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Dresdner Journal : 26.02.1907
- Erscheinungsdatum
- 1907-02-26
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-190702264
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19070226
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19070226
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1907
- Monat1907-02
- Tag1907-02-26
- Monat1907-02
- Jahr1907
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- Dresdner Journal : 26.02.1907
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1907 Nr. 48 Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, «roße Zwingerstra Post un Deutschen Reiche 8 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. — Erscheint: Werktag» nachmittag». — '«dttion. Große Zwinaerstraße so, sowie durch di« Fernsprecher Nr. 129S.H Amtlicher Keil. Zollgesetzes Die Mehreinnahmen an Zöllen be- Mill. M, die Bundesstaaten konnten daher be- lBehvrdliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil tragen nahezu SV züglich der gestundeten Mairikularbeinäge um 71 Mill. M entlastet königlich Säehfisehcv LtKKtsKnzeig-L. Verordnungsblatt der Ministerien nnd der Ober- und Mittelbehörden. E Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: i. B. RcgierungSassessor vr Jlberg in Dresden, Dienstag, den 26. Februar Deutscher Reichstag. 3. Sitzung vom 2b. Febrnar 1907 Am BundeSratStisch die Staatssekretäre Gras v. PosadowSky Frhr. v. Stengel, v Tirpttz und vr. Rieberding. Präsident Graf zu Stolberg teilt mit, daß das Präsidium de» ReichSiagS gestern vom Saiserpaar empfangen worden sei. Se. Majestät hab« dir besten Wünsche für die Arbeite« de« Reich» tag» ausgesprochen. Sodann wurde «iu Schreiben d«S früheren Präsidenten Grafen v. Ballestrem verlesen, in dem mttgeteilt wird, daß er für da» Präfidialgebäud« da« Bild de« Kaiser« in der Uniform de« Leib. Kürassierregiment« zu« Geschenk über wiesen habe , Hieraus wird ein Antrag auf Einstellung de« Strafverfahren« gegen den Ada v LhlapowSft ohne Debatte angenommen. Bei der Beranmg de« Etat« teilt Reich«schatzsekretär Frhr. v Stengel mit, daß da« Gesamtergebni« de« Etat« bi« l»OL sich weit günstiger gestaltete, al« sich seinerzeit vorsehen ließ, nnd zwar Se. Majestät der König haben Allergnädigft geruht, den Professoren vr. pdil. Karl Wahrhold Otto Knauer an der Nikolaischule in Leipzig, vr. pdil. Paul Max Weidenbach und vr.pdil. Carl Heinrich August Manitius an der Kreuz schule in Dresden anläßlich ihre» Übertrittes in den Ruhe stand den Titel und Rang al- „Studienrat" in der vierten Klaffe der Hofrangordnung zu verleihen Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Bureauvorstand bei der Oberrechnungskammer, RechnungS- rat Rudloff das Ritterkreuz 2. Klasse vom Verdienstorden zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Gemeindevorstand Starke in Niedergorbitz das Allgemeine Ehrenzeichen und dem Gemeindekassierer Renner daselbst die Friedrich August-Medaille in Silber zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Hoflakai Felgner die ihm von Sr. Hoheit dem, Herzog von Sachsen-Altenburg verliehene silberne Verdienstmedaille des Herzog!. Sachsen-Ernestinischen Hausordens annehme und trage. Se Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der König!. Kutscher Bonitz die ihm von Sr. Hoheit dem Herzog von Sachsen-Altenburg verliehene silberne Verdienstmedaille des Herzog!. Sachsen-Ernestinischen HausordenS annehme