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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028062Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028062Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028062Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-10-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 43
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 83
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 141
- Protokoll9. Sitzung 173
- Protokoll11. Sitzung 223
- Protokoll12. Sitzung 251
- Protokoll13. Sitzung 277
- Protokoll14. Sitzung 315
- Protokoll15. Sitzung 345
- Protokoll16. Sitzung 377
- Protokoll17. Sitzung 403
- Protokoll18. Sitzung 433
- Protokoll19. Sitzung 465
- Protokoll20. Sitzung 495
- Protokoll21. Sitzung 523
- Protokoll22. Sitzung 549
- Protokoll23. Sitzung 581
- Protokoll24. Sitzung 607
- Protokoll25. Sitzung 635
- Protokoll26. Sitzung 659
- Protokoll27. Sitzung 687
- Protokoll28. Sitzung 717
- Protokoll29. Sitzung 749
- Protokoll30. Sitzung 767
- Protokoll31. Sitzung 795
- Protokoll32. Sitzung 823
- Protokoll33. Sitzung 851
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 909
- Protokoll36. Sitzung 921
- Protokoll37. Sitzung 945
- Protokoll38. Sitzung 973
- Protokoll39. Sitzung 1001
- Protokoll40. Sitzung 1021
- Protokoll41. Sitzung 1055
- Protokoll42. Sitzung 1081
- Protokoll43. Sitzung 1107
- Protokoll44. Sitzung 1133
- BandBand 1845/46,1 -
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worden sei, um möglichst zu verhüten, daß unschuldige oder sogar in Erfüllung ihrer Amtspflicht begriffene Personen in solchen Fällen mit betroffen werden. Abg. Joseph: Ich nehme an dem vorliegenden Gegen stände Wr dasselbe Interesse, was jeder Mann nimmt, in dessen Brust das Gerechtigkeitsgefühl noch nicht erstorben ist. Es han delt sich nicht darum, daß Leipzig sich selbst wiedersinde und zu Selbsterkenntniß komme, nicht darum, daß der'in Bezug auf einen Prinzen begangene Exceß bestraft werde, denn die Gerichte sind hier schon in voller Thätigkeit- Nachdem eine Beschwerde von Leipzig eingegangen ist, soll die Frage, die uns vorliegt, nur eine Frage der Gerechtigkeit sein. Ich glaube aber nicht, daß mit allgemeiner Berarhung und kursorischer Besprechung ein zelner Gründe man eine Sache der Gerechtigkeit auf eine billige und gebührende Weise behandelt, daher würde es meinem Wunsche entsprechen, die Debatte jetzt abzubrechen und bis da hin sie zu verschieben, wo der Bericht der zufolge des gestern ge faßten Beschlusses zu erwählenden Deputation uns vorliegen wird. Finde ich doch, daß eine oberflächliche Besprechung über eine Fordemng der Gerechtigkeit schon zu Ungerechtigkeiten führen konnte; als eine tiefe Ungerechtigkeit aber muß ich es be trachten, wenn man Leipzig, einem Orte von 50,000 Einwoh nern, dasjenige, was einzelne -Wenige gethan, anrechnen wollte. Ich glaube, aus dieserRücksicht und um die größte Gründlichkeit bei Bcurtheilung und Berathung dieses Gegenstandes zu ermög lichen, sei es nöthig, daß die Debatte jetzt geschloffen werde. Ehe ich jedoch das Wort aufgebe.... PräsidentBraun: Wenn der Abgeordnete für die Schlie ßung der Debatte sprechen will, so ist dieser Antrag zuvörderst zur Unterstützung zu bringen. Abg. Ioseph: Ich wollte nur ein einziges Wort.... Präsident Braun: Es würde dies nicht mit der Bestim mung im Einklang stehen, daß Niemand auf Schließung der Debatte antragen kann, der bereits gesprochen hat. Abg. Joseph: Dann bitte ich später um das Wort zu einer kurzen Bemerkung über.... Präsident Braun: Unterstützt die Kammer den Antrag auf Schließung der Debatte?