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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028062Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028062Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028062Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-09-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 43
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 83
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 141
- Protokoll9. Sitzung 173
- Protokoll11. Sitzung 223
- Protokoll12. Sitzung 251
- Protokoll13. Sitzung 277
- Protokoll14. Sitzung 315
- Protokoll15. Sitzung 345
- Protokoll16. Sitzung 377
- Protokoll17. Sitzung 403
- Protokoll18. Sitzung 433
- Protokoll19. Sitzung 465
- Protokoll20. Sitzung 495
- Protokoll21. Sitzung 523
- Protokoll22. Sitzung 549
- Protokoll23. Sitzung 581
- Protokoll24. Sitzung 607
- Protokoll25. Sitzung 635
- Protokoll26. Sitzung 659
- Protokoll27. Sitzung 687
- Protokoll28. Sitzung 717
- Protokoll29. Sitzung 749
- Protokoll30. Sitzung 767
- Protokoll31. Sitzung 795
- Protokoll32. Sitzung 823
- Protokoll33. Sitzung 851
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 909
- Protokoll36. Sitzung 921
- Protokoll37. Sitzung 945
- Protokoll38. Sitzung 973
- Protokoll39. Sitzung 1001
- Protokoll40. Sitzung 1021
- Protokoll41. Sitzung 1055
- Protokoll42. Sitzung 1081
- Protokoll43. Sitzung 1107
- Protokoll44. Sitzung 1133
- BandBand 1845/46,1 -
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Mittheiluirgen über die Verhandlungen des Landtags, n. Kammer. ^4^ Dresden, den 26. September 184^. Sechste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 22. September 1845. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Berathung des Berichts der außerordentlichen Deputation der zweiten Kammer, den Entwurf des Gewerb- und Personalsteuergesetzes betr. — Allgemeine Berathung. — Besondere Bera thung (§§. I. bis 9.) Die Sitzung beginnt gegen 411 Uhr mit Verlesung des Protokolls über die vorhergehende. Anwesend sind Staats minister v. Ze sch au und der Königl. Commissar v. Ehren stein und siebenundsechszig Kammermitglieder. Präsident Braun: Hat Jemand gegen dieses Protokoll Etwas zu erinnern? Wo nicht, so ist es für genehmigt zu er achten. — Es erhebt sich Niemand, um eine Erinnerung zu machen. Präsident Braun: Ich ersuche die beiden Abgeordneten a. d. Winckel und 8 iegler, das Protokoll mit mir zu voll ziehen. — Nachdem dies geschehen, äußert Präsident Braun: Der Herr Secretair wird uns nun die Registrande vortragen. 1. (Nr. 41.) Herr Abgeordneter I). Platzmann bittet um Urlaub für den 22. und 23. dieses Monats. Präsident Braun: Genehmigt die Kammer dieses Ur laubsgesuch? — Wird einstimmig genehmigt. 2. (Nr. 42.) Herr Abgeordneter 0. Geißler desgleichen für den 22. dieses Monats. Präsident Braun: Will die Kammer auch diesen Ur laub bewilligen? — Wird einstimmig bewilligt. 3. (Nr. 43.) Petition von 125 Einwohnern in Plauen im Voigtlande, Gottlob Friedrich Zimmermann und Genossen, um Verwendung für eine aufOeffentlichkeit und Mündlichkeit mit Schwurgericht begründete Strafproceßordnung. , Präsident Braun: Diese Petition steht in Connexität mit dem Schäffer'schen Anträge. Derselbe ist, wie sich die Kammer erinnern wird, an die dritte Deputation verwiesen, und das Direktorium schlägt daher der Kammer vor, diese Pe tition ebenfalls dahin zu verweisen. Ist die Kammer damit einverstanden? — Wird einstimmig bejaht. II. 5. Fernersteht auf der Registrande: 4. (Nr. 44.) Petition von 70 Einwohnern zu Johannge orgenstadt, Advocat Eduard Löhr und Genossen, um Verbesse rung des Wahlgesetzes vom 24. September 1831. Abg. Voß: Diese Petition ist mir aus meinem Wohn orte zur Uebergabe an die hohe Kammer behändigt worden. Sie enthält im Wesentlichen drei Punkte: 1) Herabsetzung des Census, da sich wegen dessen Beurtheilung seit Erlassung des Wahlgesetzes vom 24. September 1831 die Verhältnisse bedeutend verändert haben, und vorauszusehen ist, daß sie sich noch bedeutend ändern werden, wie schon jetzt vorkommt, daß in kleinen Städten kein Grundbesitzer aufgefunden werden kann, der als solcher wahlfähig wäre. Der zweite Punkt ist auf Aufhebung der Beschränkung der Wählbarkeit eines Abgeordneten gerichtet, nach welcher dessen Wählbarkeit ab hängig sein soll von dem Aufenthalte innerhalb des Wahlbezir kes. Man bezeichnet dies als einen Zwang, welcher nicht zu rechtfertigen ist. Der dritte ist auf Ausdehnung der Wahl fähigkeit auf Mitglieder der Gemeinderäthe auf dem Lande gerichtet, wenn sie auch nicht ansässig sind, analog der Wahl fähigkeit unansässiger, Stadt- und Stadtgerichtsräthe. Wenn ich mich nun auch für die Abänderung des gegenwärtigen Wahlgesetzes im Allgemeinen unbedingt aussprechen muß, so möchte ich diese Petition doch nicht zur meinigen machen, und ich ersuche daher die hohe Kammer, daß diese Petition an die vierte Deputation verwiesen werde. Präsident Bra un:, Will die Kammer, daß diese Pe tition an die vierte Deputation verwiesen werde?— Wird einstimmig bejaht. 5. (Nr. 45.) Petition von 58 Einwohnern zu Reichenbach im Voigtlande und Mylau, Franz Jähnig und Genossen, die Verbesserung des Wahlgesetzes vom 24. September 1831 be treffend. Präsident Braun: Es wird wohl auch diese Petition an die vierte Deputation zu verweisen sein. Ist die Kam mer dieser Ansicht? — Wird einstimmig bejaht. 6. (Nr. 46.) Petition von 64 Einwohnern von eben ge nannten Orten, Diaconus Ernst August Werner und Genossen, um eine freiere Verfassung der evangelisch-lutherischen Kirche. Präsident Braun: Es ist über diesen Gegenstand ein Allerhöchstes Dekret an die erste Kammer gelangt, deshalb ! will Ihnen das Directorium Vorschlägen, diese Petition an die 1
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