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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 165. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1926-01-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
- Links
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165. Sitzung. Donnerstag, den 28. Januar 1926 5678 (Stt>g7 Lippe.) rungen richten sich nicht gegen die B e a m t e n s ch a f t, das sei ferne von mir. Wir wünschen, daß der eingefchlagene Weg weiter begangen wird und daß das Finanzministerum allen Ernstes in jedem einzelnen Falle prlkft, ob und in wieweit die Neubesetzung einer frei werdenden Stelle, wie und aus welchem Grunde sie auch frei werde, not wendig ist. Wir wünschen auch, daß die Vereinfachung der Verwaltung immer mehr Platz greift und daß die Ver minderung des noch immer vorhandenen Leerlaufs in der Verwaltung mit allen Mitteln bekämpft wird. Auch wir fordern die von der Regierung schon wiederholt zu gesagte Denkschrift, die uns zeigen soll, inwieweit in diefer Richtung die Negierung wirklich positive Arbeit geleistet hat. Wenn man sich überlegt, daß der Besoldungsaufwand in Reich, Ländern und Gemeinden nach den Denkschriften des Reichssinanzministeriums, die dem Reichstage vorgelegt worden sind, jährlich 4581 Millionen beträgt und daß dieser Betrag mehr als 10 v. H. des gesamten deutschen Volks einkommens ausmacht, so, glaube ich, ist aller Grund vor handen, sich ernstlich die Frage vorzulegen, ob wir uns diesen Aufwand noch leisten können. Wir wünschen aber — und das sei ganz besonders betont —, daß die Aufstiegs möglichkeiten der Beamtenschaft andere werden, als sie jetzt gegeben sind. Ich habe ganz besonders an einer Kategorie von Be amten Interesse, weil ich demselben Stande angehöre, nämlich an den technischen höheren Staatsbeamten. (Hört, hört! rechts.) Wenn in der Brandversicherungs kammer eine ganze Reihe von Diplomingenieuren und Doktoringenieuren in der Gruppe VIII beschäftigt werden, so braucht sich der Staat allerdings nicht zu wundern, wenn er tüchtige technisch gebildete Kräfte in Zukunft nicht mehr an sich heranziehen kann. (Sehr richtig! rechts.) . . Wenn man weiter sieht, wie das Mißverhältnis zwischen den juristisch gebildeten und den technisch gebildeten Be amten in der Art und Weise der Eingruppierung in die einzelnen Klassen der Besoldungsgruppen zutage tritt, so muß ich sagen, ich glaube, es liegt eine außerordentliche Unterschätzung der technischen Bildung vor in einem Zeit alter des Amerikaflugs eines Zeppelin, im Zeitalter des Flugzeugs, im Zeitalter größter technifcher Erfindungen. Ich habe Verständnis dafür, daß der Diplomingenieur und der technische Stand sich seine Anerkennung erst er ringen muß, er ist noch zu jung, aber ich glaube, es bedeutet eine falschejEinstellung, wenn man hier die Beamtenschaft, ganz gleich, ob juristisch oder technisch gebildet, nicht voll kommen auf die gleiche Stufe stellt. (Abg. Siewert: Aber für die Arbeiter verlangen Sie niedrige Löhne!) Wir werden nicht verlangen, daß im Rahmen des Haushalt planes jetzt irgendwelche Verschiebungen vorgenommen werden, wir werden aber unsere Ansprüche geltend machen, wenn es Zeit sein wird, nach Verabschiedung der neuen Reichsbesoldungsordnung hier Arbeit im Sinne eines hochachtbaren akademisch gebildeten Standes zu leisten. (Abg. vr. Hartwig: Sehr gut!) Trotz der Schwere der Zeit werden wir uns mit be teiligen an den Beratungen, die die Kulturaufgaben des Staates betreffen. Wir haben den Wunsch, daß die land - wirtschaftlichen Schulen etwas anders behandelt werden, als im Kap. 47 Tit. 9 vorgesehen ist. Wir dürfen— das ist unsere innerste Überzeugung—den inneren Menschen über dem äußeren nicht vergessen, denn