und trage. werden Auch 1SÜ6 werde sich voraussichtlich günstig gestalten Daß der Ertrag der Zölle gegen das Lorjahr zurückbleiben mußte, sei natürlich; die gewaltige Boreinfuhr habe darauf einen fühlbaren Einguß auSübea müssen Die Erträgnisse der Fahrtartensteuer bliebe« sehr hinter den Erwartungen zurück. AuS der Zigaretteu- steuer, der Stempel-, Fracht- und Braustener werde sich annähernd ein MehrerträgniS von 12 Mill M ergeben; bei der'Zuckersteuer rechne man auf ein« Mehreinnahme von 8 bi« S Mill M, bei den Einnahmen der RrichSbanl auf ein Mehr von 12^ Mill. M Die Mehrkosten für die Armee werden infolge der hohen Fleischpreise ö Mill M, für die Marine 2 Mill. M. betragen Was den Etat von 1 »07 betreffe, so befänden sich die Finanzverhällniffe in einer wesentlichen Befferung Der DeckungSbetrag belief sich im Borjahr noch auf 240 Mill M. Wäre die vorjährige Finanzreform gescheitert, so wüßte er nicht, wie der ReichshouShalt sich in einigermaßen geordneten Wegen halten könnte. Besondere Aufwendungen würden dieMilitär- pensionSgesetze erfordern. Die Schutzgebiete würden für 1907 keiueS erhöhten ReichSzuschuffeS bedürfen Redner geht dann aus einzelne Etatpositionen ein Im Jahre 1908 werde mit einer planmäßigen Tilgung der Reichrschuld begonnen werden. Man sei im Borjahre mit der Sanierung der ReichSfinanzeu einen gewaltigen Schritt vor wärts gekommen, und wenn eS nicht gelungen sei, die Einnahmen mit den Ausgaben in vollkommenen Einklang zu bringen, so sei doch zu hoffen, daß die Gesundung der ReichSsinanzen demnächst weitere Fortschritte machen werde. (Beifall) Abg. vr Spahn tZ.) führt auS: Der ReichSschatzsekretär be zeichnete eS leider als bedauerlich, daß ein Teil der Zolleinnahmen für die Witwen und Waisenversorguug zu reservieren sei Für die Machtstellung des Reiches nach außen werden noch genügende Mittel zur Beifügung bleiben; verschiedene Äußerungen des Reichskanzlers in der letzten Wahlperiode, der Reichstag habe für die deutsche Ehre uud das deutsche Blut keine Mittel bewilligt, seien daher hinfällig. Zunächst sei eS Pflicht des Reichstags, die Beamtengehälter zu ver bessern Wären die Einnahmen au» den Zöllen nicht dageweien, so ständen wir vor einem Defizit von 21S Mill Wir können daher das Weitere ruhig abwarteu, bevor wir zu neuen Steuern greisen i Reichskanzler Fürst v. Bülow betritt den Saal) Freudig habe daS Zentrum den PaffuS in der Thronrede be grüßt, der besagt, daß zu den fremden Mächten korrekte Bev-chung-n bestehen, daß die Regierung entschlossen sei, die soziale Gesetzgebung im Sinne Kaiser Wilhelms de- Großen sortzusetzen Seine Fraktion verlange in Initiativanträgen u a. die Einführung von Arbeits kammern, ein Gesetz betreffend Sicherung und Weiterausbau des KoalitiouSrechtS, Ausgestaltung einer Tarifgemeinschaft zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Außerdem brachte da» Zentrum Anträge zur Hebung deS Handwerks ein, auch den Toleranzantrag habe eS wieder eingebracht, es verlange gleiche- Recht für alle, somit auch für jede Konfession Redner beleuchtet dann die Mängel des Wahlgesetzes, die sich bei den letzten Wahlen hrrauSgestellt hätten, und fragt, wie weit die Vorbereitungen über dir Reform der Straf prozeßordnung gediehen fiud. Der Reichskanzler habe in einer Rede vor dem lolouialpolittschen Aktionskomitee am 19. Januar von eiuer Paarung de» liberalen und konservativen Geistes gesprochen. (Lachen im Zentrum) .Wir stehen hiernach