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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839-12-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Ich habe: nicht langwierige, besonders verursachte Krankheiten darunter verstehen wollen. König!. Commissar I). Merbach: Dies Amendement ist zwar auf der einen Seite auf Billigkeit gestützt, auf der andern Seite aber scheint es doch, als wenn es in dieser Allgemeinheit praktisch in einzelnen Fallen zu weitführen könnte. Es istnichtzu leugnen, daß Fälle eintreten, wo öffentlicheAnstalten sich Kran ker anzunehmen sich genöthigt sehen, theils um größeres Unglück zu vermeiden, theils weil für den Moment schleunig geholfen werden muß, und nicht eine Untersuchung vorhergehen kann, ob der Kranke sich zu öffentlicher Unterstützung qualificire oder nicht? Allein ob nicht, wenn man einen solchen Satz in der Allgemein heit aufstellen wollte, daraus für die Gemeinden eine große Ueberlastung entstehen könnte, möchte ich dahin gestellt sein lassen. Ich will nur zwei Fälle anführen, wo es von der an dern Seite sehr hart sein würde, wenn man die Gewährung der freien Kur als Grund der Ausweisung ansehen wollte. Der eine Fall ist der, wenn einem zur arbeitenden Clafse gehörenden in seinem Berufe ein Unglück begegnet, wodurch er an seinem Körper Schaden leidet; das Unglückgeschieht öffentlich, es nimmt sich seiner die Behörde an, schafft ihn in ein öffentliches Kran kenhaus, wo auch Arme curirt werden, wenn man diesen:, wenn er wieder hergestellt worden ist, die Rechnung macht, und er wäre nicht im Stande sie zu bezahlen, und man wollte auf Grund dieses Resultates den Bescheid geben: er habe öffentliche Unterstützung genossen, also werde er ausgewiescn, dies wäre gewiß himmelschreiend hart und würde eines jeden Gefühl in Anspruch nehmen. Ein anderer Fall ist der, welcher vom Ab geordneten selbst erwähnt worden ist. ZurZeit von ansteckenden Krankheiten muß für Aufnahme von Individuen aus polizei lichen Gründen in allgemeine Krankenhäuser gesorgt werden, welche außerdem aller andern Hülfe entbehren würden. Solche Fälle müssen wohl ausgenommen werden von der Kategorie öf fentlicher Unterstützung. Allein wollte man darüber hinausge hen, so öffnete man doch dem Misbrauch der öffentlichen Kran kenanstalten das Thor, und ich habe mir daher bereits in der Deputation den Wunsch auszusprechen erlaubt, daß man diese Frage mehr als eine solche betrachten möchte, welche sich in Praxi vielleicht richtiger in einzelnen Fällen beurthcilen läßt, als man im Stande ist, sic in ein Gesetz zu fassen. Denn die Sache läuft auf Easuiftik hinaus und gesetzliche Bestimmungen, welche in diese hinüberschweifen, sind in Praxi nachtheiliger als gar kein Gesetz. Präsident 0. Haa se: Es hat sich kein Abg, mehr gemel det, um gegen das Amendement zu sprechen. Ich überlasse da her dem Herrn Referenten, ob derselbe zum Schluß noch spre chen will. Referent Abg. Schäffer: Der köm'gl. Evmmiffar hat schon alles gesagt, was in dieser Beziehung zu sagen war. Soll ich meine Meinung darüber sagen, so war mir allerdings die Fassung des Antrags etwas zu allgemein, namentlich daß er auf langwierige Krankheiten, die auf mehre Jahre sich hinaus ziehen, Anwendung finden soll. Es wird sich sehr schwer aus drücken und die Granze sich ziehen lassen. Aus diesem Grunde möchte ich nicht der Kammer anrathen, diesem Amendement bei zupflichten. Präsident 0. Haase: Ich stelle nun die Frage an die Kammer, ob sie das Eisenstucksche Amendement annehmen wolle ?— Es wird von 53 Stimmen abgeworfen. Referent Abg. Schäffer: Nun wäredie achte Erläuterung vorzutragen, da aber diese in sehr enger Berührung mit der er sten Erläuterung und §.8. des Heimathsgesches steht, und gestern dahin Beschluß gefaßt worden ist, daß die Berathung über diese erste Erläuterung und über §. 8. erst noch von der Deputation gepflogen werden soll, so dürfte rathsam sein, auch diese achte Erläuterung noch ausgesetzt zu lassen, bis derBerkcht über die erste Erläuterung von der Deputation an die Kammer gelangt sein wird. Eben so dürfte über den ganzen Gesetzent wurf noch nicht mit Namensaufruf abzustimmen sein, weil die erste Kammer wünschen wird, die Ansicht der Deputation über den Gesetzentwurf und zwar in der ganzen Borlage zu haben. Präsident v. Haase: Die Bemerkung des Referenten, daß die 8. tz. nothwendiger Weise in Folge des frühem Beschlus ses über den 0. Schröder'schen und Reiche-Eisenstuck'schen An trag ausgesetzt werden müsse, scheint allerdings begründet und folgerecht, daß wir so lange die Abstimmung über die Borlage des Gesetzentwurfs aussetzen, bis wir den Bericht über einen Antrag von der Deputation erhalten haben. Es wird die Kammer da mit einverstanden sein? Die Kammer giebt ihre Zustim ¬ mung. — Abg. v. Thielau: Ich habe mir beim Anfänge der De batte Vorbehalten, einen Antrag an die Kammer zu richten. Es sind in diesem Gesetzentwürfe mehre Abänderungen des Hei- mathsgesetzeS enthalten. Wir bekommen dadurch wieder ein neues Bruchstück der Gesetzgebung. Ich halte es fürhöchst rath sam, solche Bruchstücke sich nicht immer mehr vermehren zu las sen, und ich sollte glauben, daß dies beseitigt werden könne, wenn diese Abänderung in das Gesetz selbst hinein redigirt und das Gesetz auf diese Art von neuem abgedruckt und zur Publi kation gebracht würde, damit nicht die Behörden erst das Ge setz von Ü834 und das Amendement von 1830 zur Hand zu nehmen haben. Das erschwert die Kenntniß der Gesetzgebung unendlich, daß wir immer Abänderung machen und nicht das alte Gesetz cassiren und in neuer Form wieder herausgeben. Sollte dieser Antrag Anklang finden, so würde ich mir erlauben, ihn schriftlich einzureichen. Präsident v. Haase: Der Antrag des Abg. v. Thielau lautet so: „die hohe Staatsregierung zu ersuchen, die gemachte Abänderung des Gesetzentwurfs zu den einzelnen ^.desselben so zu redigiren, daß dieselben einem neuen Abdruck des Heimaths- gesetzes von 1834 eingefügr werden können, und einen solchen Abdruck zu veranstalten. Ich frage die Kammer: Ob sie diesen Antrag unterstütze? — Geschieht seh r za hlre ich. — Referent Abg. Schaffer: Zur Rechtfertigung der De putation erlaube ich mir, was den Antrag anlangt, zu bemer ken, daß dieser auch in der Deputation zur Sprache gekommen
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