Erzgebirgischer Volksfreund : 28.06.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-06-28
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-193006283
- PURL
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- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19300628
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1930
- Monat1930-06
- Tag1930-06-28
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- Erzgebirgischer Volksfreund : 28.06.1930
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Forststraße Aue—Bockau zwischen dem Weishornschen Steinbruch in Auerhannner und der Einmündung in die .Staatsstraße Schneeberg—Breitenbrunn im Forstrevier Lauter - ! vom 7. bis 31. Juli 1930 für alle Fahrzeuge. Umleitung Uber Albernau und Zschorlau. Zuwiderhandlungen werden nach 8 366 Ziff. 10 des Reichsstrafgesetzbuchs bzw. nach 8 21 des Reichsgesetzes über den Berkes mit Kraftfahrzeugen vom 3. Mai 1909 (RGBl. S. 437) in Verbindung mit 8 50 der Reichsverordnung über .Kraftfahrzeugverkehr vom 16. März 1928 (RGBl. I S. 91) 1 bestraft. »> Di« Amtshauptmannschaft Schwarzenberg, am 26. Juni 1930. Ueber das Vermögen der Lina Martha vhl. Trommler geb. .Neubauer, Inhaberin eines Textilwarengeschäfts in Pöhla i. E. ^Rr. 89 V wird heute am 25. Juni 1930, nachmittags 146 Uhr Idas Konkursverfahren eröffnet. Der Ortsrichter Otto Ulbrich in Schwarzenberg wird zum ch" Konkursverwalter ernannt. <) Amtsgericht Lößnitz, den 26. Juni 1930. Za 3/29 * Der Kampf um das Deckungsprvgramm kosten der Produktion und der Kosten Ler Güterverteilung. > Die Se»^««^ d«L ^rbfttoste« r«Wn -nur Etelt-merden, wemrs Die Ernennung jeder einzelne ihrer Faktoren auf ein Maß zurückgeführt wird, des Berlin, 26. Juni. Der Reichspräsident hat «ach dem heutigen Bortrag des Reichskanzlers in Reudeck den Reichs minister Dietrich unser Entbindung vom Amte des Reichs- wirtschaftsministcrs zum Reichsminister der Finanzen ernannt und den Staatssekretär im Neichswirtschaftsminislerium, 'Dr. .Trendelenburg, bis auf weiteres mit der Wahrneh- nehmung der Geschäfte des Reichswirtschaftsministers beauf tragt. Die amtlichen Bekanntmachungen sämtlicher Behörden können in den Geschäftsstellen des „Trzaebirgischen Dolksfreunds' in Aue, Schneeberg, Lößnitz und Schwarzenberg eingesebsn werden Berlin, 26. Juni. Reichskanzler Dr. Brüning " früh nach Neudeck in Westpreußen abgereist, um d. Reichspräsidenten über den Abschluß der Beratungen Reichskabinetts Vortrag zu erstatten. Nach der Ernennung fand im Reichstag eine Besprechung der demokratischen Fraktion mit dem geschäfts- sührenden Vorstand des demokratischen Reichstagsausschusses unter Hinzuziehung namhafter Beamtenführer statt. Zur Frage der Deckung des Finanzdefizits erklärten der Partei- vorsitzende und der Fraktionsvorsitzends, daß die Fraktion an der, veröffentlichten Erklärung, daß sie ihre Zustimmung zur einseitigen Belastung der Beamtenschaft nicht gebe, unbedingt fssthalte. Neichswsrtschaftsministcr Dietrich habe dis schwere Bürde des Reichsfinanzministeriums trotz schwerster Bedenken der Reichstagsfraktion auf eigene Verantwortung auf sich genommen. Es herrsche zwischen dem Minister und der Frak tion Uebereinstimmung in der Auffassung, daß eine Bindung der Fraktion zu seinen zu erwartenden Vorschlägen nicht be steht und daß die Fraktion