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Dresdner Journal : 04.12.1908
- Erscheinungsdatum
- 1908-12-04
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-190812049
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19081204
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19081204
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1908
- Monat1908-12
- Tag1908-12-04
- Monat1908-12
- Jahr1908
- Titel
- Dresdner Journal : 04.12.1908
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Dresdner S Journal königlich Sächstsehev LtaLttsanzeigev. ich sein lahmen Durch» (der in Innen- rr Ver- tausend -sonders Denn leit der Spitze, ötig im de und Verordnungsblatt der Ministerien «nd der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 282 1908 Amtlicher Teil !G> 8498 von !380 schlage von fünf vom Hnnvert festgesetzt Hafer 100 kg )lea Bautzen, am 3. Dezember Königliche Kreishauptmannschaft. - (behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil Erd» Hofdame Freiin v. Gaertner^ Dresden eingetroffen. Sitzung lt Für den Monat November sind behufs Vergütung des den Gemeinden resp. Quartierwitten innerhalb der eevte rmo»- Zittau: Bautzen Kamenz Löbau: 7 - 7 - 5 - en zu en. - Be» »eiten. Heu 100 Kx 7 M. 35 Pf. sikkllklo iseräen. G. E. Heydemann in Bautzen und in Löbau, bei der Vogtländischen Bank in Plauen i. V-, bei Herren Sarfert L Co. in Werdau, bei der Bereinsbank zu Frankenberg, bei der Neustädter Bank in Neustadt i. Sa., rei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt in Leipzig und deren Filialen, bei der Landständischen Bank des König!. Sächs. Markgraftums Oberlausitz in Bautzen und deren Filiale in Dresden, bei der Direction der Dis konto-Gesellschaft in Frankfurt a. M., bei der Bank für Handel und Industrie in Darmstadt und deren Zweig niederlassungen, ferner in Berlin: bei Herrn S. Bleich- röder, bei der Dresdner Bank, bei der Direction der Disconto-Gesellschaft, bei der Deutschen Bank und deren Filialen, bei der Nationalbank für Deutschland, bei der Bank für Handel und Industrie und bei dem A. Schaaff- haufen'schen Bankverein und dessen übrigen Nieder- assungen. 92 - 46 - 67 - 43 V 8493 3», Auf Allerhöchsten Befehl wird wegen erfolgten Ab- lebens Sr. Kaiser!. Hoheit des Großfürsten Alexis Alexandrowitsch von Rußland am Königlichen Hofe die Trauer auf eine Woche, vom 4. bis mit 10. Dezember d. I., angelegt. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Ober-Postschaffner Hahnert und dem Postschaffner Michels, beide in Chemnitz, bei ihrem Übertritt in den Ruhestand das Ehrenkreuz zu verleihen. 98 . 04 . 78 - 1908. 91 Pf. 59 - 80 - 96 - worden: Stroh 100 kg 4 M. 62 Pf. betreffenden Lieferungsverbände im Monat Dezember an Militär-Pferde zur Verabreichung gelangenden Pferde futters in den Hauptmarktorten der Lieferung-Verbände des Regierungsbezirks Bautzen folgende Durchschnitte der höchsten Preise für Pferdefutter mit einem A«f» 15 M. 16 - 16 - 15 . Dresden, 4. Dezember. Ihre Königl. Hoheit Prin zessin Mathilde, Herzogin zu Sachsen, ist heute früh 8 Uhr 6 Min. nach Dresden zurückgekehrt. Se. Königl. Hoheit der Herzog Albrecht von Württemberg ist heute früh 7 Uhr 8 Min. hier ein getroffen und hat im Prinzlichen Palais auf der Zinzen- dorfstraße Quartier genommen. Die öffentliche Auslosung der am 1. Juli 1909 zur Rückzahlung gelangenden 3'Hprozentigen TtaatS» schuldenkassenscheiue von den Jahren 1852/55/58/59/62/ ken ilor' ert krbl, :der. 6829 ann 3 - 4 - 3 - n Dresden, den 3. Dezember 1908. Der Lan-tagsausschutz zu Verwaltung der Staatsschulden Deutscher Reichstag. Sitzung vom 3. Dezember 