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Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 13.09.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-09-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786999250-192109132
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1786999250-19210913
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1786999250-19210913
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFrankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger
- Jahr1921
- Monat1921-09
- Tag1921-09-13
- Monat1921-09
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8«. Jahrgang Dienstag Sen 13. September 1821 nachmittags IS 214 Bekanntmachung au! Der Stadtrat. 1 den von iknm bestimmten Stellen aus eigener EntschlietzunH plant: Namhafte Mitglieder der Bayerischen Dolkspartet oder auf Ersuchen des Reichsministers des Innern erlass-», sollen, namentlich in der Provinz, bereits aus der Partei aus- Glaubt die Landeszentralbehörde einem solchen Ersuchen des getreten sein Die Deutschnationale Partei kündigt für Reichsministers des Innern nicht entsprechen zu können, sä Donnerstag abend ein« grobe Versammlung an, in der Oberst hat sie dies spätestens am zweiten Tage nach dem Empfang v. Xylander über die Lage sprechen wird. , ein« grohe Versammlung an, in der Oberst baren Basis zu kommen. Wirth stehe. - (Zurufe von deulschnationale Seite: Unerhörte Verleumdung! Der Vorsitzende rügt diesen Zwischenruf.) Auf dem deutschnationalen Parteitag sei die Befriedigung über die Ermordung Erzbergers offen zur Schau gelragen worden. (Die deutschnationalen Abgeordneten verlassen den Saal.) Nach weiterer Debatte, an welcher sich Braun-Düsseldorf (S.), Erkelenz (Dem.), Hertzfeld (Komm.), Frau Pfülfs (S.) und Rosenfeld (ll. S.) beteiligten, .vertagt sich der.Ausschutz bis zum nächsten Donnerstag. > Klein een tne eb i l fe Die vom Landtag beschlossenen Beihilfen für die in Not geratenen Kleinrentner werden nach folgenden Grundsätzen gewährt: 1. Die Beihilfe wird nur auf Antrag gewährt. 2. Antragsberechtigt sind nur solche Kleinrentner, die im Deutschen Reiche staatsangehörig sind, am 1. Dezember 1920 in Sachsen bereits ihren Wohnsitz gehabt haben, das sechzigste Lebensjahr — bei alleinstehenden Frauen das fünfzigste — uberschrmen, von keiner anderen, öffentlichen oder privaten Seile laufende Bezüge in Geld ooer Lebensbedarf erhalten (z. B. Alters-, Militärversorgungs-, Sozialrenten, Pensionen, , Unterhaltungsbeilräge, Stistungsmittel), . im Kalenderjahr 1920 nicht mehr als 2500 Mark — Ehepaare 4000 Mark — Einkommen aus Kapital- oder Grundbesitz gehabt haben. >. Anträge aus Bewilligung der Beihilfe sind bi» mit 24. September diese» Jahres bei der unterzeichneten Behörde (Rathaus, n Obergeschotz, Zimmer Nr. 12) unter Benutzung eines daselbst erhältlichen Vordruckes einzuretchen. Verspätet eingehende Anträge können nicht berücksichtigt werden. tedm MrMaa aStnd,»,1 «bholun, «» d« l M Srantmbcrger MNgadtsttllen monatlich »M. »et Zuslellun, durch Voten I V M4 «n» Poft stet In, Hau, monatlich S SV M.. vlnlklMricq ra.so M. > H -W- «Intelnummern »o Psg., mit .Srjilhler- SS Psg. vcslrllnuar« werde« I I «w» K twn den Voten und vu«,»bestellen In Stadt und Land, sowie von all« I Voltanstalten angenommen. ! VoMcheMoMo« Sey>,ig 2«20t. «emelndeglrolontor