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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028062Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028062Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028062Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-10-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 43
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 83
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 141
- Protokoll9. Sitzung 173
- Protokoll11. Sitzung 223
- Protokoll12. Sitzung 251
- Protokoll13. Sitzung 277
- Protokoll14. Sitzung 315
- Protokoll15. Sitzung 345
- Protokoll16. Sitzung 377
- Protokoll17. Sitzung 403
- Protokoll18. Sitzung 433
- Protokoll19. Sitzung 465
- Protokoll20. Sitzung 495
- Protokoll21. Sitzung 523
- Protokoll22. Sitzung 549
- Protokoll23. Sitzung 581
- Protokoll24. Sitzung 607
- Protokoll25. Sitzung 635
- Protokoll26. Sitzung 659
- Protokoll27. Sitzung 687
- Protokoll28. Sitzung 717
- Protokoll29. Sitzung 749
- Protokoll30. Sitzung 767
- Protokoll31. Sitzung 795
- Protokoll32. Sitzung 823
- Protokoll33. Sitzung 851
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 909
- Protokoll36. Sitzung 921
- Protokoll37. Sitzung 945
- Protokoll38. Sitzung 973
- Protokoll39. Sitzung 1001
- Protokoll40. Sitzung 1021
- Protokoll41. Sitzung 1055
- Protokoll42. Sitzung 1081
- Protokoll43. Sitzung 1107
- Protokoll44. Sitzung 1133
- BandBand 1845/46,1 -
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sprach, die von seinem Standpunkte aus wohl erklärlich sein mag, so möge er mir doch gestatten zu erwähnen, daß der Mensch sehr leicht zur Leidenschaftlichkeit kommen könne, wenn er, wie die gesammte Leipziger Einwohnerschaft, zu der Ueberzeugung gekommen ist, daß zehn Menschenleben akf eine Weise geopfert worden sind, die man sich hätte ersparen können. Ob dies Gefühl ein unerlaubtes ist, das ist eine Sache, worüber eine große Erörterung nicht stattzusinden braucht. Ich erkenne es vollkommen an, und es thut mir in der Seele weh, daß dieser Flecken auf Sachsens und Leipzigs Geschichte gekommen ist, indem dem Prinzen Johann dort eine Behandlung widerfuhr, welche man beinahe nicht hätte für möglich halten sollen. Aber während auf der einen Seite sich dieser Flecken zeigt, so ist auch auf der andern ein Flecken vorhanden, und wenn mein Freund, der Abgeordnete Brockhaus erwähnte, daß der ministerielle Erlaß etwas hätte finden können, was zur Versöhnung dienen konnte, so konnte es schon dadurch erreicht werden, daß man wenigstens die Opfer beklagte, und das um so mehr, als ja in dem vorliegen den Berichte, der selbst von Militairs bestätigt worden ist, die Nothwendigkeit des ersten Schießens, da vorzüglich der Platz, wo geschossen wurde, frei von Menschen war, durchaus nicht vorhanden war. In Bezug auf die Beschwerde, welche bei uns eingereicht wurde, und in Beziehung darauf, wie die Unter schriften zusammengebracht worden sind, gestatten Sie mir, Ihnen zu versichern, daß das auf eine Weise geschehen ist, gegen die,etwas nicht einzuwenden sein wird, davon bin ich in den letzten Lagen selbst Augenzeuge gewesen. Bei Ansicht derUnter- schriften aber wird der Herr Minister v. Falkenstein, der Leipzig so genau kennt, wohl finden, daß bei diesen Unterschriften sich eine große Anzahl von Mannern befinden, die zu den geachtetsten und zumTheil von früher selbst zu seinen eigenen nächsten Be kannten gehören. Wo so etwas geschieht, da kann es sich wohl nicht blos um Leidenschaftlichkeit, nicht um Parteien, sondern es muß sich um Gefühle handeln, die wohl ganz andere und ehrendere sind, als sie von dem Herrn Minister hier geschildert wurden. Abg. Klinger: Auf die Aeußerung des Herrn Ministers muß ich mir eine kurze Erwiderung erlauben. Er sagte unter Anderm, es habe das Leipziger Publicum den Gesichtspunkt, von welchem aus die Sache betrachtet werden müsse, ganz ver rückt, weil das Vaterland eher den Frevel gegen die Person