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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,1
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028365Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028365Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028365Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913-11-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 49
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 63
- Protokoll8. Sitzung 149
- Protokoll9. Sitzung 241
- Protokoll10. Sitzung 323
- Protokoll11. Sitzung 325
- Protokoll12. Sitzung 363
- Protokoll13. Sitzung 375
- Protokoll14. Sitzung 381
- Protokoll15. Sitzung 385
- Protokoll16. Sitzung 389
- Protokoll17. Sitzung 447
- Protokoll18. Sitzung 531
- Protokoll19. Sitzung 535
- Protokoll20. Sitzung 599
- Protokoll21. Sitzung 613
- Protokoll22. Sitzung 651
- Protokoll23. Sitzung 693
- Protokoll24. Sitzung 713
- Protokoll25. Sitzung 731
- Protokoll26. Sitzung 769
- Protokoll27. Sitzung 795
- Protokoll28. Sitzung 809
- Protokoll29. Sitzung 821
- Protokoll30. Sitzung 861
- Protokoll31. Sitzung 895
- Protokoll32. Sitzung 907
- Protokoll33. Sitzung 959
- Protokoll34. Sitzung 1025
- BandBand 1913/14,1 -
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(Ltaatsminister »1»r. Beck.) Anommen, den Schülern dringend zu empfehlen, sich ernstlich dem Zeichenunterrichte zu widmen. Wie hoch die Regierung die Wichtigkeit des Zeichenunter richtes einschätzt, wollen Sie ferner daraus entnehmen, daß erst im Mai dieses Jahres eine neue Prüfungs ordnung für die Zeichenlehrer und Zeichenlehre rinnen eingeführt ist, die diesen Stand auf eine hohe Stufe der Ausbildung bringt und die auch von den beteiligten Kreisen mit lebhafter Genugtuung begrüßt worden ist. Der Titel für Jugendpflege, der ganz wesentlich erhöht worden ist, hat, wie die Regierung von An fang an annahm, bei den Ordnungsparteien die freund lichste Aufnahme gefunden. Der Herr Abgeordnete Biener hat den Wunsch ausgesprochen, daß man die Jugendpflege in noch etwas engere Beziehungen zur Meisterschaft stelle, soweit fortbildungsschul pflichtige Lehrlinge mit in Frage find. Auch das ist ein Wunsch, den die Regierung durchaus teilt. Der Herr Abgeordnete Biener wollte Material dafür bei bringen, daß nach dieser Richtung hin nicht alles in Ordnung sei. Ich würde ihm dankbar sein, wenn er mir das Material beibrächte, ich werde es gern dem Landesausschusse für die Jugendpflege übermitteln. Ich will diesen Punkt aber nicht verlassen, ohne dem Landesausschusse und den im ganzen Lande außer ordentlich zahlreichen Mitarbeitern an der Jugend pflege für ihre ideale und uneigennützige Mitwir kung an diesem wichtigen Zweige unserer Jugender ziehung auch von dieser Stelle aus und gewiß in Ihrem Namen den wärmsten Dank auszusprechen. (Bravo!) Zum Schlüsse will ich namens der Unterrichts verwaltung erneut betonen, daß, wie Sie aus dem diesjährigen Etat und sonstigen Maßnahmen der Re gierung ersehen wollen, das Kultusministerium die ziel bewußte Förderung des Volksschulwesens angesichts seiner hohen Bedeutung für das gesamte Land auch in Zukunft als eine seiner vornehmsten Aufgaben be trachten wird und daß es zu seiner lebhaften Freude in diesem Bestreben nicht nur der Unterstützung sei tens der Hohen Stände, sondern, wie ich nach den Jah resberichten der Bezirksschulinspektoren noch beson ders anerkennen will, auch der mit wenigen Ausnah men durchaus treuen und erfolgreichen Arbeit der Leh rerschaft in den Volksschulen gewiß sein darf. In einem solchen zielbewußten Zusammenarbeiten zwi schen allen beteiligten Faktoren soll und muß auch in Zukunft unser Volksschulwesen und damit das Wohl (0) unseres Landes dauernd beschlossen bleiben. (Bravo!) Präsident: Das Wort hat der Herr Justizminister vr. Nagel. Staatsminister vr. Nagel: Meine sehr geehrten Herren! Gestatten Sie auch mir zu den gestern hier meinem Ressort gegenüber gemachten Anregungen einige kurze Bemerkungen! Wenn der Herr Abgeordnete Biener gestern abend darauf hingewiesen hat, es sei seines Erachtens zu be dauern, daß dieGefangenaufseher in den Gefangen anstalten nicht früher geäußerten Wünschen entspre chend in die erste Gruppe des Tit. 9 zu Kap. 40 ein gereiht worden seien, so darf ich wohl Ihr Einver ständnis voraussetzen, wenn ich auf diese Spezial frage heute nicht näher eingehe, sondern die Stellung nahme der Staatsregierung für die Beratung zunächst in der Kommission zu diesem Etattitel Vorbehalte. Ich möchte aber hier nur kurz zweierlei konstatieren, einmal, daß ein besonderes Bedürfnis nach dieser Er höhung diesseits nicht anerkannt werden konnte, weil diese Herren fast ausnahmslos durch spätere Berufung in die sehr viel begehrten Stellen der ersten Gefäng- D) nisbeamten bei den Amtsgerichten an sich schon in diese Gruppe I des Tit. 9 zur Einreihung gelangen, und zweitens, daß wir eine derartige Erhöhung ohne Rücksichtnahme auf die Einstellung der Aufseher bei den Landesstrafanstalten gar nicht einseitig bewirken konnten. Dies wird für heute genügen. Weiter hat der Herr Abgeordnete Biener seinem Bedauern darüber Ausdruck gegeben, daß die Staats anwaltschaften bei Beantwortung der Frage, ob auf dem Gebiete des unlauteren Wettbewerbs für die angeregte Strafverfolgung ein öffentliches Inter esse vorliege oder nicht, erfahrungsgemäß erhebliche Schwierigkeiten bereiteten, so daß insoweit der Ge danke des Gesetzes illusorisch werde. Meine Herren! Derartige Klagen sind mir während meiner Amts führung, die ja allerdings noch kurz ist, noch nicht be kannt geworden, ich darf aber auf folgendes Hinweisen. Es sind die Staatsanwaltschaften bereits vor ungefähr 10 Jahren seitens der Justizverwaltung angewiesen worden, daß sie bei der Frage, ob den Ausverkäufen zu Leibe zu gehen sei, die unter Verletzung des Ge setzes stattfinden, bei der Prüfung, ob hier das öffent liche Interesse gegeben sei oder nicht, nicht irgendwie unnötige Schwierigkeiten machen sollten. Diese Ver- 27
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