damit völlig freie Hand zur Wah rung ihrer Grundeinstellung hat. Am Scheideweg. Das Kabinett Brüning ist jetzt an seinem entscheidenden Wendepunkt angelangt. Der Reichskanzler hat die Demiihun- gen der letzten Tage darauf gerichtet, sich einen neuen F i - nanzministerzu beschaffen, und glaubt diesen in der Per son des demokratischen Reichswirtschaftsminister Dietrich-Ba den gefunden zu haben. Der deutschen Oeffentlichkeit ist es km Grunde gleichgültig, wie di« Personenfrage geregelt wird, wenn nur der neu« Mann die Entschlossenheit für die Durch- setzung der notwendigen Maßnahmen aufbringt. Allerdings ist das Kabinett Brüning vorbelastet, denn es hat schon einmal eine Finanzreform gemacht, die der Oeffentlichkeit als die Uebßrwindung aller Schwierigkeiten angepriesen wurde. Noch wenigen Wochen entdeckte Moldenhauer einen neuen Fehlbe trag von X Milliarden Mark. Wenn wir bei dieser Methode der Finanzsanierungen bleiben, geht das deutsche Volk zu grunde. Denn alles spricht dafür, daß es auch mit dieser soge- niannten FiMzsanierung nicht getan sein wird. Die Zahl der Arbeitslosen wird im Jahresdurchschnitt viel höher sein, als diejenige, die man den jetzigen Sanierungsberechnungen zu Grunde gelegt hat. Schon aus diesem Grunde muß derReichs- finanzminister im Herbst mit einer gewaltigen Nachforderung kommen. Und das wird so bleiben bis man endlich dahin ge- kommen ist, di« Arbeitslosenversicherung einer organischen Re form zu unterwerfen. Was das Notprogramm selbst angeht, so hat die Re- gierung sich nicht entschließen können, auf. die doppelte Be- lastung der sogenannten Festbesoldeten zu verzichten, di« ein Einkommen von mehr- als 8400 Mark haben. Hiergegen wird sich der schärfste Widerspruch erheben. Ebenso gefährlich aber sind die Pläne einer Schankverkehrssteuer und einer Gemeinde biersteuer, die abgesehen von der Belastung der Konsumenten auch noch eine schwere Gefährdung zahlreicher Gewerbe mit sich bringen müßten. In diesem Finanzsanjerungsprogvamm ist also das Mittel zur endgültigen Ueberwinkung unserer Schwierigkeiten nicht zu sehen. Bestenfalls kann es sich wie- berum nur um eine kurze Atempause handeln. Denn die Dor- Aussetzung für eine wirklich« Gesundung von Staat und Wirt- schäft besteht in der Durchführung eines umfassenden Reform- Programmes auf allen Gebieten des innerpolitischen Lebens. Ehe nicht der Mut zu einer entscheidenden kmerpolttischen Tat genommen ist, wird Deutschland sich mühsam von einer Krise 'M der anderen schleppen müssen, und der Auszehnmg-priMtz in der deutschen Wirtschaft geht weiter. Dietrich Reichsfinanzminister. Trendelenburg stellv. Wirtschaflsmlnister. Der Reichskanzler beim ReichsprSswente« Berlin, 26. Juni. Generalleutnant z. D. Ludwig v. Wil- denbruch, der Bruder des Dichters ErNst v. Mikdenbruch, ist, heute seinen schweren Verletzungen erleg«<n, hie « sich, wie im E. V. mitgeteilt, bei einem StraßvnbahnunstÄ zu- gezogen hatte. das der inneren deutschen Finanzkraft und den Forderungen einer richtigen Wirtschaftsführung entspricht. Das Ziel würde nicht erreicht, wenn hiermit auf die Dauer ein Untertonfum verbunden wäre. Vielmehr muß erstrebt werden, durch Sen kung der Selbstkosten und der Preise den Konsum auf normale Höhe zu bringen und in der Folge zu steigern. Die Notwendigkeit der Selbstkostensenkung