vor der Tatsache, daß in der inneren Politik eine Schwenkung vorgenommeu worden ist Im Wahlkampsr sind die Parteileidenschasten mit noch nie dagewesener Heftigkeit aufgewühlt worden (Große Unruhe Zurufe links: Nicht von unS, sondern von Ihnen.) (Rufe nach linkS: Auch durch den Reichskanzler.) (Sehr wahr! im Zentrum ) Es ist durchaus nicht richtig, daß wir die Religion zu politischen Zwecken gebrauchen (Fortgesetzte Unruhe linkS ) DaS Eingreifen des Reichskanzlers in den Wahlkampf muß entschieden zurückgewiesen werden " Redner kommt sodann aus daS Lingreisen deS Generalmajor- Keim in den Wahlkampf zu sprechen und kritisiert sehr scharf denen Korrespondenz mit dem Reich-kanzler. Der Reichskanzler hätte in seinem ganzen Auftreten etwa- mehr Rücksicht nehmen sollen auf die stärkste Pattei, da» Zentrum, dem er die bedeutendsten Erfolge verdanke. (Lebhafter Beifall im Zentrum, stürmische Rufe: Nei«! Große Unruhe.) Wir verlangen von dem Reichskanzler, daß er unsere Ehre, die er vor aller Welt angegriffen, öffentlich wiederherstellt. Redner schließt, wir kehrten nicht geschwächt zurück, de-halb verlangen wir Rücksick! Wir werden im Rahmen de- alten Programm- unseren Zielen uach wie vor nachstrrben Beifall im Zentrum, Zischen recht- uud link-) (Während der Rede deS Abg. vr. Spahn erschien Se König!. Hoheit der Großherzog von Mecklenburg Schwerin in der Hofloge.) Abg. Bassermann (ul ) begrüßt eS freudig, daß durch die Thronrede ein frischer nationaler Zug gehe, und betont, da» Resultat der Wahl sei, daß daS Ziel der Rkichs:az-au'lömng erreicht fei Die große Niederlage der Sozialdemokraten sei auch den Natioualliberalea überraschend gekommen. Einer Nebenregierung u»d den unliebsamen Fällen der Hintettreppeapolitik sei durch die Wahleu ei« Lud« gemacht I« Volke würde man e« sicht ver stände« habe«, we«n der Präsident d«S RetchStagS wieder dem Zen trum entnommen wäre. Seine Pattei begrüße die Wtedereinbriugung der im letzten Jahre abgelehnten Borlagen, B die Errichtung eine« ReichSkolonialamtS Dem Danke de« Vaterland« für die Truppen in Afrika schließe er sich voll und ganz au Der deutsche Flottenverein sei bei seinem Eingreifen in di« WadUingkeit gegen die Dreistigkeit de- Zentrum» der reine Waisenknabe (Sehr gut ) Der Flottenverein sei rin vortrefflicher Berein, die Briefe an Hr» v Liebett uud Eicktu ff seien zweifrllo» gestohlen. (Sehr richtig!) Seu» der »Bayrische Kurier' sich diese kriminellen Handlungen zu nutze mache, so hafte er da» für eine Gemeinheit Lcdda»!,r Bei fall bet der Marbeck, Lärm im Zentrum) »roßen Dank schulde man auch Hru Deimburg für sein« ««Märenden Botträge im Wahlkampf. Solche« Auftreten sei ein Fortschritt Ein Kulturkämpfen sei er (Bassermann) nicht; wolle da» Zentrum Ruh« haben, so brauch« e« nur den Toleranzantrag nicht mehr einzudringen (Sehr gut! Heiterkeit.) Redner geht dann auf die Wahlkampagne ein.uud sagt, Deutsche- Reich. Da» Kaiserpaar. Berlin, 25. Februar. Da» Kaiserpaar unternahm gestern nachmittag in Begleitung de» Prinzen Oskar und der Prinzessin Viktoria Luise eine Automobilfahrt im Grunewald. Heute morgen hatte Se. Majestät der Kaiser eine Besprechung mit dem Reichskanzler in defsen Palai», wohnte von 10 Uhr ab der Schluhbefichttgung d«S Lchrkursu« der Militärturnanstalt bei, empfing später im Königl. Schloß den Prinzen Philipp von Croy zur Rückgabe der Orden des Herzog» Karl von Croy und körte hierauf den Vortrag de» Chef» de» Zivilkabinett» Vor