwaltungsbezirk) der Gemeinden Wach -lasewitz, "^x^Erpoyritz, Kosterwitz, Pillnitz, Weitzig und SchSnseld, sowie der «mtshauptmannschast Dresden, dst — E — tu IG» ^MAM-MM MSI ÜÜM ka» — Kleinrentner-Hilfe Im Nechtsausschuß des Reichstages er klärte Retchsjustizminister Hergt, die Reichs- regierung wolle auf dem Gebiete der Klein- rentnerfürforge 25 Millionen zur Verstärkung der Bezüge zur Verfügung stellen. Der Rück- griff auf das sonstige Vermögen des Klein- rentners solle verhindert und ferner nach Möglichkeit bedürftigen Inhabern von aufge- werteten Hnpothekcn durch Ankauf ihrer For- derungen sofort Geld verschafft werden. Der ReichSstnanzmtnister beabsichtige, den Antrag Emminger sbetr. Barablösung ber Auslosung-rechte von Personen über «5 Fah ren, dte nicht mehr al- 8000 Mark Einkommen Habens durchzuführen und daneben in mög lichst weitem Umfange bet Bedürftigkeit Bor. zugSrenten zu gewähren. Im Reichstage wurden gestern mittag die Verhandlungen zwischen der Reichsregierung und den finanzsachver- Itändigen Mitgliedern der Regierungs parteien über die Balanzierung des Reichshaushaltsetats 1927 fortgesetzt. Die Sachsens Industrie warnt! A cht nur für die sächsische Wirtschaft, auch für die Gemeinden ist der Regierungsvorschlag zum Finanzausgleich unannehmbar der frühere preußische Ministerpräsident Stegerwald, daß die ReichstagSabgcord- neten der christlichen Gewerkschaften dem Entwurf des Arbeitszeitnotgesetzes unter keinen Umständen zustimmen würden. Kein vernünftiger Mensch verlange den schematischen Achtstundentag, aber der Ueberstundenwirtschaft müss- begegnet werden, solange noch Millionen Er werbslose aus der Straße stünden. Er habe die fetzige Koalition nicht gewollt, wett er sie innen- und außenpolitisch nicht für genügend anSgereift halte. Dte- fenigen, die die Koalition erzwungen hätten, müßten -jetzt den Nachweis er bringen, daß sie mit ihr nicht die sozial politische Reaktion, sondern die Stär kung deS nationalen Lebenswillens deS deutschen Volke- wollen. Stegerwald führte weiter au»: Gin Deutschland, wie «S durch den Ver sailler Vertrag geschaffen worden wäre, fet auf genüber. Ein zwischenstaatlicher Ausgleich lediglich nach Maßgabe de- SteusrauskommenS und ohne Berücksichtigung der höheren Lasten ist ein Unding und eine schreiende Ungerechtigkeit Für die sächsischen Gemeinden wird der durch den ungünstigen Umsatzsteuerschlüssel Herbetge, führte Ausfall noch besonders fühlbar, weil nach dem Kompromttzvorschlag auch dte ge meindliche Getränkesteuer vom 1. April 1927 an in Fortsall kommen soll. Diese Steuer spielt im Haushalt vieler sächsischer Gemein, den eine ganz beachtliche Rolle. Wie sollen dte Gemeinden und wie soll der sächsische Staat den Ausfall -ecken- Das Gespenst der Erhöhung der Gewerbe« u. Grundsteuer erscheint? Nun kündigt der RelchSfinanzmtnister zwar ein Rahmengesetz für dte Grund, und Gewerbe- steuer an, da» offenbar bestimmt sein soll, ein Ueberspannen ber Realsteuer in ben Länbern und Gemeinden zu verhüten. Ganz schön, aber dabei darf doch nicht vergessen werden, daß ein grober Teil der Ausgaben der Länder und Ge- mejn-en zwangsläufig und ihnen erst durch die ReichSgcsetzgebung anserlegt worden ist. Hier muß einmal ein offenes Wort ge- sprachen werden. ES geht schlechterdings nicht a», daß Reich-- regierung »ad Reichstag fortgesetzt den Ge» mcinden »nd Länder» »ene Ansgaben zn- weisen, sie zn neuen Ansgabe» persönlicher und sachlicher Art zwinge», ohne die Decknngssrage zu löse». Wenn damit nicht endlich Schluß gemacht wird, ist alles Herumarbeiten am Finanzausgleich vergebliche Liebesmühe. WMMWMllMW Wie T-U. erfährt, werde« jetzt im Zu sammenhang mit de« Verhandlungen über die Neuregelung des Reichsfinanz ausgleiches, die bekanntlich für Sachsen eine sehr ungünstige Wendung genom, men haben, die Forderungen des sächsi schen Staates für die Uebereignung feiner Staatsbahne» an das Reich erneut zur Diskussion gestellt. Der mit de« Reich abgeschlossene «nd vom Landtag geneh migte Vertrag vom 1. April 1S2V sah eine Absindungsfumme vor, die zu einem Teile dnrch Uebernahme der sundierte» und schwebenden Staatsschulden Sachsens dnrch das Reich beglichen wurde. Außerdem verblieb ein Reftkanf- geld, das nach einem besonderen Schlüssel zu berechnen war. Eine Regelung dieser Restkaufschuld, die von unterrichteter Sei te auf 800 bis 900 Millionen Mark ge schätzt wird, ist bisher noch nicht ersolgt. Eine Einigung zwischen dem Reiche und den beteiligten Ländern konnte in den bisher geführten Verhandlungen nicht er zielt werden. Bei der Regelung des Reichsfinanzausgleiches sollte diese Fra ge endgültig bereinigt werm^t. Da jetzt auch von Preußen und Bayern ähnliche Ansprüche geltend gemacht werden, wird Sachsen diese Angelegenheit nunmehr mit stärkerem Nachdruck verfolgen.
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