1908. Am Bunde»rat»tische: Staatssekretäre vr. v. Bethmann-Hollweg und vr. Nieberding. Deutsches Reich vom Bundesräte. (W. T. B.) 66 und /68 soll den 7. Dezember dieses Jahres vormittags von >411 Uhr an und folgende Tage im hiesigen neuen Ständehause am Schloßplatz, geschah (Eingang Turmtüre), stattfindcn. der Prinz hatte sich zur Begrüßung seines durchlauch tigsten Verwandten auf dem Hauptbahnhofe eingefunden. — Ihre Königl. Hoheit die Prinzessin Mathilde ist heute vormittag 8 Uhr 6 Mm. in Begleitung der Hofdame Freiin v. Gaertner, von Italien kommend, in Ansage. Allerhöchstem Befehle zufolge werden am Königlichen Hofe an dem bevorstehenden Neujahrstage Veglück» «ünschungS»Touren und die Assemblee, sowie am 13. Januar und 23. Februar große Hofbälle ab gehalten werden, bei welchen Gelegenheiten Vorstellungen angemeldeter Damen und Herren erfolgen können. Außerdem finden zwei Kammerbälle statt und zwar am 20. Januar und 17. Februar. Betreffs weiterer Hoffestlichkeiten sind noch keine Bestimmungen getroffen. Diejenigen am Königlichen Hofe vorgestellten Damen und Herren — sowohl die in Dresden, als auch die außerhalb der Residenzstadt wohnenden —, welche den Wunsch hegen, mit Einladungen zu den großen Hof bällen bedacht zu werden, wollen ihre Namen in eine zu diesem Zwecke im Königlichen Oberhofmarschallamte von Vormittags 9 bis Abends 6 Uhr ausliegende Liste eintrage«, bez. außer den erforderlichen Besuchen ihre Karte mtt einem bezüglichen Vermerk an das Ober hofmarschallamt gelangen lassen. Dresden, den 3. Dezember 1908. Königliches Oberhofmarschall-Amt. Vom Königlichen Hofe. Dresden, 4. Dezember. Se. Majestät der König nahm heute vormittag militärische Meldungen, sowie die Vorträge der Herren Staatsminister und des Kabinetts sekretärs entgegen. — Se. Königl. Hoheit der Herzog Albrecht von Württember g ist heute früh 7 Uhr 8 Min. von Wien kommend zum Besuche Sr. Königl. Hoheit des Prinzen Johann Georg hier eingetroffen. Se. König!. Hoheit Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat DoengeS in Dresden. <* Freitag, 4. Dezember Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Grohe Zwingerstrahe 20, sowie durch di« deutschen Postanstalten 3 Mark vlerteljü rlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint» Werktags nachmittag». — Fernsprecher: Expedition Nr. 129b — Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Zelle kl. Schrift derSmal gespalt-Ankündigung-seite 2S Ps., die Zelle größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Tertseit« im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 7b Pf. Preisermäßigg. auf Geschäft-anzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. rhft »n. »V, t-o. Eingegangen ist eine Interpellation der Sozialdemo kraten betreffend die Ausführung des Reichsvereinsgesetzes. Die Beratung der Anträge betreffend die Abänderung der Reichsverfassung und der Geschäftsordnung wird fortgesetzt. Abg. Gräf (wittsch. Vgg.): Wir erkennen an, daß die Reichsregierung au» der Reserve, die sie sonst gegenüber Jnitiativ- nnträgen vielfach geübt hat, herausgetreten ist. Wir bekämpfen den sozialdemokratischen Antrag, wonach der Reichstag bei einer kru-gs- erklärung mitentscheiden soll, schon mit Rücksicht aus die Möglich keit, daß einmal die Sozialdemokratie im Reichstage die Mehrheit haben könnte. Ebenso unannehmbar ist für uns der sozialdemo» Die Kapitale der nach der Ziehungsliste vom 3. Juni ° » 31- Dezember 1908 1908 ausgelosten, am ° fälligen TtaatS» 2. Januar 1909 schuldenkassenscheine der Anleihen von den Jahren 1852/68 und auf den Staat übernommenen Aktien der ---««»Zittauer