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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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22,990 Thlr. etatmäßig, 5,423 Lhlr. 8 Gr. — transitorisch, als künftiger Bedarf werden postulirt 29,563 Thlr. 8 Gr. — alsr 23,590 Thlr. etatmäßig, 5,973 Thlr. 8 Gr. — transitorisch, folglich 1,150 Thlr. mehr, jedoch einschließlich 600 Thlr. Agiozuschläge. Der wahre Mehrbedarf an blos 550 Thlr. beruht auf der beabsichtigten Erhöhung einiger.Gehalte des bei dem Sportulfiscalate angestellten Personals, wie bald fpeciell nachgewiesen werden wird. Bei dem Ministerium sind die vorigen Ansätze (Landt. Act. v. I. 18A Beil, zur HI. Abth. 1. Samml. S. 686) un verändert geblieben; desgleichen haben auch die Ansätze für die Kanzlei (I. «.) eine Abänderung nicht erfahren. Für das Sportulsiscalat aber werden, wie schon bemerkt, setzt 550 Thlr. mehr beansprucht, indem die vorige Be ¬ willigung nur 3,950 Thlr. betrug, und zwar: 1,000Lhlr. für den rechtskundigen Sportulfiscal, 600 Thlr. für den Nechnungssecretair, 2,350 Thlr. für sechs Calculatorcn, der gegenwärtige Bedarf hingegen zu 4,500 Thlr. angeschlagen wird, weil nach obiger Angabe einige Gehalte, be ziehendlich um 200 Thlr. — knd 50 Thlr- — erhöht werden sollen, wonach künftig beziehen würden: der Fiscal statt 1,000 Thlr. 1,200 Thlr. , der Nechnungssecretair statt 600 Lhlr. 800 Lhlr. , der 4. bis 6. Calculator statt 1,050 Thlr. (s 350 Thlr.) 1,200 Lhlr. (L400 Thlr.) statt 2,650Thlr.- 3,200Thlr. mehr 550 Lhlr. Seit der letzten Ständeversammlung, wobei die Noth- wendigkeit anerkannt wurde, bei dem Fiscalate wegen des durch den Hinzutritt neuer Gerichtsstellen vermehrten Geschäfts umfanges eine Personalverstärkung eintreten zu lassen, hat sich allerdings der Sachftand wieder merklich verändert, nachdem immittelst wieder verschiedene Patrimonialgerichte übernommen und 15 neue Gerichtsstellen gebildet worden sind. In der Na tur der Dache liegt es aber, daß die Arbeiten dieser Branche mit dem neuerlich erweiterten Umfange der künigl. Gerichtsbe zirke wieder einen bedeutenden Zuwachs erhalten mußten. Je wichtiger nun einerseits diese Geschäftsbranche erscheint, indem auf die bezüglichen Einnahmequellen eine besondere Auf merksamkeit zu richten ist, damit die in Folge der allmäligen Erweiterung der kömgl. Gerichtsbezirke fortwährend sich meh renden Aufwände, den Steuerpflichtigen so wenig als möglich aufgebürdet werden dürfen, und je mehr andererseits auch nicht verkannt werden mag, daß diese Arbeiten sehr mühsamer Art sind, daß aber namentlich der Dirigent des Fiscalats Eigen schaften in sich vereinigen müsse, die selten in einer Person ver eint anzutreffen sind, und Ausrückung in besser dotirte Stellen sich nicht leicht darbietet, um so mehr hat es der Deputa ¬ tion geschienen, als erfordere es, von Gründen der Billigkeit ganz abgesehen, das Interesse der Sache, die Gehalte dieser Beamten auf eine Höhe zu stellen, wie andere Diener solcher Branchen sie beziehen. Die Forderungen zur Bestreitung der Kanzleibedürfnisse und des sonstigen Aufwands haben sich in den Grenzen per vo rigen Bewilligung gehalten, indem kür diese Zwecke wiederum 3,000 Lhlr- etatmäßig, und 1,000 Thlr. Dis ¬ positionsfonds für die Gesetzgebung und zur Remuneration für wichtige Arbeiten als transitorisch — 4,000 Thlr. ver ¬ langt werden. Nach den angestellten Erörterungen spricht sich daher die Deputation gutachtlich dahin aus: die Kammer möge die geforderten 29,563Thlr.8 Gr.— mit 23,590 Thlr. als etatmäßigen und 5,973 Thlr. 8 Gr. — inel. 600 Thlr. — — Agiozuschläge, als transito rischen Bedarf, be w illigen. Präsident v. Haase: Hat Jemand bei dieser Position 13 eine Erinnerung zu machen? — Wenn das nicht ist, frage ich: will die Kammer die in der Position 13 geforderte Summe von 29,563 Thlr. 8 Gr. — mit 23,590 Thlr. — etatmäßig und 5973 Lhlr. 8 Gr. — transitorisch bewilligen? — Wird einstimmig bewilligt. — Referent Püschel: Zur Position 14 ist im Voraus zu .bemerken, daß die Verschiedenheit nur in dem Agiozuschlage beruht. Das Gutachten lautet: Zu Position 14. Die Vergleichung der letzten Ver- willigungfür das Ober-Appellationsgericht an 46,990 Thlr. 18 Gr. — (inel. 1,990 Thlr. 18 Gr. — zu transitorischen Bedürfnissen) mit den jetzt verlangten 48,050 Thlr. 18 Gr. — (mol. 3,050 Lhlr. 18 Gr. — tran sitorischen Zuschusses) führt zwar zu dem Ergebnisse, daß gegenwärtig 1,060 Lhlr. über das bewilligte Quantum hinaus postulirt wor den sind. Wenn jedoch, nach den mitgetheilten Unterlagen, der ebenangegebene Mehrbedarf 1,200 Thlr. Agiobetrag in sich faßt, so stellt sich das Postulat eigentlich noch um 140 Lhlr. unter die vorige Bewilligung herab, und es hat dies, weil die Forderungen an 33,300 Thlr. für das Collegium, 8,700 Thlr. für die Kanzlei und 3,000 Thlr. für Kanz leiaufwand, 45,000 Thlr. in 8umm», sowohl in der Hauptsumme, als in den einzelnen Sätzen dem früher bewillig ten Normaletat ganz gleich geblieben (Landt. Act. Beil, zurill. Abtheil. 1. Samml. S. 688), darin seinen Grund, daß obi ger Betrag an 140 Tblr. an den nach Höhe von 1,990 Thlr. 18 Gr. — bewilligten Gehaltsentschädigungen, wegen immittelst eingetre tener Personalveränderung, erspart worden ist. Die hiernach noch verbleibenden Gehaltsentschädigungen aber, welche sich überhaupt zu 1,850 Thlr. 18 Gr — ergeben, bestehen in 520 Thlr. für den Isten, 3ten und 4ten Rath, inel. der Entschädigung wegen des Tranksteucr-Be- neficii, 665 Thlr. 18 Gr. — für den Isten und 3ten Secre- tair, 50 Thlr. für den 3ten Registrator, zur Erfüllung der in den vorigen Stellen bezogenen höheren Gehalte, 125
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