der Frühstückittafel empfing der Monarch den zum Flügel- heutigen Geburtstag» de» König» von Württemberg die Herren der Württembergischen Gesandtschaft geladen. Nachmittag» beabsichtigt Se. Majestät Sich nach Potsdam zu einem Besuche der Erzherzogin Isabella und der Prinzessin Emanuel Salm zu begeben und abend» an dem Fest der Alten Herren de» Regi ment« Gardedukorp« teilzunehmen. Prinz Eitel Friedrich von Preußen. Berlin, 26. Februar. Prinz Eitel Friedrich ist nach An hörung des Kapitels und auf Vorschlag de« Ordensstatthalter» zum Ehrenritter de« Johanniterordens ernannt worden Erzellen; Dernburg- Kolonienreife. (W. T B.) Berlin, 25 Februar Der stellvertretende Kolonialdirektor Dernburg beabsichtigt seine erste Kolonienreise, für die er vier Monate m Autsicht genommen hat, auf Ost afrika zu beschränken Er gedenkt seine Reise unmittelbar nach Schluß der ReichStagSsesfion anzutrrten, die etwa für Mitte Mai zu erwarten fein dürfte. Preussische AnsiedelungStommission und Enteignung-recht. Berlin, 25 Februar Seit Jahresfrist wurde wiederholt als Mittel zur Bekämpfung der polnischen Gefahr eine Ver stärkung de« EnteignungSrecht« empfohlen Es sollte der An siedelungskommission für den Fall, daß Grundbesitz au« deutscher in polnische Hand überzugehen droht, ein Enteignung«recht gegenüber dem deutschen Eigentümer zustehen Wie da« „Berliner Tageblatt" von gut umerrichteter Seite hört, stehe eine gesetzgeberische Maßnahme jetzt bevor und zwar tatsächlich in der Gestalt einer EnteigvungSvorlage Preutzischer Landtag. Berlin, 2S. Februar In der heutigen Sitzung dcS Ab geordnetenhause» verweist diese» den Antrag auf Ermächtigung -nr strafrechtlichen Verfolgung dreier Redakteure Wege« Beleidigung de» Abgeordnetenhauses an die GeschäftSordnuugSkommission zurück und begann dann die Beratung der Vorlage über Änderung deS Berggesetzes Minister Delbrück führt in Begründung der Borlage auS, daS Prinzip der Bergbaufreiheit habe bei der Stein kohlens Srderung dahin geführt, daß diese nicht mehr im Interesse der Aügememdnt erfolge, sondern in Händen weniger Personen saft zum Privatmonopol geworden sei. Deshalb schlage die Regierung vor, die noch mutungSfreieu Kohlenfelder und Kalifelder dem Staate vor zubehalten, während für die anderen Mineralien die MutungSfreiheit bestehen bleiben solle. Der Staat müsse im Interesse von Industrie und Landwittschast für eine regelmäßige und stetige Versorgung deS Marktes Sorge tragen. In der Debatte erklärte Abg. Stackmann, die Konservativen ständen auf dem Boden der Borlage, wünschte» aber eine verschiedene Behandlung der Kohlevfelder und Kaliselder. Redner beantragte de-halb, die Vorlage an eine Kommission von 21 Mitgliedern zu verweisen Abg. Hilbck (al.) erklärte sich für Stärkung deS Einflusses de- Staate- im Bergwerksbetrieb, meinte aber, die einzige Folge des Gesetze- werde eine Preissteigerung der Kohlen und eme Stärkung der Sroßkapnalisten sein Such würde durch diese- die Schwindelspekulalion gefördert und durch Dränguug der großen Bohrgesellschaften ins Ausland die heimisch« Industrie gesckädigt werden § 2 der Borlage, der das StaatSmonopol be gründen wolle, sollte man ablehnen Oberberghauptmaun v. Belsen trat den Ausführungen deS Vorredners entgegen, die er als liebenswürdig« Bosheiten bezeichnete, und wies namentlich den Vorwurf als un begründet zurück, daß der BergfiSkuS sich durch die Vorlage von der Kontrolle durch die Berggesetzgebung