Sächsische Elbzeitung : 03.12.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-12-03
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-192512038
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- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
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- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1925
- Monat1925-12
- Tag1925-12-03
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- Sächsische Elbzeitung : 03.12.1925
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Nr. 281 Deutscher Reichstag on. Berlin, 2. Dezember. (129. Sitzung.) Be ¬ sprechung mit Herrn von Schubert. zu mehr (Unruhe Angriffe der Re- genosscne Gastfreundschaft in einem Begrüßungstelcgramm ge dankt. hat ab- Oie pariser Lustfahrtverhandlungen. Die nächste Folge der Londoner Besprechungen wer den Verhandlungen über die Behinderungen der deutschen Luftfahrt sei«, die in der Freiheit des Verkehrs und in ihren Vanmöglichkeiten bisher sehr eingeschränkt ist. Die Verhandlungen sollen am 4. Dezember in Paris beginnen. Von deutscher Seite wird dazu eine Delegation entsandt werden, die unter der Leitung des Geheimrats Professor Dr. Nord vom Auswärtigen Amt steht. Sachverständige der Luftfahrtabteilung des Neichsverkehrsministeriumö werden ihn begleiten. im Auswärtigen Amt. lieber das Ergebnis dieser Aussprache ist bisher nichts gesagt worden. Chamberlain wird nach der Völlerbundsrntssitzung einen Erholungsurlaub von vierwöchent- licher Dauer in Italien verbringen, bevor er wieder nach London zurüMehrcn wird, nachdem er im Sommer nur einige Tage Ruhe gehabt hat. Die deutsche Delegation tritt am Donnerstag die N ü ck f a hrt aus London au und wird am Freitag wieder in Berlin eintrefsen. Dr. Luther und Dr. Stresemann a» Marx. Berlin, !I. Dezember. Wie die Germania meldet, haben Reichskanzler Dr. Luther und Reichsaustenminister Dr. Strese mann von London aus an den früheren Reichskanzler Marx im Gedenken an die vorjährigen gemeinsamen Verhandlungen in London ein Telegramm geschickt. Luther bei Valdwitt. London, :!. Dezember. Wie die Blätter mittcilen, Abbau der Militärkontrolle. Die Distriktskommissionen der Interalliierten Militär- kontrollkommission in Breslan, Frankfurt a. M. und Hanr- burg sind am 1. Dezember aufgelöst worden. Im Laufe der Woche werden diese Distriklslommissioncu auch in an deren Städten aufgelöst werden gemäß dem Beschluß der Bolschasterkvnfercnj, daß das Mandat der Milttärkoni- mission zn Ende ist. Solingen wird nach den neuesten Meldungen am 13. Januar IllW von der englische» Besatzung gcränmt sein. Räumung Solingens am 13. Januar. Solingen wird am 13. Januar 1926 von der englischen Be satzung geräumt sein. Einige Teile der englischen Truppe» wer den schon vorher abrückcn. Der britische Krcioosfizier stellte gestern seine Tätigkeit ein. Die der Besatzung bisher vorbchal- tcncn leerstehenden Häuser am Licbkncchtplatz wurden zur ander weitigen Verwendung sreigcgcbcn. Dr. Luther gestern der Dowiiingftreet einen kurzen Bofuch gestattet, wo er eine kurze Aussprache mit Baldwin hatte. Ban- dcrvelde, Benesch und Scialoja waren indessen bei Chamberlain gueder des Hauies in ,olcher Weise zu verletzen. links.) Der Abg. Neubauer richtete dann weiter gegen die Sozialdemokratie, deren Vertreter nach volution den unberechtigten Ansprüchen der Fürsten viel zn der Türkei in der Mossulsrage zu führen gedenkt. Andercrseit steht bereits fest, daß auch Briand Ende der Woche tägigem Aufenthalt sich nach Gens begibt. Nicht«rfchkin«n «inj«ln«r Nummern infolge höherer Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung usw. berechtigt nicht zur Kürzung des Bezugspreises oder zum Anspruch aus Lieferung »er Zelt«,», Bad Sckandau, Donnersiay, den 5. Dezember