Sisenbahngesellschaft, ingleichen die im nämlichen Termine fälligen Zinsen von Staatsschulden- kassenscheincn, Staatsschuldverschreibungen über 3prozen- tige jährliche Rente und Löbau-Zittauer Eisenbahnaktien werden bereits vom 15. Dezember dieses Jahres an gegen Rückgabe der zahlbaren Kapital- und Zinsscheine ««»gezahlt. Die Auszahlung geschieht bei der Staatsschulden kaffe in Dresden und bei der Lotteriedarlehnskasse in Leipzig, sowie bei den Bezirkssteuereinnahmen in Pirna, Großenhain, Dippoldiswalde, Döbeln, Rochlitz, Borna, Oschatz, Glauchau, Schwarzenberg, Flöha, Auer bach i. B., Marienberg, Olsnitz i. V. und Kamenz, bei den Hauptzollämtern in Schandau, Eibenstock, Meißen, Freiberg und Grimma, bei der Sächsischen Bank zu Dresden und deren Filialen, bei der Dresdner Bank in Dresden und deren Filialen, bei Herrn kratische Verfassungsantrag, der u. a. für den Reichstag das Recht der Ernennung und Entlassung des Reichskanzlers sordert. Im übrigen halten wir die sogenannte moralische Verantwortlichkeit des Reichskanzlers für eine hohle Phrase. Wir verlangen eine juristische und politische Verantwortlichkeit. Hiernach sind wir für ein parlamentarisches System, wie es in England und Frankreich besteht, nicht zu haben. Wir halten den Grundsatz fest, daß einzig und allein eine starke Monarchie der geschichtlichen Ent wickelung unseres Volkes entspricht. (Beifall rechts.) Abg. 0. Naumann (frs. Vgg.): Abg. v. Tirchen hat gestern gemeint, das Budgetrecht sei ein weiteres Machtmittel des Reichs tags, um politische Forderungen durchzudrücken Kommt man aber mit der Forderung einer solchen Budgetablehnung, dann wendet die Rechte ein, man könne doch nicht einen Kultursort- chritt, eine nationale Aufgabe ablehnen wegen einer politischen Forderung. In Verfassungsfragen gibt es leider bei uns keine Mehrheitsbildung. Daß wir keine nationale Einheitspolitik haben, iegt daran, daß wir nicht eine so große politische Tradition haben, wie diejenige, auf die das französifche und englische Parlament zurückblicken können. Wir tragen die großen Lasten für Heer und Rarine pro patris.. Was haben die großen Rüstungen für einen Zweck, wenn wir wünschen müssen, daß sie niemals eingestellt werden? Wenn wir sehen, daß die Art, wie Hr. v. Kiderlen- Waechter die Geschäfte führt, typisch ist für die Geschäftsführung unserer Diplomaten, dann muß man sagen, yuickguick cksllrsnt rvgo« plevtuotur ^vtüvi. (Sehr gut! links.) Die Geschichte der letzten Jahrzehnte zeigt, daß die Volksvertretung gegenüber dem Souveränitätssystem nicht genügend zur Geltung gekommen ist. Warum ist das Bolksvertretungssystem bei uns so schwach? Im Gegensatz zum Souveränitätssystem fehlt es dem Reichstag an allen aussührenden Faktoren. (Sehr gut! links.) Unsere Aufgabe ist daher zunächst, durch Änderung der Geschäftsordnung des Reichstags die Macht des Präsidiums zu stärken. Das Verantwortlichkeitsgesetz ist eine große allgemeine libe rale Forderung, bei der die Realverantwortlichkeit die Hauptsache ist. Deshalb können wir nicht darauf verzichten, daß die Verantwortlichkeit des Reichskanzler« sich auch auf die Hand lungen des Kaisers erstreckt, welche die innere und äußere Politik zu beeinflussen geeignet sind und daß die AnNage wegen Verletzung der Reich-versassung durch pflichtwidrige Handlungen und Unter lassungen erfolgen kann. Wenn wir die Vorlagen einer Kommission überweisen, so hoffen wir, daß dies keine BeerdigungSkommisfion sein wird. (Heiterkeit.) Abg. Bindewald (deutsche Rfp.): Wir werden für die An- träge des Zentrums, der Freisinnigen und der Polen eintreten, weil wir die Erweiterung der