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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 45. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-11-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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(Nr. 265.) Bericht ebenderselben Deputation, das mit tels königlichen Dekretes über das Budget vorgelegte Finanz gesetz auf die Jahre 1849, 1850 und 1851 sub 6. betreffend. Präsident V. Haase: Bei diesem Berichte wird das Nämliche ftattsinden. (Nr. 266.) Mittheilung des königlichen Gesammtmini- sterkums vom 18. laufenden Monats, das Ergebniß einiger Abgeordnetenwahlen der oberlausitzer Rittergutsbesitzer be treffend. Diese Mittheilung lautet: An den Herrn Präsidenten der zweiten Kammer der Ständeversammlung. Nachdem zufolge einer Mittheilung des Ministeriums des Innern 1) an die Stelle des v. v. Mayer und Landesbestallten Schenk der Oberleutnant a. D. Alexander Moritz v. Besch witz auf Großschweidnitz zum Abgeordneten, und v. Paul Herrmann auf Weidlitz zu dessen Stellvertreter, sowie 2) an die Stelle des ausgeschiedenen Domstiftsactuar Seyfert, vormals aufDoberschütz, der Klostervoigr Heinrich August v. Heynitz auf Weicha zum Stellvertreter des Oberappellationsraths v. Criegern erwählt worden sind, so verfehlt das Gesammtminifterium nicht, solches dem Herrn Präsidenten der zweiten Kammermit dem ergebensten Bemerken zu eröffnen, daß an sämmtliche Gewählte die erforderlichen Legitimationsurkunden ausge- händkgt, auch an den sub 1 genannten Abgeordneten v. Besch witz die Missive am 16. d. M. abgesendet worden ist. Dresden, den 18. November 1850. Gesammtministerium. D. Zschinsky. Präsident V. Haase: DerAbg. v. Beschwitz hat bereits seinen Sitz in der Kammer genommen, es wird also diese Nachricht nur noch zu den Acten zu nehmen sein. (Nr. 267.) Einladung der Direction der hiesigen könig lichen Blindenanstalt zu einer den 27. d. M. daselbst zu ver anstaltenden Gesangaufführung. Präsident v. Haase: Es ist die Einladung an dieKam- rner ergangen, den 27. d. M. an dieser Gesangaufführung als Zuhörer Antheil zu nehmen. Die betreffende Tageszeit wird M dem Schreiben angegeben sein. (Secretair Scheibner liest das Einladungsschreiben vor.) Roch habe ich zu bemerken, daß mir soeben vvn demAbg. v. Berlepsch eine schriftliche Entschuldigung zugekommen ist, worin er mich benachrichtigt, daß er wegen rheumatischer Augenentzündung daran verhindert sei, der heutigen Sitzung brizuwohnen. Wir können nun auf die heutige Tagesordnung übergehen, auf den Vortrag des Berichtes der zweiten Depu tation, welcher das Ausgabebudget des Departements des In nern betrifft. Ich ersuche den Herrn Referenten, gefälligst die Rednerbühne einzunehmen. Referent Abg. Sachße: Die Stelle der Budgetvorlage, das Departement des Innern betreffend, befindet sich auf S. 47 der I. Abtheilung und es sagen die Erläuterungen zu Position 19 bis 21: Ministerium des Innern, Kreisdkrcctkonen und Amtshauptmannschaften. Der frühere Bedarf mindert sich um: 105 Lhlr. 26 Ngr. 8 Pf. bei Position 19, 139 - 27 - 1 - - - 20, steigt aber dagegen um: 179 Thlr. 19 Ngr. 3 Pf. bei Position 21. Im Wesentlichen gründet sich derselbe auf die Bewilli gungen der vorigen Finanzperiode; doch ist nicht unerwähnt zu lassen, daß die unter der frühern Bewilligung bei Posi tion 19 enthaltenen 1,800 Thlr. für den geheimen Bamath inmittelst auf den Etat des Finanzministeriums übernommen worden sind, während bei Cap. 20 ein Zuwachs von 1,005 Thlr. 16 Ngr. 7 Pf. durch Uebertragung dahin aus andern Aus- gabecapiteln stattgefunden hat. Die beabsichtigte Umgestal tung der Verwaltungsbehörden ist ohne Zweifel auf diese 3 Ausgabepositionen von oem wesentlichsten Einflüsse, jedoch zur Zeit noch nicht so weit vorbereitet, um darauf einen Ko stenüberschlag gründen zu können. Auch wird vorausersicht lich deren Ausführung vielleicht erst gegen Ende der jetzigen Finanzperiode ins Leben treten, mithin das Budget der letz tem wenig oder gar nicht davon betroffen werden. Die der malen obschwebende Ungewißheit über die damit im Zusam menhänge stehende Frage wegen des Fortbestehens der Amts hauptmannschaften im Allgemeinen hat zugleich die Regierung abgehalten, einem Anträge in der Beilage 0. zur ständischen Schrift vom 10. Juni 1846 und der darauf durch das Aller höchste Decret vom 12. Juni 1846 ertheikten Zusage (Land- Lagsacten vom Jahre 1846, Abtheilung!. Bd. 2. S. 767 und 791) entsprechend, auf auskömmlichere Gehaltsbestimmun gen für die Amtshauptmannschaften, damit dieselben nicht als bloße Durchgangsposten betrachtet und zum Gegenstände allzuöftern Personenwechsels gemacht werden mögen, Bedacht zu nehmen. Diese Erläuterungen haben zugleich die vier Kreisdirec- tionen nebst Canzleien und die Amtshauptmannschaften zum Gegenstände. Der Bericht darüber lautet folgender- maaßen: Pof. 19. Ministerium des Innern nebst Canzlei- Normaletat: 49,465 Thlr. 25 Ngr-, transitorischer Etat: 3847 Thlr. 1 Ngr. 8 Pf., zusammen: 53,312 Lhlr. 26 Ngr. 8 Pf. betrug die jährlicheBewilligung auf die Finanzperiode 18M; 48,000 Lhlr. Normaletat, 5,207 - transitorischer Etat, 53,207 - zusammen,
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