IY25 KH. Anzeigenpreis (in NM): Die 7gespaltrn« 35 mm breit« Petitzeil« IS Psg., fit, «wch- wärtige Auftraggeber 2t) Pfg., 8b mm breite Reklamrzeile 8t) Pfg. Tabellarisch«, Satz nach besonderem Taris. — Bei Wiederholungen wird entsprechender RatüM gewährt. Anzeigenannahme für alle in- und mwländischen Altungen weit enlgcgengekommen seien. Der Abg. Scheidemann <Soz.) wies darauf hin, daß nach allen Berichten das Elend überall im Steigen sei. Dieses in Not und Elend versinkende deutsche Volk solle um, so meinte der Redner, viele Hunderte von Millionen jenen Fürsten zahlen, die die Hauptschuld an dem jetzigen Elend des deut schen Volkes tragen. Die Fürsten hätten offenbar kein Ver ständnis für die milde Art, mit der das Volk bet der Re volution mit ihnen umgegangcn sei. Sonst hätten beispiels weise die Hohenzollcrn nicht weniger als 5,7 Millionen jähr lich fordern können, ein Betrag, mit dem 34 000 erwerbslose Invaliden erhalten werden können. tim äie Neubildung (les steickskablnem Die Koalitionsvcrhandlungcn. — Zentrum und Demokraten gegen ein Kabinett der Mitte. ständen geführt. Solche Auseinandersetzungen könne man unmöglich den Gerichten überlassen, denn es handelt sich über haupt nicht um Privatrcchtliche, sondern nm staatsrecht liche Fragen. Seine Freunde wollten mit ihrem Gesetz entwurf einen Rechtsweg ausschließen bezüglich der grund sätzlichen Frage der Höhe der Entschädigung. Abg. Neubauer (Komm.) führte in Begründung des kom munistischen Antrages aus, daß insgesamt den früheren deut schen Fürsten 2)4—3 Milliarden zugesprochen worden seien. Die Kriegsbeschädigten und die Erwerbslosen hätte man da gegen mit Bettelpfennigen abgcspcist. Als der Redner ans- siihrtc, das Vermögen der meisten Fürsten sei durch Raub. Diebstahl und Gaunerei zustande gekommen, erklärte Vize präsident G r ä s ° Thüringen, die Geschäftsordnung gäbe ihm allerdings nicht die Handhabe zu einem Ordnungsruf wegen diesen Äußerungen, er müsse aber den Redner er suchen, nicht »veiler die Gefühle eines großen Teiles der Mit- Berlin, 2. Dezember. Die seit Ansang dieser Woche schwe benden Verhandlungen zwischen den Mittclparleicn und den Sozialdemokraten können im Augenblick als abgeschlossen gelten, nachdem sic einen Erfolg nicht gehabt haben. Man will jetzt ab- martcn, bis der Reichskanzler Dr. Luther aus London zurück- gckchrt ist. Die Initiative zu den interfraktionellen Besprechun gen zur Bildung der Kroßen Koalition gingen vom Zentrum und von den Demokraten aus. Sowohl die Zcntrumssraktion des Reichstages als auch die demokratische Fraktion hatten ein stimmig Beschlüsse gefaßt, in denen die Bildung eines neuen Ncichslabinctto aus der Grundlage der Kroßen Koalition sür wünschenswert erachtet wurde. Der Abg. Fehrenbach (Ztr.) lud daher sür Montag die Vertreter der für die Krohe Koalition in Frage kommenden vier Parteien (Zentrum, Demokraten, Deutsche Volkspartei und Sozialdemokraten) zu einer Bespre ¬ chung ein, an der aber die Deutsche Volkspartei nicht teilnahm, da, wie sic erklären lies), ihre Parteiinstanzcn zu der Frage noch nicht Stellung genommen hätten. Die Sozialdemokraten nah men die Anregung entgegen, konnten aber ebenfalls keine bin dende Erklärung abgcbcn. Am Dienstag verhandelte der Abg. Fehrenbach mit dem Abg. Scholz (DBp.), der nochmal» daraus hinwics, daß er zurzeit keinerlei Erklärungen abgebea könnte, da die Partciinstanze» noch keine Entscheidung getroffen hätten. An dieser Besprechung nahm auch der Abg. Leicht (Bayer. Vp.) teil. Der Abg. Fehrenbach hat daraus sein« weiteren Bemühungen zur Bildung der Kroßen Koalition zu nächst eingestellt. Die Vertreter des Zentrums und der Demo kraten brachten nochmals zum Ausdruck, daß sic eine Koalition der kleinen Mitte, wie sie von der Deutschen Volkspartei