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Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 07.04.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-04-07
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786999250-192104076
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1786999250-19210407
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1786999250-19210407
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFrankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger
- Jahr1921
- Monat1921-04
- Tag1921-04-07
- Monat1921-04
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*>»rum Netzen di« beiden Menklben funk-bk miss- Frankenberger Tageblatt Bezirks 8». Jahrgang Donnerstag de« 7. April 1921 nachmittags über 100 auktion hat. H. bei Kleinvieh 50 Mark bei Großvieh 100 Mark Frankenberg, den 21. Februar 1921. Der Stadtrat. (gez.) Dr. Irmer. Wie der „Berl. Lolalanzeiger." aus Ha!'« nieldet habe» - 80 M- Inserate für die Sonnabend-Nummer werden bis Freitag abend 7 Uhr erbeten 400 550 700 250 400 550 700 »1-1° mm -Mi,, dk M S-M-'M--» komle konltiaer Staats- und Gemeindebehörden für den Amwvezm vranienoug. Deranlwortlicher Redakteur: Ernst Roßberg sen. in Frankenberg i. Sa. Druck und Verlag von C. G. Roßberg, Frankenberg i. btL k»te«»e-Z«tlr in yderredletien Oppeln, 6. 4. Vor dein besonderen Gericht bei der Interalliierten Regiermigs- und Plebiszitkommission sand am gestrigen Dienstag eine Verhandlung statt, die in der deutschen Presses berechtigtes Aufsehen hervorgerufen hat. Angeklagt waren der verantwortliche Redakteur Geiger von der „Oppel- »er Zeitung", Dr. Kersting von der „Ostdeutsch«» Morgen post", Wirth vom „Oberschlesischen Wanderer" und Proskd vom „Gonemlanzeiger für Oberschlesien und Posen", weil sitz In diesen Tagen kann die Novelle zum Reichsnotopfer gesetz, die demnächst im Steuerausschutz des Reichstages zur weiteren Beratung kommt (verabschiedet ist bisher nur der grundlegende 8 1 der Novelle über die beschleunigte Ein- ziehung und «ine Reibe von formalen Bestimmungen über eine Beschleunigung der Veranlagung), Veranlassung zu dem Versuche geben, die steuerliche Lage der Auslanddeutsche», die hinsichtlich des Reichsnotopfers in der Tat in- mehrfacher Hinsicht auffallend ungünstig ist, zu bessern. Das Gesetz lätzt bekanntlich nach 8 2 diejenigen Auslanddeutschen steuerfrei, die bereits vor dem 31. Juli 1914 sich mindestens zwei Jahre > ununterbrochen des Erwerbs wegen oder aus anderen zwi»- ... k Frankenberg «leine «inelgen diesen Vergünstigungen unbegveiflicherweis« ausgenommen, da sie nach 8 3 mit ihrem ganzen Vermögen und Entschädigungs anspruch haften. Diese Ungerechtigteiten'inüssen unbedingt be seitigt werden. Ebenso ist zu verlangen, daß Auslanddeut schen auch di« im 8 19 des Gesetzes über das Reichsnotopfer vorgesehene Sonderbesteuerung des Betriebsvermögens mit nur 80 v. H. seines Wertes gewährt wird, wenn sie etwa Nachweisen, datz die vom Reich erhobene Entschädigung inner, halb eines Jahres nach Anzahlung als Betriebsvermögen im Inlands oder Auslande angelegt worden ist. Alle diese Unebenheiten könnten durch di« Vorschrift aus der Welt