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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028062Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028062Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028062Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 2. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-09-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 43
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 83
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 141
- Protokoll9. Sitzung 173
- Protokoll11. Sitzung 223
- Protokoll12. Sitzung 251
- Protokoll13. Sitzung 277
- Protokoll14. Sitzung 315
- Protokoll15. Sitzung 345
- Protokoll16. Sitzung 377
- Protokoll17. Sitzung 403
- Protokoll18. Sitzung 433
- Protokoll19. Sitzung 465
- Protokoll20. Sitzung 495
- Protokoll21. Sitzung 523
- Protokoll22. Sitzung 549
- Protokoll23. Sitzung 581
- Protokoll24. Sitzung 607
- Protokoll25. Sitzung 635
- Protokoll26. Sitzung 659
- Protokoll27. Sitzung 687
- Protokoll28. Sitzung 717
- Protokoll29. Sitzung 749
- Protokoll30. Sitzung 767
- Protokoll31. Sitzung 795
- Protokoll32. Sitzung 823
- Protokoll33. Sitzung 851
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 909
- Protokoll36. Sitzung 921
- Protokoll37. Sitzung 945
- Protokoll38. Sitzung 973
- Protokoll39. Sitzung 1001
- Protokoll40. Sitzung 1021
- Protokoll41. Sitzung 1055
- Protokoll42. Sitzung 1081
- Protokoll43. Sitzung 1107
- Protokoll44. Sitzung 1133
- BandBand 1845/46,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des -Landtags. II Kammer. 2. Dresden, den 20. September 1845. Zweite öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 16. September 1845. Inhalt: Anzeige des Vorstandes der außerordentlichen Deputation zur Begutachtung der Wechselordnung und des Gesetzes über den Schuldarrest. — Vortrag aus der Registrande. — Beurlaubung. — Vortrag über die Differenzpunkte hinsichtlich der Wahl im ersten bäuerlichen Wahl bezirke. — Berathung des Antrags des Abg. Todt, die Entwerfung einer Adresse auf die Thron rede betr. Die Sitzung beginnt nach 11 Uhr in Gegenwart der Staatsminister v. Könneritz, v. Falkenstein, v. Nostitz- Wallwitz und des Königlichen Commissars v. Langen« mit Verlesung des Protokolls über die letzte Sitzung, welches auf gestellte Präsidialfrage genehmigt und von den Abgg. Georgi und Poppe mit vollzogen wird. Vicepräsident Eisenstuck: Als Vorstand der außeror dentlichen Deputation für die Gesetze der Wechselordnung und der Schuldhaft muß ich die Anzeige machen, daß die Deputa tion auf fünf Mitglieder von sieben zusammengeschmolzen ist. Es ist nämlich, wie bekannt, der bedauerliche Fall eingetreten, daß der Abg. v. v. Mayer auf drei Monate Urlaub nehmen mußte; es ist ferner das erfreuliche Ereigniß eingetreten, daß der Präsident, früher Mitglied der Deputation, nunmehr nicht mehr an ihren Berathungen Theil nehmen kann. Daher muß ich bitten, daß die Deputation wiederum auf sieben Mit glieder verstärkt werde, was um so nöthiger ist, weil die Ge setze umfänglich und weil allerdings auch längere Berichte darüber zu erstatten sein werden. Also es ist dringend nöthig, daß die Deputation wieder auf sieben Mitglieder gebracht werde. Secr. Tzschucke:So viel ich mich erinnere, sind bei der Wahl der Deputation zu Begutachtung des Wechselgesetzes von der vorigen Ständeversammlung zugleich sieben Ersatz männer gewählt worden. Daraus folgt doch wohl, daß, wenn deren Prinzipale verhindert sind, diese eintreten, also eine neue Wahl nicht nöthig ifk Abg. Klinger: Allerdings sind bei vorigem Landtage Ersatzmänner gewählt worden, und die Deputation selbst be ¬ ll. 2. steht noch fort, aber es kann auf die Ersatzleute, die damals gewählt wurden, gegenwärtig keine Beziehung mehr genom men werden, denn diese exrstiren für die gegenwärtige Stän deversammlung nicht mehr. Präsident Braun: Es ist der Antrag gestellt worden, daß die Deputation verstärkt werde durch eine neue Wahl, und es muß dieser Antrag erst zur Abstimmung kommen. Will also die Kammer, daß die außerordentliche Wechseldeputation mittelstzweier Mitgliederverstärktwerde? — Wird gegen zwei Stimmen bejaht. Präsident Braun: Ich werde nun diese Wahl auf eine der nächsten Tagesordnungen bringen.' Staatsminister v. Könneritz: Bei dieser Gelegenheit erlaube ich mir der geehrten Kammer oder der ersten Deputa tion derselben einen Vorschlag zu machen. Es sind gestern von den Gesetzentwürfen, die auf der Registrande waren, zwei kleine Gesetze an die erste Deputation verwiesen worden, die aber im Zusammenhänge stehen mit derWechselordnung. Das eine ist der Gesetzentwurf über die Rechte der mit Wech sel Bezogenen im Concurs. Es ist bei der Wechselord nung in Anregung gekommen, und dürste wohl füglich dahin gehören. Der zweite kleine Gesetzentwurf betrifft die Nicht- vindication der Staatspapiere, und auch dieser steht mit der Wechselordnung in Verbindung. Es war in dem Entwurf derWechselordnung §.246. eine ähnliche Bestimmung schon ausgenommen, und es wird durch dieses Gesetz jener §. zugleich erledigt. Ich stelle also der ersten Deputation anheim, ob sie, wenn sie diese Gesetze geprüft hat, nicht der Kammer Vorschlägen will, sie an die Deputation zur Begutachtung der Wechselordnung zu verweisen. Präsident Braun: Es wird dies der weiteren Beschluß fassung der ersten Deputation anheimzugeben sein. Wir gehen nunmehr zur Registrande über, und ich ersuche den Herrn Secretair, sie mitzutheilen. 1. (Nr. 26.) Antrag des Abg. Schäffer, die Kammer möge den bei der letzten Ständeversammlung gefaßten Beschluß, „die hohe Staatsregierung um Vorlegung eines anderweiten auf die Grundsätze der Mündlichkeit, Deffentlichkeit und auf den Anklageproceß mit Staatsanwaltschaft gebauten Entwurfs einer Strafproceßordnung zu ersuchen", wiederum aufnehmen. Abg. Klinger: Es war ebenfalls meine Absicht, heute die Frage über Mündlichkeit und Deffentlichkeit des Criminal- 1
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