des Prinzen zu beklagen habe, als die Folgen der dort vorgekomme nen Ereignisse. Ich gebe nicht zu, daß dies richtig ist, da das Vaterland vom tiefsten Schmerze ergriffen worden ist über die rohen Ausdrücke derjenigen, die den Frevel begangen haben, nämlich des Pöbels. Aber gleichzeitig handelt es sich mit um die weit beklagenswerthern Folgen, daß jedenfalls ganz Schuld losem Mengeals Opfer gefallen sind, die nicht fallen konnten, wenn man überall seine Pflicht erfüllt hatte. Der Herr Mini ster sagte, es wäre Lob und Tadel in der Bekanntmachung ge spendet, aber Niemand habe sie annehmen wollen. Aber, meine Herren, wer hat außer der Regierung schon untersucht und wer mit Gewißheit bestimmt, ob Lob und Tadel auch begründet wa ren? Sehen wir auf den dritten Punkt der Ministerialbekannt machung, so heißt es dort, daß die Prüfung und Entscheidung der Frage: ob der Coinmandant des ersten Pelotons den obwal tenden Umständen und den militairischen Vorschriften allenthal ben gemäß gehandelt habe oder nicht? der kompetenten Militair- behörde zur Erörterung überlassen und veranstaltet sei, während doch die Bekanntmachung selbst schon ein genügendes Material dazu liefert, daß auch ein anderer Commandant, der des sieben ten Pelotons, zur Verantwortung zu ziehen sein wird. Warum sollen nicht auch Andere zur Rechenschaft gezogen werden? Ist Lob und Tadel, den man Seiten der Regierung spendete, etwa so über alle Zweifel erhaben? Nein, wahrhaftig nicht! Auf eine Thatsache muß ich noch zurückkommen, nämlich auf die Khatsache, daß die Quelle der Unzufriedenheit und Aufregung in jener werthen Stadt des Landes außerordentlich reichlich fließt. Die Regierung hat jedenfalls die Aufgabe, diese Quelle so bald als möglich zu verstopfen. Dient dazu zunächst nur das einzige Mittel, die Personen oder die Macht zu entfernen, welche Hand oder Werkzeug zu jenem trüben Ereignisse gewesen sind, so muß ich diesen Vorschlag der Regierung dringend an's Herz legen. Abg. Stockmann: Ich muß mich der Ansicht des geehr ten Abgeordneten Brockhaus anschließen, daß man von Be- urtheilung der einzelnen Fälle wenigstens bis zu Austrag der Sache absehen muß. Uebrigens aber glaube ich, daß unser Va terland den alten Ruhm, daß darin stets Gerechtigkeit geübt wird, auch für diesmal bewahren werde. Ich wenigstens habe die Ueberzeugung, daß auch dem Geringsten im Volke mit Wis sen und Willen nie Unrecht geschehen wird. Es muß aber auch dem unbefangensten Beobachter die Ansicht sich aufdringen, daß eine zu große Verantwortlichkeit auf den Behörden und auf den das Gesetz Vollziehenden ruht. Die Bestimmungen für der artige Fälle sind jedenfalls zu allgemein. Demnächst scheint auch nicht Fürsorge für die Möglichkeit getroffen zu sein, daß Unschuldige der drohenden Gefahr sich entziehen können. Das Gesetz muß aufrecht erhalten werden, selbst mit den äußersten Mitteln, aber es muß Fürsorge getroffen werden, daß sich der Unschuldige der Gefahr entziehen kann; denn verfallt auch nur ein notorisch Unschuldiger dem Gesetz, so wird auch allgemein der schmerzlichste Eindruck nicht fehlen. Ist daher hier eine Lücke in der Gesetzgebung, so dürfte es das nächste Bestreben der gesetzgebenden Gewalt sein, diese Lücke auszufüllen. Ehre und Leben, die höchsten Güter der Staatsangehörigen, können dem Gesetz verfallen, müssen aber auch auf das Aeußerste von ihm geschützt werden. Wir streben, diese Grundsätze in Bezug auf die Einzelnen in das iLeben zu rufen, indem wir Mündlichkeit und Oeffentlichkeit des Gerichtsverfahrens beantragen; mögen sie auch auf die Masse ihre Anwendung finden. Es liegen in dieser Beziehung mehrere Petitionen vor; die eine hat der Herr Vicepräsident bereits zu der seinigen gemacht, und ich enthalte mich daher, einen Antrag zu stellen, da ich hoffen darf, daß mei nen Wünschen noch auf diesem Landtage entsprochen wird. Staatsminister v. Nostitz-Wallwitz: Ich kann nicht
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