geschasst werden, datz den Auslanddeutsche-» alle Erleichterungen und Vergünstigung«» zustehen, die in dem Notopfergesetz i für die Berechnung des abgabepflichtigen Vermögens und die , Berechnung des Abgabebetrages sowie hinsichtlich der Nach- s lasse und Stundungen vorgesehen sind. ; ll. Nachtrag zum Regulativ über die Beseitigung von Tierkadavern, bei der Fleischbeschau beaustauvetem Fleisch uuv geuutzuutauglicher animalischer Nahrungsmittel für die Stadt Frankenberg vom 17. Oktober ISIS. Der Entschädigungsanspruch des Auslanddeutschen erstreckt sich bekanntlich nicht auf den Schaden, den er durch Verlust seiner Stellung und seines Einkommens erlitten hat, sondern ausschlietzlich auf den Schaden, den er an verlorenen Sach gütern «rlitten hat. Und zwar ist bei dieser Entschädigung nur der Ersatz des Vorkriegswertes vorgesehen, so datz in Wirklichkeit vermittels des Entschädigu»gsbetrag«s der ein- geblitzte Gegenstand auch nicht entfernt ersetzt werden kann. Angesichts dieser Tatsache erscheint es unerträglich, wenn wie das nach dem Wortlaut der 88 5 und 11 Ziffer 5 des Reichs einlomniensteuergesetzes der Fall sein mützte, alle einmaligen Einnahmen einer rapide ansteigenden Einkommensteuer unter worfen würden. Beseitigung dieser Härte wäre durch die Bestimmung zu erzielen, datz Entschädigungen, di« an Aus landdeutsche auf Grund des Artikels 297 i des Versailler Friedensverirages gewählt werden, nicht als Einkommen im Sinne d«s Reichseinkommensteuergesetzes gelten sollen. d) Dem Viehhalter steht das Recht zu, die Haut des von ihm abgelieferten Kadavers nach Entseuchung, Desinfizierung und Konservierung von der Fleischmehlfabrik abzuholen. In Für etwaige Schäden und Mängel an der Haut treten entsprechende Abzüge ein. Als Hautwert gilt der Wert, den die Haut auf der jeweils folgenden Hamburger Hiiute- «ermUKIu-a 10 Pfg. Sonder,ebllhr. Für schwierig .. rporschrM-n «ussqlch, für WU»rrtz»l>i»tP»d»ut LnnSßlg«», »ach festlichem« Staffel. In 8 5 wird Abs. 1 wie folgt ergänzt: Insoweit es sich hierbei um Kälber, Fohlen, Schafe, Ziegen und Schwein« handelt, ist der Fleifchmehlfabrik ebenfalls sofort zum Zwecke der Abholung Mitteilung zu machen. in. Dieser Nachtrag tritt mit dem Tage seiner Veröffentlichung in Krast. A^echE^ Gesetz das sogenannte Kmderpnvileg emgefuhrt, demzpfolge . Sachsen an d«.l Oberpräsidenten Hörsmg Telograinme gerichtet, ! be, Vorhandensein von zwei oder mehr Kigern für das m welch-n erklärt wird, datz die Provinz Sachsen noch keines' ! Sweste und iedes weitere Kind ebenfalls «,n Betrag von ie Wegs von Banden gesäubert sei, und datz die Lauem Selbst- ! AN Mark von der Abgabe freigestellt wird. Nach dem - schutzorgamlationen bild«,, würden, wenn nicht sofort Reich«, l fetzigen Wortlaut des Gesetz»» sind die Auslanddeutschen von wehr eingesetzt werd«. f ! Der 8 4 erhält folgende Fassung: ») Für unschädliche Beseitigung aller geschlachteten, genutzuntauglich erklärten Tiere, für die die staatliche Schiachtviehversicherung Entschädigungen zahlt und aller Seuchenkadaver, für die ftaatlicherseits eine Entschädigung gezahlt wird, ist an Gebühr zu entrichten: «rf»«t»t jeden «UrMl«-»end». »e,«a»pr«i»! vu «bholun, in den UmkiLergeeSu'gnbestellcn monatlich L vel Zustellung durch Bote» »nd Post frei Ini Hau» monatlich 0 ÜÜ M.. vleNclfährUch 18.SV M. Mn,einummern »0 Pfg-, mit SrjShlcr- LS Pfg. Bestellung»« werden »» de» Voten und »udgab-ftellen tu Stadt und Land, sowie von allen vostanstallen angenommen. Leip,!, -«rot. «-m-lnd-glroront», Frankenberg r. S-eraspreche«, bl. Lelrgramm«: Tageblatt granleubergsachsen. bis 100 Mk. zahlt die Fleischmehlfabrik nichts ,, 250 „ „ „ „ 20 «/. des Hautwerte» 30«/. „ Ein Gnadenrrlatz für die initteldeutWe» Mstühr«? > s Berlin, 6. 4. In d«r gestrigen mdhrhaitssozialdemokr» tischen Versammlung in Berlin-Erkner teilten die Funktionäre der Partei mit; datz nach ihnen geworden»» zuverlässigen Informationen «in allgemeiner Amnestieerlatz allen Teil nehmern des letzten kommunistischen Aufstandes in Mittel deutschland Begnadigung bringen werd«. In spätestens zwei Monaten wird der Reichspräsident diese allgemeine Amnestie aussprvchen. s l ' . ! s ! > i l s ! s Dom kommunistischen Wahnsinn tzeheilt. Die Mansfelder Bergarbeiter sind jetzt endlich in be merkenswerter Weis« von den Kommunisten abgerückt. In einer Bergarbeiterversammlung in Helbra wurde folgend« Entschlietzung einstimmig -ohne jeden Widerspruch angenommen: . „Die ani 3. April in Helbra tagende Bergarb*iter- Funktionärkonfereuz verurteilt aufs schärfste di« kommu nistische Irreführung der Massen und spricht ihre tiefste Entrüstung aus über das verbrecherische Gesindel, das durch Rauben, Plündern und Morden das grötzte Elend über di« Arbeiterschaft gebracht hat. Sie weist ferner jed« Gemein schaft mit der Kommunistischen Partei entschieden von sich, nachdem diese offen aufgefordert hat, die Funktionäre der PSD., USPD, und der Gewerkschaften erst totzuschlagen, und somit in roher Weise den Klassenhatz gegen die eigene» Arbeitsgenossen gepredigt hat. Sie erklärt ferner, in Zu« kunft nur den Anweisungen der frei«» Gewerkschaften und den Betriebsräten, die di« Satzungen des Allgemeine» Deutschen Gewerlschaftsbundes anerkennen, Folge Ku leisten." ! - , , > ! j ' s ! - j Lin LMcdenlall snk ätt stelze stnk von Hamburg Bedrohung des Exkönigs durch Eisenbahnrrbeit«. Wim, 6. 4. Dir Reise Karls von Habsburg hat unter wegs eine plötzliche Unterbrechung erfahren. Nachdem de« Zug -ohne Zwischenfälle um 9 Uhr abends die Station Graz passiert hatte, sammelten sich in Bruck an der Mur in Steiermark Tausende von Eismbahnarb«itern und bemächtig ten sich des Bahnhofes. Sie verlangten, datz der Eikönig einer Arbeiterabordnung die Erklärung abgebe, datz er nie wieder den Versuch machen werde, nach Oesterreich zurück zukommen. Für den Fall, datz er diese Erklärung nicht ab gebe, drohten sie ihn aufzuhängen. .D«r Zug des Erkönig« hielt autzerhalb der Station bei Frohnleiten. Nach Ab- schlutz der Besprechungen mit der Bruck«r Arbeiterschaft hat der Sonderzug des Erkönigs seine Fahrt von Frohnleiten in den ersten Morgenstunden fortgesetzt. Wien, 6. 