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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028062Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028062Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028062Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-10-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 43
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 83
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 141
- Protokoll9. Sitzung 173
- Protokoll11. Sitzung 223
- Protokoll12. Sitzung 251
- Protokoll13. Sitzung 277
- Protokoll14. Sitzung 315
- Protokoll15. Sitzung 345
- Protokoll16. Sitzung 377
- Protokoll17. Sitzung 403
- Protokoll18. Sitzung 433
- Protokoll19. Sitzung 465
- Protokoll20. Sitzung 495
- Protokoll21. Sitzung 523
- Protokoll22. Sitzung 549
- Protokoll23. Sitzung 581
- Protokoll24. Sitzung 607
- Protokoll25. Sitzung 635
- Protokoll26. Sitzung 659
- Protokoll27. Sitzung 687
- Protokoll28. Sitzung 717
- Protokoll29. Sitzung 749
- Protokoll30. Sitzung 767
- Protokoll31. Sitzung 795
- Protokoll32. Sitzung 823
- Protokoll33. Sitzung 851
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 909
- Protokoll36. Sitzung 921
- Protokoll37. Sitzung 945
- Protokoll38. Sitzung 973
- Protokoll39. Sitzung 1001
- Protokoll40. Sitzung 1021
- Protokoll41. Sitzung 1055
- Protokoll42. Sitzung 1081
- Protokoll43. Sitzung 1107
- Protokoll44. Sitzung 1133
- BandBand 1845/46,1 -
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den möchten, so habe ich mich für verbunden erachtet, darüber noch eine Aufklärung zu geben. Es ist im Uebrigen fern von mir, damit hervorzutreten, als ob der geehrte Abgeordnete die Behauptung ausgestellt habe, daß das die Meinung der Deputation gewesen wäre. Er hat das nicht gesagt; allein um Mißverständnisse zu beseitigen, glaube ich, daß diese Be merkung noch zu machen war, die Deputation sei keineswegs der Meinung gewesen, darunter die Schutzzölle zu verstehen, und bitte ich nur, dies in's Protokoll niederzulegen. Präsident Braun: Ich kann die Debatte als geschlossen ansehen, und bitte den Herrn Referenten, das Schlußwort zu ergreifen. Referent Abg. Todt: Ueber den §. selbst kann ich, da er, mit Ausnahme eines gestellten Amendements, nicht angegrif fen worden ist, nur kurz sein, da schon Mitglieder aus dem Gewerbstande die nöthigen Erläuterungen dazu gegeben ha ben. Einen Umstand aber, der zwar angeregt, aber noch nicht hinreichend beleuchtet worden ist, gestatte ich mir bei diesem Paragraphen in Erwähnung zu bringen. Der Zollver ein hat die Bestimmung, große nationale Interessen zu för dern und in sehr wichtigen Beziehungen eine Einheit herzu stellen. Diese Bestimmung hat er zum Theil bereits erfüllt, zum Theil soll er sie noch erfüllen. Daß das, was wir vom Zollverein im Allgemeinen erwarten, noch nicht vollständig er reicht worden ist, daran ist allerdings ein Umstand schuld, der, wie ich schon erwähnte, bereits entfernt berührt wor den ist. Es ist der Umstand, daß die Zollcongresse, wel che von Zeit zu Zeit stattsinden, lediglich von Beamten beschickt werden. Es kommt mir nicht bei, die Be fähigung und Bildung der deutschen Beamten in Zweifel ziehen zu wollen, so viel ist aber gewiß, daß sie oft ge neigt sind, die Verwaltung als Selbstzweck anzusehen, und namentlich den Zollverein nur von der finanziellen Seite aufzu fassen. Dadurch kommt es, daß die gewerblichen und industriel len Rücksichten ganz aus dem Spiele bleiben, oder wenigstens hintangesetzt werden. Wollte man hieran zweifeln, so dürfte nur auf die zeitherige Erfahrung hingewiesen, cs dürften nm- mehrere von den Verträgen bezeichnet werden, die auf dem Zoll- vereinscongresse bis jetzt zu Stande gekommen sind. Hiermit steht ein andererPunkt in sehr genauer Verbindung. Es müssen, da die zum Zollverein gehörenden Staaten größtenteils konsti tutionelle sind, die Verträge der Genehmigung der Landstände unterstellt