befür wortet wird, nicht mitmachen könnten. Luther und Stresemann im Unterhaus Eine Erklärung Chamberlains zur Kadaverläge. »i- - »Leben im Wort", „Unterhaltung und Wissen", „Unterhaltungsbeilage", ötünmge LOOtNLN06U8gLN. Au, Welt der Frau", Illustrierte Sonntagsbeilage „Dao Leben im Bild". Mir eilige Leser. * In London sand zwischen Lntbcr, Stresemann, Ehambcr- lain, Briand und Vandcrvclde eine andcrhalbstündige Be sprechung über Räumungs- und Bcsatzungsfragcn statt. Die Unterstützungssätze sür Hauplnntcrstützungöcmpfänger der Erwcrbsloscnsürsorgc sollen vom 15. Dezember ab um 30N erhöht werden. * Der Preußische Landtag nahm zahlreiche Abstimmungen, u. a. über die BarmcU Angelegenheit, vor. - Der handelspolitische Ausschuß des Reichstages nahm aostern in I. und 2. Lesung das vorläufige Zollabkommen zwi schen dem Deutschen Reich und der Schweiz und das Ucbcrcln- kommcn vom 3. Oktober l!)25 zwischen dem Dent,chen Reiche und der österreichischen Republik zur Regelung.einiger Zollfragen nach cingohendcr Debatte durch Mehrheitsbeschluß au. * Das Völkerbundssckrctariat gibt bekannt, daß am Don nerstag nachmittag der Bericht der Umcrfuchungstommim griechilch-bulgarischen Ereiizstrettes veröffentlicht Wird. Wie verlautet, wird der griechischen Negierung eine hohe Bußezah lung aufcrlegt werden, die sie an Bulgarien für die ihm zugc- füglen materiellen und moralischen Schäden zu entrichten haben wird. * In Warschau sind die dcutlsch-polnischen Liquidations- Verhandlungen gestern nach zwei Vollsitzungen und cmcr Reihe von Besprechungen vertagt worden. Die Verhandlungen werden am 16. Dezember in Berlin fortgesetzt. Nachdem sämtliche Anträge über die Lohnsteuer vcm Steucrausschnß überwiesen waren und Abg. Henning (Völk.) die gegen ihn vom Abg. Wirth (Ztr.) gerichteten Vor würfe einer Mitverantwortlichkeit am Rathenau-Morde zurückgcwiesen hatte, setzte der Reichstag die zweite Beratung des deutsch-italienischen Handclövcrtrngcü kort. Abg. Erkelenz (Dem.) stimmte trotz Kritik in Einzelheiten dem Handelsverträge im ganzen zu, sprach aber die Erwar tung aus, daß Italien seine »etzige deutschfeindliche Handels politik ausgeben werde. Abg. Rauch (Bayer. Vp.) stimmte dem Vertrage zu, lehnte aber die materielle Verantwortung sür den Inhalt ab und ersuchte die Regierung, künftig beim Abschluß solcher Ver- träge den Reichstag nicht wieder vor vollendete Tatsachen zu Hellen. Abg. Graf Ncvcntlvw (Völk.) erklärte, daß seine Freunde gute politische Beziehungen zwischen Deutschland und Italien wünschten; aber das brutale, rohe und luliurwiv- rige Vorgehen Italiens gegen das Denkmal Walters von der Vogel weide in Bozen sei nicht geeignet, das gute Einvernehmen zu sichern. Seine Partei lehne den Vertrag ab. Abg. Freiherr von Frcytagh-Loringhovcn (Dtn.) meinte, der Außenminister hätte daran, verwic,cu, vag 2c>.<nyn...o im Völkerbund für die nationalen Minderheiten sorgen werde. Seine Freunde bäten um Auskunft, wie das ge- schchen solle. Abg. Dr. Hilferding (Soz.) erklärte cs als unmöglich, der Regierung eine gebundene Marschroute sür die Handelsver träge zu geben. Abg. Dr. Lcjcunc-Jung (Dtn.) verlangte schleunigste Maß nahmen gegen das Valutadumping des Auslandes und gegen das Dumping, das von der englischen Regierung mit dei Sub ventionierung der englischen Steinkohle getrieben werde. Ministerialdirektor Dr. Ritter antwortete aus eine Anfrage, die ictzige Negierung werde den Vertrag mit Spanien nicht abschließcn, die Verhandlungen wären auch noch nicht so- wett gediehen. Der deutsch-italienische Handelsvertrag wurde darauf in einfacher Abstimmung in zweiter und sofort auch in dritter Beratung endgültig gegen die Kommunisten. Völkischen und einen Teil der Tcnlschnalionalcn angenommen. Angenommen wurde dann eine