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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839-12-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Abg. v. Thielau: Ich erlaube mir in einen Antrag so weit zu motiviren., als es mir in öffentlicher Sitzung gestattet sein mag. Me-msndwiÄ» glauben, daß'WLeswegm eine ge heime Sitzung verlange, damit Niemand erfahre, warum die Kammer für oder gegen diese Anträge auf Anlegung von Eisen bahnen sich entschieden hat. Es werden und müssen aber Gründe für dieses oder jenes Verhältniß angeführt werden, welches das Ausland betreffen, so daß ich glauben muß, es sei im Interesse der guten Sache, daß dieser Gegenstand in einer geheimen Sitzung berathen werde. Präsident v. Haase: Ich stelle zunächst die Frage: ob der Antrag des Abg. v. Thielau, daß das Weitere über diesen Gegenstand in einer geheimen Sitzung zu verhandeln Unterstützung finde? — Die Unterstützung geschieht hin länglich. Präsident v. Haase: Wir werden, wenn die übrigen Ge genstände der Registrande vorgetragen und darauf Beschluß ge faßt worden, sofort nach Vorschrift der ß. 38. der Landtagsord nung den Antrag des Abg. Thielau näher erörtern und es wird dann die Kammer entscheiden, ob sie in geheimer Sitzung fortfah ren, oder der öffentlichen Verhandlung einen Raum geben wolle. 9) Den 5. Decbr. Antrag des Herrn Ziegler und Klipp Hausen um Verwendung, daß die sächsische Consti tution unter Garantie des deutschen Bundes gestellt werde. Präsident v. Haase: Dieser Antrag hängt sehr genau zusammen mit der hannöverschen Frage, und er würde vor allen Dingen zu verlesen und sodann der wegen der gedachten Frage ernannten außerordentlichen Deputation mit zu über weisen sein. Ich werde daher die Kammer zuerst fragen: ob sie wolle, daß der Antrag verlesen, danach aber, ob selbiger, da er so genau mit der hannöverschen Sache zusammenhangt, sofort an die gedachte außerordentliche Deputation überwiesen werden solle. Abg. v. Watzdorft Als Vorstand der Deputation, welche über den Eisenstuck'schen Antrag und zur Begutachtung dieser Frage m'edergesetzt worden ist, rufe ich der Kammer ins Ge- dächtniß zurück, daß eine von Hrn. v. Heldreich über diesen Ge genstand eingegebene Petition vorliegt. Ueber diese wird von der Deputation berichtet werden, wenn der Bericht überden Eisenstuck'schen Antrag erstattet wird. Präsident v. Haase: Ich erinnere mich, daß die Kammer die Petition, welcher der Abgeordnete gedachte, und die sehr um fänglich war, nicht vorlesen ließ. Staatsminister v. Lindenau: Bei der vorliegenden Zieglerschen Petition muß ich darauf antragen, daß solche zurückgewiesen werden möge, weil deren Eingabe bei der zweiten Kammer mit der Berfassungsurkunde nicht im Einklänge steht. Es heißt §. 109: „Eben so ist jedes einzelne Mitglied der Stände befugt, seine auf dergleichen Gegenstände sich beziehen den Wünsche und Anträge in seiner Kammer vorzubringen." Bon dieser Vorschrift wird im vorliegenden Falle nicht abzu weichen sein. Abg. v. Khielau: Es ist das allerdings der Wortlaut der Verfassungsurkunde; allein ich glaube nicht , da,ß Jemand, der Mitglied einer Standeverfammläm'g ist,> dÄrnÄch Ros das . Recht haben sollte, seine Wünsche und Anträge nur in der Kam mer vorzubringen, wo er Mitglied ist; denn dadurch würde ein Kammermitglied schlimmer gestellt, als jeder andere Staatsun- terthan. Ich halte dafür, daß wenn Ziegler als Mitglied der Ständeversammlung einen Antrag einreicht, wenn -er ver langt, daß er an die 3. Deputation verwiesen werde, allerdings sich die Worte der Berfassungsurkunde daraus beziehen. Wenn aber Ziegler als sächsischer Unterthan, als Grundbesitzer, einen Antrag an die Ständeversammlung bringt, glaube ich, müsse er selbst das Recht haben zü entscheiden, an welche Kam mer er den Antrag bringen will. Staatsminister v. Lindenau: Ich erlaube mir zur Wi derlegung Folgendes zu bemerken: Herr Ziegler und Klipphau sen hat diese Petition an die erste Kammer gebracht, und es ist dort bereits Beschluß dahin gefaßt worden, die Sache so lange liegen zu lassen, bis von der zweiten Kammer über die hannö versche Angelegenheit an die erste Kammer eine Mittheilung er folgen werde. Herr Ziegler und Klipphausen hat also in dieser Angelegenheit nicht blos als sächsischer Unterthan und Staats angehöriger, sondern als Mitglied der ersten Kammer gehan delt, und ich kann nicht glauben, daß es ihm gestattet sein könne, in beiden Kammern, bald als Kammermitglied, bald als Pri vatmann Befugnisse in Anspruch nehmen zu können. Abg. R e i ch e - E r se n st u ck: Ich kann mich zwar mit der Ansicht des Hrn.Staatsministers hinsichtlich der Form nicht ein verstanden erklären, muß mich aber dagegen im Materiellen aus sprechen, daß ich keine Petition jemals für zurückweisungswür- diger gefunden, als die Ziegler'sche. Ich hätte mich bei einer frühern Gelegenheit darüber schon ausgesprochen, allein ich war nicht anwesend, oder habe den Inhalt der Heldreich'schen Petition überhört und bringe es daher jetzr nach. Es soll unsere Verfas sung unter Garantie gestellt werden. Nun, wenn man ein der gleichen Petitum sogar nur zur nähern Prüfung einer Deputa tion überweisen will, so könnte daraus die Voraussetzung ge folgertwerden, daß unsere Verfassung je in Gefahr kommen könnte. Das ist nicht der Fall. Wenn wir uns für die Erhaltung einer andern Verfassung verwendet haben, so geschah es nicht aus dem Grunde, als sei auch unsere Verfassung in Gefahr; es könnte ein gewisses Mißtrauen auszudrücken scheinen, wenn man zur Sicherung unserer Verfassung etwas auf diesem Wege zu thun für nöthig oder angemessen halten sollte. Auf der andern Seite aber würde diese Petition auch als unweise erscheinen, in wel cher Art sie als unweise erscheint, will ich gegenwärtig nicht aus einander setzen. Die Kammer fühlt es mit mir. Präsident v. Haase: Es sind Bedenken erhoben worden, sowohl in formeller als materieller Hinsicht, über die Annahme und resp. Zurückweisung der Petition. Ich erlaube mir nur hier beiläufig zudem, was der Staatsminister geäußert hat, zu erwähnen, daß, soviel mir bekannt, in der ersten Kammer nach der Uebergabe dieser Petition bei selbiger und nach deren
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