4. Wie die „Neue Freie Presse" aus Buda pest meldet, wird i» den Kreise» der kleinen Landwirte die Idee erörtert, die Königssrag« praktisch dadurch auszuschal te», datz das Amt des Reichsverwesers, das gegenwärtig auf unbestimmte Zeit verlieh«» wird, auf eine bestimmt« engere Frist beschränkt wird. Nach, den gestrigen Partei konferenzen müsse die Lag« der Regierung in Ungarn noch immer als ernst bezeichnet werden. Der Führer der Land wirtspartei ist bemüht, die Gegensätz« zu schlichte». Er drückte Journalisten gegenüber die Hoffnung aus, datz »s möglich sein werde, den Ausbruch ein«r Kabinettskrise zu verhüten. In 8 9 des Notopfergesetzes wird in einem gewissen Gegensatz zu 8 2 (mit der Wirkung nämlich, datz die im , 8 2 ausgesprochene Befreiung der Auslanddeutschen tatsäch- , (ich im wesentlichen wieder aufgehoben wird) bestimmt, datz ! all« Au-llandde-utschen mit dem Betrage abgabepflichtig sind, s der dem Reiche gutgeschrieben wird und für den sie auf j Grund des Artikels 297 i des Friedensvertrages einen Ent schädigungsanspruch an die deutsch« Regierung Haben, und ! zwar ohne Rücksicht darauf, ob sie binnen der im 8 2 vor gesehenen Frist ins Ausland zurackkehren oder nicht. Von, Standpunkt der Auslanddeutschen mutz es in der Tat als ein« Härte erscheine», datz die im neutralen Auslande leben den Auslanddeutschen, die aus dem Kriege zum Teil haben Nützen ziehen können, jedenfalls in den allerwenigsten Fällen > ernstliche Äermögensverlust« erlitten haben, nicht zum Not- i opfer beisteuern, während di« im feindlichen und verbündeten s Ausland ansässig gewesenen Auslanddeutsche», deren ganze Lebenszeit vernichtet ist und deren einziges Aktioum in den meisten Fällen der Entschädigungsanspruch gegen das Reich bildet/ der vollen Schärfe des Nolopfers unterliegen. Um so selbstverständlicher sollte die Forderung fein, datz den Auslanddeutsche» wenigstens dieselben Erleichterungen und Er mäßigungen eingeräumt werden, wie den Inlanddeutschen, das ist aber, wir eine genauere Prüfung ergibt, nicht der Fall. Bekanntlich lätzt das Gesetz bei jedem Abgabepflichtigen einen Betrag von 5000 Mark, der sich bei Ehegatten um weitere 1. Der 1. Termin Brandversicherungsbeiträge nach 3 Pfg. für die Einheit; 2. das Realschul» » 3. das Gewerbeschul- r Schulgeld. 4. das Frauenarbettsschul-1 . Frankenberg, am 7. April 1921. Der Stadtrat. Freitag den 8. Avril 1921 auf Marke 41 der„Kohlengrundkarte i Zentner bei sämtlichen Kohlenhändlern. Abrechnungstag der Händler: 12. April 1921. Frankenberg, den 7. April 19?1. Der Stadtrat. 40»/, „ 50»? „ 60°/. » Im Interesse der schwergeprüften Teil« unseres Volkes, die als Auslauddsulschr die ganze Schwere eines unverdienten Härten Geschickes zu erdulden hatten, ist dringend zu wün schen, datz diese Aenderungen vollzogen werden, die die Be hebung ganz offenbarer steuerlicher Ungerechtigkeiten zum Ziele haben. Abgesehen von Gründen der Gerechtigkeit, sprechen dafür auch besondere Billigkeitsrücksichtigen; denn neben mora lischen Qualitäten brauchen die Auslanddeutschen vor allen, finanzielle Mittel, um sich aus so schwierigen Verhältnissen, wie sie niemals vorherbestand«», wieder ihren Weg zu bahnen. Für Sie MttamKIeuttcben Von Dr. Ernst Oberfahren, M. d. R. Schon seit längerer Zeit macht sich in den Kreisen der Auslanddeutschen eine lebhaft« Bewegung