Entschließung des Aus schusses, worin die Regierung um Vorlage einer Denk schrift ersucht wird, woraus ersichtlich ist, durch welche Maß nahmen andere Staaten sich gegen D u m p i n g g e s a h r, be sonders gegen Valutadumping, zu schütze» versuchen. Ter deuischnaiionale Antrag aus Vorlage eines SchutzgesctzcS gegen Dumpinggesahr wurde abgelchnt. Eine weitere Ausschüßen,- schlicßung wurde angenommen, worin eine Übersicht gefordert wird, wie gegenüber der A u s s n h r c u I w i cl l u n g die tz in- fuhr unter den Wirkungen des Valutadumpings gestiegen ist. Das deutsch-italienische Abkommen ütcr Maßnahmen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung wurde ohne Aussprache angenommen. Nach unwesentlicher Debatte stimmte dann das Haus in zweiter und dritter Lesung auch dem vorläufigen Zollabkommen mtt der Schweiz und ohne Aussprache den Zollabkommen mit Österreich zu. Nun folgte die erste Beratung des von den Demokraten cingebrachtcn Gesetzentwurfes über die vermögensrechtliche Auseinandersetzung mit den früher regierenoen Fürstenhäusern und über den von den Kommunisten beantragten Gesetzen)- Wurf "ber cntschädignngölose Enteignung der früheren Fürstenhäuser. Abg. Dietrich-Baden (Dem.) betonte, daß seine Freunde gern zu Änderungen ihres Entwurfes im Ausschüsse bereit vermögensrechtliche Auseinandersetzung mit den bürsten vor den Gerichten habe zu ganz unhaltbaren Zu- Tageblatt für die d.,,n i»-.».- «rr Sächsische Schweiz Taaes^itung sür di« Landgemeinden Altendorf, Kleingießhübel, Kl«wd*»«w- dors, Krippe«, Lichtenh^n, Mittelndorf, Ostr«u. Porschdorf, Postelwitz, PrpßW, Rathmannsdorf, Rcinhardtodorf, Schmilka, Schöna. Waltersdorc, Wendi,«HM«, sowi« sür das Eesamtgebiet der Sächsisch-Böhmischen Schweiz Druck und Verlag: Sächsische Elbzeitung, Alma Kiek«, Inh. Walter Hiek Verantwortlich: K. Rohrlapper Locarnofeier in Locarno. Locarno, 2. Dezember. Zu Ehren der Unterzeichnung des Locarnovcrtragcs läuteten am Dienstag abend um 10 Uhr alle Glocken Locarnos. Das Gcrichtsgebäude, in dem seinerzeit die Verhandlungen stattfanden, und das Stadthaus zeigten Flaggenschmuck. Der Eemeiderat von Locarno hat Chamber lain auf das Dantsagungstelcgramm der Delegierten für die Chamberlain fährt nach Genf. Paris, 3. Dezember. Wie der Vertreter der TU. erführt, wird Chamberlain kommenden Freitag mit einer ungewöhnlich starken Delegation in Genf eintrefsen. Das außerordentlich kräftige Aufgebot, das von englischer Seite entfaltet wird, er klärt sich durch die direkten Verhandlungen, die der englische Anßenminster während des Genfer Aufenthaltes mit Vertretern London, 3. Dezember. Dr. Luther und Dr. Stresemann haben gestern Idas britische Unterhaus besucht und den größten Teil der Debatte von der Loge für ausländische Ehrengäste aus angehört. Während der Anwesenheit Luthers und Stresemanns fragte A. Henderson im Auftrage Macdonalds den Außen minister Chamberlain, ob er bereit sei, eine Mitteilung über die während Les Krieges entstandene Geschichte von der Kadaver- verwertungsanstalt zu machen. Chamberlain sagte, der Kanzler des Deutschen Reiches habe ihn ermächtigt, im Ramen der deut sche» Negierung zu erklären, daß diese Angelegenheit jeder Grundlage entbehre. Mein Wnllsch ist cs, im Namen Seiner Majestät hinzuzufügen, daß sch diese Richtigstellung annchme. Ich Hosse, daß leine weiteren falschen Gerüchte entstehen mögen. Diese Erklärung Chamberlains wurde vom Unterhaus mit gro ßem Beifall ausgenommen. Nachmittags hatten Dr. Luther und Dr. Stresemann eine Einladung Macdonalds zum Tee ange nommen. Darauf statteten sic dem amerikanischen Botschaficr Houghton einen Besuch ab. Der englische Botschafter in Berlin Lord d'Abcrnon hatte im Laufe des Nachmittags eine
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