yrankenirrg » I Sern spreche«! »t. »«trgrammr r Lagetlatt Tranlendergsachs«. I Abg. Hergt (Deutschnational) führte aus, das Kom- promitz genüge den deutschnationalen Auffassungen nicht. Die Frage des in Bayern bestehenden Belagerungszustandes bätte überhaupt nicht mit der Frage des nunmehr vom Reiche über einzelne Teile der Bevölkerung verhängten Ausnahme zustandes verquickt werden sollen, und der Vorbehalt der Herren v. Kahr und Noth war durchaus berechtigt. Abg. Dittmann (ll. §.) führte aus, von München aus versuche man die monarchistische Reaktion in Preutzen wieder einzu führen. Deshalb sei zu fordern, daß die Reichsregierung die Ausführung der Verordnung selbst in die Hand nehme und Neichskommissare nach München entsende. In München be ständen -deulschnationale Mördercliquen, auf ' Dm- und B«l„- L M E-B R-ib'-» j-"-) i» - B--°nw°E I°, di° Ka-I »-««, m S-aBnbm- Vetr. die «umittübare Ablieferung beim Steuerabzug Die Arbeitgeber (einschließlich der Reichs-, Staats- und Gemeindebehörden), denen e» gestattet ist, statt der Verwendung von Steuermarken die einbehaltenen Lohn- (Gehalts-)ab,üge bar oder durch Ueberweisung bei der zuständigen Hebestelle (Gemeindebehörde oder Finanzkasse) unmittelbar etnzuzahlen, werden darauf aufmerksam gemacht, datz die bei den einzelnen Lohn» (Gehalts-)zahlunarn einbehallenen Beträge in kürzester Frist, spätesten» aber bi» zum Iv. de» auf die Lohn» (Gehalts-)zahlpng folgenden Monat» — wenn vierteljährliche Absübruna ge» nehmigt ist, bis zum 10. de»! auf das Vierteljahr folgenden Monats — bei der zuständigen Kasse einzuzahlen sind.. Nach 8 104 der Reichsabgabenordnung sind Zahlungen, die nicht rechtzeitig eingehen, vom Tage der Fälligkeit ab mit 5 v. H. zu verzinsen. Sitzung des Reich-kabinetts. i Montagnachmittag fand «ine Sitzung des Reichskabinett» statt, in der man sich mit dem Konflikt Berlin—Münch«» befassen wird. ; i , ; . des Ersuchens dem Reichsminister des Innern mitzuteilen,, der alsdann befugt ist, die Anordnung selbst zu erlassen, deren Durchführung den Landeszentralbrhörden obliegt. Zur all gemeinen Lage erklärte der Reichskanzler, offtzce.le Aeutzerun- gen der bayerischen Regierung, welche insbesondere auch eine Fixierung der Wünsche bringen könnten, liegen noch nicht vor. Er habe sich nur kurz mit dem bayerischen Gesandten unter halten können. Gr nehme auch an, datz diö bayerischen Koalr- lionsparteien entweder von sich aus oder durch die Regierung neue Verhandlungen hier eröffnen würden. Bisher sei ihm ein Führer dieser Verhandlungen noch nicht genannt worden, es sei also ganz unmöglich heute abschlietzend dem Verlangen der bayerischen Koalitionsparteien zu entsprechen. Gegenüber dem Zuruf des Abg. Beyerle, datz er das Wort.heute nicht ge braucht habe, bemerkte der Reichskanzler, datz er sich sofort dieses Wort notiert habe. Der Reichskanzler fuhr fort: Durch den Rücktritt des Ministerpräsidenten v. Kahr ist eine neue politische Situation geschaffen worden. Zu dem Referat, welches die bayerischen Herren uns erstattet haben, wird di« Reichsregierung Stellung nehmen müssen. Ich lasse keinen Zweifel darüber, datz es uns nur erwünscht sein kann, datz wir rasch in eine solche Aussprache mit dazu beauftragten Herren eintreten können. Ich bin auch durchaus der Auf fassung, datz es im Augenblick auf die letzthin geführten Ver handlungen nicht als unmöglich erscheint, zu einer annehm-, Del ZScdrircde Lrmttrs »n» a«t Rllinadwegettlr Dresden, 12. 