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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028062Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028062Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028062Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 40. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-11-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 43
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 83
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 141
- Protokoll9. Sitzung 173
- Protokoll11. Sitzung 223
- Protokoll12. Sitzung 251
- Protokoll13. Sitzung 277
- Protokoll14. Sitzung 315
- Protokoll15. Sitzung 345
- Protokoll16. Sitzung 377
- Protokoll17. Sitzung 403
- Protokoll18. Sitzung 433
- Protokoll19. Sitzung 465
- Protokoll20. Sitzung 495
- Protokoll21. Sitzung 523
- Protokoll22. Sitzung 549
- Protokoll23. Sitzung 581
- Protokoll24. Sitzung 607
- Protokoll25. Sitzung 635
- Protokoll26. Sitzung 659
- Protokoll27. Sitzung 687
- Protokoll28. Sitzung 717
- Protokoll29. Sitzung 749
- Protokoll30. Sitzung 767
- Protokoll31. Sitzung 795
- Protokoll32. Sitzung 823
- Protokoll33. Sitzung 851
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 909
- Protokoll36. Sitzung 921
- Protokoll37. Sitzung 945
- Protokoll38. Sitzung 973
- Protokoll39. Sitzung 1001
- Protokoll40. Sitzung 1021
- Protokoll41. Sitzung 1055
- Protokoll42. Sitzung 1081
- Protokoll43. Sitzung 1107
- Protokoll44. Sitzung 1133
- BandBand 1845/46,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. n. Kammer. 40. Dresden, den 30. November 184S. Ein und vierzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 24. November 1845. Inhalt: Bemerkungen zumProtocoll.—Bortrag aus derRegistrande. Beurlaubung. —> Betathung des Berichts der ersten Deputation überden Entwurf des Gesetzes, die Bestellung von Schiedsmännern betr. (Allgemeine Berathung, insbesondere auch über die Frage: ob der Grundsatz der Oef- fentlichkeit dem vorliegenden Gesetzentwürfe untergelegt werden soll?) Die Sitzung beginnt 411 Uhr mir der Verlesung des vom Secretair Lzschucke über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls durch den Secretair Hensel in Gegenwart des Staatsminifters v. Könneritz und des König!. Commifsars Hänel und in Anwesenheit von sieb en zig Kammermit gliedern. Vicepräsident Eisen stuck: Ich muß mir eine Erklärung von dem Herrn Staatsminister erbitten. Es ist im Protokoll gesagt worden, daß der erste Abschnitt des Gesetzentwurfs über die Schuldhaft solle an die erste Deputation gegeben werden. Ich weiß nicht, ob das die Ansicht war, oder ob'er an die De putation wieder solle zurückgegeben werden, wie früher. Staatsminister v. Könneritz: Er sollte wieder an die Deputation zurückgegeben werden. Vicepräsident Eisenstuck: Also an die außerordentliche. Präsident Braun: Es wird dieser Punkt berichtigt wer den.— Hat sonst noch Jemand etwas gegen das Protocoll zu erinnern? Abg. Brockhaus: Ich habe nicht gehört, ob bei der Fragstellung über das Wechselgesetz der von der Kammer be schlossenen „Anträge" mit Erwähnung geschehen ist. Der Herr Präsident stellte an die Kammer, so viel ich mich erinnere, die Frage: „Nimmt die Kammer den Gesetzentwurf, die Wech selordnung betreffend rc., mit den von ihr beschlossenen Ver änderungen, Zusätzen und Anträgen an?" Präsident Braun: Ich ersuche den Herrn Secretair, die sen Punkt nochmals vorzutragen. II. 40. Secretair He ysel: Der Verfasser hat den Punkt über die Fragstellung so gegeben: „Es ging der Herr Präsident zur Frag stellung auf Annahme des Gesetzes über die Wechselordnung, falsche und verfälschte, so wie verlorne Wechsel, mit den von der Kammer beschlossenen Abänderungen und Zusätzen mittel- Namensaufrufs über" u. s. w. Präsident Braun: Es ist allerdings die Bemerkung des Abgeordneten Brockhaus begründet, daß das Wort: „An, träge" fehlt. Ich stellte, wie ich mich recht wohl erinnere, die Frage so: „ Nimmt die Kammer den Gesetzentwurf, die Wechselordnung betreffend, einschließlich der Vorlagen über die falschen, verfälschten und verlornenWechselmit den von ihr beschlossenen Veränderungen, Zusätzen und Anträgen an?" so lautete die Fragstellung wörtlich und es wird demnach dieser Punkt im Protocoll der nächsten Sitzung zu berichtigen sein. Staatsminister v. Könneritz: Es wird ganz unbedenk lich sein, das Wort: „Anträge" hinzuzufügen. Ich gebe es je doch der geehrten Kammer anheim, ob sie sich nicht präjudi- cirt, wenn man darauf etwas setzt, daß bei der Schlußab stimmung die Anträge wieder erwähnt sind; sie könnten mög licherweise einmal bei der Fragstellung nicht mit erwähnt wer den und jene Anträge liegen bei jedem einzelnen Paragraphen als Beschluß vor, und werden in der ständischen Schrift mit zu berühren sein. Ich wollte das nur der geehrten Kammer anheimstellen, ob sie sich nicht dann bei vorkommenden Fällen präjudiciren könnte. Präsident Braun: Es ließe sich dasselbe auch hinsicht lich der Zusätze und Veränderungen sagen, und es würde dabei nach der Ansicht des.Herrn Staatsministers auch nicht der Zusätze und Veränderungen zu gedenken sein. Es ist indeß die Frage bei Gesetzentwürfen immer auf die dabei beschlosse nen Anträge, Abänderungen und Zusätze mit gerichtet worden. Auch glaube ich, daß jetzt über das Materielle der Sache nicht weiter hier zu verhandeln sein würde, da wir es jetzt blos mit der Fassung des Protokolls zu thun haben, also blos mit dem Formellen. Hat noch Jemand gegen das Protocoll eine Be merkung zu machen? Wo nicht, so ersuche ich die Abgeordneten Clauß und Ludwig, dasselbe mit mir zu unterzeichnen. (Es erfolgt die Vollziehung des Protokolls.) 1
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