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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1833,Januar-Juli
- Erscheinungsdatum
- 1833
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- Sächsisches Staatsarchiv Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id31472147Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id31472147Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-31472147Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 1. Kammer: 33. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833-04-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1833,Januar-Juli 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 1
- Protokoll1. Kammer: 1. Sitzung 9
- Protokoll1. Kammer: 2. Sitzung 11
- Protokoll1. Kammer: 3. Sitzung 15
- Protokoll1. Kammer: 4. Sitzung 19
- Protokoll1. Kammer: 5. Sitzung 23
- AbbildungGrundriss der Locale der ständischen Versammlungen in Dresden -
- Protokoll2. Kammer: 6. Sitzung 27
- Protokoll1. Kammer: 6. Sitzung 31
- Protokoll2. Kammer: 8. Sitzung 35
- Protokoll2. Kammer: 9. Sitzung 41
- Protokoll1. Kammer: 7. Sitzung 43
- Protokoll1. Kammer: 8. Sitzung 51
- Protokoll2. Kammer: 12. Sitzung 57
- Protokoll1. Kammer: 9. Sitzung 65
- Protokoll2. Kammer: 14. Sitzung 77
- Protokoll1. Kammer: 10. Sitzung 81
- Protokoll2. Kammer: 15. Sitzung 89
- Protokoll1. Kammer: 11. Sitzung 95
- Protokoll1. Kammer: 12. Sitzung 99
- Protokoll2. Kammer: 18. Sitzung 103
- Protokoll1. Kammer: 13. Sitzung 107
- Protokoll2. Kammer: 19. Sitzung 113
- Protokoll1. Kammer: 14. Sitzung 121
- Protokoll1. Kammer: 15. Sitzung 131
- Protokoll1. Kammer: 16. Sitzung 147
- Protokoll2. Kammer: 22. Sitzung 157
- Protokoll1. Kammer: 18. Sitzung 163
- Protokoll1. Kammer: 19. Sitzung 175
- Protokoll1. Kammer: 20 Sitzung 183
- Protokoll1. Kammer: 21. Sitzung 193
- Protokoll1. Kammer: 22. Sitzung 203
- Protokoll1. Kammer: 23. Sitzung 211
- Protokoll1. Kammer: 24. Sitzung 221
- Protokoll1. Kammer: 25. Sitzung 229
- Protokoll1. Kammer: 26. Sitzung 229
- Protokoll1. Kammer: 27. Sitzung 235
- Protokoll1. Kammer: 28. Sitzung 241
- Protokoll1. Kammer: 29. Sitzung 253
- Protokoll1. Kammer: 30. Sitzung 259
- Protokoll2. Kammer: 31. Sitzung 267
- Protokoll1. Kammer: 33. Sitzung 281
- Protokoll1. Kammer: 34. Sitzung 295
- Protokoll2. Kammer: 34. Sitzung 305
- Protokoll1. Kammer: 37. Sitzung 319
- Protokoll2. Kammer: 35. Sitzung 319
- Protokoll1. Kammer: 37. Sitzung (Beschluß) 327
- Protokoll1. Kammer: 38. Sitzung 331
- Protokoll2. Kammer: 36. Sitzung 339
- Protokoll2. Kammer: 37. Sitzung 347
- Protokoll2. Kammer: 38. Sitzung 371
- Protokoll1. Kammer: 40. Sitzung 395
- Protokoll2. Kammer: 40. Sitzung 403
- Protokoll1. Kammer: 42. Sitzung 413
- Protokoll1. Kammer: 43. Sitzung 419
- Protokoll2. Kammer: 42. Sitzung 435
- Protokoll1. Kammer: 44. Sitzung 443
- Protokoll2. Kammer: 43. Sitzung 453
- Protokoll1. Kammer: 45. Sitzung 461
- Protokoll2. Kammer: 44. Sitzung 471
- Protokoll1. Kammer: 45. Sitzung 475
- Protokoll1. Kammer: 47. Sitzung 487
- Protokoll2. Kammer: 47. Sitzung 495
- Protokoll1. Kammer: 48. Sitzung 503
- Protokoll1. Kammer: 49. Sitzung 509
- Protokoll1. Kammer: 50. Sitzung 517
- Protokoll2. Kammer: 50. Sitzung 521
- Protokoll1. Kammer: 51. Sitzung 531
- Protokoll2. Kammer: 52. Sitzung 547