9. Der .Zwischenausschutz des Landtag» trat am Montag in Dresden zu einer 2^stündigen Sitzung zusammen. Die nicht beurlaubten Minister waren sämtlich erschienen. - > ' > , Abg. Blüher (Deutsche Bolksp.) begründete zunächst, weshalb er den Zusammentritt des Ausschusses gewünH-t habe, und kritisierte dann die Verbote, die die sächsische Re gierung gegenüber Veranstaltungen der Deutschen Volkspartei erlassen habe. ! , , Ministerpräsident Buck führte dann in einer längeren Rede aus, datz die Zeitlage wegen der gesamten nutzen^ politischen Verhältnisse außerordentlich kritisch sei und datz sich hierdurch die Ausnahmeverordnung des Reichspräsidenten und das Vorgehen der sächsischen Regierung rechtfertigte. Er stellt« in Aussicht, datz die Verordnung gerecht ausgeführt werden würde und datz die Regierung auch einschreiten würde, wenn Versammlungen mit Gewalt g»- sprengt würden. > ! - Es kamen dann die Vertreter der übrigen Parteien zum Wort. Die Verhandlungen verliefen im allgemeinen in ruhigen, sachlichen Bahnen. Lediglich als der deutschnationale Vizepräsident Dr. Wagner in längerer Rede an Hand von zahlreichen Beispielen darlegte, wie die sozialdemokra tische Partei in früheren Zeiten ihre Stellung als Opposition in einer matzlosen und unverantwortlichen Weise ausgenntzt hätte, und wie der frühere Minister v. Bethmann-Hollweg in der schmutzigsten Werse in der sozialdemokratischen Presse herabgewürdigt worden sei, setzten lebhafte Zwischenrufe von Abgeordneten der unabhängigen Sozialdemokratie und der Kommunisten ein, so datz der Präsident Fräßdörf sich.diese Zwischenrufe verbitten mutzte. Der Zwischenausschutz wolle beschließen, die sächsische Regierung zu ersuchen: 1. bei der Reichsregierung dahin zu wirken, datz die Ausnahmeverordnung des Herrn Reichspräsidenten vom 29. Au gust 1921 wieder aufgehoben werde; 2. wenn das nicht zu erreichen sein sollte, dahin zu wirken, datz diese Verordnung eine Fassung erhalte, wonach sie sich gegen Gewalttaten, Anregungen dazu oder die Bildung solcher Handlungen schlechthin ohne Einschränkung richtet; j . . . > 3. die Verordnung gerecht und ohne Ansehen der Person durchzusühren; 4. bei Begründung von Verboten sich nicht auf die bloße Wiederholung des Wortlautes der Verordnung zu beschränken, sondern die einzelnen bestimmten Tatsachen anzugeben, in denen die Voraussetzungen zur Anwendung der Verordnung gefunden werden; l 5. auf Grund der Verordnung auch die Gerichte als ver fassungsmäßige Organe des Staates vor der Verächtlich machung in Presse oder Versammlungen zu schützen; 6. Regimentsfeiern und sonstige Veranstaltungen ohn« parteipolitischen Charakter nicht mehr zu verbieten; 7. den Terror, der jetzt durch gewaltsame Verhinderung von Versammlungen Andersdenkender durch unbefugtes Ein dringen in fremde Räume und durch Bedrohungen ln mehreren sächsischen Orten ausgeübt worden ist, mit den staatlichen Machtmitteln zu bekämpfen und die Schuldigen der Bestrafung zuzuführen. Punkt 1 dieses Antrages wurde gegen die Stimmen der Deutschnationalen abgelehnt, Punkt 2 gegen die Stimmen der Teutschnationalen und der Deutschen Volksvartei, Punkt 3 wurde angenommen, nur die Kommunisten stimmten dagegen, Punkte 4, 