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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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kommt, weil alle Löhnung auf 30 Tage gegeben wird; mag nun ein Schalttag im Februar eintreten oder nicht, auch in den Monaten, welche 31 Tage haben. Präsident v. Haase: Ich gehe nun zur Fragstellung über. Es handelt sich um 2 Summen; erstens um 521,963 Thlr. 16 Gr. für Tractament und Löhnung, und zweitens um 197,596 Thlr. 2 Gr. 2 Pf. für die Naturalverpflegung. Die Deputation hat, wie im Bericht ersichtlich ist, deren Bewilligung empfohlen. Staatsminister v. Nostiz-Wallwitz: Das Ministerium muß hier einen Jrrthum berichtigen. Es kann nicht die Rede sein von 2 Bataillons- und 37 Compagnie-Aerzten, sondern nur von 25. Sie stehen allerdings im Hauptetat, weil sie bei dem Rechenschaftsberichte nur als Ersparniß in Einnahme gestellt werden können. Die Deputation kann aber hier nicht von 37, sondern nur von 25 Compagnieärzten sprechen. Es fehlen bereits 12 am Etat und die Ersparniß wächst bereits der Staatskasse zu. Diese Ersparniß würde von den bemerkten 5512 Thlr. abzuziehen sein. Referent v.d. Planitz: So viel ich mich erinnere, hat die Staatsregierung die Summe für den vollen Etat, für 99 Compagnieärzte postulirt, und insofern wird auch das Deputationsgutachten richtig sein. Staatsminister v. Nostiz-Wallwitz: Zwölf fallen weg. Wenn es je möglich wäre, daß die Regierung darauf einginge, daß 2 Bataillons und 25 Compagnieärzte wegsallen sollen, so würden diese nun darauf herübertreten. Es kommt nichts daraus an. Ich habe es nur erwähnt, damit kein Jrrthum entstehe. Präsident v. Haase: Der Herr Staatsminister wünscht, daß die Zahl 37 in 25 verwandelt werde. Staatsminister v. Nostiz-Wallwitz: Es würde heißen müssen: „2 Bataillons-und 25 Compagniearzte." Ich wünschte übrigens, die Summe würde ganz weggelassen. Präsident 0. Haase: Ist die Deputation damit einver standen, daß mit... . Abg. v. Thielau: Sobald der Referent versichert, daß in dem Hauptetat nicht 99 Compagnieärzte aufgerechnet sind. Wäre dies aber der Fall, so ist der Antrag auch richtig. Wenn man z. B. 10,000 Thlr. für 99 Compagnieärzte in Ansatz ge bracht hat, so müssen, wenn auch das Ministerium erklärt, daß 12 vacant geführt' werden, sobald die Summe für diese angesetzt ist, sämmtliche Aerzte, welche nach Antrag der Depu tation ausfallen sollen, in Abzug gebracht werden. Staatsminister v. Nostiz-Wallwitz: Es ist dies daher gekommen, weil das Budjet eher gegeben wurde, ehe die zwölf Compagnieärzte wegfallen. Wenn sie aber weggefallen sind, so können sie nicht in transitorischen Zustand gesetzt werden, weil da eine Ausgabe nicht stattfindet. Es wird eine reine Ersparniß. Abg. v. Lhielau: In Hinsicht auf das Rechnungswerk kann dies nicht stattfinden. Nach der Angabe des Ministeriums treten sie in temporelle Verpflegung oder fallen weg; auf das Budjet sind sie aber rechnungsmäßig eingetreten. Da bei dem Budjet nur die Rechnung berücksichtigt werden kann, so mußte dies ausgedrückt werden. Abg. Reiche-Eisenstuck: Es ist nicht zu leugnen, daß für die 12 Compagnieärzte auch nicht einmal eine transitorische Bewilligung stattfinden könnte; während eine solche für die andern 25 würde stattfinden müssen. Die 5,512 Thlr. wür den sich scheiden in eine Abminderung in Folge der Regierungs maßregel, und eine transitorisch zu bewilligende Summe in Folge unseres Antrags. Deshalb wäre es das Beste,- wenn man sagte, incl. des Bedarfs für 2 Bataillons- und 25 Com pagnieärzte. Abg. v. Thielau: Ich würde mir den Vorschlag erlau ben: „Unter Berücksichtigung der Erklärung der Staatsregie rung über den bereits erfolgten Wegfall von 12 Compagnieärz ten und des Antrags der Deputation," dann würde darin alles enthalten sein, was verlangt wird. Staatsmrnister v. Nostiz-Wallwitz: Ich bin damit ganz einverstanden. ' - Referent v. d. Planitz: Zu Rechtfertigung des Depu tationsgutachtens erlaube ich mir Folgendes anzuführen. Es hat zwar die Staatsregierung sich für die Vacanthaltung der Stellen einiger Compagnieärzte ausgesprochen. Sie hat jedoch den frühern Etat vollständig vorgelegt und für denselben den Gehalt postulirt. Also ist eine Ersparniß daraus vor der Hand nicht erwachsen. Die Deputation mußte daher in der Vor aussetzung - daß ihr Antrag in der Kammer Annahme finden würde, den Bericht so fassen, wie es geschehen ist. Jm Uebrigen glaube ich, wenn das Kriegsministerium eine andere Fassung wünscht, daß dieselbe eben so unbedenklich anzunehmen ist, in so fern dadurch nur die Summen nicht verändert werden. Präsident v. Haase: Ich glaube, es wird mit der An-, sicht der Regierung und der Deputation übereinstimmen, die fraglichen Worte dahin zu ändern, daß es heiße: 5512Thlr. unter Berücksichtigung der, von der Staatsregierung gegebenen Erklärung, im Betreff des eintretenden Wegfalls von 12Com- pagniearzten, ingleichen unter Berücksichtigung des, in die ser Beziehung von der Kammer oben beschlossenen Antrags. Ich frage die Kammer: ob sie unter dieser beliebten Verän derung beide schon vorher genannten Summen bewilligen wolle? — Einstimmig Ja.— (Beschluß folgt.) Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden. Mit der Nedaction beauftragt: v. Tret sch el.
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