- Protokoll1. Kammer: 53. Sitzung 555
- Protokoll2. Kammer: 53. Sitzung 561
- Protokoll1. Kammer: 54. Sitzung 569
- Protokoll2. Kammer: 54. Sitzung 575
- Protokoll2. Kammer: 55. Sitzung 591
- Protokoll1. Kammer: 57. Sitzung 599
- Protokoll1. Kammer: 58. Sitzung 607
- Protokoll2. Kammer: 57. Sitzung 615
- Protokoll1. Kammer: 59. Sitzung 619
- Protokoll2. Kammer: 58. Sitzung 627
- Protokoll1. Kammer: 62. Sitzung 639
- Protokoll2. Kammer: 59. Sitzung 647
- Protokoll2. Kammer: 60. Sitzung 659
- Protokoll2. Kammer: 61. Sitzung 675
- Protokoll1. Kammer: 66. Sitzung 683
- Protokoll2. Kammer: 62. Sitzung 691
- Protokoll2. Kammer: 63. Sitzung 699
- Protokoll2. Kammer: 64. Sitzung 707
- Protokoll1. Kammer: 68. Sitzung 711
- Protokoll2. Kammer: 65. Sitzung 719
- Protokoll1. Kammer: 69. Sitzung 725
- Protokoll1. Kammer: 70. Sitzung 733
- Protokoll1. Kammer: 71. Sitzung 741
- Protokoll1. Kammer: 72. Sitzung 753
- BandBand 1833,Januar-Juli 1
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287 v. Wietersheim: Es sei gar nicht die Absicht, daß kleine Stadträthe, wo vielleicht nicht ein ftudirtes Mitglied vorhan den wäre, hierin competent sein sollten. Nach dem Entwurf über die Adminiftr. Justiz seien dergleichen Falle den Gerichtsbe hörden zugewiesen, die sie jetzt schon hatten. Die hier getrof fene Bestimmung schließe ja gar nicht aus, daß diese Verwal tungsbehörden nicht noch besonders organisirt werden könnten. Das müsse allerdings geschehen. Bürgermeister Gott sch ald tragt darauf an, eben, weil man nicht wisse, wie die Behörden, denen hier eine Compe- tenz eingeraumt werden solle, beschaffen sein würden, den Be schluß über tz. 25. auszusetzen. Bürgermeister Wehner schlägt vor, zur Beruhigung der Bedenklichen dem §. die Worte beizufügen: „sie sind jedoch ver bunden, auf die besonderen Rechtstitel, insofern solche dem Ge meinwohl nicht entgegen sind, bei diesen Entscheidungen Rück sicht zu nehmen." v. Po fern behauptet abermals, daß die Verwaltungsbe hörden sowohl als die Justizbehörden auf die besondern Rechte erkennen, und, falls das Gemeinwohl etwas anderes fordere, wenigstens die Inhaber derselben entschädigen müßten; denn Recht müsse immer Recht bleiben. v. Wietersheim entgegnet auf das Amendement des Bürgermeisters Wehner, daß durch diefen Zusatz Eingriffe eher angeregt als abgewendet werden würden, indem es sich schon von selbst verstehe. Der letztem Ansicht tritt auch v. Deutri ch bei; es sei ja, sagt er, gar nicht davon die Rede, daß die besondern Rechtsti tel von den Verwaltungsbehörden gar nicht beachtet werden soll ten; Gewerbesachen sollten nur anders behandelt werden, und es sei im Gegentheil zum Vortheil der Gewerbtrcibenden, weil die Administrativbehörden die Sache am besten beurtheilen könnten. Der Präsident stellte hierauf die Frage: ob der Beschluß über §. 