werden. Hiermit ist nun ein ganz besonderer Uebel- stand verbunden. Wollen die Stände, wenn die Genehmigung noch erst nachträglich eingeholt wird, wie dies gewöhnlich geschieht, diese Genehmigung versagen, so ist leicht möglich, daß große Störungen in den Zollverein kommen. Wollen sie diese Störung vermeiden, so ist ihre Erklärung eine fast nutzlose, sie sinken zu todten Maschinen herab. Ihr Ja ist kein freies mehr, es ist lediglich ein erzwungenes. Dies ist eine große Lücke, und diese kann meiner Ansicht nach nur dadurch ausgefüllt werden, daß neben den Beamten auch Deputirte aus dem Volke, mögen diese lediglich dem Fabrik- und Handelsstande, oder, wie man auch vorgeschlagen hat, auch dem Gewerbe der Landwirtschaft ange hören — ich sage, es ist notwendig — daß auch Deputirte aus dem Volke, wahre Sachverständige, an den Zollcongressen Theil nehmen. Dann kann erst im wahren Jnteresse der Hauptträger des Wohlstandes, die hier genannt worden sind, gewirkt, dann kann erst der Uebelstand, der mit der nachträglichen Bewilligung der Zollverträge verbunden ist, vermieden werden. Dieses im Allgemeinen, in Bezug auf den vorliegenden Paragraphen. Ich erwähnte aber diesen Punkt deshalb, weil ich die Absicht hatte, in Bezug darauf noch einen besondern Antrag einzubringen, den ich mir auch ausdrücklich Vorbehalte, einen Antrag, der, wie sich von selbst versteht, aber hier nicht zur Sprache kommen kann, sondern selbstständig eingebracht werden muß. — Zum Schluß nun noch einige Erwiderungen auf einige Bemerkungen, welche bei diesem Paragraphen gemacht worden sind. Es wurde von einem Abgeord neten der Oeffentlichkeit der Verhandlungen über die Zollangele genheiten gedacht. Hierauf ist auch Seiten des Herrn Staatsmini sters eine Erwiderung erfolgt. Genau verstanden habe ich die letz- Lere nicht, um sie in den Kreis meiner Betrachtung ziehen zu kön nen. So weit ich sie aber verstanden habe, ging sie dahin, daß die Oeffentlichkeit zur Zeit nicht vollständig zugesichert werden könne, weil die Regierung dann gcnöthigt fein würde, Manches über diese Angelegenheit zu verschweigen, was sie in einer gehei men Sitzung über die Zollfrage nicht zu thun brauche. Ich glaube aber, so wenig die übrigen konstitutionellen Staaten seithernöthig gehabt haben, die Gegenstände des Zollvereins in geheimen Sitzungen zu verhandeln, eben so wenig brauchen auch wir es, und ich rechne daher mit Bestimmtheit darauf, daß die Wünsche des Gewerbstandes in dieserBeziehung baldige Erhörung finden. — Es ist sodann von einem Abgeordneten bei Gelegenheit des vorliegenden Paragraphen gewünscht worden, daß die Staatsregierung nach außen ihre Selbstständigkeit bewah ren möge; es ist geklagt worden, daß das nicht immer ge schehe. Ist nun zwar darauf auch von der Ministerbank aus eine Erwiderung erfolgt, so kann ich doch nicht leugnen, daß auch mir Falle vorgekommen sind, wo ich gewünscht hätte, daß die Regierung nach außen anders ausgetreten wäre, als es ge schehen ist. Ich brauche als Beispiel nur die Preßangelegen heiten anzuführen. Hat nun auch der Herr Staatsminister' erklärt, kleine Staaten müßten sehr oft nachgeben, so kann ich dies in Beziehung auf die Preßangelegenheiten nicht zugeben. Gebe man uns nur ein vollständiges Preßgesetz, nicht blos, wie gesagt worden ist, damit recht viel gestraft werden könne, sondern damit neben der Strafe auch wirklich eine freie Bewe gung stattsinde — und ich bin überzeugt, die Staatsregierung wird in Bezüg auf die Preßangelegenheit sich nicht nach aus wärtigen Staaten zu geniren brauchen, sie wird sich auf das Gesetz berufen können, welches ihr zur Seite steht. — Ein Mitglied der Deputation ferner hat Gelegenheit genommen, sich über die Schutzzölle auszusprechen, und dabei bemerkt, es wäre sein Wunsch gewesen, daß der Schutzzölle in der Adresse besonders gedacht worden wäre. Es ist nun allerdings gegrün-
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