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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 75. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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seit dem Jahre.1831 für den Chausseebau verwendet worden, zu einer Zeit, rpo die vorigen Stände bereits in verschiedenen Schriften erklärt haben, sie hofften, daß die Chausseebeiträgo ab gestellt werden würden. Ich gebe aber zu, daß die Verhältnisse sich seitdem wesentlich geändert haben. Der Verkehr hat auf auffallende Weise zugenommen, und was Lis jetzt für das Chausseebauwesen geschehen ist, ist gewiß als vollständig gerecht fertigt anzusehen. Es bedarf aber der ernsten Erwägung, ob nicht die Zeit bald eingetreten sein möchte, damit einzuhalten, und nicht den Chausseebau im Lande zu sehr auszudehnen. Denn es ist nicht zu leugnen, daß die Unterhaltung eine nicht.ge- ri'nge Last ist, und zwar aus dem Grunde, weil man behaupten kann, daß wir über die Chausseebaue hinweg sind, welche sich selbst durch Chaufseeertxäge erhalten, sondern daß mehre dieser Chausseebaue, welche jetzt ausgeführt werden, einen Beitrag' aus-der Staatskasse erfordern. Ich wende mich zu dem zwei ten Theile, zu dem Straßenbaumandate/oder zu dem ckodisi- cirten Anträge der Minorität der Deputation. Die Regierung will nicht leugnen, daß das Mandat seine Mängel hat, wie jedes Gesetz, selbst die neu erschienenen nichs ausgenommen, na mentlich abevstellt sich bei Erlassung eines neuen Gesetzes die wichtige Frage heraus, ob sämmtliche Observanzen abgeworfen werden sollen, und das ist hauptsächlich der Grund, warum trotz der vielen Vorarbeiten die Regierung nicht in der Sache vorgeschritten ist. Nach den Ansichten, welche hie geehrte Kam mer bei so vielen andern Gelegenheiten ausgesprochen hat, ich möchte sagen, nach den bis ins Aeußerste verfolgten Rechtsan sichten ist nicht zu erwarten, daß, wenn das Gesetz mit Beseiti gung sämmtlicher Observanzen vorgelegt werden würde, es Anklang finden könnte; ja schon heute hat sich eine Stimme dagegen erhoben. ' Eine der schwierigsten Fragen dabei ist die, ob^ und wann die Adjacenten, ob und wann öie Rittergüter bauen sollen. In Beziehung auf die Rittergüter ist in dem Mandate nichts gesagt; es ist blos von den Adjacenten und den Communen die Rede, in der Regel hat sich aber das Ver- hältniß so gestaltet, daß die Rittergutsbesitzer innerhalb ihrer Fluren gebaut haben, und dadurch, ist diese Frage beseitigt worden. Die Verhältnisse der Oberlausitz waren bei Erlaß des Rescripts von 1829 und bei dem Erlauterungsrescripte vom Jahre 1830 ganz anderer Art. In der Oberlausitz stand fest, daß hie Rittergutsbesitzer gar, nichts gaben, und das beruhte, so viel mir bekannt ist, hauptsächlich auf der Verbindlichkeit der Unterthanen zu ungemessenen Frohndiensten. Es lag also in der Natur der Sache, daß die Unterthanen beiden ungemessenen Frohnen auch die Dienste zum Straßenbau.leisten mußten. Dort ist es aber durch bereitwilliges Entgegenkommen der Be theiligten dahin gekommen, daß der Gutsbesitzer innerhalb sei ner Flur baut; er baut aber auch wegen der ihm'zugefallenen Nusticalgrundstücken. Das Verhältniß dort ist wesentlich ab weichend von dem hiesigen, und wenn die Deputation für so leicht gehalten, hat, diesen Grundsatz auf die Erhlande anzu wenden, so theile ich diese Ansicht nicht; wenigstens würde die geehrte Kammer kaum darauf rechnen können, diese Gesetzes ¬ vorlage noch bei diesem Landtage zu erlangen. Schon der mir .vom Hrn. Referenten' ausgestellte Zweifel ist wichtig, ob der Gutsbesitzer wegen der ihm zugefallenen Nusticalgrundstücken, wenn er als Eigenthümer zst bauen habe, auch noch antheilig als Gemeindemitglied bei dem Bauen der Gemeinde eintreten oll. Ebenso werden sich npch 'andere erhebliche Zweifel finden, wenn man weiter in die Sache eingeht. Unter diesen Umstän den hat die Regierung geglaubt, daß es angemessener sei, mit Vorlegung eines Straßenbaumandats noch einige Zeit anzu-' ehen, und zwar um so mehr, als durch das Vorschreiten der Chausseebaue sich die Verhältnisse.günstiger gestalten, weil da durch manchen Communen>bedeutende Wegetracte abgenom men werden, die Gelegenheit, auf die Chaussee zu.kommen, ich mehrt, die Verbindungswege sich mehr und mehr abkürzen und als man den Zeitpunkt noch vorübexgehen lassen könnte, wo es uns an neuen Gesetzen und Bestimmungen nicht fehlt, und wo einstweilen-mr'L einem zwar nicht vollkommenen, aber doch bestem Gesetze einige Zeit sich beholfen werden könnte. Abg. Rahlenbeck: Bei den. bedeutenden Mitteln, welche von der geehrten Kammer für den Straßenbau bewilligt worden sind, möchte es doch kaum zu entschuldigen sein, wenn auch nicht einmal der Versuch gemacht werden sollte, was durch die Verdoppelung des beantragten Postulats für Commu- nicationswege zu erreichen sei; und wenn geäußert worden ist, daß mit dieser Summe nicht viel bezweckt werden könnte, so möchte ich lieber wünschen - daß einAheil von deck, was zu Neubauten bestimmt ist, aüf die Art von Straßen verwendet würde, die, wieder Herr Staatsminister des Innern berührte,., zwar nicht Commerzialstraßen sind, aber als solche benützt, nur daß sie nicht aus Staatsmitteln erbaut und unterhalten werden. Wenn die Gemeinden thun, was ihre Schuldigkeit erheischt, dann möge ihnen der Staat in außerordentlichen Fällen zu Hülfe kommen mit Zuschüssen aus diesem bean tragten Postulate, und ich glaube überzeugt sein zu können, daß sich in wenigen Jahren ein Resultat Herausstellen werde, das unsere Erwartungen in dieser'Hinsicht übertrifft. Es sind mir desfallsige Nachrichren von Sachverständigen zugekommen, denen wohl ein richtiges Urtheil in dieser Angelegenheit beizu messen ist, nur müßte allerdings für die Unterhaltung, der Communicationswege besser wiezeither gesorgt werdem Stellte sich wider Erwarten nichts Besseres heraus, so hängt es von der nächsten Ständeversammlung ab, dieses Postulat wieder herabzusetzen oder ganz zu verwerfen. Man möge nicht ver gessen, daß Sachsen fast, durch und durch kommerziell, und fast nirgends eine bessere. Instandsetzung der Communications wege nothwendiger ist, als eben in Sachsen. Churhessen, verhältnißckäßig ein armer Staat, besitzt Communications wege., die in manchen Gegenden unfern Halbchausseen ganz gleich sind, und ich kann ckich däher nicht von der ausgespro chenen Ansicht der Majdrität bet Äepütation trennen. Referent v. Khielau: Es sind mir die Ansichten des Abg. Eisenstuck sehr angenehm zu Hörem gewesen, da es hin-
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