25. bis der Gesetzentwurf über die Einrichtung der Ad ministrativjustiz vorliege, ausgesetzt bleiben solle? Es erklärte sich die Mehrheit dagegen. Ebenso auch gegen die Annah me des vom Bürgermeister Gottschald vorgeschlagenen Amen dements. Bürgermeister Reiche-Eisenstuck erklärte sich für das Amendement des Brgrmstr. Wehner, wenn darin auf tz. 31. der Verfassungsurkunde Bezug genommen würde. Staatsminister l). Müll er bemerkte gegen dasselbe, daß damit eine materielle Bestimmung in ein Gesetz ausgenommen werde, welches nur von formellen Einrichtungen handele. Das Amendement des Bgrmstr. Wehner fand die Unter stützung der erforderlichen Anzahl nicht, und der tz. 25. ward von der Majorität (nur 5 dagegen) unverändert angenommen. Hiermit ward die Sitzung um 2 Uhr geschlossen. Drei und dreißigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer, am 13. April 1833. Der Präsident eröffnet die Sitzung gegen halb Eilf Uhr; das Protocoll der letzten Sitzung wurde verlesen, und nach einer dazu vom Abgeordneten Hähnel auf Elbersdorf gemachten Bemerkung rücksichtlich seines ausgesprochnen Wun sches wegen des Trommelns und Schnellfahrens in der Nähe des Landhauses, genehmigt und durch die Abgeordneten Häntz - schel aus Königstein und v. Friesen mit vollzogen. Aus der Registrande kam als neuverzeichnet zum Vor trage : 1. Petition des Garnbleichers Richter in Hütten bei Kö nigstein 3. ll. 22. März 1833. um Verwendung bei den: Finanzministerio, daß die Garnbleicher links der Elbe hin sichtlich der von ihrem Gewerbe zu entrichtenden Ab gaben den Garnbleichern rechts der Elbe völlig gleichge stellt werden, nebst einer Beilage; Beschluß: an die 4.' Deputation. 2. der Abg. Käferstein überreicht unterm 10. April 1833. eine Petition des Handels und Fabrikstandes zu Penig, Burgstädt und Lunzenau 6. 3. 4. April d. I. worinnen man die aus einem Anschlüsse Sachsens an den Preuß. deutschen Zoll - und Handelsverband zu erwartenden Vor theile darftellt, und macht diese Petition zu der seinigen; Beschluß: an die 3. Deputation. 3. das hohe Gesammtministerium übersendet unterm O.Aprl. 1833. ein Allerhöchstes Decret vom nämlichen Dato, wor- innen die unterm 2. Febr. 1833 an die Stände gebrachten eine Reform der indirecten Abgaben zum Gegenstand ge habten Gesetzvorschläge und Vercrdnungsentwürfe zurück genommen worden. Dieses Allerhöchste Decret wurde ver lesen, und es ergab sich aus demselben, daß aufden Grund des ß. 90. der Verfassungsurkunde und in Folge des mit mehrern deutschen Staaten unter Vorbehalt der Ratifica tion am 30. März d. I. abgeschlossenen Handels - und Zollvertrags, über welchen binnen Kurzem und sobald noch einige Vorarbeiten beendigt, den Ständen aus führlichere Mittheilungen zugehen werden, die obener wähnten Gesetzvorschläge zurückgenommen worden sind. — Die zu Prüfung der gedachten Gesetzentwürfe niedergesetzte außerordentliche Commission ward demnach auf die Frage des Vorstandes derselbe v. Carlvwitz für aufgelöst erklärt. Petition der Leinweber zu Oberlichtenau bei Puls nitz in der königl. ffächs. Oberlausitz 6. 3. 27. März 1833, worinnen dieselben die Nothwendigkeit des Fortbestehens des ihnen bisher nachgelassenen Hausirhandels mit selbst gefertigter Leinwand vorstellen und um Schutz für diesen Handel durch Zurückweisung der städtischen Anträge auf Aufhebung der deshalb bestehenden Gesetze bitten; Beschluß: an die 4. Deputation. 5. Der Abg. Lindner überreicht unterm 12. April 1833. eine Schrift der Gemeinde Priesnitz im Amtsbezirke Borna 6. 3. 6. April 1833. enthaltend die Wünsche und Bitten der genannten Gemeinde in Betreff des Wegfalls der seit dem Jahre 1822. wiederaufgezogenen, vorher moderirten Qua-
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