Verantwortlichkeit des Reichskanzlers und seiner Stellvertreter für eine der dringendsten modernen Forderungen halten. Abg. Singer (soz.): Der Abg. Naumann hat eine schöne Rede gehalten, ich glaube aber, daß es im Hause nicht viele Leute gibt, die wissen, was er eigentlich gewollt hat. (Heiterkeit.) Der Mann, der über das schwache parlamentarische System klagt, hat kein Wort gefunden, wie der Reichstag die ihm zur Ber- fügung stehende Macht ausnutzen foll. Wir beantragen, unsere Verfassungsanträge einer besonderen Kommission von 28 Mit gliedern und unseren Geschästsordnungsantrag der Geschästs- ordnungskommission zu überweisen. Die Zustimmung des Reichs tags bei Kriegserklärungen ist eine Forderung von eminenter Bedeutung, da es sich darum handelt, über Gut und Blut des ganzen Volkes zu bestimmen. Notwendig erscheint uns die Änderung der geschäftlichen Behandlung unserer Interpellationen. Wir dürfen nicht weiter von dem guten Willen des Bundesrats abhängig bleiben Daß die Bewilligung der 500 Mill, neuer Steuern als „nationale Tat" hingestellt wird, ist eine Verhöhnung des deutschen Volkes, gegen die wir protestieren müssen. Wir müssen diese neue Belastung mit der Forderung nach konstitutio nellen Garantien verquicken. Wenn wir dieses Machtmittel nicht benutzen, fo wird die ganze Aktion zur Komödie.! S'WAbg. Dietrich (kons.): Die Stellung von Anträgen bei Interpellationen halten wir für bedenklich, weil es sich dabei meist um parteipolitische Fragen handelt. Ebensowenig billigen wir die Mitbestimmung des Reichstags bei Kriegserklärungen. Wir glauben nicht, daß von seiten derjenigen, die hinter dem Abg. Singer stehen, in Momenten, wo über das Dasein der Nation entfchieden wird, dem Wohl des Vaterlands Genüge ge schehen wird. (Bravo! rechts.) Der Antrag der Polen auf Ein berufung des Reichstags auf Verlangen eines Teiles seiner Mitglieder ist mir unverständlich. Das Recht der Be rufung und Schließung des Reichstags ist eins von den Grundrechten des Präsidiums und des Bundesrats. Die Schaffung eines verantwortlichen Reichsministeriums widerspricht dem söderativen Charakter des Reiches. Wir wün schen eine starke Verantwortlichkeit des Reichskanzler» im Interesse der Krone. Wir sind aber der Meinung, daß wir eine solche Ver antwortlichkeit haben. Die Hauptschwäche der Anträge liegt darin, daß die politische Verantwortlichkeit des Reichskanzlers in Para graphen gefaßt werden soll; und dabei sind die Bestimmungen dieser Entwürfe zu dehnbar und schwammig, als daß sie eine ob jektive Anwendung verbürgen könnten. Von diesem Gesichts punkte aus lehnen wir es ab, in der Kommission mitzuarbeiten. Wir haben Vertrauen zu dem uns gegebenen Kaiserwort und werden daran nicht drehen und deuteln. (Beifall rechts, ironisches Hurra beim Zentrum.) Abg. vr. Ricklin (Els.): Wir werden den Anträgen zustim men. Doch wünschen wir, daß der Reichskanzler nicht nur wegen Verstößen gegen die Verfassung, sondern auch gegen die übrigen Gesetze, namentlich gegen das Wahlrecht, belangt werden kann. Damit schloß die Diskussion. Im Namen der Freisinnigen empfahl im Schlußworte Abg. v. Payer (südd. Bp.) nochmal» die Annahme der freisinnigen Anträge und führte auS: Daß e» ein Fortschritt ist, wenn nach Ser Besprechung von Interpellationen ein Beschluß herbrigesührt wird, ist zweif«llo». Den Antrag, daß die Zustimmung de« Berlin, 3. Dezember. In der heutigen < deS Bundesrats wurde der Vorlage, betreffend den Handelsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und dem Freistaat El Salvador die Zustimmung erteilt.
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