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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-08-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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in der nämlichen Maaße an ihn zu erlassen und zu verfolgen sein, wie bei allen Uebrigen, welche Bedenken gegen ihren Eintritt in die Kammer vorgeschützt haben, das heißt, es wird diese Ladung als die erste der obenerwähnten drei Ladungen zu erachten sein, welche an diejenigen Abgeordneten und Stell vertreter von der Kammer erlassen werden, die Bedenken haben, ihre Sitze in der Kammer einzunehmen. Meine Frage an die Kammer ist daher die, ob die Kammer mit dieser An sicht des Direktoriums einverstanden ist? — Einstimmig Ja. Referent Secretair Scheibner: Die Kammer har also Beschluß gefaßt über die erste, zweite und vierte Kategorie, wir kommen nunmehr zur dritten, und diese besteht aus den Stellvertretern derjenigen Abgeordneten, welche wegen ge wisser Bedenken nicht erschienen sind, die aber selber — näm lich die Stellvertreter — keine Bedenken aufgestellt haben. Hier wird der Beschluß sehr leicht sein. Diese Herren sind zum Theil von der Kammer einberufen, und soweit nöthkg wird nun rückstchtlich ihrer das Einberufungsverfahren fort» zustcllen sein. Das ist es, was das Direktorium der Kammer verschlägt. Präsident 0. Haase: Das Direktorium schlagt Ihnen also vor, in dem Falle, wo Stellvertreter vorhanden sind, welche ihrerseits nicht Bedenken gegen ihren Eintritt in die Kammer zu erkennen gegeben haben, wohl aber deren Princi- palabgeordnetc, diese Stellvertreter ohne Weiteres einzuberu- sen. Ist die Kammer mit diesem Vorschläge des Direkto riums einverstanden? — Einstimmig Ja. ReferentSecretair Scheibuer: Noch ist eines Falles zu gedenken, des Abgeordneten Müller von Taura. Der Abg. Müller hat in einem Schreiben neuerdings um Urlaub bis Schluß dieses Landtags nachgesucht, Sie werden sich aber erinnern, daß ihm schon vor einiger Zeit Urlaub crthcilt wor den ist auf drei Wochen. Es wird dicserUrlaub ziemlich zu Ende Zehen, und nun ist er mit einem neuen Schreiben eingekom men und hat unter Berufung auf häusliche und Geschäfts verhältnisse gebeten, ihm Urlaub bis Schluß dieses Landtages zu ertheilen. Das Direktorium ist nach Lage der Sache der Ansicht, daß dieser Urlaub vor der Hand auf vier Wochen er- theilt werde, inzwischen aber der Stellvertreter Kirmse einzu berufen sei. Präsident V. Haase: Es ist schon erwähnt worden, daß der Abg. Müller aus Taura Urlaub erhalten hat, der nun bald abgelaufen ist. Jetzt ist derAbg. Müller mit einem neuen Gesuch um Urlaub dis zum Schluffe des Landtags eingekom- men; dies scheint nun aber bedenklich, wenn schon ein zeitwei liger Urlaub sich rechtfertigen ließe. Unter diesen Umstanden schlagt das Direktorium Ihnen vor, dem Abg. Müller nur einen andcrweitcn, auf vier Wochen beschrankten Urlaub zu geben, sofort aber seinen Stellvertreter einzuberufen. Jstdie Kammer hiermit einverstanden?—-Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Noch habe ich eines besonderen Falles zu gedenken, dieser betrifft den nach Beschluß 's er Kam mer einberufenen Stellvertreter Pusch. Der stellvertretende Abgeordnete Pusch hat sich nämlich angemeldet bei dem Di rektorium und zu erkennen gegeben, daß er den Hauptbestand- theil seiner Besitzungen seit ganz kurzer Zeit verpachtet habe. Dieser Umstand war dem Direktorium bis jetzt nicht bekannt. Das Direktorium halt sich verpflichtet, diesen ihm erst jetzt be-^ kannt gewordenen Umstand zur Kenntniß der Kammer zu bringen und es der Entscheidung derselben zu überlassen, ob unter diesen Umständen Herr Pusch noch als Stellvertreter eintreten könne. Derselbe hat außer seinen beträchtlichen Gebäuden in Raschwitz noch vires 8 Acker Garten und Holz, welche er selbst bewirthschaftet und die in seiner Benutzung sind, für sich zurückbehalten, auch betreibt er noch überdies Bienenzucht. Es fragt sich nun, ob unter diesen Umständen und in Hinsicht auf die in Herrn Pusch's Besitz befindliches großen Gebäude, auf die 8 Acker Garten und Holz und Bie nenzüchterei, welche er beziehentlich betreibt und bcwirth- schaftet, die Kammer dafür halte, daß Herr Pusch noch das Recht habe, als Stellvertreter in die Kammer einzutreten, oder ob derselbe durch die Verpachtung des größeren Bestan des seiner Wirthschaft dieses Rechtes verlustig gegangen sei-. Das Direktorium enthält sich eines Urtheils und will zu nächst hören, wie man sich in der Kammer darüber aussprechen werde. Abg. Ritrner: Ich bitte das Präsidium, diebetreffende Paragraphe des Wahlgesetzes mitzutheilen. Ich weiß zwar wohl den Sinn, aber nicht die Worte derselben. Referent Secretair Scheibner: Die Stelle dcs Wahl gesetzes ist Z. 95, welche so lautet: „Um ein Abgeordneter des Bauernstandes sein zu können, muß man, neben den persön lichen Eigenschaften jedes Wählbaren, ein jährliches Steuer quantum an Schocken und Grundquatembern undCavallerie- verpflegungsgeldern, oder in der Öbcrlausitz an Rauch- oder Grundsteuern, Nations- und Portionsgeldern und Grundan lage von mindestens dreißig Thalern entrichten, auch das landwirthfchastliche Gewerbe oder ein Fabrikgeschäft auf dem Lande als Hauptgewerbe treiben. In dem Falle, wenn in einem Wahlbezirke nicht wenigstens fünfzig -Wahlfähige vor handen sind, welche diese Eigenschaften besitzen, so tritt auch hier die Vorschrift des Z. 57 ein." Also die Hauptstelle ist die: „Um ein Abgeordneter des Bauernstandes sein zu können,, muß man, neben den persönlichen Eigenschaften jedes Wähl baren, sm jährliches Steuerquantum an Schocken und Grund quatembern und Cavallerieverpflegungsgelder», oder in der Öberlausitz an Rauch- oder Grundsteuern, Kations- und Portionsgeldern und Grundanlage von mindestens dreißig Thalern entrichten, auch das landwirthschaftliche Gewerhe oder ein Fabrikgeschäst auf dem Lande als Hauptgewerbb, treiben." Abg. Sachße: Ich sollte meinen, daß allerdings Her^ Pusch fähig sei, als bäuerlicher AbgesrdmLer m die Kammer
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