5 und 6 wurden mit einer.Stimmenmehrheit gegen die Stimmen der drei bürgerlichen Parteien abgelehnt, Punkt 7 wurde mit 8 gegen 7 Stimmen angenommen, da Präsident Frätzdörf hi«r-ei mit den Bürgerlichen stimmte, , . - i z ver ftrlcMaerler iib« den ffonM» mit v-vern Im lleberwochungscrusschutz des Reichstages kennzeichnet« Dr. Beyerle (Bay. Vp.) die augenblickliche Läge der bayeri schen Krisis. Der Ernst der Situation ergebe sich aus der Tatsache, datz die neuerlichen Münchner Forderungen von sämtlichen Parteien der bayerischen Koalition einschließlich der Mittelpartei (Deutschuational) gestellt sind, und daß ihnen selbst die Vertreter der Mehrheitssozialdemokralie nicht widersprochen haben. Der Fall habe gelehrt, datz die Hand habung der Exekutive durch die Neichsgewalt in einer dem Gesamtwohl abträglichen Weis« -politische Erschütterungen schwerster Art ausgelöst hat, welche im vaterländischen In teresse vermieden werden müßt««. Reichskanzler Dr. Wirth f«zte dar, daß die Fassung des H 4, wie die Herren aus Bayern sie nach München mitgebracht hätten, auf die Anregung, bayerischer Vertreter zurackgeh«; sie laut«t: Die Verbote und Beschlagnahme werden von den Lände^entralbehürden und Rücktritt des gesamten bayrischen Kabinetts München, 12. 9. Das Gesamtminisherium hat in seiner Sitzung nach Besprechung der Lage seinen Rücktritt beschlossen. Nach der Verfassung führen die Minister bis zur Einsetzung eines neuen Ministeriums die Geschäfte fort. Der Landtag wird sofort «inberufen werden. s Das bayrisch,- Zentrum und der Rücktritt Kahrs. München, 12. 9. Ueber die Lage in München läßt sich mit Vorbehalt folgendes sagen: Die Bayerische Volkspartei (Zentrum) hatte nicht geglaubt datz Ministerpräsident v. Kahr aus ihrer von ihm abweichenden Stellungnahme die Konsequenz seines Rücktritts ziehen werde. Sie ist davon sehr überrascht worden. Angesichts der Stimmung im Lande und d«r Begeisterung für Kahr, die gerade durch seine Ver herrlichung seitens der Bayerischen Volkspartei größtenteils hervorgerusen wurde, fürchtet die Partei Erschütterungen be sonders für sich selbst, um so mehr, als die Deutschnationale Partei, deren Organ« mit hemmungsloser Leidenschaftlichkeit lede Verständigung mit Berlin zu verhindern und es zur Katastrophe zu treiben suchen, jedenfalls alle ihre Netze zu «inem großen Fischzug auswerfen wird. § Große HnldkgMgen für Kahr geplant. MünchsM, ^12. 9. Für den scheidenden Ministerpräsiden- vorbereitet. .In Berchtesgaden, wohin er zurück!ehren »lird, wird ein größer Empfang ge» der Unausgeglichenheit der Gegensätze überrascht es nicht, zu hören, daß die südamerikanischen Staaten angeblich aus dem Völkerbund ausgetreten und sich einem neuen von Harding ständen deulschnationale Mördercliquen, auf deren Liste an zu gründenden Völkerbund anschlirßen wollen. Maßgebend Mfiter Stelle nach Erzberger Rathenau und an dritter Stelle nach dieser Richtung ist auch ein Antrag Argentiniens, der -- - natürlich von Frankreich lebhaft bekämpft wird, wonach alle Grobstaaten dem Völkerbund angehüren sollen. Ist so der Völkerbund in seiner lückenhaften Existenz direkt bedroht, so bedeutet selbe bisherige Tätigkeit ein einfaches Fiasko. Keine der großen Weltfragen ist von ihm gelöst oder auch nur gefördert. Griechen und Türken kämpfen mit wechselnden Erfolgen weiter. Die