— Er wird hinreichend un terstützt. Präsident Braun: Ich frage: ob die Kammer nach dem Anträge des Abgeordneten Joseph die Debatte geschlossen wissen will? — Gegen eine Stimme I a. Referent Abg. Todt: Es war eigentlich nicht meine Ab sicht, mich heute weitläuftig über den uns vorliegenden Bera- thungsgegenstand zu verbreiten, nicht aus dem Grunde, den der Abgeordnete Brockhaus angeführt hat, weil ich befürchtet hätte, es möchte unsere heutige Berathung und das, was wir über die Leipziger Ereignisse sagen, Del in's Feuer gießen. Ich fürchte das nicht, denn es ist unsere Versammlung ja eine hoch ernste, sie wird nicht das Entgegengesetzte von dem hervorbringen, was sie erreichen will, wir- nicht aufregen, während sie besänfti gensoll. DerGrund, weshalb ich nicht hierüber sprechen wollte, ist der nämliche, der von dem Abgeordneten Joseph, der nämliche, der von ryehrern andern Rednern berührt worden ist. Es liegt uns eine Petition oder Beschwerde aus Leipzig vor, welche hof fentlich in der nächsten Zeit zur Berathung kommen wird, wo dann Jeder seine Meinung über den Gegenstand noch geltend machen kann. Etwas aber, da so viele Andere sich bereits über die Leipziger Ereignisse geäußert haben, muß auch ich hinzu fügen, bemerke abersogleich, daß ich Sie durch eine langeRede nicht aufhalten werde. Es geben mir dazu lediglich die Äuße rungen einiger der Herrn Staatsminister Anlaß. Es wurde Seiten des Herrn Ministers des Innern darauf hingewiesen, wie Petitionen zusammengebracht zu werden pflegten, nament lich wurde dabei bemerkt, daß man durch Karten dazu einzula den pflege. In Leipzig besonders sei dies geschehen, als die letzte Petition zur Unterzeichnung gelangt sei. Nun ich mei nerseits kann darin weder etwas Ungesetzliches, noch etwas Künstliches finden. Wenn man das Zusammenkommen auf andere Weise verhindert, so trägt man selbst dazu bei, daß dieser Weg eingeschlagen werde. Und ist Grund zu Beschwerden da, so wird Jedermann gern die Beschwerde unterzeichnen und durch seine Unterschrift zu bewirken suchen, daß Abhülfe gewährt wird. Ist aber kein Grund vorhanden, so können zehn Petitionen zur Unterschrift auslie gen, und man mag noch so oft durch Karten zu deren Unter zeichnung einladen, man wird doch keine Unterzeichnung ge winnen. Der Herr Minister hat ferner gesagt, er hoffe und wünsche, daß Leipzig sich wiedersinden werde, und er sei über zeugt, daß dies geschehen werde, wenn es sich nicht mehr leiten lasse von einzelnen nicht zu seiner Bürgerschaft gehörigen Männern. Auch ich glaube, daß Leipzig sich wiedersinden, d. h. daß es zur Beruhigung kommen werde (so verstehe ich es wenigstens). Allein ich glaube, nur dann wird dies mög lich sein, wenn ihm Zugeständnisse gemacht werden. Es ist zwar gestern von einem der Herren Minister bemerkt worden, es sei bedenklich, solche Zugeständnisse zu machen, da die Auf regung eine rein unbegründete oder kranke sein könne. Nun — die Aufregung in Leipzig für unbegründet erklären zu wol len, dies heißt das Auge mit Gewalt verschließen. Sind es denn die Tumultuanten vom 12. August, welche unsere Hülfe in Anspruch nehmen? Nein! Es sind die angesehensten, die gebildetsten, die besonnensten Bürger der Stadt, welche der Leipziger Beschwerde sich angeschloffcn haben. Ich glaube daher auch nicht, daß es hierbei einer Leitung bedurft habe, hier, wo es gilt, gegründete Beschwerden aus zusprechen. Sollte man aber vielleicht — ich weiß es nicht — mit jenerAeußerung aufMännerhingedeutethaben, die in der Zeit der Unruhe Großes gethan haben, wahrend dieBehör- den zu schwach waren, so müßte ich erklären, daß ich solche Män ner — ich meine hierbei namentlich einen Einzelnen, seinName ist in Sachsen nicht unbekannt— selbst dann fürwahre Staats bürger ansehen würde, wenn sie keinen Bürgerschein gelöst hätten. Es ist ferner gesagt worden, man könne sich jetzt
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