erfordert eine ent sprechende Anpassung der Personalausgaben für alle in der! Privatwirtschaft tätigen Personen an unser« wirtschaftliche! Notlage. Auch -'n Ler Sozialversicherung, deren Aufrechter. Haltung grundsätzlich notwenLiq ist, muß in der praktischen Handhabung jede mißbräuchliche Ausnutzung verhindert, und es müssen die Verwaltungskosten auf ein Mindestmaß zurück- geschraubt werden. Auch hier sind durchgreifende Aenderungen der bestehenden Gesetzgebung unerläßlich. Nur Lurch eine ent- schlossen« Umkehr kann eine weitere Verschlimmerung der Lage unseres Landes verhindert und das schwere Problem Ler-Ar beitslosigkeit einer Lösung zugeführt werden. Am bie Preis- «nb LohnfevAmdg. Sine Erklärung der Arbeitgeberverbände. Berlin, 26. Juni. Der Reichsverband der Leut- scheu Industrie und die Bereinigung Ler deutschen ArbeitgeberverbänLe veröffentlichen zu den Bespre chungen zwischen den Vertretern der Gewerkschaften und der Unternehmer eine Erklärung, in der es heißt: Die deutschen Unternehmer Ler Schlüsselindustrien und Ler ver arbeitenden Industrien in voller llebereinstimmung haben Len ehrlichen Willen, gemeinsam mit den Gewerkschaften für das deutsche Volk einen Weg aus den gegenwärtigen Schwierig keiten zu finden. Es entspricht weder Lem Ernst der Lage noch dem Geiste, in welchem bisher die Verhandlungen geführt^ wurden, wenn nunmehr der Allgemeine Deutsch« Gewerkt schaftsbund den Versuch unternimmt, in einzelnen von Ler Wirtschaftskrise ausgelösten Vorgängen im Lande einen Grund zum Abbruch Ler Verhandlungen zu sehen und wenn er gleich zeitig Mitteilungen über Einzelheiten der Besprechungen macht, die ein schiefes Bild vom Gange der Verhandlungen geben. Die Entwickelung Ler Wirtschaftslage, vor allem aber die durch die Arbeitslosigkeit hervorgerufene Not, macht es dem in der Wirtschaft Tätigen zur Pflicht, praktische Wege zu einer Erleichterung der Lage zu suchen und zu beschreiten. Voraus- setzung für eine Gesundung ist ein« Umkehr auf den Gebieten der,Finanz-, Wirtschafts, und So. zialpolitik. Eine einheitliche und zielsicher« Gestaltung der öffentlichen Finanzpolitik und eine vollständige Ordnung der öffentlichen Finanzen kann nur erreicht werden, wenn ein« Anpassung der öffentlichen Ausgaben an diejenigen Einnahmen herbeigeführt wird, die eine notleidende Wirt- schäft und eine notleidende Bevölkerung aufzubringen im^ stand« sind. Der für die Belebung der Wirtschaft unbedingt § erforderliche Preisabbau verlangt die Senkung -er Selbst- Zwaugselar für Berk«? Berlin, 27. Juni. Vor Beginn der gestrigen Stadtverord. netenversammlung beschloß die deutschnationale Fraktion, den gesamtenBerliner Etatabzulehn e n. Da bei des Zusammensetzung des Berliner Stadtparlaments die Deutsch« nationalen den Ausschlag geben, ist damit «ine Annahme des Etats unmöglich geworden. Der Oberpräsident von Brandens bürg wird nun die Zwangsetatisierung der Reichshauptstadt vornehmen müssen. Verständigung mit den Parteien — oder Artikel 48? Wie aus guter Quelle mitgeteilt wird, verstärkt sich im Reichstag der Eindruck, daß die Bemühungen fortgesetzt wer den, um ein« Mitwirkung auch des mehr oder weniger unzu friedenen Teils der Regierungsparteien, also in erster Linie der Deutschen Volkspartei, doch noch durch Entgegenkommen in Einzelheiten der Finanzgesetze zu