Polen st«hen in Wilna, ihr Verhältnis zu Rußland wird immer gespannter. Frankr«ich sucht Memel Air Interessensphäre für sich auszugestalten und verwelscht das Saarland unter brutaler Mißachtung des Friedensverlra» ges. Die Siegerstaaten rüsten Und rüsten weiter, und trotz aller rollenden Phrasen von dem Vorkampf Frankreichs für menschliche Kultur und Gesittung sind di« Folgen des Schwesterfriedins von Versailles nichts anderes als di« Vor bereitung neuer Kämpfe und neuen Unheils. Frankenberg, am 12. September 1921. Mkenpoliürcder llückblick Die ständig fortschreitende Entwertung der deutschen Mark, die damit unzweifelhaft verbundene Erschütterung der inter nationalen Kreditverhältnisse hat die deutsche Wirtschaftslage in den Mittelpunkt außenpolitischer Erwägungen gestellt. Man fängt m Frankreich an, einzusehen, datz das Diktat des Siegers alles vermag, nur nicht den Zahlungsunfähigem zahlungsfähig zu machen. Die Frage des deutschen Bankerotts und seiner Folgen gibt dem französischen Imperialismus er neute Gelegenheit, für die Annexion des.Ruhrgebietes Pro paganda zu machen. Frankreich versucht andererseits vom den bereits gemachten deutschen Zahlungen soviel als möglich: für sich herauszuschlagen. Da es sich nun gewisse Anrech nungen bereits erhaltener deutscher Leistungen nicht oder nicht in bestimmter Höhe auf seine Reparationsquote gefallen lassem will, da andererseits England auch nicht daran denkt, auf seine unzweifelhaften Rechte zu verzichten, so ist eine neue Differenz innerhalb der Entente entstanden, über die man soeben im London verhandelt hat. Allerdings scheint man in England im Hinblick auf die irische Frage, über die eine neue Kon ferenz zwischen englischen und irischen Staatsmännern statt- finden soll, die Verhandlungen mit Frankreich dilatorisch ge führt zu haben. Allein die alte Wahrheit, datz es leichter sei, Beute zu machen als sie zu verteilen, scheint sich auch jetzt wieder zu bewähren. Man sollte meinen, die mißliche Lage Deutschlands müsse unsere Gegner im eigenen Interesse zwingen, die oberschlesische Frage und die Frage der Sank tionen so rasch wie möglich zu entscheiden. Das ist nicht der Fall. Ob man die Sanktionen überhaupt aufheben will, ist fraglich geworden, da Deutschland auf die merkantilistischem Forderungen Frankreichs, die im Vertrag von Versailles keine Begründung finden, nicht ohne weiteres eingehen will. Bezüglich Oberschlesiens arbeitet aber die Völkerbundkom mission mit einer Langsamkeit, die von Frankreich sicher zu intensiver Kulissenarbeit ausgenüht wird. Unterdessen ist die Völkerbundversammlung kn Genf wieder zusammengetreten. Schon die Wahl des Präsioenten ließ gewisse Differenzen inner halb des Völkerbundes deutlich in die Grschxtnung treten. Lin Antrag Boliviens warf die prinzipielle Frage auf, ob Frjedcns- verträqe vom Völkerbund revidiert werden könnten. Bei Frankenberger Tageblatt Dir U-waM« PUUtrUr» w» s M V ««Mich»« i-U- Ur tt« am» »nUe Zclle >.»0 KnaUandl». ttekl-Mra II im RedLiu-ma-Nk dl« »0 MW drrlu LUI« I vr. »a« <«tll>ldlp«ß« d-d »Nr «»4w.lt und »<rm!tt«l»n, »» «f,. e»nd«re«bllir: N« schwirr!^ Finanzamt Hainichen, am 9. September 1921. Gemetnde-Vorbands-Sparkasse Niederwies« Zweigstelle Brannsvors geöffnet jede« Mittwoch nachmittags von S—5 Uhr
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