geltend gegen die steuerliche Behandlung, der si« in den Besitzsteuergesetzen der Nachkriegszeit unterworfen worden sind. Eine gewisse Be ruhigung kann demgegenüber die im Steuerausschutz des Reichstages abgegebene Regierungserklärung schaffen, bezüg lich der Besteuerung der Auslanddeutschen sei das letzte Wort noch nichl gesprochen; man sei im Reichsfinanzministerium zurzeit damit beschäftigt, eine Zusammenstellung aller die Besteuerung der Auslanddeutschen betreffenden Vorschriften 'anzufertigen, uni auf dieser Grundlage di« die Ausland- deutschen betreffend«» Steuerfragen zu klären. ! -) Die Fleischmehlfabrik hat für den Fall, datz der Viehhalter ihr die Haut de» von ihm eck- gelieferten Kadavers zur Verwertung beläßt, an ihn eine Entschädigung zu zahlen, die an teilig nach dem Hautwert wie folgt berechnet wird: bei einem Hautwert » » » genden Gründen im Auslonde aufgehalten haben, ohne einen Wohnsitz im Inlands zu haben, und entweder am 31. De zember 1919 noch im Auslande wohnen oder innerhalb eines Jahres nach Friedensschlutz des Erwerbes wegen im Aus lande wieder ihren Wohnsitz nehmen. Diese Vorschrift ist ungerecht, weil die darin umschriebene Voraussetzung unter den gegenwärtige» Verhältnissen kaum erfüllbar ist. Eine Veränderung mützte deshalb in dem Sinne herbeigeführt wer den, datz die Voraussetzung der Steuerfreiheit dann ge- geben sein falle, wenn der Wohnsitz innerhalb zweier Jahre nach Friedensschlutz bezw. nach Wiederzulassung zur Nieder lassung und zum Gewerbebetrieb in dem früheren Aufent haltslande genommen wird. diesem Falle hat der Viehhalter für die unschädliche Beseitigung eine Gebühr an die Fleisch' mehifabrik zu entrichten, welche nach Anteilen vom Hautwert wie folgt berechnet wird: bei einem Hautwert , bis 100 Mark beträgt die Gebühr 100»/, de, Hautwert« - DI- »» »u» «MM » «V k» V «milchen rm- dl« »» -rw breit« Zill« , I» MTatn-elandt 2 «ekl-me, I b» ««daltlondteNk dl« 90 WM tret«« Zkll« » Wt. Sa« A»ÜIndl>»Ntze» Ur Nachweis und »ermUte Satzart«» und det Platzdorst Vie sMearem patredorgMirarlo« Berlin, 6. 4. Blättermeldungen aus Halle zufolge hat die Aushebung des sogenannten kommunistische» Stabsquar- s tiers in Halle zur Aufdeckung der ganzen Organisation d«r i kommunistischen Putschleitung geführt. Die Oberleitung des Aufstandes befand sich in de» Händes eines gewissen Robert ! Kruse aus-Berl in.- Unter den beschlagnahmten Karie» j und Schriften befinden sich Siluationsderichte, Pläne über die Organisation des Aufstandes, de» Zeitpunkt des Losschlagens ' usw- - Eine Anzahl Papiere liefern de» Beweis, dätz aus I Rutzland Informationen, Aufrufe und Geldsendungen g«° s kommen waren. > s ! Die bankrotte Stadt. Berlin, 6. 4. Das preutzisch« Staatsministerium hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Löbejün, die vor wenigen Wochen durch die kommunistische Wirtschaft zah lungsunfähig geworden ist, aufgelöst. § , Die Vau«rnschast verlangt Schutz. bis 100 Mark beträgt die Gebühr 100 »/o de, Hautwert«« über 100 „ 250 80»/, „ „ 250 , 400 70»/. ,, „ 400 „ 550 60»/. ,. „ 550 ,, 700 50«/. ,, , 700 40»/. „
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