ermöglichen. Aus der Aeußerung der „Germania", di« Regierung wolle zunächst alle parlamentarischen Mittel zur Verabschiedung der notwendigen finanziellen Maßnahmen erschöpfen, glaubte man in Reichs- tagskreisen, den Schluß ziehen zu können, daß auch das am Mittwoch beschlossene neue Deckungsprogramm n-W unab- Snderlich sei, sondern nur die Grundlage für weitere parla- mentarische Kompromißverhandlungen darstell«. Auch aus demokratischer Seite ist man der Meinung, daß der Eindruck vorherrsche, daß die Regierung auf eine parlamentarische Durcharbeitung der neuer; Deckumgrvorlagen rechne und auch rechnen dürfe. Die Besorgnis, daß im Raichsvat und Reichs- tag eine Mehrheit für die Deckungsvoriagen nicht a sei, habe man tm Augenblick nicht «ehr, weni innechalb L« Regierung. Die vorläufige g eines neuen Reichswirtschaftsministers hat, wke man hört, den Zweck, dieses Ressort einstweilen der Volkspartei offen zu Halton, da dies« nach dem Austritt Moldenhauers nur noch mit einem Minister in der Regierung vertreten ist. ' ' Zu dem Besuch des Reichskanzlers bekm Reichspräsidenten schreibt die „Germania*, der Reichskanal« werde stch Anwendung di« Negierung entschlossen ist, wenn ihr« Dor schlage mit dem Parlament nicht zu erledigen sind. Der Reichs, kanzler hat die Absicht, im Reichsrat selbst W.Äesamtpqltti- schen Lage in längeren programmatischen ' Stel. lung zu nehmen. Ne Negierung ist eniMoffsn, ihr Pro» gramm in die Wirklichkeit uMusetzsn. Au diesem Zwecke unter-! breitet sie dem Reichstag wohlerwogene materielle Borschläge. Die Negierung lehnt es ab, ein« Diktatnrregieruna zu sein. Es ist jedenfalls ihr WM«, all« parlamentarischen Mittel zur Verabschiedung d«r notwendigen finanziellen Maßnahmen zu erschöpfen. Es wird an den Parteien liegen, ob sie der Re- gierung diesen ordnungsmäßigen Weg erHgtichen, dm diese mit äußerster LnevKe erstreben «hch. Av» dar AKfe des Reichskanzlers zum MkhspröfidendM mm ab« darf dsr Schluß Mayen werden, daß htnivp, auch der MN« des ReichsprMdentm stchm «Kd Re- gierung infolgedessen alle MSglichkeiton fit die Hand gegeben sein werden, ihr sachliches Programm zu verwkklichen. Es hangt von der Volksvertretung ab, ob sie sich für die parla mentarische Lösung entscheidet oder ob^sir die Anwendung anderer. verfassungsmäßig«^ Mittel^die im Artikel 48 der .4^ Konkursforderungen sind bis zum 12. Juli 1930 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintreten- denfalls über die im 8 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 23. Juli 1930, vormittags 1410 Ahr vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Wer eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz hat oder zur Konkursmasse etwas schuldig ist, darf nichts an den Gemeinschuldner verabfolgen oder leisten, muß auch den Besitz der Sache und die Forderungen, für die er aus der Sache ab- gesonderte Befriedigung beansprucht, dem Konkursverwalter 'bis zum 10. Juli 1930 anzeigen. K 22/30 Das Amtsgericht zu Schwarzenberg. Auf den am 30. Juni 1930, vormittägs 9 Uhr vor dem hiesigen Amtsgericht anstehenden Termin zur Zwangsversteige- rung der im Grundbuch« für Lößnitz Blatt 722 und 1400 auf Len Namen des Schuhfabrikanten Alwin Richard Viehweger in Lößnitz eingetragenen Grundstücke wird nochmals hingewiesen.
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