befreie« wolle, und legte dar, daß durch da- Gesetz die bestehenden Mißstände beseitigt werden würden. Im weiteren Verlaufe der Beratung erklärten sich die Redner der Freckonservattven und Freisinnigen mit einer Kom- misfionSberatung einverstanden. V^ichiedenen Ausführungen de- Sbg. Crüger (fts. Bp.) trat der Hr Minister entgegen Er bestritt namentlich, daß die Vorlage eine syndikat-feindliche Tendenz hab«. ES sollte durch die Beteiligung de» Staate« an der Produktion nur Sicherheit gegen die Au-wüchse de« SyndikaiSwesenS geschaffen werden. Der Borwurf, daß der FiSku» die Preise allzu hoch stelle, sei unbegründet. Boa einer billigeren Lieferung der Kohle würden nur einzelne Händler und da« Ausland Botteil haben Hieraus wird die Debatte geschloffen und die Borlage an eine Kommission von 21 Mitgliedern verwiesen. Bom Königliche» Hofe. Dresden, 26. Februar. Se Majestät der König wohnte heute vormittag der Rekrutenbesichtigung der 1. Maschinen- gcwehrabteilung Nr. 12 auf dem Garnisonübungsplatze bei. Später empfing Allerhöchstderselbe im Residenzschlosse die Hofdepartementschef« zu Vorträgen und nahm die Vorstellung der in die Armee einttetenden Kadettenabiturienten entgegen. Von ^1 Uhr ab erteilte Se. Majestät nachstehenden Herren Audienz: Rittmeister z. D. v. Herder, AmtShauptmann Geh. Regierung-rat vr. Steinert-Freiberg, Finanz- und Baurat Lindner, Finanzrat Lorey-DreSden, Finanzrat Meyer-DreSden, Architekt Baurat Kößer-Leipzig, Oberstaatsanwalt Vr. Böhme- DreSden, Amtsrichter Graichen-Leipzig, Finanzassefsoren Küttner, As und vr. Seume-DreSden, Landrichter vr. Förster-Zwickau, Bildhauer Prof. Groß-DreSden, Seminardirektor vr. Rost- Oschatz, Oberlehrer Professoren Ficker-Leipzig, vr. Großschupf- Leipzig, Händler-Dresden, Trübenbach-Mittweida, Ulbricht- Lorna und Viertel-Leipzig, Kommerzienrat Körner-Chemnitz, Kanzleirat Schubert-Dresden, Kammerrat PauluS-Blasewitz, Fabrikbesitzer Stadttat Paul-Lengenfeld i. V, Postmeister Grießbach-Potschappel, Fabrikbesitzer Schmidt-Dresden, Armen- amtSoorsteher a D. Witzschel Chemnitz, Kantor Oberlehrer Zehr- seld-Leipzig, BettiebSsekretär a. D. Demmrich-Radebeul und LbenatSvollzieher Obersekretär a. D. Fließ-DreSden. — Gestern abend fand bei Ihrer Majestät der Königin- Witwe eine Soiree statt, zu der mit Einladungen beehrt worden waren: der Königl. Bayrische Gesandte Graf v. Mont- aela« und Gemahlin nebst zwei Komtesse»-Töchter, Ihre Exzellenzen der StaatSminifter vr. Graf v. Hohenthal und Bergen, Gemahlin und Tochter, Generaladjutant General der Infanterie v. Minckwitz und Gemahlin, ferner Kammerherr Cahier v Sahr-Dahlen, Gemahlin und Töchter, Frau Gräfin v Hohenthal-Puchau mit Tochter, Geh. Leaation»rat v. Stieglitz, Lezirksaffeffor Graf zu Castell-Castell, Oberleutnant v. Schön- bew-Rotschönberg deS 3. Ulanenregiment» Nr 21 und Leutnant r Minckwitz de» 1. Ulanenregiment» Nr. 17. Ankündigung««: Die Zeil« kleiner Schrift der 6 mal gespaltenen AnkündiguagSseite 2S Pf., die Zeile größerer Schrift der »mal gespaltenen Textseite im amtlichen Teile »0 Pf., unter dem RedaktionSstrich (Eingesandt) 7b Ps. Gebührenermäßigung ans GeschäftSanzeigen. — Schluß der Annahme vor«. 11 Uhr. adjutanten Er. Majestät de» König» von Württenberg ernannten I infolge des neuen Württembergischen Militärbevollmächtigten Obersten v. Dörrer. "" Zur Frühftückrtafel bei dem Kaiserpaar waren au» Anlaß de»
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