letzten Endes be fähigen nur innere Reife und innere Ausgeglichenheit dazu, die Zeiten zu überstehen, die vor uns stehen. Meine Damen und Herren! Ich komme zum Schluß. Meine Fraktion unterstreicht mit allem Nachdruck und mit tiefstem Ernste die Ermahnung des Finanzministers vr. Reinhold, daß der Landtag es sich ernstlich überlegen (v) möge, ehe er etwas am jetzigen Haushaltplan ändert. sAbg. vr. Kastner: Bravo! — Abg. Frau Büttner: Das war das erste Gute!) Herr vr. Reinhold hat bereits aus geführt, daß eine weitere Belastung der Wirtschaft und der Steuer bezahlenden Kreise untragbar sei. (Abg. Siewert: Der Farbenwechsel ist ungeheuer!) Wir werden bei unseren Beratungen diesen Grundsatz an die Spitze stellen. (Abg. Frau Büttner: Bravo!) Wir werden be tonen, daß die Not der Stunde Sparsamkeit in größtem Umfange erfordert. So haben wir es begrüßt, daß Herr vr. Reinhold mit den Worten schloß: Durch Zähigkeit und Arbeit werden wir aus der Not und der Demütigung dieser Tage heraus den Weg uns bahnen zum neuen Aufstieg der deutschen Nation. Ich möchte diese Worte in meinem Sinne noch etwas er gänzen und schließen: Durch Zähigkeit und Arbeit und durch eisernste Sparsamkeit auf allen Gebieten, in der der Staat in vorbildlichster Weise beispielgebend und er ziehend vorangehen muß, werden wir aus der Not und der Demütigung dieser Tage den Weg zu neuem Ausstieg für unsere Wirtschaft, für unser sächsisches und deutsches Volk zu sinden wissen. In diesem Sinne wird meine Frak tion am Haushaltplan 1926 mitwirken. (Beifall rechts. — Abg. Lieberasch: Hurra!) Abgeordneter Kaula: Meine Damen und Herren! Es ist bereits vor 14 Tagen hier gerügt worden, daß der Haus haltplan für 1926 zunächst der Presse zugängig gemacht wurde, ehe ein Abgeordneter auch nur etwas davon ge sehen hat. Ich richte meine Worte speziell an den neuen Herrn Finanzminister, der zum ersten Male bei uns sitzt, dem wir zu seinem Amt auch gratulieren dürfen; ob wir uns zu seiner Ernennung gratulieren dürfen, wollen wir (o) abwarten, das werden wir uns erst später erzählen. Es ist richtig, was gestern ausgesprochen wurde, daß zum Lesen des Haushaltplanes eine gewisse Intelligenz gehört. Vom Standpunkt mancher Abgeordneten — selbstverständlich nicht in diesem Hohen Hause — wäre es vielleicht wünschenswert, den Haushaltplan und die Ge setzesvorlagen überhaupt erst einmal an die Presse zu geben, damit ein jeder, der jein Leibblättchen liest, sieht, was da ein anderer, klügerer Mensch herausgegrübelt hat, wie der den Haushaltplan findet. Jedenfalls müffen wir uns vom Standpunkt des Abgeordneten entschieden da gegen verwahren; ein gewisses Vorrecht gegenüber der Presse muß auch der Souverän des Volkes haben, das nicht nur darin besteht, daß ihm Diäten ausgezahlt werden und der Presse nicht. Meine Damen und Herren! Warum hat man wohl der Presse den Haushaltplan zunächst vorgelegt? Ich will die Dinge beim richtigen Namen nennen: deswegen, um eine gewisse künstliche Atmosphäre sür die ganze Beur teilung des Haushaltplanes im sächsischen Volke zu schassen. Der Beweis ist dadurch erbracht, daß in der Presse auch Artikel über den Haushaltplan geschrieben wurden, wie z. B. in den „Leipziger Neuesten Nachrichten" vom 12. Januar 1926, wo es folgendermaßen hieß: Die Verminderung der Staatsausgaben auf der einen Seite bei gleichzeitiger Erhöhung der Staatseinnahmen auf der anderen Seite für das Jahr 1926 hat zur Folge, daß im Gegensatz zum Vorjahre, wo mit einem Defizit von 39,5 Millionen gerechnet werden mußte, der Staatshaushalt sür das Jahr 1926 balanciert. Ich habe die Reden des früheren Herrn Finanzministers vr. Reinhold, z. B. vom 17. März 1925, auch die späteren,
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